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Planfeststellung

Planfeststellung. Umweltverträglichkeitsstudie Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung Raumordnungsverfahren Linienbestimmung UVP-Pflicht . Landschaftspflegerischer Begleitplan Bundesnaturschutzgesetz Planfeststellung Baurecht Eingriffsregelung .

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Planfeststellung

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Presentation Transcript

  1. Planfeststellung

  2. Umweltverträglichkeitsstudie • Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung • Raumordnungsverfahren • Linienbestimmung • UVP-Pflicht

  3. Landschaftspflegerischer Begleitplan • Bundesnaturschutzgesetz • Planfeststellung • Baurecht • Eingriffsregelung

  4. Schutzgüter nach UVPG: • 1. Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere, Pflanzen und diebiologische Vielfalt, • 2. Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, • 3. Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie • 4. die Wechselwirkung zwischen den vorgenannten Schutzgütern.

  5. Leistungs- und Funktionsfähigkeit von Natur und Landschaft gemäß BNatSchG: • Boden, Wasser, Luft, Klima, Tiere und Pflanzen • Landschaft, Erholung

  6. Rechtliche Grundlagen der Eingriffsregelung • Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege (Bundesnaturschutzgesetz – BNatSchG) Vom 25. März 2002 (BGBl. I S. 1193) zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Mai 2007 BGBl. I S 666) Ländergesetze • Gesetz über den Naturschutz und die Landschaftspflege im Land Brandenburg (Brandenburgisches Naturschutzgesetz - ) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. Mai 2004, GVBl. I S. 350) • Gesetz über Naturschutz und Landschaftspflege von Berlin (Berliner Naturschutzgesetz – NatSchGBln) in der Fassung vom 9. November 2006 (GVBl. S. 1073)

  7. Eingriffe in Natur und Landschaft - Eingriffsregelung • § 18 Eingriffe in Natur und Landschaft • (1) Eingriffe in Natur und Landschaft im Sinne dieses Gesetzes sind Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können. • Auflistung der Vorhaben in den Ländergesetzen

  8. Vorhabensträger - Straßenplaner - Umweltplaner • BNatSchG • § 19 Verursacherpflichten, Unzulässigkeit von Eingriffen • (1) Der Verursacher eines Eingriffs ist zu verpflichten, vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu unterlassen. • Vermeidungsgebot • Abwägung zur Notwendigkeit des Vorhabens im vorgelagerten Verfahren (Bundesverkehrswegeplan, Raumordnungsver-fahren, Linienbestimmung) • Optimierung der gewählten Linie

  9. Optimierung der gewählten Linie • Grundlagen für die Optimierung: Bestandserfassung des LBP, Vermessung, technischer Entwurf Mögliche Ergebnisse: • Reduzierung des Ausbauquerschnittes • Tunnellösung • Brücke • Anheben/Absenken der Gradiente • Engere Kurvenradien • Spuntwände oder Gabionenwände • Unterbrechung von Baustraßen • Schutz von Vegetationsbeständen während der Bauzeit

  10. Kompensation verbleibender Eingriffe • (2) Der Verursacher ist zu verpflichten, unvermeidbare Beeinträchtigungen durch Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege vorrangig auszugleichen (Ausgleichsmaßnahmen) oder in sonstiger Weise zu kompensieren (Ersatzmaßnahmen). Ausgeglichen ist eine Beeinträchtigung, wenn und sobald die beeinträchtigten Funktionen des Naturhaushalts wieder hergestellt sind und das Landschaftsbild landschaftsgerecht wiederhergestellt oder neu gestaltet ist. In sonstiger Weise kompensiert ist eine Beeinträchtigung, wenn und sobald die beeinträchtigten Funktionen des Naturhaushalts in gleichwertiger Weise ersetzt sind oder das Landschaftsbild landschaftsgerecht neugestaltet ist. Bei der Festsetzung von Art und Umfang der Maßnahmen sind die Programme und Pläne nach den §§ 15 und 16 zu berücksichtigen.

  11. Kompensation verbleibender Eingriffe • (4) Die Länder können zu den Absätzen 1 bis 3 weitergehende Regelungen erlassen;insbesondere können sie Vorgaben zur Anrechnung von Kompensationsmaßnahmen treffen und vorsehen, dass bei zuzulassenden Eingriffen für nicht ausgleichbare oder nicht in sonstiger Weise kompensierbare Beeinträchtigungen Ersatz in Geld zu leisten ist (Ersatzzahlung).

  12. Anforderungen an landschaftspflegerische Maßnahmen Reihenfolge der Maßnahmen: • Vermeidung • Ausgleich – Wiederherstellung der beeinträchtigten Funktionen, Wiederherstellung oder Neugestaltung des Landschaftsbildes • Ersatz – gleichwertige Wiederherstellung der beeinträchtigten Funktionen, landschaftsgerechte Neugestaltung des Landschaftsbildes (in der Regel im selben Naturraum, Ausgleichsflächen der Landschaftsplanung) • Ersatzzahlung • Diskussion der Begriffe Ausgleich und Ersatz

  13. Trassennahe Kompensationsmaßnahmen • Wiederherstellung oder Neugestaltung Landschaftsbild • Ausgleich von speziellen Funktionen im Trassennahbereich • Regelwerke: • Merkblatt Amphibienschutz an Straßen • Fischotterdurchlässe • Alleenerlass • Gestaltungsmaßnahmen zur Verkehrslenkung • Anrechnung von trassennahen Maßnahmen innerhalb der Beeinträchtigungszonen

  14. Trassenferne Kompensationsmaßnahmen (Ausgleich und Ersatz) • Problem: Flächenverfügbarkeit Reihenfolge: • Bundesflächen • Kulissenflächen • Flächenpools • private Eigentümer • Fachliche Eignung und Verfügbarkeit der Flächen

  15. Erstellen der Planunterlagen für das Planfeststellungsverfahren • Richtlinien für die Gestaltung von einheitlichen Entwurfsunterlagen im Straßenbau- RE 85, • Musterkarten für die einheitliche Gestaltung Landschaftspflegerischer Begleitpläne im Straßenbau, Ausgabe 1998, Bundesministerium für Verkehr, Abteilung Straßenbau

  16. Neue Regelwerke für Bundesfernstraßen: Forschungsvorhaben des BMVBS • UVS Leitfaden und Musterkarten (Frühjahr 08) • LBP-Leitfaden und Musterkarten (Frühjahr 08) • LAP-Handbuch (Herbst 07) • RE 07 im Auftrag der BAST (Herbst 07)

  17. Leitfäden zur Erarbeitung Landschaftspflegerischer Begleitpläne • Länderspezifische Konventionen über die Umsetzung der Eingriffsregelung • Aufgabe der Leitfäden: Klärung von Art und Umfang der Kompensation möglicher Eingriffe getrennt nach den Funktionen von Natur und Landschaft Vorteile: • Absprachen über die Kompensationshöhe sind nicht erforderlich. • Die Zulässigkeit von Maßnahmenarten ist geklärt. Nachteile: • Unterschiedliche Ansätze in den Bundesländern

  18. Lösung für länderübergreifende Projekte • Leitfaden für das konkrete Projekt – Beispiel Autobahn A 20, ICE Strecke Köln-Rhein/Main • Einigung der beteiligten Länder auf einen landesspezifischen Leitfaden – Beispiel Autobahn A 10 Berliner Ring

  19. Exkurs Natura 2000 und Artenschutz • FFH-Richtlinie und Vogelschutzrichtlinie sind anzuwenden • Prüfung artenschutzrechtlicher Verbotstatbestände • Höhere rechtliche Bindung der Maßnahmenflächen im Verfahren

  20. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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