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Wählerverhalten und Parteiensystem. 1. Phase (1945 – 1951). Entstehung des Parteiensystems mit relativ geringer Fragmentierung Skepsis der franz. Militärbehörden Verzögerungen bei der Neu- bzw. Wiedergründungen politischer Parteien CDU Hessen-Pfalz im Januar 1946
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1. Phase (1945 – 1951) • Entstehung des Parteiensystems mit relativ geringer Fragmentierung • Skepsis der franz. Militärbehörden • Verzögerungen bei der Neu- bzw. Wiedergründungen politischer Parteien • CDU Hessen-Pfalz im Januar 1946 • SPD Hessen-Pfalz im Februar 1946 • Demokratische Partei RLP im April 1947 • hieraus geht im Juni 1947 die FDP hervor
1. Phase (1945 – 1951) Die erste Landtagwahl am 18.05.1947 • Wilhelm Boden ist der erste vom Landtag gewählte Ministerpräsident von RLP • Dieser wird bereits am 9. Juli 1947 von Peter Altmeier abgelöst
2. Phase (1951 – 1967) • CDU stets stärkste Partei • Regierungsparteien stets CDU und FDP • Ministerpräsident über die gesamte Zeitspanne Peter Altmeier • FDP hat stetig abnehmen- • de Stimmenanteile
3. Phase (1967 – 1983) • Von 1971 - 1983 besitzt die CDU stets die absolute Mehrheit • Von 1967 - 1976 ist Helmut Kohl Ministerpräsident • Von 1976 - 1983 Bernhard Vogel Ministerpräsident • 1983 treten erstmals die GRÜNEN zur Wahl an • FDP 1983 nicht im Landtag
Erklärung des Wählerverhaltens • Der Makrosoziologische – Cleavage-Ansatz • Herausbildung sozialer Spaltungslinien, die von unterschiedlichen Interessengruppen vertreten werden • So profitiert die CDU vom konfessionellen, die SPD vom Klassenkonflikt
Erklärung des Wählerverhaltens • Sozialstruktur in Rheinland-Pfalz • RLP ist dominant katholisch; allerdings regional sehr verschieden • Wenig (gewerkschaftlich organisierte) Arbeiter • Ländlich-kleinstädtische Siedlungsstruktur • Die CDU profitiert in hohem Maße von der rheinland-pfälzischen Sozialstruktur
Erklärung des Wählerverhaltens Regionale Unterschiede in Rheinland-Pfalz • Trier hat 1946 einen Katholikenanteil von über 90 % • Birkenfeld hat 1946 einen Katholikenanteil von 19,7 % • Beste CDU-Gebiete: dünn besiedelt, hoher Katholikenanteil • Beste SPD-Gebiete: wenig Katholiken, hoher Industrialisierungsgrad
Erklärung des Wählerverhaltens • Des Weiteren profitiert die CDU von… • ihren populären Landesvätern, die eine jeweils eine Identifikationsfigur darstellten • der deutlich besseren Organisationsstruktur im Vergleich zur SPD • Bauern und Winzern, die eher der CDU nahestehen
Erklärung des Wählerverhaltens • Entstehung einer neuen gesellschaftlichen Konfliktlinie • Die GRÜNEN profitieren von dem Konflikt zwischen Ökonomie und Ökologie • Schaffen es 1983 mit 4,5 % noch nicht in den Landtag
Erklärung des Wählerverhaltens • Entstehung einer neuen gesellschaftlichen Konfliktlinie • Die GRÜNEN profitieren von dem Konflikt zwischen Ökonomie und Ökologie • Schaffen es 1983 mit 4,5 % noch nicht in den Landtag 13
Erklärung des Wählerverhaltens • Des Weiteren profitiert die CDU von… • ihren populären Landesvätern, die eine jeweils eine Identifikationsfigur darstellten • der deutlich besseren Organisationsstruktur im Vergleich zur SPD • Bauern und Winzern, die eher der CDU nahestehen 14
Ursachen für das Ende der Hegemonie der CDU • Pluralisierungsphase • Sozialstruktureller Wandel • Trend abnehmender Partizipation • Parteipolitische Ursachen 15
Pluralisierungsphase • Begann in den 80er Jahren • Erhöhung der Anzahl an Parteien • Betraf vor allem die beiden Großparteien • Auflösung der traditionellen Konfliktlinien • Schrumpfung der Kernwählergruppen 16
Sozialstruktureller Wandel • Strukturwandel hin zur Dienstleistungsökonomie • Säkularisierung der Gesellschaft • Auflösung der Konfliktlinien • Parteiloyalitäten zwar weiterhin vorhanden • Bedeutungsverlust für Parteienwettbewerb • Sozialstrukturell dominante CDU besonders betroffen 17
Sozialstruktureller Wandel • Wahlerfolge der Parteien sind nun mehr weniger abhängig von vorhandenen Strukturen • Situationsspezifische Faktoren • - Kandidatenangebot • - Problemlösungskompetenz der Parteien • - Koalitionspräferenzen der Wähler • - bundespolitische Konstellation 18
Trend abnehmender Partizipation • Wahlbeteiligung sank in den letzten zwei Jahrzehnten • Fällt für CDU und SPD jedoch nicht ganz so ins Gewicht • Konzentrationsgrad sank nur geringfügig • CDU gelingt es immer weniger, Wähler für sich zu mobilisieren 19
Parteipolitische Ursachen • 3 Phasen - LTW 1987 - Der Weg zur LTW 1991 - Die Legislaturperiode von 1991-2001 21
LTW 1987 22
LTW 1987 • FDP wieder im Landtag (7,3%) • Grünen erstmalig im Landtag (5,9%) • SPD öffnete die Partei unter der Leitung Scharpings • zunehmende Professionalisierung der SPD • CDU bildet Koalition mit FDP • innerparteiliche Konflikte verstärken sich • FDP in starker Verhandlungsposition 23
Der Weg zur LTW 1991 • Höhepunkt der innerlichen Parteidifferenzen der CDU • 1988 verlor Ministerpräsident Bernhard Vogel per Kampfabstimmung den Parteivorsitz • Carl-Ludwig Wagner wird sein Nachfolger • Kommunalwahlen 1989 SPD erstmals landesweit stärkste Partei • Formschwäche der Bundesregierung • Nachteilig erwies sich zudem die sog. „Tandem-Lösung“ der CDU • Aggressiver Wahlkampf Scharpings 24
LTW 1991 25
LTW 1991 • Erdrutsch zu Gunsten der SPD • Schwere Stimmverluste der CDU führten zum Regierungswechsel • CDU verlor 6,4% • SPD legte 6,0% zu • Der Regierungswechsel wäre ohne strukturelle Umbrüche kaum Vorstellbar gewesen 26
Die Legislatur-periode 1991-2001 • Wechsel von Scharping auf Beck verlief reibungslos • SPD behauptete 1996 bei LTW die Regierung • Beck avancierte schnell zum populären „Landesvater“ • Wahlergebnisse konnte Beck immer weiter steigern • Grüne und FDP waren während dieser Legislaturperiode immer im Landtag vertreten • FDP als Koalitionspartner der SPD 27
Landtagswahl 2006 Im Schatten der Bundestagswahl?
Bundestrend = Landestrend? Zwei gegensätzliche Theorien: 1. Die Bundespolitik ist wesentlicher Einflussfaktor für die Landtagswahlergebnisse Gründe: • zunehmende „Unitarisierung“, • „bundespolitische Durchdringung“ • Bundespolitik im Alltag spürbarer Landtagswahlen als Test-, Protest- und Stimmungswahlen
Bundestrend = Landestrend? • 2.Landespolitische Themen stehen zunehmend im Vordergrund Gründe: • Mehr-Ebenen-Denken (EU-Bund-Land) • Dominanz von landespolitischen Themen (z.B. Bildung, Polizei) • Persönliche Beliebtheit von Landespolitikern Landtagswahlen KEINE reinen Stimmungswahlen
Der Oppositionseffekt • Parteien, die im Bund regieren, werden „abgestraft“ • Schlechtere Mobilisierungskraft der Regierungsparteien • Oppositionsparteien profitieren
Wahl 2006 Besondere Voraussetzungen • Vorgezogene BT-Wahl 1/2 Jahr vor LT-Wahl • Bisherige Bundesregierung: rot-grün • „Lagerwahlkampf“ (rot-grün vs. Schwarz-gelb) • Langjährige Koalition in RLP: SPD-FDP • Kein Lagerwahlkampf bei der LT-Wahl
Einfluss der Bundesregierung • Neue Regierung: große Koalition • 100-Tage Schonfrist der Regierung Merkel • Bisher hohe Zufriedenheitswerte • Bundespolitische Auseinandersetzungen im Wahlkampf entfielen wegen der großen Koalition
Sonderfaktor Kurt Beck
Sonderfaktor Kurt Beck • Image: • bodenständiger Sozialdemokrat „vom Land“ • Sozial UND wirtschaftlich erfolgreich (rot-gelb) • Selbst 73% der CDU-Anhänger beurteilten Becks Arbeit als gut • Allgemeine Zufriedenheit mit der Landesregierung • Keine größeren Skandale
Sonderfaktor Kurt Beck • Christoph Böhr: Schwacher Gegenkandidat mit geringen Bekanntheitswerten • Bei Direktwahl: • 20% für Böhr, • 63% für Beck
Sonderfaktor Kurt Beck • Stark personalisierter Wahlkampf: • Kampagne „Zweitstimme = Beck-Stimme“ • Keine Rücksicht auf kleinen Koalitionspartner FDP • Auswirkungen auch auf andere Parteien: • Bsp: Auswirkungen auf GRÜNE: • 4,6 % Zweitstimmen, aber 5,2 % Erststimmen
Politik in RLP begeistert? • Äußerst niedrige Wahlbeteiligung (58 Prozent) • Ca. 25 Prozent der Bevölkerung traute keiner Partei zu, die wichtigen Probleme zu lösen • Mangelnde Mobilisierung der „Lager“: • Enttäuschung über große Koalition im Bund • Schonfrist für neue Bundesregierung
FAZIT • 53 Prozent: landespolitische Themen ausschlaggebend • 40 Prozent: bundespolitisch Themen spielten eine Rolle • Bundespolitik wirkte nicht als dominierender Faktor • landespolitisches Denken weit ausgeprägt • ABER: Sonderkonstellationen spielen wichtige Rolle!