Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

1. Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts Vortrag Allgemeine Steuerlehre WS 2011/12

2. Gliederung • Zur Person Paul Kirchhof • Ziele der Steuerreform • Stufengrenztarif • Kritik • Medienecho • Quellen Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

3. Zur Person : Prof. Dr. Dres. h.c. mult. Paul Kirchhof geboren 1943 in Osnabrück 1962-1966 Studium der Rechtswissenschaften in München und Freiburg 1974 Habilitation an der Universität Heidelberg 1975 – 1978 Professur an der Universität Münster seit 1981 Professor für öffentliches Recht an der Universität Heidelberg 1987 – 1999 Richter am Bundesverfassungsgericht 2000: Neugründung der Forschungsstelle Bundessteuergesetzbuch an der Universität Heidelberg 2005 Mitglied des Schattenkabinetts der Union im Bundestagswahlkampf ( für Finanzen und Haushalt) 2011 Veröffentlichung des Bundessteuergesetzbuches Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

4. Das Steuermodell : Ziele • Radikale Vereinfachung: Überschaubarkeit der Steuergesetze leichte Verständlichkeit für den Bürger: „1/4 für den Staat, ¾ für mich“ • Unausweichlichkeit der Besteuerung Abschaffung von Ausnahmen, Privilegien z.B. Pendlerpauschale, Nachtzuschlag • Familien stärken steuerliche Vorteile durch Freibeträge Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

5. Übersicht: Vier Steuerarten • Einkommensteuer • Umsatzsteuer einheitlicher Steuersatz • Erbschaftsteuer verbreiterte BMG; einheitlicher Steuersatz • Verbrauchsteuer (Tabak, Alkohol, Benzin...) wird beibehalten (Externalitäten, Steuerungszweck) Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

6. Stufengrenzsatztarif allgemein Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

7. Einkommensteuer - BMG • Eine Einkommensart, statt…. Einkommen aus Gewerbeeinnahmen Kapitaleinkünfte Mieteinnahmen Einnahmen aus Forst- und Landwirtschaft Einkommen aus selbstständiger Arbeit Einkommen aus nichtselbstständiger Arbeit Sonstige Einkünfte Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

8. Einkommensteuertarif speziell • Einheitlicher Grenzsteuersatz: 25% • Grundfreibetrag pro Person: 8000€ • Pauschalabzug „Vereinfachungspauschale“ pro Einkommensbezieher: 2000€ Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

9. Einkommensteuertarif speziell • 5000 € darüber hinaus werden nur zu 60% versteuert • Nächste 5000€ werden zu 80% versteuert • Abzüge/Vereinfachungen wie z.B. Pendlerpauschale/ Nachtzuschläge entfallen Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

10. …anders dargestellt (Annahme: Einpersonenhaushalt) Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

11. Kritik • Verminderung der Staatseinnahmen: DIW: mit Mindereinnahmen wäre wohl zu rechnen (20 – 26 Mrd. €) Grossekettler: “Wer behauptet, die Wirkungen der Kirchhof-Steuer heute genau berechnen zu können, maßt sich ein Wissen an, was niemand haben kann." Einheitssteuer erweitert Steuerbasis • Unsozial: DIW: ungleichere Einkommensverteilung obere Einkomemensschichten profitieren mehr Grossekettler: schrittweise Einführung von flat-tax „gerecht und sozial ausgewogen“ Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

12. Medienecho Kirchhofs Modell ist unsozial (TAZ, 28.6.2011) […]In seinem Modell sollen ein Multimillionär und ein normaler Facharbeiter den gleichen Steuersatz zahlen - nämlich 25 Prozent. […] Was Kirchhof dabei nicht bedenkt: Auch die heutige Progression ist einfach, die Chefärzte höher besteuert als Krankenpfleger. Gerade weil die Progression ein so schlichtes Instrument ist, verstehen sogar Laien sofort, dass Kirchhofs Modell unsozial wäre. […] Die Eliten sollen entlastet werden. Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

13. Medienecho Bild.de(28.6.2011) Er ist 68 Jahre alt, sehr klug – […] Steuern zahlen soll wieder Spaß machen! BILD.​de erklärt, was Kirchhof will und was es bringt. Das Allerwichtigste: Weniger Steuerlast für alle! Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

14. Medienecho F.A.Z.(5.9.2009) Offensichtlich falsch ist die These, Geringverdiener zahlt bei Kirchhof genausoviel wie Gutbetuchte. Zwar hat sein Modell einen einheitlichen Steuersatz von 25 Prozent im Gegensatz zum heutigen System mit Sätzen zwischen 15 und 42 Prozent. Aber trotz dieses „flat tax“ genannten Einheitstarifs zahlen Reiche mehr: Wer 100.000 Euro zu versteuern hat, muß 25.000 Euro bezahlen, wer 10.000 Euro deklariert, führt nur 2500 Euro ab. Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts

15. Quellen • Paul Kirchhof: Bundessteuergesetzbuch – Ein Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts. Heidelberg: C.F. Müller 2011 • http://www.freidok.uni-freiburg.de/volltexte/1852/pdf/122_04.pdf • http://www.diw.de/sixcms/media.php/73/11-28-4.pdf • http://www.spiegel.de/thema/paul_kirchhof/ • http://www.bundessteuergesetzbuch.de/project/projekt.htm • http://www.ifw-kiel.de/wirtschaftspolitik/konjunkturprognosen/konjunkt/2004/steuerreform.pdf • http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/menschen-wirtschaft/paul-kirchhof-der-steuerprofessor-aus-heidelberg-15118.html • http://www.taz.de/!73425/ Bilder: • Titelbild : http://media.dav-medien.de/29829991Z.jpg • Folie 3: http://www.jura-hd.de/kirchhof/prof._kirchhof.html Paul Kirchhof – Reformentwurf zur Erneuerung des Steuerrechts