Prozesse III: Entwicklung

1. Prozesse III: Entwicklung Einführung in die Internationale Politik

2. Entwicklung: Der UN-Begriff • “… the real purpose of development should be to enlarge people’s choices …” (Human Development Report 1990) • „Entwicklung ist ein umfassender wirtschaftlicher, sozialer, kultureller und politischer Prozess, der auf die ständige Verbesserung des Wohlergehens der Bevölkerung auf der Basis ihrer aktiven und freien Beteiligung gerichtet ist.“ (UN Declaration on the Right to Development, UNO-Generalversammlung vom 04.12.1986)

3. Ideengeschichte der Entwicklungstheorie • 1950er Jahre: Take off-Ansatz, Neoklassik • 1960er Jahre Modernisierungstheorie, Trickle-Down-Effekt (UE endogen) • 1970er Jahre Dependenz-Theorie, Entwicklung der Unterentwicklung (UE exogen) • 1980er Jahre Rentseeking, Staatsklassen-Problematik • 1990er Jahre Neoklassik, außenwirtschaftliche Öffnung, Klimafaktoren, endogene Wachstums-theorie • 2000er Jahre Nachhaltigkeitsdiskussion, MDGs, Armutsbekämpfung, Effizienzdiskussion

4. Das Take off-Modell von Rostow “This book presents an economic historian's way of generalizing the sweep of modern history .. It is possible to identify all societies, in their economic dimensions, as lying within one of five categories: the traditional society, the pre-conditions for take-off into self-sustaining growth, the take-off, the drive to maturity, and the age of high mass consumption...These stages are not merely descriptive. They are not merely a way of generalizing certain factual observations about the sequence of development of modern societies. They have an inner logic and continuity... They constitute, in the end, both a theory about economic growth and a more general, if still highly partial, theory about modern history as a whole.” Walt W. Rostow, The Stages of Economic Growth: A Non-Communist Manifesto. London: CUP 1960.

5. Elemente der Modernisierungstheorie (Lerner, Lipset) • Daniel Lerner (1958): The Passing of Traditional Society • Seymour Martin Lipset (1959): Some Social Requisites of Democracy: Economic Development and Political Legitimacy, in: American Political Science Review 53:1, Seiten 69-105. Kennzeichen der "Modernität" ein hoher Verstädterungsgrad weitgehende Alphabetisierung weitgehende Verbreitung von Massenmedien hohe wirtschaftliche Produktivität politische Partizipation d. Bevölkerung

6. Dependenztheorien “Underdevelopment, far from constituting a state of backwardness prior to capitalism, is rather a consequence and a particular form of capitalist development known as dependent capitalism ... Dependence is based upon an international division of labor which allows industrial development to take place in some countries while restricting it in others, whose growth is conditioned by and subjected to the power centers of the world.” Theotonio Dos Santos 1969 "The Crisis of Development Theory and the Problem of Dependence in Latin America" Siglo 21.

7. Theorie des strukturellen Imperialismus Zentrum Peripherie Harmonie ZZ ZP PP PZ Konflikt

8. center Center First world countries disharmony harmony center Periphery Third world, & since 1990, Second world countries Galtung’s Center-Periphery Model cities; rich, elites, multi-nationals Richest 10 % in the First World took 29% of total national incomes. periphery rural areas; workers, farmers, poor Poorest 10% in the First World got 2.5 % of total national incomes. cities; rich, elites, multinationals, military Richest 10% of Latin Americans took 48% of total national incomes. periphery rural areas; workers, farmers, poor Poorest 10% of Latin Americans got 1.6% of total national incomes. In USA, the richest 20% consume 60%; the poorest 20% consume 3%.

9. altes Entwicklungsverständnis: nachholende Entwicklung neues Entwicklungsverständnis: nachhaltige Entwicklung Wandel des Entwicklungsbegriffs Problem Unterentwicklung in den Entwicklungsländern Fehlentwicklung im Norden und im Süden Perspek- tive vor allem ökonomisch ökonomisch, sozial und ökologisch Strategie Nachholende Entwicklung der Dritten Welt gesellschaftliche Neuorientierung im Norden und im Süden Mittel Ökonomisches Wachstum plus Entwicklungshilfe von außen ökologischer und sozialer Umbau im Norden und im Süden, Technologische und finanzielle Hilfe für den Süden Leitbild westliche Wohlstandsgesellschaften ein zu entwickelndes Modell für nachhaltige Entwicklung

10. Literaturtipp • Ulrich Menzel: Geschichte der Entwicklungstheorie. Einführung und systematische Bibliographie. 3. Auflage, Hamburg 1995 [Schriften des Deutschen Übersee-Instituts Hamburg] • Ulrich Menzel:Das Ende der Dritten Welt und das Scheitern der großen Theorie.Frankfurt: Suhrkamp 1992; 4. Aufl. 1997. 227 S. es 1718. • Reinold E. Thiel (Hg.): Neue Ansätze zur Entwicklungstheorie. Deutsche Stiftung für internationale Entwicklung (DSE). Informationszentrum Entwicklungspolitik (IZEP). Bonn: DSE/IZEP 2. Aufl. 2001. • http://www.inwent.org/dokumentation_bibliothek/publikationsstelle/publikationen/index.php.de#Pub4

11. Problemanzeige „Ohne Entwicklung keine Sicherheit – ohne Sicherheit keine Entwicklung !“ • Das Verhältnis von Sicherheits- und Entwicklungspolitik wird seit Beginn des Jahrtausends immer häufiger auf diese Formel gebracht. Auch wenn die Gleichsetzung der beiden Politikfelder die komplexen Zusammenhänge zwischen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik verkürzt: • Richtig ist, dass der Frieden und die Sicherheit der Menschen unabdingbare Voraussetzungen für Entwicklung und Armutsbekämpfung sind.

12. Problemanzeige (2) • Über 90 Prozent der 39 Kriege oder 95 bewaffneten Konflikte 2008 finden in Entwicklungsländern statt. Gewaltsame Konflikte sind in vielen Weltregionen ein entscheidendes Entwicklungshemmnis. http://www.hiik.de/de/konfliktbarometer/index.html • Daher zählen Krisenprävention, die Stabilisierung schwacher Gesellschaften und der Wiederaufbau von Institutionen in Post-Konfliktsituationen zuneh-mend zu den Aufgaben der Entwicklungspolitik. • Nur wenn es gelingt, Hunger, Armut, Ungleichheit und Ausgrenzung auf der Welt zu bekämpfen und Globalisierung gerechter zu gestalten, kann es zu einer „Friedens- und Entwicklungsdividende“ für alle Menschen kommen.

13. Problemanzeige (3) Entwicklungspolitische Friedensarbeit setzt an der Schnittstelle verschiedener außenorientierter Politikfelder an und wird zunehmend von der Ausgestaltung des Verhältnisses zwischen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik geprägt. Ebenso wie die Sicherheitspolitik steht Entwick-lungspolitik dabei vor neuen Herausforderungen: Zerfallende und zerfallene Staaten Informelle Ökonomien und international verflochtene mafiose Wirtschaftsstrukturen Destabilisierende regionale Konfliktsysteme und transnational aufgestellte Konfliktakteure

14. Literaturtip Sicherheit und Entwicklung. Zur Kooperation zwischen Sicherheitspolitik und Entwicklungszusammenarbeit. Dustin Dehéz,Benedikt Franke,Luise Richter, Berlin, 2008. Hrsg.: Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. http://www.kas.de/wf/de/33.12901/ Günther Maihold: Die sicherheitspolitische Wendung der Entwicklungspolitik: Eine Kritik des neuen Profils, in: IPG 4/2005, S.30ffwww.library.fes.de/pdf-files/id/ipg/03041.pdf Stephan Klingebiel/Katja Roehder: Entwicklungs-politisch – militärische Schnittstellen. Neue Heraus-forderungen in Krisen- und Post-Konflikt-Situationen. Bonn 2004 [DIE Berichte und Gutachten 3/2004]

15. … Fortsetzung … Stephan Klingebiel und Katja Roehder: Militär und Entwicklungspolitik in Post – Konflikt – Situationen. AIPA 4/2004. Herausgeber: Lehrstuhl für Inter-nationale Politik Universität zu Köln, Gottfried-Keller-Str. 6, 50931 Köln www.jaeger.uni-koeln.de/fileadmin/templates/publikationen/ aipa/aipa0404.pdf

16. noch ein Literaturtip: Sicherheit, Armutsbekämpfung und nachhaltige Entwicklung. Herausforderungen für das neue Jahrtausend. Weltbank September 1999 [BMZspezial Nr. 26, Bonn 2001] „Ein stabiler Friede baut genauso auf nachhaltiger Abrüstung wie auf nachhaltiger Entwicklung auf. Eine weniger bewaffnete und mehr entwickelte Welt wird eine sichere Welt für alle sein. Auf das Ziel hinzuarbeiten, eine solche Welt zu schaffen, fordert von uns, dass wir mehr politische Energien und materielle Ressourcen für die Subregionen ein-setzen, wo eine Kombination von exzessiver Bewaffnung und Unterentwicklung eine ernsthafte Bedrohung der nationalen und menschlichen Sicherheit darstellt.“ ebd. S.26

17. In diesem Sinne ist auch die Bundesregierung in den letzten Jahren vielfach aktiv geworden: • Für ihre eigene Politik hat die Bundesregierung die Zusammenhänge zwischen Sicherheit und Entwicklung bereits 2001 im Aktionsprogramm 2015 aufgezeigt. • Aufbauend auf dem Aktionsprogramm 2015 wurde im Mai 2004 der Aktionsplan "Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedens-konsolidierung" der Bundesregierung verabschiedet. Er konkretisiert den Beitrag Deutschlands zur Krisenprävention und Friedensentwicklung und folgt dabei einem erweiterten Sicherheitsverständnis, welches Entwicklungs-, Sicherheits-, und Außenpolitik zusammenführt. Dabei steht die Sicherheit der Menschen in den Entwicklungsländern im Zentrum der beabsichtigten Massnahmen.

18. Für die Entwicklungszusammenarbeit hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ein Konzept erstellt (Übersektorales Konzept zu Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensentwicklung), in dessen Umsetzung die deutsche Entwicklungs- zusammenarbeit durchgängig konfliktsensibel ausgerichtet wird. Das bedeutet, Entwicklungsmaßnahmen dürfen nicht einseitig in Konflikte eingreifen und sollten u. a. zum Aufbau von Strukturen (z.B. Verwaltung, Vereine, Komitees) beitragen, in denen Konfliktparteien friedlich zu einem Ausgleich gelangen können. Entwicklungszusammenarbeit trägt auf diese Weise zur Beseitigung von strukturellen Konfliktursachen bei und fördert eine nachhaltige Friedensentwicklung.

19. Tätigkeitsschwerpunkte in Stichworten • Friedensentwicklung – Aufgabe der Entwicklungspolitik • Krisenprävention – Gewalt verhindern, bevor sie ausbricht • Konfliktbearbeitung – Gewaltfreie Lösungen für Konflikte entwickeln • Friedensförderung – Versöhnung und Wiederaufbau • Reform des Sicherheitssektors: Sicherheit – Voraussetzung für Frieden und Entwicklung • Kinder in bewaffneten Konflikten – Opfer und Täter zugleich • Ziviler Friedensdienst – Fachleute im Einsatz für den Frieden • Fragile Staaten – eine Herausforderung für die Entwicklungspolitik

20. … noch mehr Literatur … • BMZ (Hrsg.): Armutsbekämpfung - eine globale Aufgabe. Aktionsprogramm 2015. Der Beitrag der Bundesregierung zur weltweiten Halbierung extremer Armut. Bonn, 04.04.2001 • BMZ (Hrsg.): Aktionsplan „Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung“. Berlin, 12.05.2004 • BMZ (Hrsg.): Übersektorales Konzept zur Krisen-prävention, Konfliktbearbeitung und Friedensför-derung in der deutschen Entwicklungszusammen-arbeit. Eine Strategie zur Friedensentwicklung (Strategy for Peacebuilding). Berlin Juni 2005 • BMZ (Hrsg.): Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und Friedensförderung in der deutschen Entwick-lungszusammenarbeit. Konzept 131, Bonn Juni 2005

21. BMZ-Diskurs. Zum Verhältnis von entwicklungs-politischen und militärischen Antworten auf neue sicherheitspolitische Herausforderungen. Ein Diskussionspapier des BMZ. Nr. 001, Bonn 2004 Günther Gugel: Gewalt und Gewaltprävention. Grund- fragen, Grundlagen, Ansätze und Handlungsfelder von Gewaltprävention und ihre Bedeutung für Entwicklungszusammenarbeit. Tübingen 2006 http://www2.gtz.de/dokumente/bib/06-0210.pdf BMZ (Hrsg.): Entwicklungspolitik als Baustein globaler Struktur- und Friedenspolitik. BMZ Spezial 42. Bonn April 2002 Website: http://www.bmz.de/de/themen/frieden/ dokumente/index.html

22. Kommentar aus der Szene… • VENRO-Stellungnahme zum „Aktionsplan Zivile Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedens-konsolidierung" der Bundesregierung, 9.9.2004 Der Aktionsplan enthält eine Vielzahl von Absichtserklärungen in Form von über 160 Aktionen. Für die Finanzierung dieser Maßnahmen sind jedoch keine zusätzlichen finanziellen Mittel vorgesehen, was sich auch im Entwurf der Bundesregierung für den BMZ-Haushalt 2005 widerspiegelt. Dies ist aus unserer Sicht die größte Schwäche des Aktionsplans: Wenn die Bundesregierung ihre Aktivitäten im Rahmen der zivilen Krisenprävention, Konfliktlösung und Friedenskonsolidierung ausbauen will, muss sie auch die dafür notwendigen Haus-haltsmittel zur Verfügung stellen. Wir fordern die Bundes-regierung daher auf, die Haushaltsmittel, z.B. für den Zivilen Friedensdienst (ZFD) oder Friedenserhaltende Maßnahmen (FEM), in den kommenden Haushaltsjahren deutlich zu erhöhen. …

23. Äußerungsformen Voraussetzung: Verbleib der (Land- und See) Krieg-führung in der Horizontalen Luftkrieg: insbesondere ballistische Trägersysteme und nukleare Massenvernichtungswaffen hebt auf Der neuzeitliche Territorialstaat – Substrat des klassischen Sicherheitsbegriffs Prämisse: Legitimation des Staates durch Garantie von Sicherheit und Rechtsfrieden im Binnen- und Schutz vor (militärischen) Angriffen im Außenverhältnis Faktoren des Wandels: Entwicklung der Produktivkräfte und der Destruktionsmittel mittelalterlicher Ausgangspunkt hebt auf Mauergeschützte Undurchdringbarkeit Schiesspulverrevolution des späten Mittelalters: Entwicklung der Artillerie und der Distanzwaffen Flächenstaat: harte Schale von Festungen rings um die Peripherie bei gleichzeitiger Aufhebung der Unabhängigkeit befestigter Plätze im Landesinnern durch die Zentralgewalt Festungsgeschützte Undurchdringbarkeit strategisch Militärmacht politisch Unabhängigkeit rechtlich Souveränität Moderner Staat: Im Inneren befriedete und nach aussen durch ihre harte Schale verteidigungsfähige Einheit mit (physischem) Gewaltmonopol militärisch-politisch-rechtlich abgestützte Undurchdringbarkeit 23

24. Sicherheit klassisch, aber nicht rein militärisch • Sicherung der Unabhängigkeit eines Staates vor Eingriffen dritter Mächte – Sicherung der Freiheit der gesellschaftlichen Eigenentwicklung (nach Richard Löwenthal) • S. bezeichnet „…im objektiven Sinn das Nichtvorhandensein von Gefahren für erworbene Werte und im subjektiven Sinn das Nichtvorhandensein von Furcht, dass diese Werte gefährdet sein könnten…“ • (Arnold Wolfers, Discord and Collaboration. Essays on International Politics, 3.Aufl. 1971, S.150) • „Unter Sicherheit wird in der Regel die Abwesenheit von (bzw. der Schutz vor) Gefahren und Bedrohungen verstanden (negativer Sicherheitsbegriff). Von objektiver Sicherheit kann gesprochen werden, wenn Gefahren real nicht existieren; subjektive Sicherheit bezeichnet dagegen lediglich die Abwesenheit von Furcht vor Gefährdungen.“ • Dieter S. Lutz, Sicherheit/Internationale Sicherheitspolitik, in: Dieter Nohlen (Hrsg.), Wörterbuch Staat und Politik, Bonn 1991, S. 602.

25. Äußerungsformen Voraussetzung: Verbleib der (Land- und See) Krieg-führung in der Horizontalen Luftkrieg: insbesondere ballistische Trägersysteme und nukleare Massenvernichtungswaffen hebt auf Der neuzeitliche Territorialstaat erneut besucht: Faktoren des Wandels unterminieren die klassische Schutzeinheit Prämisse: Legitimation des Staates durch Garantie von Sicherheit und Rechtsfrieden im Binnen- und Schutz vor (militärischen) Angriffen im Außenverhältnis Faktoren des Wandels: Entwicklung der Produktivkräfte und der Destruktionsmittel mittelalterlicher Ausgangspunkt hebt auf Mauergeschützte Undurchdringbarkeit Schiesspulverrevolution des späten Mittelalters: Entwicklung der Artillerie und der Distanzwaffen Flächenstaat: harte Schale von Festungen rings um die Peripherie bei gleichzeitiger Aufhebung der Unabhängigkeit befestigter Plätze im Landesinnern durch die Zentralgewalt Festungsgeschützte Undurchdringbarkeit strategisch Militärmacht politisch Unabhängigkeit rechtlich Souveränität Moderner Staat: Im Inneren befriedete und nach aussen durch ihre harte Schale verteidigungsfähige Einheit mit (physischem) Gewaltmonopol militärisch-politisch-rechtlich abgestützte Undurchdringbarkeit 25

26. verstärkt Luftkrieg: insbesondere ballistische Trägersysteme und nukleare Massenvernichtungswaffen hebt auf militärisch-politisch-rechtlich abgestützte Undurchdringbarkeit Industriewirtschaftliche Dynamik Durchdringbarkeit funktionale Interdependenz transnationale Vernetzung Globalisierung

27. Sicherheitspolitische Trends 1990er Jahre Zerfall der Sowjetunion Globalisierung • Friedensdividende: Abbau von Militärhaushalten [ ?? ] • Abrüstung: Abbau der Ost-West-Konflikt-Kapazitäten • Staatszerfall im Ostblock: • Freisetzung von Waffen • Ethno-nationalistische Konflikte • Zerfall der Blocksstrukturen in anderen Weltregionen: • Freisetzung von Waffen • Ethno-nationalistische Konflikte • Erweiterung des Sicherheits-begriffs durch intensivierte/ beschleunigte Austauschbeziehungen im Weltmasstab • Technologische Fähigkeits-revolution führt zu relativer Stärkung des Individuums gegenüber dem Staat • Rasche und ungefilterte Information führt zu „identitärer Sicherheitsbedrohung“

28. Wandel in der Grundausrichtung der deutschen Sicherheitspolitik Oberziel der Sicherheitspolitik der Bonner Republik im Ost-West-Konflikt: Abschreckung (im Bündnis) und Entspannung (zwischen den Bündnissen) Oberziel der Sicherheitspolitik der Berliner Republik in einer komplexen weltpolitischen Krisen- und Konfliktlage: Stabilitätstransfer und Krisenmanagement (Wunschoption auch: Krisenprävention)

29. Neue (??) Perspektive: Human Security/ menschliche Sicherheit • F.D. Roosevelt: „Freiheit von Not und Freiheit von Angst“ – sind (neben Redefreiheit und Glaubensfreiheit) Teil der vier Freiheiten, die am 06.01.1941 von ihm verkündet wurden • HDR (seit 1990) Ausg. 1994: New dimensions of human security (UNDP) http://hdr.undp.org/ • Netzwerk für menschliche Sicherheit: entwickelte sich aus den Bemühungen rund um den Ottawa-Vertrag (Verbot von Personenminen, 4.12.1997) • Commission on Human Security: Vorsitz Sadako Ogata und Amartya Sen: Report „Human Security Now“ 2003 http://www.humansecurity-chs.org/ • Human Security Centre, University of British Columbia: „Human Security Report“ 2005 http://www.humansecurityreport.info/

30. Human Security Definiert (1) • Human security is a relatively new concept, now widely used to describe the complex of interrelated threats associated with civil war, genocide and the displacement of populations. • Human security and national security should be— and often are—mutually reinforcing. But secure states do not auto-matically mean secure peoples. Protecting citizens from foreign attack may be a necessary condition for the security of individuals, but it is certainly not a sufficient one. Indeed, during the last 100 years far more people have been killed by their own govern ments than by foreign armies. • A new approach to security is needed because the analytic frameworks that have traditionally explained wars between states—and prescribed policies to prevent them—are largely irrelevant to violent conflicts within states.The latter now make up more than 95% of armed conflicts. • http://www.humansecurityreport.info/HSR2005_HTML/What_is_HS/index.htm

31. Human Security Definiert (2) • the concept of human security …speaks to the interrelatedness of security, development and the protection of civilians… • All proponents of human security agree that its primary goal is the protection of indivi-duals. However, consensus breaks down over precisely what threats individuals should be protected from. • Proponents of the ‘narrow’ concept of human security focus on violent threats to individuals or, as UN Secretary-General Kofi Annan puts it, ‘the protection of communities and individuals from internal violence’.

32. Human Security Definiert (3) • Proponents of the ‘broad’ concept of human security argue that the threat agenda should include hunger, disease and natural disasters because these kill far more people than war, genocide and terrorism combined. Human security policy, they argue, should seek to protect people from these threats as well as from violence. In its broadest formulations the human security agenda also encompasses economic insecurity and ‘threats to human dignity’. • http://www.humansecurityreport.info/HSR2005_HTML/What_is_HS/index.htm

33. Diskussionskontext:Entwicklungspolitische Megaprojekte Ordnungskriterien: • Primäre Ziele • Akteure auf Seiten der Industrieländer • Schwerpunktpartner / Adressaten • Ressourcenbedarf

34. Drei Megaprojekte der Entwicklungspolitik

35. EZ - überdehnt und überfordert ? EZ - überdehnt und überfordert ? ODA-Leistungen 2005 • USA 27,5 • Grossbritannien 10,75 • Frankreich 10,05 • BRD 9,9 • Niederlande 5,1 Bankenrettung 2008 • USA 700 • GB 713,9 • Frankreich 468,5 • BRD 520 + 104 • NL 260,2 Angaben in Mrd. US-$, Stand Okt./Nov. 2008 ODA: Medienhandbuch Entwicklungspolitik 2006/2007

36. We live in an unequal world – the champagne glass effect – HDR 2005 Annual income flows of the richest 500 people exceed that of the poorest 416 million Cost of ending extreme poverty – $300 billion – less than 2% of the income of the richest 10% of the world’s population Global income distribution is severely skewed

37. Ziel- und Verteilungskonkurrenzen Ziel- und Verteilungskonkurrenzen Konkurrierende Zielblöcke der EZ: • Armutsbekämpfung • Nachhaltige Entwicklung • Internationale Strukturpolitik • Sicherheitsagenda Herstellung von Sicherheit und Stabilität durch Abbau struktureller Konflikt-ursachen mittels Verbesserung der wirtschaftlichen, sozialen, ökologischen und politischen Verhältnisse d. 3. Welt ?

38. Neue Legitimationszwänge der Entwicklungspolitik Verschiebung des Diskurses: von der weltweiten daseinsvorsorglichen Betätigung des [EZ - NGO]„Gutmenschen“ zur zivilen Krisenprävention und Konflikt-bearbeitung im Lichte der Human-Security-Debatte aus wohlverstandenem ( fast klassischem realistischen ?) Eigeninteresse Sicherheitspolitische Legitimation von EP ?

39. Die sicherheitspolitische Wendung der Entwicklungspolitik • Krieg gegen den Terror versus Kampf gegen die Armut ?? • Neue Allianz zwischen Entwicklungs- und Sicherheitspolitik • Entwicklungspolitik als vorsorgende Sicherheitspolitik • Entwicklungspolitik als dritte Säule von aussengerichteter Politik neben der Aussen- und Sicherheitspolitik ??

40. Entwicklungspolitische Ausgangsbedingung: post-conflict-situation Das sich wandelnde Verhältnis von Entwicklungspolitik und Militär gerät vor dem Hintergrund einer Diskussion des erweiterten Sicherheitsbegriffs aus mehreren Gründen in die Diskussion: • Es gibt eine Reihe „lang anhaltender Nachkriegs-situationen“ (protracted crises), die de facto durch treuhänderische Herrschaftsverhältnisse – und damit über militärische Aufgaben hinausgehende Funktionen – charakterisiert sind (z.B. Kosovo, Afghanistan, Irak). Hier geht es häufig um innergesellschaftliche Stabili-sierungsanstrengungen im Hinblick auf fragile Sicherheit, Bemühungen um die Wiederherstellung von effektiver Staatlichkeit sowie den wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Wiederaufbau. • Internationale Friedensmissionen sind in diesem Zusammenhang zu einem erheblichen und zunehmenden Teil mit Nation-building-Aufgaben betraut.

41. Entwicklungspolitische Ausgangsbedingung: post-conflict-situation (2) • Entwicklungspolitik möchte stärker konstruktiven Einfluss auf Post-Konflikt-Situationen nehmen und erwartet zum Teil sogar Beiträge der Sicherheits-poliatik oder befürwortet bzw. fordert militärisches Eingreifen. • Andere Politikfelder, v.a. Außen- und Sicherheits-politik, erwarten und fordern in zunehmendem Maße die aktive Beteiligung der Entwicklungspolitik in Post-Konflikt-Situationen. Die Begründung liefern die Erfahrungen früherer Militäreinsätze: „Bei nahezu allen größeren Einsätzen ist auf militärische Effizienz ziviles Chaos gefolgt“…

42. Ziel- und Verteilungskonkurrenzen II • Die politikgetriebene sicherheitspolitische Aufladung von EZ und die Verknüpfung militärischer Dimensionen von Sicherheitspolitik mit den viel-fältigen zivilen Instrumenten von EZ provoziert die Frage, ob die Herstellung von Sicherheit und Stabilität eine militärische oder zivil-politische Aufgabe ist. Oder bilden militärische und zivile Interventionsinstrumente ein Kontinuum ? • Komplexität des Versuchs, militärische Interven-tionspotentiale und zivile Präventionsinstrumente zusammenzubringen • Erneut: Problematik des erweiterten Sicherheitsbegriffs

43. Die Omnipotenzfalle der EZ Der Begriff der erweiterten, umfassenden, gemeinsamen und präventiven Sicherheit bedingt eine Verzahnung klassischer Aussen- und Sicherheitspolitik mit Elementen der Entwicklungs-, Finanz-, Wirtschafts-, Rechts-, Umwelt- und Sozialpolitik (AA-Staatssekr. Ischinger Wehrkundetagung 2000) Gewaltverhinderung und Zivilisierung des Konfliktaustrags allein mit Mitteln der EZ? Unterordnung der EZ unter Sicherheitspolitik und neuen Interventionismus?

44. Die EU ist leider auch nicht viel besser… • Bereits seit Jahren sind Krisenprävention und zivile Konflikt-bearbeitung Teil der europäischen Außen- und Entwicklungspolitik. Sie erhalten ihre Bedeutung als Bestandteil einer sich integrierenden, gesamteuropäischen Außenpolitik, die den Ausbau ziviler und militärischer Kapazitäten vorsieht. Auffällig ist, dass zivile Konfliktbearbeitung bzw. Friedensförderung in der EU überwiegend als - militärisches wie ziviles - „Krisenmanagement“ definiert wird. • Und: regionale Integration à la EU soll als Beispiel für andere Weltregionen dienen; die EU möchte gerne demonstrieren, dass sie einen ganzheitlichen Beitrag zum Krisenmanagement leisten kann. • Jedoch: die EU-Entscheidungsstruktur mitsamt der Kompetenz- Aufteilung zwischen Rat und Kommission erschwert Koordi-nation und Kohärenz in den Aussenbeziehungen ganz erheb-lich; zudem geben die Mitgliedstaaten nur zögerlich Kompetenzen nach Brüssel ab.

45. Literaturtip • Ob Entwicklungspolitik als Kernelement der europäischen Sicherheitspolitikgewertet werden sollte, müsste zunächst offen bleiben… die Defizitanzeigen überwiegen: • Bastian Giegerich: European Military Crisis Management. Connecting ambition and reality. London 2008 [Adelphi Paper 397] • Richard Youngs: Fusing Security and Development. Just another Euro-platitude?, Madrid 2007 [ FRIDE working paper 43] • Hans-Georg Ehrhart: Sicherheit + Entwicklung = Frieden ? Zur Rolle der Entwicklungspolitik in der zivilen ESVP. BICC Bonn, März 2007

46. Nützliche Websites • http://www.die-gdi.de/CMS-Homepage/ openwebcms3.nsf/(wStartpages)/Publikationen?Open&nav=expand:Publikationen;active:Publikationen • http://www.inwent.org/publikationen/index.php.de • http://www.venro.org/publikationen.html • http://www.frient.de/materialien/materialien.asp • http://www.aprodev.net/devpol/development-index.htm • http://www.bmz.de/de/themen/frieden/index.html • http://www.welthungerhilfe.de/infomaterial.html

47. Millenium Development Goals • Hauptziel: Halbierung der weltweiten Armut • Als arm gilt, wer weniger als US $1,25 pro Tag zur Verfügung hat (Weltbank) • „Armut auf absolutem Niveau ist Leben am äußersten Rand der Existenz. Die absolut Armen sind Menschen, die unter schlimmen Entbehrungen und in einem Zustand von Verwahrlosung und Entwürdigung ums Überleben kämpfen, der unsere durch intellektuelle Phantasie und privilegierte Verhältnisse geprägte Vorstellungskraft übersteigt.“ • Robert Strange McNamara • Verteidigungsminister USA 1961 – 1968 • Präsident der Weltbank 1968 - 1981

48. Halbierung des Anteils der Weltbevölkerung, der unter extremer Armut und Hunger leidet • Grundschulbildung für alle Kinder • Geschlechterungleichheit in der Primär- und Sekundarschulbildung bis 2005 beseitigen, auf allen Bildungseben bis 2015 • Kindersterblichkeit verringern • Die Gesundheit von Müttern verbessern • Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und anderen Krankheiten • nachhaltigen Umgang mit der Umwelt sichern, Halbierung des Anteils der Weltbevölkerung, ohne Zugang zu sauberem Trinkwasser • Aufbau einer weltweiten Partnerschaft für Entwicklung

49. Erfolgsaussichten?

50. Kritik an den MDGs und deren Umsetzung • Fehlen von konkreten Beschäftigungszielen, politischen Beteiligungsrechten oder institutionellen Reformen der internationalen Entwicklungsorganisationen • Asymmetrie bei den zeitlichen Verpflichtungen • Ziele sind überambitioniert und unrealistisch • Bei Nichterreichen würde wiederum Enttäuschung ausgelöst werden • Verletzung des ownership-Prinzips • Vorgabe der Ziele an die Entwicklungsländer von oben (top-down Ansatz)