Planfeststellungsverfahren

1. Planfeststellungsverfahren Widersprüche der Verfahren von 2001 und 2008

2. 1998 (KVT 1)allgemeine Infos • Inbetriebnahme: Oktober 2000 • 37 Güterzüge/Tag, Länge 244 – 366 mvorher 25 Güterzüge/Tag ( 12 Züge mehr)(Quelle: Schalltechn. Untersuchung 2001)

3. 1998 (KVT 1)allgemeine Infos • Anzahl der Ladeeinheiten: 150.000lt. offizieller Angabe BASF/KTL (Quelle:Rheinpfalz, 31.03.2008) • lt. Planfeststellungsverfahren:Startphase: 115.000 LE Endphase: 215.000 LE • Strecke bereits 1991 elektrifiziert

4. 2005 (KVT 2)allgemeine Infos • Inbetriebnahme: Februar 2005 • Genehmigung nach § 76 VerwVG • Anzahl Ladeeinheiten: 242.000 LE,Erhöhung um 92.000 LE (=61 %) in 2006 allerdings 298.000 LE umgeschlagen (+ 28 % / 98,6 %)

5. 2005 (KVT 2)allgemeine Infos • Erhöhung der Zugzahlen um 27 von 56 auf 83 Züge, Zuglängen i.M. 620 m • Investitionssumme KVT 1+2: 54,5 Mio €, davon Zuschuß 37,6 Mio € ( = 69 % )

6. 2010 (KVT 3)allgemeine Infos • Inbetriebnahme: Ende 2010 (geplant) • 113 Züge/Tag, Länge 620 m • Erhöhung der Zugzahlen von 83 um 30 ZügedabeiPersonenzüge von 14 auf 9 reduziert (Quelle: Schalltechn. Untersuchung 2001/2008)

7. 2010 (KVT 3)allgemeine Infos • Anzahl Ladeeinheiten: 500.000 LEErhöhung 210.000 (= 42 %) • Investitionssumme 76 Mio €, davon 47 Mio € Zuschuß ( = 62 % ) • LKW-Verkehr erhöht sich von 1.100 auf 1.700 (54,5 %)

8. Erläuterungsbericht 1998 • Gegenstand ist der Neubau des KVT mit Kranbahnanlagen, Fahr-, Lade- und Abstellspuren, schienen- und straßenseitige Anbindungen an werkinterne und öffentliche Systeme • Beschreibung sehr pauschal, nur für Insider

9. Erläuterungsbericht 1998 • Errichtung des Gefahrgutlagers Y111, Lagerfläche für Leergutcontainer sowie ein Servicebereich mit Gebäude • Inbetriebnahme Modul II ist im Jahr 2000, Modul I entsprechend Auslastung vorgesehen

10. Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Zugverkehr • Startphase: zusätzlich 8 Zugpaare/TagEndphase: zusätzlich 14 Zugpaare/Tagbei 250 Verkehrstagen/Jahr, was ist mit Rest? • Startphase: 86 Zugfahrten Endphase: 100 Zugfahrten • Ist-Zustand (1997): 60 Züge/Tagdavon 25 GZ, 14 PZ und 21 LZ

11. Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU1998 - Zugverkehr • Zählung im März 1996:8 Züge (So), 58 Züge (Die, Do, Fr)höchstes Aufkommen zwischen7.00 – 8.00 und 16.00 – 17.00 Uhr • Uns wurde erzählt: aktuell 47, dann 60 Züge (i.M)(Quelle:Schalltechn. Untersuchung 2001)

12. Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU1998 - Straßenverkehr • Prognostiziert für 2000Am Hansenbusch 4.700 KfZ/24 hB 9 34.700 KfZ/24 hL 523 31.200 KfZ/24 hTor 15 19.203 LKW (Jan) 27.323 LKW (Sept)aktuell fahren rund 1.100 LKW/Tag zum KVT, Steigerung durch KVT 3 um 600 auf 1.700 LKW/Tag (54,5 %)

13. Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU1998 - Straßenverkehr • Einhaltung der Lärm-Beurteilungspegel in Endphase abhängig von der Einhaltung verschiedener Schallschutzmaßnahmen, z.B. Einsatz von nach StVZO als lärmarm geltende LKW für nächtlichen Verkehr • was ist diesbezüglich passiert?

14. Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Allgemeines • Für Wohnfunktion im direkten Gleisbereich Oppau/Edigheim ist das um ca. 43 % (Startphase) bzw. ca. 66 % (Endphase) erhöhte Zugaufkommen als erhebliche Auswirkung (Wertstufe 4) anzusehen • Stufe 4: erhebliche Umwelteinflüsse, die vermieden oder ausgeglichen werden müssen

15. Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 - Allgemeines • Fahrplanstudien haben gezeigt, daß die Startphase (7 Zugpaare) ohne zusätzliche techn. Einrichtungen auskommt. Für die Endphase sind signaltechn. Maßnahmen erforderlich • möglicherweise baulicher Eingriff

16. Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 – Klimaund Luft • Lokalklimatische Veränderungen für den Vorhabensraum sind bedingt durch veränderte Oberflächenbeschaffenheit der Flächen • Geringere Temperaturschwankungen zwischen Tag und Nacht sind zu erwarten

17. Umweltverträglichkeitsuntersuchung UVU 1998 – Klimaund Luft • Luftfeuchtigkeit wird sich verändern, stärkere Schwankungen sind zu erwarten • Erhöhung des Feinstaubanteils durch erhöhte Anzahl von LKWs • Alles unter dem Schlagwort: „unerheblich“

18. Stadtratssitzung 13.07.1998 • Die Strecke Oppau/Oggersheim wird erheblich mehrbelastet. In der schalltechnischen Untersuchung sind dazu keine Aussagen getroffen…...es sind weitere Prüfungen vorzunehmen • Was wurde seitens der Stadt unternommen?

19. Erörterungstermin 29.10.1998 • Vertreter der BASF: DI Rainer Gretter, DI Peter Bossung, sie erklären: • weder an Straße noch ein Schiene wird ein baulicher Eingriff vorgenommen, Mehrbelastung der Straße liegt im Zehntel-Bereich

20. Erörterungstermin 29.10.1998 • LKW-Zufahrt zum KVT erfolgt nur über Tag (6.00 – 22.00 Uhr) • Fakt ist: KVT ist geöffnet von Sonntag, 22.00 bis Samstag, 13.00 Uhr • Nur 50 % der Züge fahren nachts (d.h. aber, nachts fahren doppelt so viel wie tagsüber)

21. Erörterungstermin 29.10.1998 • Beim Endausbau möglicherweise heutige Signalsteuerung nicht ausreichend, Änderungen außerhalb Planfeststellungs- verfahren möglich, aber:Steuerungs- anlagen sind wesentl. Änderungen • Südausfahrt aufgrund fehlender Elektrifizierung keine Alternative, im Klartext: man will mit den Gefahrgütern nicht durchs Werk und nicht unterm Rathaus durchfahren

22. Erörterungstermin 29.10.1998 • Udo Scheuermann: Verlegung des Verkehrs auf die Schiene wird begrüßt, es darf allerdings nicht zu einer Mehrbelastung der Einwohner führen. Es besteht derzeit schon eine erhebliche Belästigung, die entsprechende Schutzmaßnahmen erfordert • BASF: Theoretisch kann alle 10 Minuten ein Zug fahren – wird aber nicht eintreffen(würde 144 Zügen/Tag entsprechen – 113 haben wir demnächst)

23. Erörterungstermin 29.10.1998 • BASF: „worst case“ wären 100 Zugfahrten gegenüber 60, wird aber nicht eintreten • Erschütterungszunahme ist nicht Gegenstand des Verfahrens – keine wesentlichen Änderungen • Ist-Zustand: viele Häuser haben Risse

24. Erörterungstermin 29.10.1998 • Betrieb am Samstag lediglich bis 12.00 Uhr, sonntags keine Aktivitäten • Fakt ist: nicht in der Genehmigung festgeschrieben, Betrieb jetzt rund um die Uhr • 52 Einwender wurden mit diesen Aussagen und einer Tasse Kaffee „abgespeist“

25. Gegenüberstellung der Zugzahlen Anmerkung: Vorgaben zu den Schalltechnischen Untersuchungen stammen von BASF, Zahlen im internet seit 06.02.2009, vorher Schriftverkehr mit BI-KVT

26. BASF Zugzahlen (internet) 54 66 83 113

27. Fazit • Die Genehmigungen der verschiedenen Ausbaustufen sind „scheibchenweise“ erfolgt • Die Bevölkerung wurde teilweise mit falschen Informationen gefüttert – so gibt es beispielsweise Diskrepanzen beim Schallschutznachweis und den Zugzahlen

28. Fazit • KVT 2 wurde ohne Bürgerbeteiligung durchgeführt (§76 VerwVG) • Die Erhöhung der Zugzahlen zwischen KVT 2 und KVT 3 ist schallschutztechnisch nicht bearbeitet

29. Fazit • Die BASF spricht nur vom aktuellen IST-Stand´will nicht nach hinten schauen – warum nicht? • Der Schallschutz wird als „freiwillige Maßnahme“ verkauft – wir sagen: ist er nicht!Anmerkung: viele Anwohner gehen nach aktuellem Stand „leer“ aus

30. Fazit • Nach unseren Ermittlungen sind die genannten Zugzahlen falsch – somit der Schallschutz zu gering • Wir machen weiter, wir wollen und werden allen Betroffenen helfen und beistehen, so gut wir können

31. Ende