Bevollm ächtigte für Menschenrechte in Region Perm Tatjana Margolina

1. «Bedingungen der Tätigkeit der bürgerlichen Gesellschaft auf dem Lokal- und Regionalniveau» Bevollmächtigte fürMenschenrechte in Region Perm Tatjana Margolina März 2011Deutschland 1

2. Permer Region ist ein Gebiet der Russischen FöderationBevölkerung– rund 3 Mio. Menschen • Gebietshauptstadt:  die Stadt Perm mit Bevölkerung von 1 Mio. Menschen • Die Region Perm hat ein Bezirk mit Sonderstatus — Autonomer Kreis der Komi-Permjaken 2

3. Europa beginnt mit Perm • 99,8 % der Regionfläche liegt in Europa • Eine gemeinsame Erklärugüber die partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Region Perm und Niedersachsen Perm hat 6 Partnetstädte: • Louisville, Kentucky, USA • Oxford, Großbritanien • Duisburg, Nordrhein-Westfalen, Deutschland • Agrigent, Sizilien, Italien • Qingdao, Schantung, China • Tschernigow, Ukraine 3

4. Die Region Perm ist eine der größten Industrieregionen Russlands • Bodenschätze • Erdöl und -gas • Kohle • Kalisalz, Steinsalz. • Eisen- und Kupfererze • Gold • Diamante • Maschinenbau • Chemie und Petrolchemie • Metallurgie • Brennstoffindusrie • Holzverarbeitungsindustrie, Papeirherstellung 4

5. Perm ist die kulturelle Metropole Europas 5

6. Die Deutschen in Prikamje • Karl Moderach, Gouverneur des Permer Gouvernement 1797– 1811 • Die Deutschen kamen in Prikamje im 18. Jahrhundert • Seit 1928 werden die hochqualifizierten Fachleute aus Weimarer Republik zur Verwircklichung der Industrieprojekte der Sowjetrepublik eingeladen • Während des 2. Weltkrieges arbeiten die Deutschen in Lagern auf dem Norden des Permer Gebiets • Die Deutschen in Russland leisten historisch einen Beitrag dazu, die europäischen Erfahrungen der gesellschaftlichen Entwicklung nach Russland zu übergeben Der Artz Theodor Gral Prof. Alexander Henkel, Pädagoge und Aufklärer 6

7. 1997. Die neue unabhängige Institution des Staatsschutzes der Menschenrechte Wladimir Lukin Oleg Mironow Sergej Kowaljew 7

8. Die Bevollmächtige für Menschenrechte sind in 61 von 83 Regionen der Russischen Föderation tätig Die Bevollmächtige für Kinderrechte - in63 Regionen der Russischen Föderation In der Regiom Krasnojarsk — der Bevollmächtige für Rechte der Stammbevölkerung und der kleinen Völker 8

9. Das Amt des Bevollmächtigen für Menschenrechte ist gegründet um die Garantie des Staatsschutzes der verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten der Bürger zu sichern, Sie von Staatsgremien und Gremien der lokalen Selbstverwaltung und dessen Amtspersonen einzuhalten und zu beachten. 9

10. Schutz und Wiederherstellung der Rechte • Bis 8000 von Schreiben und Anreden pro Jahr 10

11. Aufklärungsarbeit(darunter Monitoring der Rechteeinhaltung) 11

12. Den Vorrang hat der Kinderrechteschutz • Die Institution für Kinderrechteschutz ist gegründet • Das System der Pflegefamilien • Jugendjustiz 12

13. Internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet Menschen- und Bürgerrechte und -freiheiten • gemeinsame Projekte mit • IBRD • Menschenrechtskommissar des europarates • Goetheinstitut • K. Adenauers Fonds • Deutschem Generalkonsulat in Jekaterinburg Ernst-Jorg von Studnitz, Vorsitzender des Vorstands des Deutsch-Russischen Forums Generalkonsulin Dr. Renate Schimkoreit 13

14. Die lokale Selbstverwaltung in der Region Perm • 359 Gemeinden darunter: • 6 Stadtsbezirke • 42 Gemeindekreise • 32 Städte und 279 Landsiedlungen 14

15. Die Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung • Das System der Zusammenarbeit zwischen Gemeinden und regionaler Gewalt war gegründet • Das Bildungssystem der Gemeindebehörden und der Selbstverwaltungsabgeordneten wird finanziert. • Es gibt die Steuervergünstigungen für Gemeinde • Finanzielle Unterstützung von 14% der Regionhaushaltseinnahme wird der Siedlungen und Gemeinden erwiesen. 15

16. Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung • Die Normativgrundlage auf dem lokalen Niveau war gegründet. Fachvortrag der Bevollmächtigen für Menschenrechte «Über die Schaffung der Bedingungen für die Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung» • Öffentliche Anhörungen • Lokale Volksbefragungen 16

17. Praxis der Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung • Der jährliche regionale Wettbewerb der Sozial- und Kulturprojekte • Es nehmen daran 26 Gemeinden der Region Perm, 82 Projekte aus Perm teil Nominationen: • Die Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft; • Patriotische und bürgerliche Erziehung der Jugendlichen; • Vorbild • Die Herausbildung des Stadtsimages 17

18. Praxis der Teilnahme der Bevölkerung an lokaler Selbstverwaltung • Die öffentliche Selbstverwaltung: • Die Organisation der lokalen öffentlichen Selbstverwaltung: • Die Lösung der Fragen der baulichen Gestaltung, der vorbildlichen Unterhaltung usw. • Sporliche und kulturelle Veranstaltungen • Die Bewahrung des Geschichte- und Kulturerbe • Die Bürgerprüfung 18

19. Die Probleme der Entwicklung der lokalen Selbstverwaltung • Die Abschaffung der direkten wahl der Gemeindenregierung (in einigen Gemeinden) • Monitoring der der Bevölkerung geleisteten Dienste wird nicht durchgeführt • Es gibt keine Praxis, wenn die Bevölkerung an Beschlussfassung teilnimmt, wenn der Mechanismus der öffentlichen Prüfung funktioniert 19

20. Der gemeinsame Projekt der Bevollmächtigten für Menschenrechte und IBRD «Die Entwicklung der Bürgeraktivität auf dem lokalen Niveau in Region Perm» 1. Die Teilnahme der Bürger an der lokalen Selbstverwaltung. 2. Die Benachrichtigung der Bevölkerung. 3. Die Vermittlung. 4. Die Rechtsausbildung und der Schutz der Bevölkerungsrechte 5. Die Schaffung der Zentren von Rechts- und Bürgersaktivität 20

21. Die Schaffung der Bedingungen zur entwicklung der Institutionen der bürgerlichen Gesellschaft • Runder Tisch mit Gouverneur der Region Perm • Experiment in der öffentlichen Prüfung • Wettbewerb der gemeinnützigen Organisationen • Kommunikativer Platz für Diskussionen • Unterstützung der bürgelichen Initiativen • Bürgersforum Pilorama • Ehrenamtsforum • Aktion «Nein der Sprache des Hasses» • u.a. 21

22. Die Bundesgrundlagen für Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft • Bundesgesetze über gemeinnützige Organisationen und öffentliche Vereinigungen • Gesellschaftliche Kammer Russlands • Finanzielle Unterstützung der sozial orientierten gemeinnützigen Organisationen • Rat für Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaftund Menschenrechte bei dem Präsidenten der RF 22

23. Grundlagen der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft in der Region • Satzung der Region Perm • Wettbewerb der bürgerlichen und öffentlichen Initiativen (Regionverwaltung) • Gemeindewettbewerbe der Sozial- und Kulturprojekte Korporative Wettbewerbe der Sozial- und Kulturprojekte (LukOil) • Sondermietebedingungen für gemeinnützige Organisationen • Gesellschaftliche Kammer der Region Perm 23

24. Gemeinnützige Organisationen der Region Perm - 4000 24

25. Perm — die Metropole der bürgerlichen Gesellschaft • Traditionelle gemeinnützige Organisationen • Veteranenorganisationen • Frauenorganisationen • Invalidenorganisationen • Gewerkschaften 25

26. Postsowjetische gemeinnützige Organisationen: • Gedenkstätte der Geschichte der politischen Verfolgungen «Perm-36» • Ehrenamtsorganisation «Freundschaftsvektor» • Zentrum für soziale Initiativen • Gremien der lokalen öffentlichen Selbstverwaltung • Gilde der gewissenhaften Unternehmen u.a. 26

27. Gedenkstätte der Geschichte der politischen Verfolgungen «Perm-36» http://www.perm36.ru/ 27

28. Bürgerrechtliche gemeinnützige Organisationen (ca. 20) • Permer Regionales Bürgerrechtliches Zentrum • Permer Filiale der internationalen Gesellschaft «Memorial» • Permer regionale bürgerrechtliche Organisation «Rat der Eltern der Armeeangehörigen aus Region Perm» 28

29. Permer Regionales Bürgerrechtliches Zentrum http://www.prpc.ru/ Die öffentliche Aufsichtskommission zur Kontrolle der Versicherung der Menschenrechte in Gefängnissen der Region Perm 29

30. Permer Filiale der internationalen Gesellschaft «Memorial», jugendliches «Memorial» http://www.pmem.ru/ • Für alternative bürgerliche Armeedienst • Meine Welt ohne Haß! • Ehrenamtbewegung • Verteidigung der Rechte der Verfolgten 30

31. Rat der Eltern der Armeeangehörigen aus Region Perm 31

32. Experte gemeinnützige Organisationen • Permer bürgerliche Kammer Öffentlicher Fonds Zentrum der bürgerlichen Analyse und unabhängigen Untersuchungen 32

33. http://www.pgpalata.ru/ 33

34. Öffentlicher Fonds Zentrum der bürgerlichen Analyse und unabhängigen Untersuchungen (ГРАНИ) http://www.grany-center.org/ 34

35. Protestorganisationen • «Permskije obstschagi» • Vereinigung der eltern der autischen Kinder 35

36. Governmental NGOs • bürgerliche Kammer • Jugendparlament 36

37. Bevölkerungsposition wegen NPOs-Tätigkeit 1. Das Benachrichtigungsniveau der Bevölkerung nach NPOs-Tätigkeit stieg auf 50%; 2. Die Interesse für NPOs-Tätigkeit stieg auf 60%; 3. Die positive Position wegen NPOs-Tätigkeit in den Städten stieg auf 84%. 37

38. Bevölkerungsteilnahme an NPOs 1. Der Anteil der potentiellen Beteiligten («ich will») an der Lösung der Sozialprobleme von Kindern, Veteranen, Invaliden nahm zu. 2. Die reale Teilnahme an NPOs-Tätigkeit stieg nicht - kein Geld; -keine Zeit usw. 38

39. Expertenbewerung der bürgerlichen Gesellschaft in Russland(Durchschnitssexpertennoten nach Skala von 0 bis 1) 0,5 Niveau der Bürgerprotestaktivität 0,3 Niveau der Staatskontrolle der Bürgerstätigkeit 0,5 0,3 Niveau der staatsteinehame an Entwicklung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft 0,5 0,3 Niveau der Bürgersorganisationenaktivität in Anforderungenformulierung und -stellung an Machtsgremien 0,5 0,4 0,5 Niveau der Fachkundigkeitder Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft 0,3 0,4 Niveau der Bürgersaktivität bei der Lösung der Sozialprobleme 0,4 Niveau der Ausbildung der Bürger, Staatsgremien- und Businessvertreterп 0,4 0,3 Entwicklungs- und Verbreitungsniveau der öffentlichen Selbstverwaltung 0,4 0,4 Kommunikationsniveau zwischen verschiedenen Sozialschichten 0,4 0,4 Intensivität der Staatspolitik mach den Mässen der Umwandlung und Reformen 0,3 0,5 Zunahme Durchführung der nationalen Diskussionen wegen der Strategien der Landesentwicklung 0,3 Abnahme 0,5 Oktober 2009 0,0 0,1 0,2 0,3 0,4 0,5 0,6 0,7 0,8 0,9 1,0

40. Szenarios der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft • partnerschaftlich • staatlich • konfrontational • bürgerlich (demokratisch) 40

41. Partnerisches Szenario • Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist hoch; • Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist stark; • Das Niveau der staatlichen Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft ist hoch. 41

42. Staatliches Szenario Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist niedrig; Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist sehr stark; Das Niveau der staatlichen Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft ist von beträchtlicher Hilfe und Finazierung bis keine Hilfe und Finanzierung. 42

43. Konfrontationales Szenario • Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist hoch; • Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist stark; • Das Niveau der staatlichen Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft ist niedrig. 43

44. Bürgerliches (demokratisches) Szenario • Das Niveau der bürgerlichen Aktivität in der Gesellschaft ist hoch; • Das Niveau des Staatseinflusses auf die bürgerliche Gesellschaft ist schwach; • Das Niveau der staatlichen Unterstützung der Organisationen der bürgerlichen Gesellschaft ist niedrig. 44

45. Gesellschaftliche Kammer Russlands • Die mögliche Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft: • Staatskontrolle und -paternalismus, unter NPOs werden «Staatshelfer» entwickelt. Unabhängige NPOs werden auf dem Gebiet der politischen Opposition und Konfrontationverdrängt. • Keine Sondermaßnahmen zur NPOs-Unterstützung, sie entwickeln sich während des scharfen Ressourcenmangels. • Schaffung des Systems der Unterstützung der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft. 45

46. Entwicklungsaussichten Die Aussichten der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft Russlands sind heute grundsätzlich unbestimmt. Die Situation kann sich nach einigen ziemlich verschiedenen Szenarios entwickeln. 46

47. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 51, Lenin str., Perm, 614006 Russiawww.ombudsman.perm.ruE-mail: ombudsman@uppc.permkrai.ru 47