Download
1 / 34
E N D
Evaluierung Energieeffizienzgesetz Nachlese 5. Workshop Welche Erfahrungen werden aus dem bisherigen EEffG im Hinblick auf strategische Maßnahmen, Haushaltsmaßnahmen und Energiearmut mitgenommen - welche Schlüsse können daraus im Hinblickauf die Umsetzung des EEffG-neu gewonnen werden?? 28.5.2019, Wien, Festsaal I BMVIT
Evaluierung Energieeffizienzgesetz • Evaluierungsprozess läuft • Effizienzdialoge 2017/2018 • Auftaktveranstaltung 10.10.2018 • Workshops • Workshop Energieaudits 04.12.2018 • Workshop Energielieferanten 26.02.2019 • Workshop Qualifikation Energiedienstleister/-auditoren 14.05.2019 • Online Konsultation Januar - Februar 2019 • Weitere Arbeits- und Gesprächsgruppen • Präsentation der Evaluierungsergebnisse 25.6.2019 • Begutachtungsentwurf geplant 2019
Begrüßung Drin Heidelinde Adensam Dr. Heidelinde Adensamfasst die Ergebnisse des bisherigenEvaluierungsprozesses des EEffGzusammenund präsentiert die Themen für den Workshop
Ablauf • Begrüßung und Einführung durch Drin Heidi Adensam • Vorstellung des Prozesses durch Mag. Ursula Hillbrand (Salonhosting) • Übersicht über die Themen des Workshops durch Michael Aumer und Thomas Deuts • World-Café zu den Themen Strategische Maßnahmen, Haushaltsmaßnahmen und Energiearmut • Vertiefung und Ergänzung zu ausgewählten Aspekten der bisher diskutierten Themen • Zusammenfassen der Ergebnisse und Resümee
Einführung in die Themen des Workshops Michael Aumer und Thomas Deuts berichten von den Ergebnissen der bisherigen Evaluierung hinsichtlich Strategischer Maßnahmen und Energiearmut
Strategische Maßnahmen im EEffG § 5 Abs.1 Z17 EEffG: „strategische Maßnahmen: ein förmlich eingerichtetes und verwirklichtes Regulierungs-, Finanz-, Fiskal-, Fakultativ- oder Informationsinstrument zur Schaffung eines unterstützenden Rahmens oder Auflagen oder Anreize für Marktteilnehmer, damit sie Energiedienstleistungen erbringen und kaufen und weitere energieeffizienzverbessernde Maßnahmen ergreifen;“ Die größten: Energiesteuer, Wohnbauförderungen, Umweltförderung im Inland, Sanierungsscheck, Klimafonds
Strategische Maßnahmen im EEffG Regeln • Bewertung/Anrechnung gemäß EED I • ausschließlich von Bund oder Länder geförderten Maßnahmen dürfen nicht übertragen werden • Ansonsten: Übertragbarkeit nur mit Zustimmung der Förderstelle • keine Übertragbarkeit bzw. Anrechenbarkeit bei WBF, UFI oder Sanierungsscheck
Ergebnisse 2014 - 2017 • st Kumulierter Zwischenstand 2014 – 2017: rd. 231 PJ
Bisherige Ergebnisse • von Steakholdern insgesamt am meisten favorisierte Variante • Möglichkeit der Fokussierung auf volkswirtschaftliche, zielorientierte Aspekte • durch Implementierung eines ähnlichen Systems wie in Deutschland kein Wettbewerbsnachteil • abhängig von Bereitschaft der Politik, fiskalische und ordnungspolitische Maßnahmen zu setzen • Gefahr von Mitnahmeeffekten
Fragen für heute • Welche Rahmenbedingungen/Voraussetzungen braucht es um strategische Instrumente sinnvoll und zielorientiert einzusetzen? • Welche Technologien/Dienstleistungen, welche Sektoren, welche Zielgruppen sollen über strategische Instrumente adressiert werden (Abgrenzung)? • Sind besondere strategische Maßnahmen für einkommensschwache/energiearme Haushalte erforderlich? • Sind besondere strategische Maßnahmen zum Ausgleich von Wettbewerbsnachteilen erforderlich? • ….
Energiearmut im EEffG „einkommensschwache Haushalte“ : "Befreiung" von Ökostrompauschale gem. § 46 ÖSG (= Anspruchsberechtigte gemäß § 3 Fernsprechentgeltzuschussgesetz) 40 Prozent der Effizienzmaßnahmen müssen bei Haushalten im Wohnraumbereich erbracht werden (Verpflichtungssystem gem. EEffG bzw. Förderungen gem. UFG). Maßnahmen, die bei einkommensschwachen Haushalten gesetzt werden sowie konkrete Projekte mit Sozialeinrichtungen und Schuldenberatungsstellen werden mit dem Faktor 1,5 gewichtet.
Bisherige Ergebnisse der Evaluierung – Erkenntnisse • Umsetzung / Erreichbarkeit für Verpflichtete schwierig • Faktor 1,5 zu wenig? • Wirkung der Maßnahmen bei einkommensschwachen Haushalten vielschichtig. • Gerechtigkeit schwierig definierbar (Datengrundlage?).
Bisherige Vorschläge der Stakeholder • Gemeinsame Faktenlage schaffen • Effektivität • Gerechtigkeit • Kosten-Nutzen • Diskussion der Quote und Faktor • Zusammenarbeit mit sozialen Einrichtungen • Anlaufstelle Ombudsmann/-frau • Nachhaltige Beratung
Fragen für heute • Passt die Definition/Begriffsbestimmung der einkommensschwachen Haushalte um tatsächlich auch die einkommensschwachen Haushalte zu erreichen? • Ist der Faktor 1,5 bzw. die Haushaltsquote von 40% sinnvoll/effektiv/zielführend? • Welches Potential haben die bisherigen Instrumente zur Forcierung von Haushaltsmaßnahmen? • Gibt es Verbesserungsvorschläge, um einkommensschwache/energiearme Haushalte zielgerichteter zu erreichen und über welche Instrumente sollen Energiearmut und Haushaltsmaßnahmen adressiert werden? • …
Detailfragen • Welches Potential haben die bisherigen Instrumente zur Forcierung von Haushaltsmaßnahmen? • Hat die Haushaltsquote im EEffG den gewünschten Effekt erzielt? • Gibt es Verbesserungsvorschläge, um einkommensschwache/energiearme Haushalte zielgerichteter zu erreichen und über welche Instrumente sollen Energiearmut und Haushaltsmaßnahmen adressiert werden? • Wie kann gewährleistet werden, dass die richtigen Maßnahmen zielorientiert gesetzt werden und somit einen maximalen Beitrag leisten können? • …
Arbeitstische • An sechs parallelen Arbeitstischen wurden in Gruppen zwei Hauptthemen diskutiert: • Strategische Maßnahmen • Haushaltsmaßnahmen mit Fokus Energiearmut
World Café und Präsentation der Ergebnisse Die Ergebnisse der sechs Arbeitstische wurden auf Kärtchen festgehalten und dem Plenum vorgestellt. Zu jedem der beiden Themenbereiche wurden Vorschläge zu Rahmenbedingungen und Maßnahmen ausgearbeitet und geclustert. Schließlich wurde den Teilnehmern die Möglichkeit gegeben die verschiedenen Vorschläge zu bewerten.
Ergebnisse strategische Maßnahmen Rahmenbedingungen • Breitere Betrachtung des Effizienzbegriffes erforderlich (z.B. CO2, Exergiegehalt) • Steuern (wie Energie/CO2-Steuer) und Anreize Motivation • Maßnahmen bei Sektoren mit Fokus auf Energieverbrauch setzen • Zweckbindung der ETS-Versteigerungs-erlöse für Effizienzmaßnahmen • Internationale Wettbewerbsfähigkeit und soziale Abfederung muss weiterhin gegeben sein • Güter auf die Schiene
Ergebnisse strategische Maßnahmen Konkrete Maßnahmen • Lückenloses Monitoring aller strategischen Maßnahmen sicherstellen • Industrielle Abwärmenutzung erleichtern • Meldeverpflichtung für umgesetzte Maßnahmen • Fixkostenbefreiung bei Energiekosten für einkommensschwache Haushalte • Bewusstseinsbildung und Beratungen weiter vorantreiben
Ergebnisse Haushaltsmaßnahmen / Energiearmut Rahmenbedingungen • Monitoringstelle (wenn Behörde) Drehscheibe und Koordinierung • Allgemeingültige Definition von „Energiearmut“ festlegen • Klarere Definition, Rahmenbedingungen und Aufgaben der Ombudsstellen • Einrichtung eines Fonds für EE-Maßnahmen bei einkommensschwachen Haushalten • Sanierungsförderungen an Nutzen für energiearme Haushalte binden
Ergebnisse Haushaltsmaßnahmen / Energiearmut • Kostenlose Energieberatung für Zielgruppen verstärken • Förderungen basierend auf Effizienzkriterien statt Gießkannenprinzip • Abschreibung von Sanierungen verlängern • Anlauf- / Beratungsstellen verbessern (Qualität, Erreichbarkeit, usw.) • Bessere Zusammenarbeit zwischen Beratungsstellen / Energielieferanten • Know-How Aufbau bei Sozialeinrichtungen Energie betreffend • Treffsicherheit von Maßnahmen für energiearme Haushalte
Resümee der Ergebnisse der Arbeitstische • Nach der Präsentation im Plenum erfolgte im Anschluss ein Resümee der Ergebnisse aus den Arbeitstischen durch Drin Heidelinde Adensam: • Breites Spektrum an Meinungen und Vorschlägen der Stakeholder • Obwohl schon viele Ideen gesammelt, kommt immer wieder Neues • z.B. Befreiung energiearmer Haushalte von Fixkosten, usw. • Herzlichen Dank an alle Stakeholder für die Mitarbeit
Kleingruppen zu den Themen • Besteuerung / Anreize • Meldeverpflichtung für umgesetzte Maßnahmen im Rahmen v. Energieaudits • Strategische Maßnahmen im Verkehr • Definition Energiearmut • Ombudsstellen • Sozial gestaffelte Förderungen für thermische Sanierungen Nach der Mittagspause hatten die Teilnehmenden die Gelegenheit, auf sechs Tischen unterschiedliche Aspekte der am Vormittag diskutierten Themen ausführlich zu diskutieren und zu vertiefen. Am Ende der Runde wurden die Ergebnisse festgehalten und anschließend im Plenum vorgestellt.
Besteuerung / Anreize Wer: Endverbraucher (differenziert nach Sektoren) Was: Alle Endenergieträger Wie: CO2/ Energiegehalt / Exergie (?) Erlöse zweckgebunden Anreize: • Vorzeitige Abschreibung • Steuergutschrift für Energieeffizienz-Maßnahmen • Steuerbegünstigung nach Verwendungszweck Offene Fragen: • Progressiv steigender Steuersatz 27
Meldeverpflichtung für umgesetzte Maßnahmen im Rahmen v. Energieaudits Verpflichtende Meldung von umgesetzten Energieeffizienz-Maßnahmen die nicht gefördert wurden. Anreize: • xy% Refundierung der Energieabgabe • Bezugnahme auf Einsparung lt. RL-VO • Nutzung bestehendes System (USP, NEEM) Abwicklung: • Steuerliche Abwicklung bei Unternehmen selbst • Verpflichtende Meldung für große Unternehmen • Freiwillige Meldung für KMUs 28
Strategische Maßnahmen im Verkehr • Anreizsysteme für Rückverlagerung des Güterverkehrs auf Schiene (Großindustrie; Anbindung an Schienennetze) • Ernsthafte „Verkehrsverbundsysteme“ (Bundesländer-übergreifend, z.B. NÖ-Wien Ubahn, ..) • Sicherstellung Einmeldung aller gesetzten Effizienz-Maßnahmen (z.B. Studententickets, Gemeindemaßnahmen, Park&Ride, Pendler) • Verstärkung „Teleworking“ / Regionalisierung der Verwaltung • Gesetzespaket notwendig (Bund – Länder; BMNT – BMVIT) • Langfristige Ausrichtung der Steuersysteme als Lenkungseffekt (ÖMV, Bahn, e-Mobilität) Offene Fragen: • Umsetzung liegt außerhalb des EEffG 29
Definition Energiearmut Unterscheidung notwendig: • Definition für statistische Zwecke Fokus Datenqualität • Definition für Maßnahmen Fokus: individuelle Situationen* GIS-Befreiung als Maßstab für einkommensschwach unüblich geeignetere Indikatoren finden Potentielle Maßnahmen: • Wohnraum / Sanierung • Effiziente Geräte • Schulden vorbeugen / gegebenenfalls begleichen *mehrere Indikatoren für Verständnis und Umgang mit Energiearmut notwendig um geeignete Maßnahmen zu setzen 30
Ombudsstellen Klare gesetzliche Definition (Wer? Was?) Unterscheidung zwischen Energiearmut und Effizienzanlaufstelle • Vernetzungsstelle • Unternehmen (Energielieferant mit Endkunden) • Soziale Einrichtungen • „Beratungsstellen“ • Monitoringstelle • Unternehmen ohne Endkunden • Kompetenzerhöhung • Mehr als „Datensammlung“ • Energieberatung (unabhängig, proaktiv) und Vernetzung • Realisierung der identifizierten Maßnahmen Offene Fragen:Faktor für sozial schwache Haushalte erhöhen für mehr Attraktivität? 31
Sozial gestaffelte Förderungen für thermische Sanierungen • Prioritär Gebäudesanierung und erneuerbare Energieträger (CO2) • Unabhängige Erstberatungen (insbesondere Sanierungen) Förderung durch Bund / Abwicklung und QS Bundesländer • Bessere steuerliche Absetzbarkeit, insbesondere sozial gestaffelt für Wohnbauförderungfür einkommensschwache Haushalte • Sockelbetrag (einheitlich) durch Bund (SanOff) • Bei sozialen Härtefällen Ausfallshilfe durch öffentliche Hand Offene Fragen: • Finanzierung, insbesondere Bund / Länder • Steuerrechtliches • Öffnung / Anpassung Heizkostenzuschuss 32
Resümee des Workshoptages • Nach der Präsentation im Plenum erfolgte im Anschluss ein letztes Resümee der Ergebnisse aus den Arbeitstischen und Kleingruppen durch Drin Heidelinde Adensam: • Große Vielfalt an Vorschlägen • Einige davon können unmittelbar umgesetzt werden • Andere brauchen vertiefende Analyse
