Bundesratswahl

1. Bundesratswahl Zum Film Fragen/Aufgaben und Antworten/Lösungen • 121 Stimmen für Hansjörg Walter – 122 Stimmen für Ueli Maurer. Im Text steht: Dieses knappe Resultat muss die SVP als Denkzettel verstehen. Erklären Sie diese Aussage. Alle 243 Stimmen entfielen auf Kandidaten der SVP. Die eine Hälfte des Parlaments gab Ueli Maurer die Stimme und die andere wollte Hansjörg Walter als Bundesrat. Da Hansjörg Walter kein offizieller SVP-Kandidat war und dennoch so viele Stimmen auf sich vereinigen konnte, muss die SVP klar erkennen, dass das Parlament sich in Zukunft nicht vorschreiben lassen will, wen es von einer Partei wählen darf.

2. Die Mitteparteien CVP und FDP schieben sich den „Schwarzpeter“ zu. Die CVP hat eine Rechnung präsentiert, die belegt, dass etliche FDP-Vertreter für Walter gestimmt haben müssen.a) Wie sieht diese Rechnung aus? Maurer hat 122 Stimmen erhalten. Diese setzen sich wie folgt zusammen: 65 Stimmen von der SVP plus die 23 zugesicherten Stimmen von der CVP. Da die Linksparteien alle an Hansjörg Walter gingen, müssen die fehlenden 34 Stimmen von der FDP kommen. • b) Was ist mit „Schwarzpeterspiel“ gemeint? Bei diesem „Spiel“ geht es um die Verantwortung für die knappe Wahl von Ueli Maurer zum Bundesrat. Die CVP schiebt die Verantwortung dafür der FDP in die Schuhe und diese wiederum behauptet, von der CVP seien diese Stimmen gekommen. Da beide Parteien in Zukunft ihren Bundesrat ersetzen (FDP) oder einen zweiten Bundesratssitz erobern wollen (CVP), sind sie auf die Stimmen der SVP angewiesen.

3. Bereits wird über die nächsten Bundesratswahlen diskutiert. Über welche zwei Rücktritte wird spekuliert? Die beiden amtsältesten Bundesräte, Moritz Leuenberger (SP) und Pascal Couchepin (FDP), werden wahrscheinlich in naher Zukunft zurücktreten. • Welche Forderung stellt der Präsident der SVP nach gewonnener Bundesratswahl? Toni Brunner fordert, dass die SVP spätestens nach den nächsten Bundesrats-Gesamterneuerungswahlen (Ende 2011) wieder über zwei Mitglieder ihrer Wahl in der Landesregierung verfügt. • Was befürchten FDP-Vertreter bei einer Mitte-Links-Allianz? Eine Mitte-Links-Allianz verfügt in der Vereinigten Bundesversammlung über das absolute Mehr. Die SP würde so ihren Sitz bei einem Rücktritt von Bundesrat Leuenberger vor der SVP retten und die CVP könnte der FDP einen Sitz abjagen.

4. a) Welche drei Tugenden sollen gemäss der Rede von Bundesrat Schmid in Politik und Gesellschaft wieder vermehrt zur Selbstverständlichkeit werden? • Gemeinsinn • Bescheidenheit • Einsicht in die eigene Unvollkommenheit • b) Nennen Sie zwei weitere Tugenden, die Ihnen wichtig sind. Individuelle Antwort, Beispiele für Tugenden (aus Wikipedia) Achtsamkeit, Anständigkeit, Aufmerksamkeit, Aufrichtigkeit, Ausdauer, Barm-herzigkeit, Bescheidenheit, Besonnenheit, Beständigkeit, Dankbarkeit, Demut, Dienstbereitschaft, Disziplin, Duldsamkeit, Echtheit, Ehrenhaftigkeit, Ehrlich-keit, Entschlossenheit, Fairness, Fleiss, Flexibilität, Gelassenheit, Gerechtig-keit, Gewissenhaftigkeit, Glaube, Grossmut, Güte, Hingabe, Höflichkeit, Hoff-nung, Kameradschaft, Klugheit, Lebendigkeit, Loyalität, Mässigung, Mensch-lichkeit, Mitgefühl, Mitleid, Mut, Nächstenliebe, Objektivität, Offenheit, Opfer-bereitschaft, Ordnungsliebe, Pünktlichkeit, Rechtschaffenheit, Reinheit, Rein-lichkeit, Ritterlichkeit, Ruhe, Sachlichkeit, Sauberkeit, Selbstbeherrschung, Selbstlosigkeit, Sparsamkeit, Solidarität, Standhaftigkeit, Taktgefühl, Tapferkeit, Tatkraft, Toleranz, Treue, Vernunft, Verschwiegenheit, Vertrauen, Wahrhaftigkeit, Wärme, Weisheit, Zuverlässigkeit

5. Begriffe Konkordanz: Allgemein versteht man darunter, dass alle massgeblichen Parteien in der Regierung vertreten sind. In der Schweiz bestand von 1959 bis 2007 nebst der Konkordanz noch die „Zauberformel“. Das heisst: Die vier grössten Parteien im Bundesparlament haben die Bundesratssitze gemäss ihrer Stärke unter sich aufgeteilt (freiwilliger Proporz). Nach der Nicht-Wiederwahl von Bundesrat Blocher (Dezember 2007) hat die SVP Schweiz die Bündner Kantonalsektion und Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf aus der Partei ausgeschlossen. Zudem betrachtete die SVP Schweiz den Berner Bundesrat Schmid nicht als linientreu. Diese Gründe veranlassten SVP-Mitglieder sich in einer neu gegründeten Partei (BDP = Bürgerlich Demokratische Partei) zusammenzuschliessen. Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf und Bundesrat Samuel Schmid traten dieser neuen Partei bei, wodurch die SVP keinen Bundesrat, die kleine BDP aber gleich 2 Mitglieder im Bundesrat stellte. Mit der Wahl von Ueli Maurer in den Bundesrat ist die Konkordanz wieder hergestellt, nicht aber die Zauberformel.

6. Fraktion: Alle Ratsmitglieder der gleichen Partei bilden eine Fraktion (einen Bruchteil des gesamten Parlaments). Vakanz: Eine frei gewordene Stelle (Vakanz im Bundesrat: ein frei gewordener Bundesratssitz) Allianz: Bündnis, Zusammenschluss (im Text: Ein „Bündnis“, eine Absprache zwischen CVP, SP und Grünen) Ambitionen: Ein Ziel, das man sich steckt und das man erreichen möchte