Präsentation (OP-Stand: Mai 2013) ÖAR [www.oear.at] Subunternehmen

1. Ex-Ante-Evaluationunter Einschluss einer strategischen UmweltprüfungOperationelles Programm "EFRE-Regionalförderung 2014-2020 in Baden-Württemberg„INNOVATION UND ENERGIEWENDE Präsentation (OP-Stand: Mai 2013) ÖAR [www.oear.at] Subunternehmen Österreichisches Ökologie-Institut [SUP] / ConM Stuttgart, 20.06.2013

2. Grundaufgaben Ex-Ante-Evaluation Fokus (bisher und auch in den letzten 6 Monaten) • Unterstützung Programmierung • Optimierung des Programmes • Beiträge im Erstellungsprozess • Begutachtung Programm • Orientierung an EU-Vorgaben • Berichtslegung 2

3. Ex-Ante-EvaluationBeurteilungsdimensionen (vorgegeben in Art. 48 Allg. VO) • Beitrag zur EU Strategie 2020 • Orientierung an regionalen Bedürfnisse (SÖA / SWOT) • interne Kohärenz • externe Kohärenz / Bezug zu anderen relevanten Instrumenten • Übereinstimmung der Zuweisung Haushaltsmittel mit Programmzielen • Übereinstimmung mit Gemeinsamem Strategischen Rahmen, Partnerschaftsvereinbarung, länderspezifischen Empfehlungen • Relevanz / Klarheit vorgeschlagenen Programmindikatoren • Output-Beiträge zu Ergebnissen • quantifizierte Zielwerte (Realitäts-Check) • Argumentation vorgeschlagene Unterstützungsarten • Programm-Verwaltung (Humanressourcen / administrative Leistungsfähigkeit) • Monitoring-Verfahren / Evaluierungen • Eignung Etappenziele • Chancengleichheit von Männern und Frauen / Verhinderung von Diskriminierung • nachhaltige Entwicklung

4. Inhalt / Grundstruktur OP (Kapitel-Nummer) • Erstellung des Operationellen Programms (OP) und Beteiligung der Partner/-innen (1) • Strategie des Operationellen Programms in Bezug auf die EU-Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum (2) • Prioritätsachsen des Operationellen Programms (3) • Finanzplan (4) • Integrierter Ansatz zur territorialen Entwicklung (5) • Horizontale Prinzipien (12) Angeführt sind die Kapitel, zu denen entsprechend ausgearbeitete Ausführungen vorliegen

5. Inhalt / Grundstruktur OP Voranmerkungen • Vorgaben der EU betreffend Inhalt, aber auch insbesondere betreffend Umfang („Anzahl Zeichen für (Teil-)Kapitel“) relativ strikt / restriktiv • z.T. sehr knappe und z.T. eher allgemeine Ausführungen • Bsp.: Begründung Auswahl IP 1b (Teilaspekt): „Cluster und Netzwerke bieten Anknüpfungspunkte, Unternehmen in Netzwerke zu integrieren und den Zugang zu Wissen und Know-how zu verbessern.“ • OP Version Ende 2012 Kapitel „Ausgangslage und Bedarf“ (inkl. Sozioökonomische Analyse und SWOT-Analyse) ist in aktueller OP Version Mitte 2013 nicht mehr enthalten (waren ca. 80 Seiten!) > Informationen konnten nur ansatzweise in neue Kapitelstruktur übertragen werden • z.T. gewisse Herausforderungen bei Nachvollziehbarkeit von verschiedenen Aspekten (nur aufgrund OP; ohne Zusatzmaterialien)

6. OP Erstellung und Beteiligung • Generell Einbeziehung • von vielen Akteuren • von unterschiedlichen Akteuren • von wesentlichen Akteuren • Nutzung unterschiedlicher Formate • Prozess-Orientierung • frühzeitig • längerfristig • Feedback-/Optimierungsschleifen • Abstimmung im Governance-System • intra- / interministeriell • mit EU / EK

7. Strategie: Beitrag EU 2020 EFRE OP IWB leistet eindeutig Beiträge

8. Strategie: „Besonderheit“ • zweigleisige Grundstruktur: regionaler Ansatz für eine Stärkung der Partizipation und Offenheit und zur Erhaltung und Förderung der Dezentralität; „Gegenstrom-Prinzip“ • strategische Ansatzpunkte für mehr Sichtbarkeit und Effizienz („Leuchttürme“; finanzielle Mindestgrößen)

9. PrioritätsachsenAuswahl Thematische Ziele / InvestitionsprioritätenVeränderungen Ende 2012 > Mitte 2013 Programm extrem schlank / fokussiert bezogen auf Anzahl Prioritätsachsen, thematische Ziele und Investitionsprioritäten

10. Prioritätsachsen Auswahl Thematische Ziele / Investitionsprioritäten „grüne“ Hinterlegung: im OP ausgewählte IP

11. Interventionslogik Überblick Grundmodell JA  (nur wenige „?“)

12. Spezifische Ziele / Indikatoren / ZielwerteÜberblick Grundmodell JA  (nur wenige „?“)

13. Interventionslogik - Spezifische Ziele / Indikatoren / Zielwerte - Anmerkungen • Noch bedeutsamer im OP 2014-2020 • Im Mittelpunkt: Ergebnis-Orientierung • Noch keine abschließende Beurteilung im Gesamtkontext und in aktueller Prozess-Phase (u.a. Informationen zu Interventionskategorien, konkreten Zielgrößen, etc. sind in Bearbeitung) • ABER sowohl bei Interventionslogik, als auch bei spezifischen Zielen und Indikatoren z.Z. keine Problembereiche erkennbar

14. Strategie / PrioritätsachsenAnmerkungen Auch wenn noch einige Kapitel abschließend bearbeitet werden, ist das strategisch-inhaltliche Grundkonzept klar und nachvollziehbar herausgearbeitet Schärfungen in einigen Bereichen möglich: [beispielhaft] • Begrifflichkeiten / Vielfalt: Spezialisierungsfelder BW: Zukunftsfelder, innovative Kerne und Key EnablingTechnologies • Smart specialisationstrategy (Ex-ante Konditionalität) wird weitere Antworten geben • Umschichtungen von Maßnahmen aufgrund Reduktion TZ / IP > Nachvollziehbarkeit, Änderungs-/Erklärungsbedarf (?): u.a. Gründungen (von TZ 3 KMU > TZ 1 FTI); Ressourcenschutz/-nutzung am Beispiel Phosphorreduktion (von TZ 6 > TZ 1 FTI) • Anpassung (an) spezifische Ziele, Indikatoren, etc. Herausforderung: Mit allen anderen relevanten Fonds / Initiativen abgestimmte Beiträge zu Europa 2020 - Darstellung

15. Finanzplan * 7 (%) für technische Hilfe

16. Finanzplan Innovation Energiewende

17. Exkurs: RegioWIN • Systemische Instrumente für die Regionalentwicklung (ÖAR) – Studie 2002

18. Integrierter Ansatz zur territorialen Entwicklung(ITI) • Ansätze im OP von folgenden Grundgedanken geprägt: • angesprochen alle funktionalen Räume im Programmgebiet und • geografische Abgrenzung der funktionalen Räume den regionalen Akteuren vor Ort überlassen • Verfahren zur geplanten Umsetzung klar dargestellt und Kernprozess Wettbewerb RegioWIN schon gestartet • Gut nachvollziehbare Ausführungen, aber dieser sehr offene, Bottom-up-Ansatz birgt doch einige Herausforderungen – auch für Ex-Ante-Evaluation – in sich. • Interpretationsspielraum bei EU-Vorgaben für „ITI“ / „Stadtentwicklung“ entsprechend genutzt

19. Horizontale Prinzipien „Chancengleichheit und Nicht-Diskriminierung“ / „Gleichstellung von Männern und Frauen“ • Berücksichtigung bei der Projektauswahl • eher allgemeine Ausführungen im OP • indirekte, implizite Bezüge „Nachhaltige Entwicklung“ • Berücksichtigung bei der Projektauswahl • Zukunftsfeld-Orientierung: • „nachhaltige Mobilität“ • „Umwelttechnologien, Erneuerbare Energien und Ressourceneffizienz“ • „Green IT“ • Entsprechende Bezüge durch Ansprache thematisches Ziel 4 immanent • darüber hinaus im gesamten OP thematische Querbezüge hergestellt

20. Summary Generelle Antwort auf die wesentlichen Evaluierungsfragen > OK JA  (nur wenige „?“ und die dürften sich relativ einfach „entfernen“ lassen)

21. Grundaufgaben SUP • Sicherstellung der Miteinbeziehung von Umweltauswirkungen bei der Ausarbeitung des Programms – Erreichen eines hohen Umweltniveaus: • Prüfung möglicher Auswirkungen des Programms auf Schutzgüter • Optimierung des Programms: Empfehlungen für Maßnahmen zur Minderung von negativen Auswirkungen • Erstellung eines Umweltberichts lt. LUVPG iVm UVPG basierend auf SUP-Richtlinie 2001/42/EG 21

22. Ablauf der SUP Status Bekanntgabe der Entscheidung inkl. „Zusammenfassende Erklärung“ Berücksichtigung in der Entscheidung (Beschluss Operationelles Programm) Konsultationen (einschließlich Umweltbehörde, allg. Öffentlichkeit) Stellungnahme-Verfahren Abschluss Umweltbericht Abstimmung mit Programm-Entwurf und Ex-ante-Evaluierung Erstellung des Umweltberichts Scoping unter Einbindung der Umweltbehörden 22

23. Abschluss SUP • Berücksichtigung Umwelterwägungen in Finalversion des OP • Empfehlungen/Bemerkungen des Umweltberichtes und der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung werden in Finalversion des OP berücksichtigt • Ergänzung zum Umweltbericht • SUP-Team: Erklärung inwiefern die Änderungen des OP die Bewertung des Umweltberichtes betreffen (Stand: Änderungen im OP führen zu keinen wesentlichen Änderungen in der Bewertung der Umweltauswirkungen) • Zusammenfassende ErklärungErklärung wie Umwelterwägungen in das Programm einbezogen wurden(MLR inkl. SUP-Team und Programmteam) • Umweltbericht (SUP-Prozess) • Prioritätsachsen mit Hauptfokus auf Umweltzielen, Querschnittsziel „Nachhaltige Entwicklung“ • Aufnahme von Verbesserungsvorschlägen aus SUP-Prozess • Konsultation des UmweltberichtsEinbeziehung von Stellungnahmen aus Behörden-/Öffentlichkeitsbeteiligung

24. Projektpartner / Kontakt Hauptauftragnehmerin • ÖAR-Regionalberatung GmbH www.oear.at Subunternehmen / SUP • Österreichisches Ökologie-Institut www.ecology.at Weiteres Subunternehmen (RFA) • ConM - Gesellschaft für Marktforschung und Regionalanalysen mbH – www.conm.de