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Der EWSA im institutionellen Gefüge EWSA EUROPÄISCHES PARLAMENT EUROPÄISCHE KOMMISSION RAT
Wer ist im EWSA vertreten? ♦ Vertrag von Rom 1957 Vertreter der verschiedenen Gruppen des wirtschaftlichen und sozialen Lebens ♦ Vertrag von Nizza 2000 Vertreter der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft
Was ist die organisierte Zivilgesellschaft? ♦ Repräsentative Organisationen der Unternehmer, Landwirte, Arbeitnehmer, freien Berufe, Sozialwirtschaft und Verbraucher sowie weitere NGO (Nicht-Regierungs-Organisationen) ♦ Die organisierte Zivilgesellschaft zeichnet sich durch ihre Funktion als Mittler zwischen den Verwaltungsebenen und den Bürgern aus.
Was genau ist der EWSA? ♦ Der EWSA ist eine VERSAMMLUNG von 317 Mitgliedern aus den 25 Mitgliedstaaten der Europäischen Union. ♦ Die Mitglieder werden für 4 Jahre ernannt, Wiederernennung ist zulässig. ♦ Die Ernennung der Mitglieder erfolgt durch den Rat der Europäischen Union auf Vorschlag der Regierungen.
Eine Versammlung, die in drei GRUPPEN organisiert ist ♦ Gruppe I – Arbeitgeber öffentlicher und privater Industrie-, Handels- und Finanzsektor usw. (Großunternehmen) ♦ Gruppe II – Arbeitnehmer einzelstaatliche Gewerkschaftsverbände ♦ Gruppe III – Verschiedene Interessen Landwirte, Verbraucher, Sozialwirtschaft, Handwerk und KMU, regierungsunabhängige Organisationen im Sozial- und Umweltbereich, freie Berufe usw.
Die Beschlussfassungsorgane des EWSA ♦ Präsidentschaft ♦ Präsidium ♦ Plenum
Die Arbeitsorgane des EWSA Die sechs Fachgruppen ♦ Binnenmarkt, Produktion und Verbrauch – INT ♦ Verkehr, Energie, Infrastrukturen, Informationsgesellschaft – TEN ♦ Landwirtschaft, ländliche Entwicklung, Umweltschutz – NAT ♦ Wirtschafts- und Währungsunion, wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt – ECO ♦ Beschäftigung, Sozialfragen, Unionsbürgerschaft – SOC ♦ Außenbeziehungen – REX
Die Arbeitsorgane des EWSA … und zwei jüngere Arbeitsorgane ♦ Binnenmarktbeobachtungsstelle – BBS ♦ Kommission für den industriellen Wandel – BKIW Die Mitglieder und die verschiedenen Organe werden bei ihrer Arbeit vom Generalsekretariat unterstützt.
Die Tätigkeit des EWSA Der Ausschuss erarbeitet und verabschiedet Stellungnahmen (ca. 150 pro Jahr) ♦ Vertrag von Rom 1957 Der Ausschuss kann vom Rat oder von der Kommission gehört werden. ♦ Vertrag von Amsterdam 1997 Der Ausschuss kann vom Rat, von der Kommission oder vom Europäischen Parlament gehört werden. - obligatorische oder fakultative Befassungen -
Die Tätigkeit des EWSA Darüber hinaus ♦ verfügt der Ausschuss über das Initiativrecht, ♦ kann Sondierungsstellungnahmen erarbeiten und ♦ tritt als Initiator und Förderer des zivilen Dialogs auf.
Arbeitsmethoden ♦ Zur Erarbeitung der Stellungnahmen richten die Fachgruppen meistens „Studiengruppen” ein und bestellen einen Berichterstatter. ♦ Es wird stets ein „dynamischer Kompromiss” angestrebt. ♦ Dank des gebündelten Sachwissens werden konstruktive Debatten geführt. ♦ Die Stellungnahmen werden in den Fachgruppen angenommen und danach im Plenum verabschiedet.
Arbeitsrhythmus ♦ Es finden neun Plenartagungen pro Jahr statt. ♦ Jede der sechs Fachgruppen tritt in der Regel einmal pro Monat zusammen. ♦ Die Studiengruppen halten bis zu drei Sitzungen ab.
Der EWSA als Mittler für den zivilen Dialog Regelmäßige Kontakte und Zusammenarbeit mit den Netzwerken der nationalen Wirtschafts- und Sozialräte und den Organisationen der Zivilgesellschaft ♦ auf Unionsebene ♦ in den Mitgliedstaaten und europäischen Drittländern ♦ in den Ländern der Partnerschaft Europa- Mittelmeer ♦ in den AKP-Ländern (Afrika, Karibik, Pazifik) ♦ in den Mercosur-Ländern und weiteren lateinamerikanischen Ländern ♦ in Indien, China usw.
Die künftigen Herausforderungen ♦ Konsolidierung der Rolle des EWSA als beratendes Organ beim Europäischen Parlament, dem Rat und der Europäischen Kommission durch den Ausbau der Zusammenarbeit ♦ Verbesserung der Repräsentativität und Glaubwürdigkeit des EWSA als institutioneller Vertreter der Zivilgesellschaft ♦ Stärkung der Stellung des EWSA in der Debatte über die Zukunft Europas
Der Mehrwert des EWSA ♦ gebündeltes Sachwissen ♦ Konsenssuche („dynamischer Kompromiss”) ♦ Schaltstelle zwischen der Zivilgesellschaft und den europäischen Institutionen ♦ nachvollziehbarer Einfluss auf den Rechtsetzungsprozess in der Europäischen Union
♦Dank seiner beratenden Funktion und des Dialogs mit den Organisationen der Zivilgesellschaft … … ist der EWSA einer der dynamischsten Akteure und Förderer der …
Die Vizepräsidenten Die Präsidentin Roger Briesch, FR, Gr. II Anne-Marie Sigmund, AT,Gr. III Dimitrios N. Dimitriadis, EL, Gr. I
Die Vorsitzenden der Gruppen ♦ Gruppe I - Arbeitgeber: Giacomo REGALDO (IT) ♦ Grupe II - Arbeitnehmer: Mario SEPI (IT) ♦ Gruppe III - Verschiedene Interessen: Staffan NILSSON (SE)
EWSA Rue Belliard 99, 1040 Brüssel http://www.esc.eu.int info@esc.eu.int Tel.:+32.2.546.90.11 Fax: +32.2.513.48.93