Informationelle Politik und die Krise der Demokratie

1. Informationelle Politik und die Krise der Demokratie Universität zu Köln Historisch Kulturwissenschaftliche Informationsverarbeitung SS 2012 Re-usableContent in 3D und Simulationssystemen Dozent: Prof. Dr. Manfred Thaller Referentin: Maike Wosnitza

2. Zusammenfassung • Jegliche Politik muss über die Medien gehen, um die Mehrheit der Menschen zu erreichen • Glaubwürdigkeit der Medien – müssen neutral genug, aber auch nah genug an der Informationsquelle sein • Amerikanisches Modell: - keine Parteien - Mediensystem - Politik-Marketing  Medien werden zur Arena

3. Wird die europäische Politik „amerikanisiert“? Nein: - Europäische Systeme beruhen in größerem Ausmaß auf politische Parteien - Nationale Kulturen haben Bedeutung (was dort zulässig ist, ist es hier nicht) Ja: - Medien inzwischen genauso wichtig bei politischen Bewerbungen - wichtigsten Merkmale der informationellen Politik auch in Europa

4. Merkmale der informationellen Politik: • Vereinfachung der Botschaft • Professionelle Werbung und Meinungsforschung als politisches Werkzeug • Personalisierung • Negativismus als vorherrschende Strategie • Indiskretion nachteiliger Informationen als politische Waffe • Imagebildung • Wirkungskontrolle

5. Die Skandalpolitik • Personalisierung lenkt Aufmerksamkeit auf die Führungsfigur und ihr Verhalten  erleichtert Angriffe, mit dem Ziel Stimmen zu gewinnen • Medienpolitik plus Informationspolitik immer teurer  chronisch unterfinanziert  illegale Finanzierung • Nächste Stadium der Skandalpolitik: juristische oder parlamentarische Untersuchungen • Richter, Staatsanwälte und Mitglieder von Untersuchungsausschüssen in symbiotischer Beziehung mit den Medien

6. Die Krise der Demokratie • Nationalstaat hat seine Souveränität verloren • Glaubwürdigkeitskrise des politischen Systems • Parteisystem ist auf personalisierte Führerschaft reduziert, abhängig von technologischer Manipulation, sieht sich zu ungesetzlichen Finanzierungsstrategien gedrängt und wird auf Skandalpolitik zugetrieben  hat Anziehungskraft und Vertrauenswürdigkeit verloren • Zunehmende Unzufriedenheit der Bürger gegenüber Parteien, Politikern und berufsmäßig betriebener Politik

7. Die Krise der Demokratie • Ausdrucksformen: - nicht mehr wählen - „dritte Partei“ wählen (Protestwahl) • Zunehmende Zerlegung des politischen Systems: bunt gemischte Einheitsfront, unsicheres Bündnis

8. Die Rekonstruktion der Demokratie • Weltweit gibt es Ansätze einer neuen demokratischen Politik: 1) Wiedererschaffung des lokalen Staates  fördert Fragmentierung des Nationalstaates 2) elektronische Kommunikation zur Stärkung der politischen Demokratie und der horizontalen Kommunikation unter Bürgern - online Zugang zu Information - Möglichkeit, dass Bürger ihre eigenen politischen und ideologischen Konstellationen bilden

9. Die Rekonstruktion der Demokratie  Diskrepanz zwischen gebildet/ungebildet und wohlhabend/arm 3) Entwicklung der symbolischen Politik und der politischen Mobilisierung - Aktivistengruppen machtvollste Mobilisierungsfaktor in der informationellen Politik - nicht zwingend mit politischen Parteien verbunden - problemorientierte, nicht-parteigebundene Politik - führen neue politische Prozesse und politische Fragen ein  treiben Krise der klassischen liberalen Demokratie voran

10. Mobile Devices • Verstärken Kommunikation und Informationsaustausch unter Bürgern • Noch schnellere Informationsbeschaffung • Echtzeitverhalten noch besser ausgeprägt • Frage der Glaubwürdigkeit – muss alles selber hinterfragen und recherchieren  Aufwendiger für den einzelnen Bürger