Prof. Andreas Ladner pmp 2011

1. Gestion de l’organisation territoriale6. Reforms and RTP Prof. Andreas Ladner pmp 2011

2. E: Changements récents et réformes • Enjeux? • Changement et réformes? • « Convergence, déterritorialisation, gouvernance »

3. Verwaltungsprofile und Länder

4. Hendriks 2010: Four models of democracy

5. Reform trends • Multi-level governance • Interactive policy-making • Local referendum • Direct election of the mayor

8. 1. Des réformes institutionnelles

9. Was sind Institutionen? „Institutionen sind ein universelles Merkmal menschlichen Zusammenlebens. Sie sind Manifestationsformen oder Symbolnetze von Handlungsregelmässigkeiten oder –gewohnheiten, die im öffentlichen Gebrauch und soziohistorisch auf ‚relative‘ Dauer angelegt sind.“ (Waschkuhn in Nohlen, Hrsg., Lexikon der Politik 1989:376)

10. ... und weiter: „Durch Institutionen werden menschliche Bedürfnisse befriedigt und soziale Interaktionen strukturiert. Es werden damit zugleich Machtpositionen festgelegt, Handlungsmöglichkeiten ausgegrenzt, gesellschaftliche Freiheitschancen eröffnet und individuelle Freiheitschancen errichtet.“ (Waschkuhn ebenda.)

11. Oder: Institutionen sind „humanly devised constraints that shape social action“ (North 1990: 3)

12. Politische Institutionen: „Im traditionellen Verständnis werden unter politischen Institutionen insbesondere die Staatsorgane (z.B. Regierung, Parlament) und bestimmte Organisationen (z.B. Parteien, Gewerkschaften) oder Verfahrensregeln (z.B. Wahl) verstanden.“ (ebenda)

13. Oder: Institutionen sind verhaltensregulierende und Erwartungssicherheit erzeugende soziale Regelsysteme. Der politische Institutionenbegriff setzt dort ein, wo die Befriedigung sozialer Bedürfnisse bzw. die Herstellung und Verteilung Öffentlicher Güter mit Interessengegensätzen einhergeht, die nicht allein durch naturwüchsige Ordnungen bewältigt werden (Roland Czada, in Nohlen, Kleines Lexikon der Politik, 2002: 354).

14. March/OIsen (1989) In den Politikwissenschaften kann das Buch von March/Olsen (1989), "Rediscovering Institutions", als Zeichen dafür betrachtet werden, dass eine verstärkte Auseinandersetzung mit den politischen Institutionen auch auf die wissenschaftliche Agenda gerutscht ist.

15. -> Neo-Institutionalismus Der neo-institutionalistische Ansatz erweitert die eher formale output-bezogene Betrachtung der (staatlichen) Institutionen und ihr Regelwerk sowie der politischen Organisationen der Gesellschaft (Parteien, Verbände etc.) um polit.-soziologische und behavioralistische Ansätze.

16. Die verschiedene neo-institutionalistische Schulen (Hall et al. 1997): • Historischer Neo-Institiutionalismus • Ökonomischer Neo-Institutionalismus • Soziologischer Neo-Institutionalismus haben auch unterschiedliche Vorstellungen vom institutionellen Wandel!

17. Rational Choice-Neo-Institutionalismus: Hier sind die Präferenzen der Akteure relativ stabil und sie verhalten sich rational. Zu Veränderungen kommt es dann, wenn sich das Umfeld verändert respektive gemäss North, wenn sich die „Preise“ und damit die Anreizstruktur verändern (North 1990: 84). Die einzige andere Möglichkeit gemäss North wäre eine Veränderung des Geschmackes.

18. Soziologischer Neo-Institutionalismus: Akteure folgen einem vorgegebenen Verhaltensmuster. Dieses Muster scheint den durch die Institutionen vorgegebenen Rollen angemessen zu sein (vgl. Beyeler 2001: 8). Anhänger dieses Ansatzes gehen nicht von stabilen Präferenzen aus, welche ausserhalb der Institutionen entstehen, sondern machen geltend, dass auch die Präferenzen innerhalb der Institutionen entstehen. Institutionen wandeln sich gemäss dem soziologischen Ansatz, wenn die ihnen zugrunde liegenden Werte erodieren und die Identifikation mit der Institution abnimmt.

19. Historischer Neoinstitutionialismus • Institutionen sind gewöhnlich relativ stabil • Je älter Institutionen werden, desto schwieriger wird es, sie zu ändern (Pfadabhängigkeit)

20. Die These von der Pfadabhängigkeit unterstreicht gemäss Schulze (in Nohlen/Schultze 2002: 643): • Die Kontextgebundenheit aller politischen Institutionen, ihrer Entstehung und ihres Wandels. • Die Abhängigkeit des nachfolgenden politischen (Institutionen-)Wandels von den Ausgangs- und Entstehungsbedingungen und Verlauf im Rahmen des dadurch vorgegebenen und begrenzten Pfades. • Den Einfluss der hohen Innovationskosten und des politisch-institutionellen Nutzens als Erklärungsfaktor für das ausgeprägte Beharrungsvermögen der politischen Akteure – mit der Konsequenz, dass vielfach an weniger effizienten Lösungen festgehalten wird, und zwar auch dann, wenn diese von den Akteuren selbst als ineffizient angesehen werden.

21. „Pathdependency“ Mit der Verlaufsabhängigkeit verkündet der neue Institutionalismus, das Geschichte von Belang ist (North 1988: 119).

22. Institutioneller Wandel und Reformen • Keine klare Unterscheidung. • Die Bandbreite der Umgestaltungsmassnahmen bewegt sich auf einem Kontinuum zwischen radikalem (im Sinne eines „Paradigmawechsels“) und evolutionärem (inkrementalistischem) Wandel (Naschold/Bogumil 1998, Thom/Ritz 1999). • Institutioneller Wandel als Oberbegriff: Inkrementalistische Veränderungen stehen im Vordergrund. • Es gibt (noch!?) keine Soziologie der Reformen

23. Wie kommt es zu Veränderungen? Nach Cortell/Peterson (1999: 179) müssen die drei Faktoren „triggers“, „change-oriented preferences“ und „institutional capacity“ vorhanden sein, damit es in einem demokratischen Staat zu institutionellem Wandel kommt.

24. Chancen und ihre Wahrnehmung Internationale oder innenpolitische Ereignisse, sowohl in Form von Krisen wie auch in Form von Druck öffnen „windows of opportunity“, welche es den Politikverantwortlichen ermöglichen, bestehende Institutionen zu verändern. Ob diese Gelegenheit wahrgenommen wird, hängt von den Handlungen und Interessen der Verantwortlichen ab. Wie weit die Verantwortlichen diese Möglichkeiten wahrnehmen können, hängt von ihrer Position und der „Durchlässigkeit“ des politischen Systems ab.

25. Sechs Ansätze ... zur Erklärung von institutionellen Veränderungen (vgl. dazu auch March 1981):

26. 1. Variation and Selection: Dieses Modell entspricht dem Modell der Evolution. Institutionen verändern sich entsprechend ihrer Eignung den Ansprüchen und Anforderungen gerecht zu werden, über Ausprobieren, Wettbewerb und Durchsetzung gegenüber anderen Möglichkeiten.

27. 2. Problem Solving: Das hier zugrunde liegende Modell entspricht einem “Rational Choice” Ansatz. Es wird aufgrund bestimmter Entscheidungskriterien zwischen alternativen Lösungen und den zu erwarteten Auswirkungen ausgewählt.

28. 3. Experimental Learning: Der Ansatz entspricht hier einem “Tiral and Error”-Ansatz. Regeln (Institutionen), die sich als erfolgreich erwiesen haben, werden beibehalten, erfolglose Regeln (Institutionen) werden aufgegeben.

29. 4. Conflict: Veränderungen sind das Produkt von Konflikten zwischen Individuen und Gruppen mit unterschiedlichen Interessen. Konfrontation, Verhandlungen und Koalitionen sind die entsprechenden Prozesse. Das Resultat hängt von den ursprünglichen Präferenzen und dem politischen Gewicht der Akteure ab. Veränderungen können entstehen, wenn sich die Mobilisierung oder die Ressourcen der Teilnehmer verändern.

30. 5. Contagion: Veränderungen verbreiten sich über Nachahmung. Attraktivität von neuen Lösungen (respektive der Suche nach neuen Lösungen, al), führen zur Verbreitung von Reformen.

31. 6. Turnover: Durch die Veränderung der beteiligten Akteure und ihrer Fähigkeiten, insbesondere durch die Rekrutierung von neuen Akteuren mit anderen Einstellungen, Fähigkeiten und Zielen kann es zu institutionellem Wandel kommen. Dieses Modell entspricht dem Modell der „Regeneration“.

33. Wie kommt es zu Reformen? (N=198)

34. Kein Zusammenhang mit der finanziellen Lage

35. Theorien zur Erklärung von Reformchancen (Wagschal 1999: 225)

36. Bestimmungskräfte • Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Entscheidungs- und Verfahrensstrukturen (polity) • Starting conditions! • Staats- und verwaltungsinstitutionelle und –kulturelle Grundstrukturen (culture) • Sozio-ökonomische, budgetäre Rahmenbedingungen • Politische Kräfteverhältnisse, ideologische Handlungsinteressen, Koalitionen • Reformdiskurs, Think Tanks, Berater, Wissenschaft • Internationale Öffnung, epistemic communities, policy learning

37. Konvergenz, Divergenz, Persistenz • Konvergenz: Globalisierung und internationale Konkurrenz führen zu einer institutionellen, kognitiven und normativen Angleichung (<- rational choice, policy learning, coercive isomorphism, mimetic isomorphism, normativ isomorphism), siehe auch: unterschiedliche Formen der Konvergenz! • Divergenz/Persistenz: Die in den Politik-, Staats- und Verwaltungstradition einzelner Ländergruppen verankerten institutionellen, kulturellen und normativen Faktoren haben eine fortwirkende Bestimmungskraft. (Pfadabhängigkeit)

38. 2. Types de réformes

41. Typen von Verwaltungsreformen Kuhlmann/Wollmann (2010, Ms)

42. Interne Verwaltungsreformen (NPM vs. traditionell) • Aufbau und Organisation • Prozesse, Abläufe und Steuerung • Personal und Führung Kuhlmann/Wollmann (2010, Ms)

43. Externe Verwaltungsreformen • Vertikale intergouvernementale Verwaltungsreformen: De-/Rezentralisierung, Funktionalreform, Regionalisierung, Devolution, Quasi-Föderalisierung • Territoriale Konsolidierung im subnationalen Raum: Fusionen, Kooperationen • Intersektorale Verwaltungsreformen: Privatisierung, Auslagerung, PPP, Re-Verstaatlichung Kuhlmann/Wollmann (2010, Ms)

44. 3. Exemples

45. Institutionelle Reformen in der Schweiz (Ladner 2011)

46. Types de réformes Répartitions des tâches Péréquations financières NGP collaborations, fusions PPP, Outsourcing

47. NPM without NPM (2009)

49. ARE 2008: Raumkonzept Schweiz