Vorwort des Landesvorsitzenden

2. Vorwort des Landesvorsitzenden Sehr verehrte Damen, sehr geehrte Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Mehr private Pleiten als je zuvor Im Jahr 2005 werden mehr als 70.000 Verbraucherinsolvenzen erwartet. Dies bedeutet gegenüber 2004 eine Zunahme um mehr als 40 Prozent. Bereits drei Millionen Deutsche sind überschuldet. Neben der Überschuldung ist die Arbeitslosigkeit der Hauptgrund für Geldprobleme. Die Zahlungsmoral der Verbraucher ist Weiterhin anhaltend schlecht. Viele Konsumenten sind „unverantwortlich nachlässig “ geworden. Dies bedeutet für die Arbeit des Vollstreckungsbeamten nicht nur eine Erhöhung der täglichen Fallzahlen. In einer Zeit in der es für die Gläubiger immer schwerer wird ihre Forderungen durchzusetzen, ist ein „Mehr“ an Fachwissen, Zielstrebigkeit und Durchsetzungskraft gefordert. Für den Fachverband der Vollstreckungsbeamten steht weiterhin an oberster Priorität die Aus- und Fortbildung der Vollstreckungsbeamten/innen. Ein ganz besonderer Dank geht deshalb an unsere Referenten der Arbeitskreistagungen, sowie dem Fachverband der Kommunalkassenverwalter, mit Ihrem Vorsitzenden Herrn Kurt Vester für das überaus faire und konstruktive Miteinander. Ich danke allen Organisatoren unserer Arbeitskreis- tagungen, sowie den Kommunen die uns Ihre Räumlichkeiten kostenlos zur Verfügung gestellt haben. Der Landesvorstand und ich persönlich wünsche Ihnen und Ihrer Familie ein gesegnetes Weihnachtsfest und ein glückliches neues Jahr 2006. gez. Jürgen Doll Landesvorsitzender

3. Landesarbeitstagung am 11.05.2005 Der Bürgermeister der Gemeinde Haßloch Hans-Ulrich Ihlenfeld konnte zur ersten Arbeitskreistagung der Fachgruppe Vollstreckungsbeamte Rheinland-Pfalz in diesem Jahr 156 Teilnehmer in der VfB Halle in Haßloch begrüßen. Bürgermeister Ihlenfeld würdigte die schwierige Aufgabe in Zeiten leerer Kassen, wobei die Vollstreckungs-beamten Härte zeigen müssten und dabei trotzdem bürgerfreundlich zu sein hätten.Unter den Teilnehmern befanden sich auch 18 Vollstreckungsbeamtinnen. Einige Besucher der Veranstaltung waren auch dem erstmaligen Angebot der Fachgruppe gefolgt einmal kostenlos an einem „Schnupperseminar“ teilzunehmen. Der Landesvorsitzende Jürgen Doll wertete die hohe Teilnehmerzahl, aufgrund dieser ein kurzfristiger Umzug in die größere VfB Halle notwendig war. Zunächst sollte die Arbeitskreistagung im Heimatmuseum der Gemeinde Haßloch stattfinden. Jürgen Doll wies in seiner Begrüßung auf den starken Zusammenhalt der Berufsgruppe in Rheinland-Pfalz hin und merkte mit Humor an, das heute ein guter Tag für die Schuldner in Rheinland Pfalz sei.

4. in Haßloch in der Pfalz Als Referentin für die Fachgruppe konnte der zweite Landesvorsitzende Franz Baldauf die Stuttgarter Verwaltungsrätin Karola Singer gewinnen. Frau Singer ist bei der Kommunalen Kassenzeitschrift, die bei keiner Kasse als Nachschlagewerk wegzudenken ist, für die Schriftleitung verantwortlich. Singer referierte über die Vollstreckung von Buß- und Zwangsgeldern, die Pfändung und Verwertung von Kraftfahrzeugen sowie die Bedeutung der Niederschrift über die fruchtlose Pfändung. Dabei entwickelten sich im Forum teils lebhafte Diskussionen um die Themen der Arbeitskreistagung. Es war rundum eine gelungene Veranstaltung, die ohne das Engagement von Norbert Petry und Michael Switala beide Bedienstete der Gemeinde Haßloch so nicht möglich gewesen wäre. Trotz des kurzfristig notwendig gewordenen Umzuges in die größere VfB Halle behielten alle die Nerven jedoch meinte Petry zu Jürgen Doll „Tut mir so was nicht noch mal an.“ Ein spezieller Dank geht auch an das Bewirtungsteam des VfB Haßloch die uns ein hervorragendes Mittagessen zubereitetet haben.

5. Allgemeines Der Vollstreckungsbeamtenlehrgang 2005 Der Ausbildungslehrgang für Vollstreckungsbeamte fand vom 12.09.2005 bis zum 23.09.2005 in der Pfalz Akademie in Lambrecht statt. Dreiundzwanzig „neue“ Vollstreckungsbeamte, darunter auch sieben Vollstreckungsbeamtinnen sowie Kollegen aus Hessen, besuchten wieder den „Einsteigerlehrgang“ um die Theorie des Vollstreckungsalltages zu erlernen. Wir wünschen unseren Kollegen/innen alles Gute zum Einstieg in die nicht leichte Tätigkeit des Vollstreckungsbeamten, verbunden mit der Hoffnung, Sie als Mitglied in unserem Fachverband begrüßen zu dürfen. Aus der Arbeit des Landesvorstandes Der Vorstand der Fachgruppe führte am 15.03.2005 und am 23.11.2005 Sitzungen in Speyer durch. Hierbei wurden in erster Linie Vorbereitungen für Arbeitskreistagungen getroffen sowie aktuelle Probleme und Fragen aus der Mitgliederschaft diskutiert. Neuwahlen im Jahre 2006 Im Jahre 2006 sind für folgende Ämter in der Fachgruppe Neuwahlen vorzunehmen: Stellvertr. Landesvorsitzender bisher Franz Baldauf Landesschriftführer bisher Helmut Becker Beisitzer bisher Hans Wilhelm Bach bisher Iris Schmidt Der Wahlzeitraum erstreckt sich über vier Jahre.(bis 2009)

6. Pressemitteilung Zahl der Verbraucherinsolvenzen nimmt stetig zu Wie in einem Artikel in „Die Rheinpfalz“ – Nr. 256 am Freitag, 4. November 2005 zu lesen war, erwartet der Bundesverband Inkasso 70.000 Verbraucherinsolvenzen noch in diesem Jahr. Die Zunahme um mehr als 40 Prozent liege neben der Überschuldung vor allem in der Arbeitslosigkeit der Schuldner. Die Branche geht bei mehr als drei Millionen Deutschen davon aus, dass das laufende Einkommen nicht mehr ausreicht um damit offene Rechnungen, Miete, Kredite und Lebensunterhalt zu bezahlen. Daher greifen immer mehr Menschen zu dem privaten Konkurs, den es seit 1999 gibt und der über ein gerichtliches Verfahren die Entschuldung ermöglicht. Zur Zeit handelt es sich bei 80 Prozent der Verfahren um „Nullpläne“, bei denen keine verwertbare Masse vorhanden ist. Inzwischen tritt der Staat in Vorleistung für die Prozesskosten, die bis zu 3.000 Euro betragen können. Dies kostet den Steuerzahler pro Jahr rund 200 Millionen Euro, wobei der Staat einen Großteil davon nie wieder sehen wird. Als alternative schlägt der Bundesverband eine vorgerichtliche Einigung vor. Dies scheitert jedoch bei Kommunen wohl daran, dass sich die politischen Gremien mit einem Teilerlass ihrer Forderungen schwer tun werden, da hierfür alle Insolvenzfälle als besondere Härtefälle mit Ausnahmecharakter behandelt werden müssten. Die vor der Bundestagswahl vorgeschlagenen Änderungen lehnt der Bundesverband Inkasso ab, den die Insolvenzregelung doktere nur an den Symptomen herum. Der Umgang mit Geld müsse bereits an den Schulen gelehrt werden. Unerfreulich fällt auch die Bilanz der Firmenpleiten aus, die mit 38.000 in diesem Jahr nur einen Rückgang um 3 Prozent verzeichnen können. Rund 530.000 Stellen seien betroffen, wobei der Schaden für die Volkswirtschaft auf 35 Milliarden Euro geschätzt wird.

7. Vorschau auf das Jahr 2006 Termine und Sitzungen Für das kommende Jahr sind zwei Arbeitskreistagungen geplant. Die erste findet Ende März 2006 im Landkreis Kaiserslautern statt. Als Referent konnten wir Herrn Thomas Schünemann von der Stadtkasse Homburg zum Thema: Der Vollstreckungsbeamte im Außendienst „der Zahlungserfolg zählt !“ gewinnen. Die zweite Arbeitskreistagung wird Mitte September 2006 stattfinden. Ort, Thema und Referent werden noch bekannt gegeben. Vollstreckungsbeamtenlehrgang 2006 Der Ausbildungslehrgang für Vollstreckungsbeamte findet in der Zeit vom 04.09. – 15.09.2006 in der Pfalzakademie in Lambrecht statt. Interessenten wenden sich an die Kommunalakademie oder nutzen unsere Homepage unter dem Menüpunkt Seminare befindet sich ein Link zur Homepage der Kommunalakademie wo man sich direkt online anmelden kann. Bankverbindung der Fachgruppe Mit Ablauf des Jahres 2005 wurde die alte Bankverbindung der Fachgruppe bei der Mainzer Volksbank aufgelöst. Ab sofort können Beitragszahlungen nur noch zu Gunsten unseres Kontos bei der Sparkasse Donnersberg, BLZ 540 519 90, Kto-Nr. 30009674 vorgenommen werden.

8. Info Vielleicht als Geschenk zu Weihnachten etwas…… Literarisches aus der kommunalen Vollstreckungsszene Das nüchterne kommunale Kassen- und Vollstreckungsrecht eignet sich eigentlich nicht besonders als literarischer Stoff. Aber bei dem Buch „Am Tag als der Vollstrecker kam….“ steht die Unterhaltung und sicherlich auch als Nebenprodukt die Information im Vordergrund. Die Autoren sind überwiegend im Vollstreckungsaußendienst der Stadtkasse Hannover beschäftigt. Anhand von intimen Schilderungen wird der Leser in die vielschichtige und abwechslungsreiche kommunale Vollstreckungswelt entführt. Das Buch schildert in Episoden den Berufsalltag des kommunalen Vollstreckungsbeamten. Verlag Books on Demand GmbH, Norderstedt, ISBN 3-8334-0819-7. Der Verkaufspreis beträgt 13,90 Euro. Zitat: Der kühle Rechner Ein Schuldner machte der Stadtkasse folgenden Ratenvorschlag: „ Ich kann Ihnen die Hälfte der geschuldeten Steuern etwa im Juli bezahlen, die andere Hälfte im September und den Rest kurz vor Weihnachten.“

9. Aktuelles Mitgliederstand Zum jetzigen Zeitpunkt zählt die Fachgruppe Vollstreckungsbeamte in Rheinland-Pfalz 224 Mitglieder. Im Jahre 2005 konnten wir 8 Neumitglieder gewinnen. Dies ist eine erfreuliche Bilanz und zeigt, dass wir mit unserer Arbeit auf dem richtigen Weg sind. Sollten auch sie noch Kollegen kennen, die bisher kein Mitglied der Fachgruppe sind, sprechen sie diese ruhig an oder verweisen auf unsere Homepage von der aus Kontakt mit dem Vorstand aufgenommen werden kann . Seminargebühren Oft erreicht uns die Frage, mit welchen Kosten eine Mitgliedschaft in der Fachgruppe verbunden ist und welche Leistungen man erhält. Für Nichtmitglieder der Fachgruppe erheben wir für die Teilnahme an einer Arbeitskreistagung einen Beitrag von 25,-- €. Mitglieder zahlen einen Jahresbeitrag von 25,-- € und nehmen kostenlos an in der Regel zwei Arbeitskreistagungen im Kalenderjahr teil. Impressum: Info für die Mitarbeiter/innen in der Verwaltungsvollstreckung. Herausgeber: Fachgruppe Vollstreckungsbeamte Landesverband Rheinland-Pfalz Geschäftsstelle: Kirschgartenstrasse 34 55270 Essenheim Fax - ( 06731/4081150) Verantwortlich: Mario Stoll, Landesgeschäftsführer www.vollstreckungsbeamte-rlp.de

10. Für langjährige Mitgliedschaft in der Fachgruppe werden im Jahre 2006 nachfolgende Vollstreckungsbeamte und Mitglieder geehrt: 10 Jahre (Eintritt 1995/1996) Adams, Lothar, VG Kirchberg Anheier, Manfred, VG Untermosel Beier, Karl Otto, VG Alsenz-Obermoschel Genheimer, Rainer, VG Baumholder Gieb, Dieter, VG Hamm/Sieg Herborn, Johannes, VG Wallmerod Höfer, Bernd, VG Hamm/Sieg Igelmund, Oswin, VG Prüm Kypke, Hans, VG Neuerberg Lehr, Petra, StV Mainz Moser, Rüdiger, VG Bad Hönningen Raab, Judith, KV Kirchheimbolanden Schilken, Hans Günter, VG Zell Schmidt, Alexander, VG Selters Schmitt, August Wilhelm, VG Pirmasens-Land Schmitt, Kai, StV Mainz Thelen, Herbert, VG Mayen-Land Vogel, Jürgen, KV Germersheim Wolf, Guido, VG Alzey-Land 20 Jahre (Eintritt 1985/1986) Bach, Hans Wilhelm, VG Braubach/Rhein VG Budenheim

11. VG Emmelshausen Hinderberger, Hans Jürgen, StV Speyer Löffelholz, Joseph, Selzen i. R. AOK Mainz-Bingen Maslejak, Edgar, VG Wörrstadt VG Pellenz-Andernach Petry, Norbert, GK Hassloch Pollack, Burkhard, VG Bad Münster Ebernburg VG Saarburg Troschke, Helmut StV Koblenz 25 Jahre (Eintritt 1980/1981) StV Bingen Doll, Jürgen, StV Speyer VG Gau Algesheim Laskowski, Hilmar, Lahnstein VB i. R. Theobald, Lothar, StV Kaiserslautern Wolf, Werner, StV Idar-Oberstein 30 Jahre (Eintritt 1975/1976) Bick, Wolfgang, VG Ruwer Laux, Markus, VG Hauenstein VG Ulmen