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Ihr Recht! Vertragsgestaltung, Gewerbesteuer und Freiberuflichkeit, Wettbewerbsverbote. Rechtsanwalt und Mediator (DAA) Dr. Benno Grunewald www.dr-grunewald.de. Ihr Recht!. Manchmal ist die Wirklichkeit ganz anders als die Realität. (Berti Vogts). Ihr Recht! Rentenversicherungspflicht.
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Ihr Recht!Vertragsgestaltung, Gewerbesteuer und Freiberuflichkeit, Wettbewerbsverbote Rechtsanwalt und Mediator (DAA)Dr. Benno Grunewaldwww.dr-grunewald.de
Ihr Recht! • Manchmal ist die Wirklichkeit ganz anders als die Realität. • (Berti Vogts) www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Rentenversicherungspflicht • Urteil des Bundessozialgerichts vom 24.11.2005 • „Geschäftsführende Gesellschafter einer GmbH mit maß-geblichem Einfluss auf die Gesellschaft unterliegen der Rentenversicherungspflicht, da die GmbH der einzige Auftraggeber ist!“ www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Rentenversicherungspflicht • § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI • Selbständig tätige Personen sind rentenversicherungs- • pflichtig, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit • regelmäßig keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer mit mehr als 400,00 EUR monatlichem Gehalt beschäftigen • und • 2. auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sind. www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Rentenversicherungspflicht • Wir dürfen uns jetzt keinen Sand in den Kopf stecken. • (Lothar Matthäus) www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Rentenversicherungspflicht • Gegenstrategien für die Zukunft • GmbH zur AG umfirmieren • Zweite GmbH gründen • GmbH auflösen • Eigenen persönlichen Mitarbeiter einstellen • Zweiten persönlichen Auftraggeber suchen • Musterverfahren anstrengen • Gesetzgeber aktivieren www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Rentenversicherungspflicht • Das ist Schnee von morgen. • (Jens Jeremies) www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Rentenversicherungspflicht • Urteil des Sozialgerichts Aachen vom 26.03.2004 • Urteil des Sozialgerichts Itzehoe vom 20.01.2006 • „Die Regelung des § 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI würde auf den Kopf gestellt, wenn gerade dann, wenn der Betroffene einen besonders lukrativen und umfangreichen Auftrag erhält, er der gesetzlichen Rentenversicherung unterliegt, während er in Zeiten, in denen er mehrere kleine Aufträge, die sich nebeneinander erledigen lassen, bearbeitet, er dieser Versicherungspflicht nicht unterliegt“. www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Gewerbesteuer/Freiberuflichkeit • Jede Seite hat zwei Medaillen. • (Mario Basler) www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Gewerbesteuer/Freiberuflichkeit • Frage: Art der Tätigkeit? www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Gewerbesteuer/Freiberuflichkeit • Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 04.05.2004 • „Ein selbständiger Diplom-Informatiker, dessen Ausbildung der Berufsausbildung der Ingenieure vergleichbar ist, übt seit Anfang der 90er-Jahre eine dem Ingenieurberuf ähnliche Tätigkeit i.S. des § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG auch dann aus, wenn er (vorwiegend) Anwendersoftware entwickelt. Die gegenteilige Rechtsprechung des BFH ist insoweit durch die Entwicklung der tatsächlichen Verhältnisse überholt“. www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Gewerbesteuer/Freiberuflichkeit 2. Frage: Ausbildung - Diplom oder Autodidakt? www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Gewerbesteuer/Freiberuflichkeit • Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts vom • 13.12.2005 „Die Auffassung des BFH, nach der Ingenieure wegen ihres breiteren und und tieferen Grundlagenwissens in der Lage seien, Probleme in einem größeren Zusammenhang zu sehen und damit sicherer zu beurteilen als ein Techniker, mag seinerzeit zugetroffen haben, ist heute allerdings überholt“. www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Wettbewerbsverbote • Ja, gut. Es gibt nur eine Möglichkeit: Sieg, Unentschieden oder Niederlage! • (Franz Beckenbauer) www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Wettbewerbsverbote • Wettbewerbsverbote • Kundenschutzklausel • Loyalitätsvereinbarung • Geheimhaltungsgebot www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! Wettbewerbsverbote • Rechtsprechung • Nachvertragliches Wettbewerbsverbot ist unwirksam, wenn keine Karenzentschädigung enthalten nur ein Auftraggeber bzw. nur ein Hauptauftraggeber Vertragsdauer länger als ein Jahr Spezialisierung nicht zwingend notwendig () www.dr-grunewald.de
Ihr Recht! • Es war toll, es war klasse, es war wie ein Albtraum. • (Thorsten Legat [nach einem hohen Heimsieg]) www.dr-grunewald.de
Vielen Dank für Ihr Interesse! www.dr-grunewald.de
