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Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Jean-Monnet-Professor for European Politcs Europastudien 3. Theoretische Perspektiven Jawaharlal Nehru University / Neu-Delhi 2013. Prof.Dr. Hans J. Lietzmann Europastudien * Neu-Delhi 2013 3. Theoretische Perspektiven. Demokratie & Partizipation in der EU?
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Prof. Dr. Hans J. Lietzmann Jean-Monnet-Professor for European Politcs Europastudien 3. Theoretische Perspektiven Jawaharlal Nehru University / Neu-Delhi 2013
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven • Demokratie & Partizipation in der EU? * Partizipation(Text: David Friedrich) „Entzauberung“ der Partizipation(Beate Kohler-Koch)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven • Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie(Text: Robert Menasse, Der Europäische Landbote, 2013) * „Demokratie-Defizit“?(EU/ Nationalstaat) „Demokratiepolitisch produziert die Trias von Parlament, Rat und Kommission ein schwarzes Loch, in dem das, was wir unter Demokratie verstehen, verschwindet.“ (S.35)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven • Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) * „Demokratie-Defizit“? „Demokratiepolitisch produziert die Trias von Parlament, Rat und Kommission ein schwarzes Loch, in dem das, was wir unter Demokratie verstehen, verschwindet.“ (S.35) Oder ist es „umgekehrt so: das das, wir unter Demokratie verstehen, nämlich die bloß nationale Legitimation der politischen Eliten, ein schwarzes Loch produziert, in dem die Idee und Vernunftgrund des europäischen Projektes verschwinden“. (S.51)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven • Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) * „Demokratie-Defizit“ der EU? * „Raum“ der Demokratie?(regional/ national/ europäisch)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven • Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) * „Demokratie-Defizit“ der EU? * „Raum“ der Demokratie? (regional/national/europäisch) „Demokratie ist … ein Produkt des 19. Jahrhunderts. Sie ist untrennbar mit Nationalstaatsbildung verbunden. … Unsere Demokratie, unsere Vorstellungen von Demokratie, unsere Erfahrungen mit Demokratie, unsere Erwartungen an Demokratie, alles, was wir für wünschenswerte demokratische Standards erachten, als dies war und ist immer nationale Demokratie“ (S.97)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven • Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) * „Demokratie-Defizit“ der EU? * „Raum“ der Demokratie? * „Identität“ der Demokratie? (europäisch/ national)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven • Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) * „Demokratie-Defizit“ der EU? * „Raum“ der Demokratie? * „Identität“ der Demokratie? (europäisch/ national) „In der Kritik an den Demokratiedefiziten der EU zeigt sich in Wirklichkeit das Unbehagen am schleichenden Verlust einer Identität, die objektiv schon immer eine Chimäre war.“ (S. 13)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven • Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) * „Demokratie-Defizit“ der EU? * „Raum“ der Demokratie? * „Identität“ der Demokratie? (europäisch/ national) „In der Kritik an den Demokratiedefiziten der EU zeigt sich in Wirklichkeit das Unbehagen am schleichenden Verlust einer Identität, die objektiv schon immer eine Chimäre war.“ (S. 13) „Das ist der Sachverhalt, dass die gegenwärtige Krise … an das letzte große Tabu der, ihrem Selbstverständnis nach, aufgeklärten Demokratien rührt. Dieses Tabu ist die Demokratie selbst .. (S. 33)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven • Demokratie & Partizipation in der EU? * Demokratie (Text: Robert Menasse) Entabuisierung der Demokratie(Robert Menasse)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Krise und Wandel der EU (Text: Ulrich Beck, Das deutsche Europa, Berlin: Suhrkamp. 2012)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck) „ Wir befinden uns in immer mehr Fragen in Situationen, die von den gängigen Institutionen, Begriffen und Konzeptionen des Politischen weder erfasst, noch angemessen beantwortet werden können.“ (S.21)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck) „ Wir befinden uns in immer mehr Fragen in Situationen, die von den gängigen Institutionen, Begriffen und Konzeptionen des Politischen weder erfasst, noch angemessen beantwortet werden können.“ (S.21) * Nicht „Reproduktion“ der Institutionen, sondern „Transformation“ der gesellschaftlichen und politischen Ordnung. (S.26)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck) * „Es geht um Gestaltungspolitik“ (S.21)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck) * „Es geht um Gestaltungspolitik“ (S.21) * EU als „Elitenprojekt“/ Strukturelle Spannung: „Die Regierungen stimmen zu, die Bevölkerungen dagegen.“ (S.12)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Krise und Wandel der EU (Text: U. Beck) * „Das Modell der westlichen Moderne … muss neu verhandelt und entworfen werden.“ (S.21)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium (Text: Edgar Grande, Das europäische Imperium und seine Grenzen. In: O. Asbach, Zur kritischen Theorie der politischen Gesellschaft. Wiesbaden: VS Verlag 2012, 255-274.
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium (Text: E. Grande) * EU-Theorie als Entwicklungstheorie (Neofunktionalismus/ „spill over“) „Europa gibt es nicht, es gibt nur Europäisierung, verstanden als institutionalisierter Prozess der Dauerveränderung.“ (S.256; Beck/Grande 2004)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium (Text: E. Grande) Was prägt die europäische Herrschaftsform? * Uneinheitlichkeit/ Nationalität/ Regionalität
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium (Text: E. Grande) Was prägt die europäische Herrschaftsform? * Uneinheitlichkeit/ Nationalität/ Regionalität * Nicht-Staatlichkeit/ Interaktion
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Das kosmopolitische Imperium (E. Grande) * Permanente Expansion/ umfassende Herrschaftsansprüche (Europäisierung)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Das kosmopolitische Imperium (E. Grande) * Permanente Expansion * system of interaction/ (Konsens, Recht, Freiwilligkeit: Nicht-Staatlichkeit)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Das kosmopolitische Imperium (E. Grande) * Permanente Expansion * system of interaction * Asymetrische Mitgliedschaft/ asymetrische Rechte Kerngruppe Zone vertiefter Kooperation Zone begrenzter Kooperation Zone erweiterter Herrschaft
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Das kosmopolitische Imperium (E. Grande) * Asymetrische Mitgliedschaft Kerngruppe = EurozoneZone vertiefter Kooperation = EUZone begrenzter Kooperation = AussenpolitikZone erweiterter Herrschaft = Partizipation ohne Mitgliedschaft
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium • … kann keine dauerhaften Grenzen haben (Notwendigkeit zur Expansion)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium • … kann keine dauerhaften Grenzen haben (Notwendigkeit zur Expansion) • … braucht keine dauerhaften Grenzen (geringe Kontrollkosten/ nur Konsens)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Das europäische Imperium • … kann keine dauerhaften Grenzen haben (Notwendigkeit zur Expansion) • … braucht keine dauerhaften Grenzen (geringe Kontrollkosten/ nur Konsens) • … braucht dauerhafte Grenzen. (Konsenskosten müssen funktional bleiben)
Prof.Dr. Hans J. LietzmannEuropastudien * Neu-Delhi 20133. Theoretische Perspektiven Das kosmopolitische europäische Imperium „AMBIVALENZ VON ENTGRENZUNG UND SELBSTBEGRENZUNG“ (S. 268) „Pflicht zur reflexiven Selbstbegrenzung“ (S.268)