Patente und Patentrecherchen

1. Patente und Patentrecherchen Patente finden in Chemie, Pharmazie und Materialwissenschaften

2. Übersicht • Begriffsbestimmung – Patente • Aufbau von Patenten • Allgemeines zu Patentrecherchen • Wo sucht und findet man Patente im Internet? • Patente in der Chemie • Patente im SciFinder • Patentrecherchearten/ Erfinderrecherche/Anmelder-,Inhaberrecherche • Stand der Technik-Recherchemöglichkeiten (Bsp. Thalidomid-Derivate) • Patentangaben im Einzeltreffer/ Zugang zu den Patentvolltexten • Patentstatistiken im SciFinder mit „Analysis“ • Zusammenfassung

3. Begriffsbestimmung - Patente

4. Was ist ein Patent? • Patente schützen Erfindungen und gehören zu den gewerblichen Schutzrechen • Erfindung = Lehre zum technischen Handeln, technische Lösung für technisches Problem • Patentierbare Bereiche • Technische Erzeugnisse und Verfahren, etwa Maschinen, Vorrichtungen, Geräte und deren Teile • Chemische Erzeugnisse und Arzneimittel; Verfahren zum Herstellen dieser • Arbeits- und Anwendungsverfahren • Mikrobiologische Verfahren und deren Anwendung • Patente geben dem Inhaber das Recht, allein über seine Erfindung zu verfügen 

5. Voraussetzungen für Patenterteilung • Neuheit: weltweit neu - Neu: nicht zum Stand der Technik gehörend - Keine Veröffentlichung vor Anmeldung • Erfinderische Tätigkeit:Nennenswerter Unterschied gegenüber dem vorhandenen Stand der Technik (Erfindungshöhe) • Gewerbliche Anwendbarkeit: Gegenstand eines Patents ist gewerblich anwendbar, wenn er auf irgendeinem gewerblichen Gebiet hergestellt oder benutzt werden kann

6. Aufbau von Patenten

7. Wie sind Patente inhaltlich und strukturell aufgebaut ? International einheitlicher Aufbau 1. Deckblatt/Bibliographieteil 2. Beschreibungsteil 3. Patentzeichnungen 4. Patentansprüche

8. Deckblatt/Bibliographie

9. Deckblatt/Zusammenfassung

10. Beschreibungsteil des Patentes (1) Ausführliche Beschreibung der Erfindung: • Technisches Gebiet, zu dem die Erfindung gehört • Stand der Technik mit Zitierungen sowie Mängel des bisherigen Standes

11. Beschreibungsteil des Patentes (2) Ausführliche Beschreibung der Erfindung: • Ausgangspunkt für erfinderische Lösung • Mittel der Problemlösung/Vorteile der Erfindung

12. Beschreibungsteil des Patentes (3) Ausführliche Beschreibung der Erfindung: • Ausführungsbeispiele

13. Patentzeichnungen • Schematische Strichzeichnungen • Schaltpläne, Blockdiagramme • Chemische Formeln • Graphische Darstellungen von Stoffeigenschaften

14. Patentansprüche • Was soll geschützt werden (Stoffansprüche, Verfahrensansprüche, Vorrichtungsansprüche)? • Hauptansprüche - bestehen aus Oberbegriff und kennzeichnendem Teil:„gekennzeichnet dadurch, dass...“

15. Allgemeines zu Patentrecherchen

18. Informationen aus Patenten • Technisches Wissen: Gebiet der Erfindung mit bisherigem Stand der Technik, technisches Problem und seine Lösung durch die Erfindung, mindestens ein Ausführungsbeispiel, Vorteile der Erfindung, Darstellung der Patentansprüche • Bibliographische Daten: Angaben zum Erfinder, Anmelder, Priorität, Patentklasse(n), Datum der Patentanmeldung/ Offenlegung/ Patenterteilung • Rechtsstand (Zurücknahme, Erlöschen, Inhaberwechsel)

19. Patentrecherchen • Nach neuen Produkten und Verfahren • Nach potentiellen Kooperationspartnern und Lizenznehmern • Statistische Patentanalysen zur Konkurrenz- und Marktbeobachtung Identifizierung neuer technologischer Trends • Vermeidung kostspieliger Doppelentwicklungen • Recherche zum Stand der Technik vor jeder neuen Forschungsarbeit Beurteilung der Patentfähigkeit einer Erfindung vor Anmeldung • Neuheit, Erfindungshöhe, störende Schutzrechte Dritter Patente - wertvolle Informationsquelle • Patente - Einzigartiger Umfang, hohe Aktualität auf fast allen Gebieten der Technik - Informationsgehalt eines Patentes hinsichtlich des Lösungsweges höher als in Zeitschriftenartikeln (detailliertere Beschreibungen)   ca. 90 % des technischen Wissens nur in Patenten veröffentlicht,  davon ca. 90 % frei verwertbar (Patentschutz erloschen) • Anregungen und Inspiration für Innovationen aus Patenten

20. Hinweise zur Patentsuche (1) • Patente werden nicht formuliert, um gefunden zu werden, sie werden geschrieben, um vor Gericht zu bestehen – wenn überhaupt, sollen sie nur schwer gefunden werden. • Patentchinesisch: • Airbag - Aufprallschutz; aufblasbares Insassen-rückhaltesystem • Dialysegerät - Vorrichtung zur Reinigung fließender Medien; Gerät zur Behandlung von Körperflüssigkeit • Tasse - Vorrichtung zum Aufnehmen von Flüssigkeiten

21. Hinweise zur Patentsuche (2) • Titel sind nicht die beste Möglichkeit, um eine Suche einzuschränken – oft sehr nichtssagend

22. Hinweise zur Patentsuche (3) • Der erste der Ansprüche wird oft als Grundlage für die Zusammenfassung verwendet, da dieser Anspruch meist allgemein formuliert wird, sollten breitere Suchterme berücksichtigt werden. • Für eine umfassende Suche in Internet - Patent-datenbanken, die Patente in verschiedenen Sprachen enthalten, müssen Suchworte zumindest in englisch, französisch und deutsch verwendet werden (WO- und EP-Anmeldungen)

23. Wosucht und findet man patenteim internet?

24. U.S. Patent & Trademark Office • http://patents.uspto.gov • Volltexte (html) ab 1976 • Eingescannte Patente ab 1790 – heute (tiff-Format)

25. Europäisches Patentamt – Esp@cenet • http://ep.espacenet.com • ErmöglichtweltweitePatentsuche und Suche von EP- bzw. WO-Patenten • ZugangzuVolltexten(pdf)

26. DEPATISNET • http://depatisnet.dpma.de/ • Patentveröffentlichungen aus aller Welt • Durchsuchbarer Text (html) • Patentkopien als pdf

27. Patente in derChemie

28. Patentarten in der „Chemie“ • Stoffpatente • Chemische Verbindungen • Gemische von Verbindungen / Legierungen • Arzneimittel / Diagnostika • Verfahrenspatente • Herstellungsverfahren • Verwendung • Allgemeine Anwendungen • Diagnostika, Pharmazeutika (Erste und zweite Indikation) Chemierelevante Patente nicht nur in Sektion C der IPC, sondern auch in Sektion A

29. Besonderheit von „Chemie“-Patenten • Patenttitel enthält oft nur nichtssagende Substanz-bezeichnungen (Polymer, Metallkomplex) oder gar keinen Hinweis auf die geschützten Verbindungen • Für chemische Verbindungen vielfältige Namen verwendet (Handelsnamen, Trivialnamen, systematische und halbsystematische Namen) • Nicht alle chemischen Verbindungen, die in einem Patent geschützt sind, werden namentlich aufgeführt (nur mögliche Substituenten genannt, tabellarische Auflistung, häufig umfangreiche generische Markush-Strukturen) • Chemische Substanzen müssen zwingend über eine Struktursuche recherchiert werden

30. Datenbanken für die Patentsuche in der Chemie • Textsuche + Suche mit Patentklassifikationen • DEPATISnet, Esp@cenet, DB nationaler Patentämter (kostenlos) • INPADOC(International Patent Documentation Center) • WPINDEX(Derwent World Patents Index) • JAPIO, EPFULL, FRANCEPAT, GBFULL, KOREAPAT, PATDD, PATDPA, PCTFULL, RUSSIAPAT, USPATFULL... • Struktursuchen • Beilstein CrossFire (Organische Chemie) • Chemical Abstracts/SciFinder (Gesamte Chem.) • MARPAT (Generische Strukturen) • WPINDEX(Derwent World Patents Index) Kosten-pflichtige Daten-banken

31. Suche in SciFinder/Chemical Abstracts • „Chemical Abstracts (CA)“ - Größte chemische Datenbank • Über 37 Millionen chemische Verbindungen und 60 Millionen Sequenzen (Eiweiße, DNS) • Datenbank enthält Literatur und Patente der Chemie sowie angrenzender Fachgebiete (Physik, Biologie, Ernährungswissenschaften, Pharmazie, Landwirtschaft, Ingenieurswissenschaften, Materialwissenschaften, Geowissenschaften, Medizin) • Zeitraum: 1907 – heute • CA = Suchoberfläche für den professioneller Rechercheur (mit spezieller Suchsprache) • SciFinder: Gleicher Datenbankinhalt, aber Suchoberfläche für den Endnutzer (intuitiv zu bedienen)

32. Suchmöglichkeiten Bibliographische DatenbankenNachweise von Zeitschriftenartikeln,Patenten,Büchern, Dissertationen, etc. Chemische Reaktionen Reaktionsdatenbank Chemische VerbindungenSubstanzdatenbank

35. Source: CAplus, August 6, 2010

36. Zugang zum SciFinder Sign In:https://scifinder.cas.org/scifinder Abmeldung über Sign Out

37. Registrierung bei CAS (1) Dieser Link führt zur Registrierung bei CAS: https://scifinder.cas.org/registration/index.html?corpKey=C0691931-86F3-F00A-1166-6BA0191B9037 Die fettgedruckten Felder müssen ausgefüllt werden. Für Username und Password bitte keine Umlaute verwenden! Bitte die Sicherheitsfrageund die Antwort darauf unbedingt notieren oder merken!

38. Registrierung bei CAS (2) Die Registrierung und die anschließende Verifizierung (nach Erhalt eines E-Mail-Links) müssen innerhalb von 48 h und am selben PC gemacht werden!

39. Web-SciFinder– Ausführliche Anleitung http://www.uni-jena.de/Web_SciFinder.html

40. Patente im SciFinder • Mehr als 6 Mio. Patente von 61 Patentämtern, ab 1878 • Patente indexiert aus mehr als 35.000 Klassen der IPC (International Patent Classification) und 99 Klassen der U.S. National Patent Classification: alle Patente mit chemierelevantem Inhalt (Chemie, Biochemie, Pharmazie, Materialwissenschaftenu.a.) ausgewählt • Patente der neun wichtigsten Patentämterweltweit mit ihren biblio-graphischen Daten schon innerhalb von zwei Tagen aufgenommen http://www.cas.org/expertise/cascontent/caplus/patcoverage

41. Patentrecherchearten im SciFinder

42. Erfinderrecherche Suche nach Erfindern - so findet man Mitbewerber und Konkurrenten. Hier kann der Such-zeitraum schon vorab auf bestimmte Jahrgänge eingeschränkt werden. Ausschnitt aus der Trefferliste

43. Inhaber-/Anmelderrecherche Suche nach Firmen/Einrichtungen - so findet man Mitbewerber, Konkurrenten, Lizenznehmer bzw. -geber Hier kann der Such-zeitraum schon vorab auf bestimmte Jahrgänge eingeschränkt werden. Beispieltreffer

44. Suche mit Company Name + Refine/Document Type/Patent

45. Stand der Technik-Recherchemöglichkeiten Chemisches Forschungsgebiet Stichwort-suche Sub-Struktursuche Struktursuche Markush- Struktursuche

46. Substanzrecherche Stoffpatent Chemische Substanzen Anwendungs- patent Verfahrens- patent Bei der Suche nach chemischen Patenten (aber auch in der Pharmazie sowie der Biotechnologie) ist eine substanzbezogene Suche grundsätzlich notwendig.

47. Repräsentation chemischer Substanzen (1) • Chemische Substanzen können durch verschiedene gültige Verbindungsnamen beschrieben werden • Trivialnamenkurz, prägnant und leicht zu merken , weit verbreitet, aber keine Systematik • Systematische Namen nach IUPAC-Nomenklatur (International Union of Pure and Applied Chemistry) standardisierte Klassifikation, weit verbreitet , umfangreiche Regeln  komplizierte Namen • Handelsnamenviele Substanzen haben mehrere Handelsnamen, jeder Hersteller hat eigene

48. Stichwortsuche mit dem Namen chemischer Verbindungen Beispiel: Filme aus Bakteriencellulose

49. Einstellungen vor Recherchebeginn Die Einstellungen bleiben für den jeweiligen Nutzer permanent erhalten! Voreinstellungen: Die Benachrichtigung per E-Mail für Keep MePosted-Ergebnisse ist voreingestellt, man kann sie aber ausschalten. Mit MySuppliers kann man sich bevorzugte Lieferanten auswählen. Es kann das automatische Entfernen von Duplikaten aus Medline permanent eingestellt werden Festlegen der zukünftigen Startseite.

50. Stellen Sie die richtigen Fragen bei der Suche mit SciFinder Explore References/Research Topic Man kann in SciFinder (im Gegensatz zu anderen Daten- banken!) mit nahezu natürlichsprachigen Suchanfragen arbeiten. Recherchetipps: • Thema in einzelne Komponenten (Hauptgedanken) zerlegen • Begriffe durch geeignete Präpositionen (of, in, with, by) trennen. • redundante und zu allgemeine Worte (wie z.B. control, analysis, determination, examination, test, detection, search, study) besser weglassen: statt: steroid analysis with hplc besser: hplc of steroids • mit einer mehr allgemeinen/umfassenden Suche starten und anschließend mit Refine by verfeinern • (Eingeben weiterer oder speziellerer Suchworte) Schrittweise Suchen!