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Internetrecht

Internetrecht. Die eigene Homepage Ebay und Co. 0190-Dialer. Die eigene Homepage. Domainrecht Urheberrecht Hyperlinks Sonstiges. Domainrecht. Das Domainrecht leitet sich aus dem Markenrecht ab Es gibt kein „Gesetzbuch“ für das Internet Streitwerte von 50.000 € und mehr durchaus möglich.

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Presentation Transcript

  1. Internetrecht • Die eigene Homepage • Ebay und Co. • 0190-Dialer

  2. Die eigene Homepage • Domainrecht • Urheberrecht • Hyperlinks • Sonstiges

  3. Domainrecht • Das Domainrecht leitet sich aus dem Markenrecht ab • Es gibt kein „Gesetzbuch“ für das Internet • Streitwerte von 50.000 € und mehr durchaus möglich

  4. Domainrecht problematische Namen: • Namen von Städten, Gemeinden und Bundesländern  z.B. www.bochum.de • Namen von berühmten Persönlichkeiten  z.B. www.michael-schumacher.de • Namen von berühmten Marken/Firmen  z.B. www.neckermann.de ; www.cnn.de ; www.krupp.de • Namen, die so ähnlich klingen wie berühmte Marken  z.B. www.microsaft.de ; www.d-online.de

  5. Domainrecht unproblematisch: • Der eigene Name  außer man heißt Michael Schumacher oder Krupp!  wegen höherem Bekanntheitsgrad der Firma bzw. der Persönlichkeit

  6. Domainrecht Infos über Domainnamen: • www.denic.de • www.who-is.de • www.domaxxx.de

  7. Domainrecht Angaben: • Admin-c: allgemeiner Ansprechpartner • Tech-c: technische Leitung der Domain • Zone-c: Betreuer des Nameservers (z.B. Provider)

  8. Domainrecht Infos über Marken: • www.dpma.de • www.oami.eu.int • www.domainguard.de

  9. Urheberrecht • Eine Homepage ist ein urheberrechtlich geschütztes Werk  man darf nicht einfach Quellcode per „Copy & Paste“ klauen! • Vorsicht bei fremden Grafiken und Fotos!  Beispiel: Stadtplan

  10. Hyperlinks • Seit Urteil des LG Hamburg: Haftung für externe Inhalte! • Disclaimer sind juristisch irrelevant! • Kontrollpflicht gegenüber Hyperlinks

  11. Hyperlinks • Links sind generell zulässig • Bei Deep-Links unbedingt Einverständnis einholen • Bei „geframten“ Links: Einverständnis holen fremden Inhalt kennzeichnen

  12. Sonstiges • Anbieterkennzeichnung  bestehend aus: Name & Adresse • Meta-Tags  Meta-Tags sind nicht irreführend Ausnahme: Markennamen!

  13. Ebay wirksamer Kaufvertrag: • bei Ebay werden rechtlich bindende Kaufverträge geschlossen • Käufer ist verpflichtet zu bezahlen • Verkäufer ist verpflichtet zu liefern • Anspruch auf Schadensersatz bei Vertragsbruch

  14. Ebay Auktion „von Privat zu Privat“: • Verkäufer kann unter Ausschluss jeglicher Garantie verkaufen. muss dies aber angeben • Bei mangelhafter Ware:  Beweiskraft beim Käufer • Käufer trägt Verantwortung für den Transport  Tipp: Versandart „versichertes Paket“ wählen

  15. Ebay Auktion von „Unternehmer zu Privat“: • Neuware: 2 Jahre Garantie • Gebrauchtware: mind. 1 Jahr Garantie • Bei Mängeln: Mängel direkt geltend machen • Auch bei Beschädigung durch Transport muss der Verkäufer Ersatz leisten

  16. 0190-Dialer Was sind 0190-Dialer? • Kleine Einwahlprogramme, die sich über eine 0190 Nummer ins Internet einwählen • AutoDialer: installieren sich selbständig und ersetzen die Standard-DFÜ-Verbindung mit einer 0190-Nummer • Inzwischen gibt es auch 0900 Dialer

  17. 0190-Dialer Was sind 0190-Nummern? • 0190 Nummern dienen „eigentlich“ der Abrechnung von Mehrwertdiensten • 01901 – 01909: zeitabhängige Abrechnung • 01900 + 0193: flexible Abrechnung  flexible Abrechnung  bis zu 900 € pro Einwahl!

  18. 0190-Dialer Rechtslage: • 0190-Dialer sind legal, wenn:  Nutzer der Installation zustimmt  Dialer bewusst durch den User gestartet wird  User vorher über die Höhe der Gebühren informiert wurde

  19. 0190-Dialer • Viele Dialer-Anbieter versprechen besondere Leistungen:  z.B. Erotik…

  20. 0190-Dialer …oder „Hackertools“  Wird die versprochene Leistung nicht erbracht, braucht man u. U. nicht bezahlen

  21. 0190-Dialer AutoDialer die sich selbst installieren sind in jedem Fall illegal

  22. 0190-Dialer Manche Dialer „tarnen“ sich als „Treiber“. Dies könnte man als „arglistige Täuschung“ auslegen.

  23. 0190-Dialer Dieser Dialer kostet 300 € pro Einwahl  Hier ist die Verhältnismäßigkeit von Preis zur Leistung nicht gegeben.

  24. 0190-Dialer Manche sehen aus wie eine x-beliebige Windows-Meldung

  25. 0190-Dialer Manche Dialer tarnen sich als „Sicherheitsupdate“ des Browsers  Auch das ist eine „arglistige Täuschung“

  26. 0190-Dialer Was tun wenns zu spät ist? 1. Widerspruch einlegen 2. Einzelverbindungsnachweis anfordern 3. Inkassodienst klären 4. Verbindung zum Betreiber der Nummer suchen 5. Beweise sichern 6. Strafanzeige erstatten!

  27. Internetadressen: • http://www.internetrecht-rostock.de/ • http://www.heise.de/ct/03/07/192/ • http://www.abmahnungswelle.de/

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