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G8 Gipfel 2007 Aktivitäten und Argumente.
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G8 Gipfel 2007 Aktivitäten und Argumente Jessica Heyser, Mirjam Muhs, DGB-Bundesvorstand, Abt. Jugend
„Gipfel sind zwar in erster Linie medienwirksameZusammenkünfte mächtiger Staatsmänner [und –frauen],bei denen beschlossen wird, was ohnehin schonausgehandelt ist. Dennoch sind sie bedeutsam, denn siesind Symbole von Macht und Politik. Insofern kann auchder Protest nicht danach trachten, die Gipfel politisch zubeeinflussen. Er kann nur den imaginierten Konsensbrechen und die Symbolik.“ Wolf-Dieter Narr Jessica Heyser, Mirjam Muhs, DGB-Bundesvorstand, Abt. Jugend
Wer sind die G8? • die mächtigsten Industrienationen: USA, Japan, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Italien, Kanada und Russland • der Präsident der EU wird einbezogen • wahrscheinlich werden in 2007 auch China, Brasilien, Indien, Mexiko und Südafrika zeitweilig dazu geladen • Gründung: 1975; jährliche Treffen • Anlass für die Treffen: zunächst makroökonomische Gründe (Zusammenbruch des Systems fixer Wechselkurse von Bretton-Woods und Ölkrise) • seit 1978 verstärkt politische Themen (bspw. Massenarbeitslosigkeit, Entwicklungspolitik und Kernenergie) Jessica Heyser, Mirjam Muhs, DGB-Bundesvorstand, Abt. Jugend
G8 – Anteil an der Weltbevölkerung (1) und am Bruttonationaleinkommen (2) (World Development Report 2006 der Weltbank) Jessica Heyser, Mirjam Muhs, DGB-Bundesvorstand, Abt. Jugend
Deutschland als Gastgeber • die deutsche Regierung • legt die Tagesordnung fest • lädt zu Vorgesprächen ein • veranstaltet Konferenzen zu einzelnen Themen im Vorfeld • offizielle Agenda 2007: „Wachstum und Verantwortung“ • Gestaltung der globalisierten Weltwirtschaft • Entwicklung Afrikas • weltweite Investitionsbedingungen • Klimawandel Jessica Heyser, Mirjam Muhs, DGB-Bundesvorstand, Abt. Jugend
Kritik an G8 Kritik von attac und anderen Nichtregierungsorganisationen (NROs): • die G8 forciert ein neoliberales Wirtschafts- und Politikmodell • die G8 betreibt Militarisierung • die G8 ist nicht demokratisch legitimiert • die G8 betreibt eine Politik zu Lasten der Umwelt Kritik der Gewerkschaften: • die soziale Dimension der Globalisierung wird ausgeblendet • es fehlen politische Maßnahmen, um die Rechte von ArbeitnehmerInnen durchzusetzen Jessica Heyser, Mirjam Muhs, DGB-Bundesvorstand, Abt. Jugend
gewerkschaftliche Forderungen • Entwicklung/Ausbau der sozialen Sicherungssysteme – v.a. in Schwellen- und Entwicklungsländern • Ausweitung der Arbeitnehmerrechte • Durchsetzung der ILO-Kernarbeitsnormen (soziale Menschenrechte für die Arbeit in der Weltwirtschaft): • Vereinigungsfreiheit und Recht auf Kollektivverhandlungen • Beseitigung aller Formen von Zwangsarbeit • Abschaffung der Kinderarbeit • Beseitigung der Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf Jessica Heyser, Mirjam Muhs, DGB-Bundesvorstand, Abt. Jugend
Aktivitäten der DGB-Jugend • DGB-Jugend • Beteiligung an der Alternativenkonferenz • setzt sich für gewaltfreie Aktionen ein • Internationale Jugendkonferenz „Decent Work“ in Berlin • Termin: Anfang Juni • gemeinsame Veranstaltung mit dem Jugendkomitee des Internationalen Gewerkschaftsbunds und Solidar Jessica Heyser, Mirjam Muhs, DGB-Bundesvorstand, Abt. Jugend
G8 Alternativprogramm Programm eines breiten Bündnisses von globalisierungskritischen Organisationen (Stand Dezember 2006): • Sa., 02. 06.: Großdemonstration in Rostock (anschl. Konzert) • So., 03.06.: Auftakt des Alternativenkongresses; Aktionstag „Globale Landwirtschaft“ • Mo., 04.06.: Migrationspolitischer Aktionstag • Di., 05.06.: Beginn des Alternativenkongresses in Rostock; Aktionstag gegen Militarismus, Krieg und Folter • Mi., 06.06.: Gebetskette • Do., 07.06.: Abschluss des Alternativenkongresses; Grönemeyer-Konzert • Fr., 08.06.: Abschlusskundgebung Jessica Heyser, Mirjam Muhs, DGB-Bundesvorstand, Abt. Jugend