1 / 13

Prof. Dr. Ralf Imhof

Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland - Was heißt hier illegal ?. Hamburg, den 15. November 2011. Prof. Dr. Ralf Imhof. Die Musikfunktionen von iTunes in der Cloud sind derzeit nicht in allen Ländern verfügbar. Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland.

pelham
Download Presentation

Prof. Dr. Ralf Imhof

An Image/Link below is provided (as is) to download presentation Download Policy: Content on the Website is provided to you AS IS for your information and personal use and may not be sold / licensed / shared on other websites without getting consent from its author. Content is provided to you AS IS for your information and personal use only. Download presentation by click this link. While downloading, if for some reason you are not able to download a presentation, the publisher may have deleted the file from their server. During download, if you can't get a presentation, the file might be deleted by the publisher.

E N D

Presentation Transcript


  1. Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland - Was heißt hier illegal? Hamburg, den 15. November 2011 Prof. Dr. Ralf Imhof

  2. Die Musikfunktionen von iTunes in der Cloud sind derzeit nicht in allen Ländern verfügbar.

  3. Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland Grundsätze (nach deutschem Recht) • Territorialitätsprinzip: Jedes Land bestimmt die für sein Gebiet geltenden Regeln autonom • Ausnahme:Internationale Abkommen

  4. Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland Grundsätze (nach deutschem Recht) • Schutzlandprinzip: Eine Handlung kann nur als urheberrechtswidrig verfolgt werden, wenn sie gegen das Recht des Landes verstößt, für das Schutz beansprucht wird

  5. Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland Problem • Wenn im Schutzland keine relevante Nutzungshandlung vor-genommen wird, scheidet eine Rechtsverletzung prinzipiell aus: • Lesen, Hören & Sehen sind in Deutschland urheberrecht-lich irrelevant • Das Hören und Sehen von gestreamten Inhalten stellt daher (grundsätzlich) keine Rechtsverletzung dar • Bestimmte Nutzungen sind in Deutschland privilegiert • Private Downloads von Musik & Videos (sofern keine offensichtlich rechtswidrige Vorlage) • Weitergabe von Kopien an Bekannte & Verwandte

  6. Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland Problem • Das würde bedeuten: • Werden geschützte Inhalte im Ausland nach dortigem Recht zulässig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland mangels einschlägiger Nutzungshandlung keine Urheber-rechtsverletzung, • selbst wenn ein solches Angebot im Inland nicht zulässig wäre

  7. Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland Problem • Das würde bedeuten: • Werden geschützte Inhalte im Ausland nach dortigem Recht zulässig zum Abruf angeboten, erfolgt im Inland mangels einschlägiger Nutzungshandlung keine Urheber-rechtsverletzung, • Praxis: „Bogsch-Theorie“ • Die im Ausland vorgenommene Handlung muss auch im Inland zulässig sein • Rechtmäßigkeit der Theorie aber zweifelhaft

  8. Musik- und Video-Downloads von Servern im Ausland Zusammenfassung • Angebote aus dem Ausland sind nicht allein deswegen zuläs-sig, weil sie mit dem Recht des Serverstandortes („Sende-land“) übereinstimmen Abrufe von inländischen Medieninhalten im Ausland sind nicht allein deswegen zulässig, weil sie im Inland rechtmäßig sind, die Zulässigkeit bestimmt sich u.U. auch nach dem auslän-dischen Recht • Das kann auch eigene Inhalte aus einer „Cloud“ betreffen • Im Zweifel müssen weltweite Urheberrechte eingeholt werden

  9. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Schulz Noack BärwinkelBaumwall 720459 Hamburg www.snb-law.de Telefon: 040-369796-14 r.imhof@snb-law.de

More Related