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Etappen der Entwicklung der Europäischen Union. Entwicklung der EU. 1952 : Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl ( EGKS ) Sicherheit+ Kontrolle Beitritt: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande 1958 : Europäische Wirtschaftsgemeinschaft ( EWG )
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Entwicklung der EU • 1952: Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) Sicherheit+ Kontrolle • Beitritt: Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg, Niederlande • 1958: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) • 1973: neue Bezeichnung Europäische Gemeinschaft (EG)
Entwicklung der EU • 1981: Norderweiterung (Dänemark, Großbritannien, Irland) + Süderweiterung (Griechenland) • 1985: Schengener Abkommen Dunkelblau: Staaten des Schengener Abkommens Vollanwenderstaaten Hellblau: Nicht-EU-Schengenmitglieder (IS+N+CH+FL) Ocker: Zukünftige Mitglieder (RO+BG+CY) Grün: Kooperierende Staaten (GB+IRL)
Entwicklung der EU • 1986: Beitritt Spanien, Portugal • 1987: Einheitliche Europäische Akte (EEA) • Schaffung eines Binnenmarktes • Vereinbarung über Europäisches politisches Zentrum (EPZ) • 1989: Beitritt ehemaliges DDR-Gebiet • 1993: Vertrag von Maastricht - Ziele: (u.a.) einheitliche Währung
Entwicklung der EU • 1993: neue Bezeichnung Europäische Union (EU) • 1995: Beitritt Finnland, Österreich, Schweden • 1999: Vertrag von Amsterdam • Rechte des Parlaments • 2002: neue Währung (Euro)
Entwicklung der EU • 2003: Vertrag von Nizza • Neue Regel: qualifizierte Mehrheit statt Einstimmigkeit • Grundrechts- Charta • 2004: Osterweiterung (Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Tschechien, Slowakei, Slowenien, Ungarn, Zypern) • 2007: Bulgarien, Rumänien
3 Säulen der EU Gemeinsame Außen – und Sicherheitspolitik (GASP) Europäische Gemeinschaft (EG) Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit
Entscheidungsprozesse • 1. Säule: „Gemeinschaftsprinzip“ • Europäische Kommission: Initiativrecht • Rat der Europäischen Union: „qualifizierte Mehrheit“ • Europäisches Parlament mit einbezogen • 2. Säule: Intergouvernementalität • Entscheidung durch Einzelne Staaten (Rat der EU) • 3. Säule: „Gemeinschaftsprinzip“
Zusammensetzung der Institutionen • Europäische Kommission: Vorschläge aus Mitgliedsländern, Abstimmung im Parlament • Rat der Europäischen Union: Ministerrat, Vertreter aus einzelnen Mitgliedsstaaten • Europäische Parlament: demokratische Vertretung, durch direkte Wahlen
Demokratiedefizit • Executive: • Europäische Kommission • Nicht direkt gewählt • Gesetzgebung: • Rat der Europäischen Union + Europäisches Parlament • Hauptentscheidungsorgane: • Rat der Europäischen Union • Nicht direkt gewählt
Die Grundfreiheiten der EU • Freier Warenverkehr: • Wegfall von Grenzkontrollen • gegenseitige Anerkennung von Zertifikaten • Personenfreizügigkeit: • Freie Wahl des Wohnsitzes • Freie Wahl des Arbeitsplatzes • Niederlassungsfreiheit von Unternehmen • Dienstleistungsfreiheit: • Grenzüberschreitende Dienstleistungen • Stärkung der Versicherungs- und Finanzdienstleistungen • Freier Kapital- und Zahlungsverkehr: • Grenzüberschreitender Kapitaltransfer • Freie Finanzmärkte • Ausbau zur Europäischen Währungsunion
Quellen • http://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Binnenmarkt#Die_vier_Grundfreiheiten • http://www.europabuero.at/xchg/SID-15DEBBCE-37193583/hs.xsl/128_DEU_HTML.htm • http://europa.eu/legislation_summaries/internal_market/index_de.htm
„27 Dirigenten“ Karikatur: Die Europäische Union hat 27 Dirigenten
Beschreibung Karikatur • Europa wird als Sängerin dargestellt (auf einer Bühne) • Dirigenten symbolisieren die Staaten • Europa steht über den Staaten und hat den Blick gehoben • Dirigenten wollen EU lenken, doch die Aufmerksamkeit fällt auf alle nicht auf einzelne
Beschreibung der Karikatur • Einzelne Staaten sehen sich als Leiter der EU • Die Leitung wird durch viele „Mitbestimmer“ erschwert • Es kann nicht immer Rücksicht auf den Einzelnen genommen werden • Mehrheitsrecht entscheidet
Mitbestimmung in der EU • Dirigenten wollen alle EU leiten • Jedes kleine Land will Mitbestimmung • Mitbestimmung ist begrenzt durch die Anzahl der Mitglieder
Europäisches Parlament • 754 Mitglieder aus ca. 160 Parteien • Jeder Staat ist durch seine Parteien vertreten (Regierung + Opposition) • Präsident des Parlaments wird auf zweieinhalb Jahre gewählt • Europawahl alle 5 Jahre • Abgeordnete werden in jedem Staat getrennt gewählt
Sollte die EU eine maximale Größe haben? Aufgabe: http://wwp.greenwichmeantime.com/time-zone/europe/european-union/images/eu-map.gif
Warum will die EU neue Länder aufnehmen? • EU-Erweiterung dient zur : • Sicherung des Friedens nach langer Zeit des Konflikts • Stabilität im System • Erhöhung des Wohlstands • Beschleunigung des wirtschaftlichen Wachstums: • Mehr Arbeitsplätze • Erhöhung der Lebensqualität der EU-Bürger durch: • Annahme der EU-Richtlinien Kampf gegen Gewalt, Drogen oder illegale Immigration
Warum will die EU neue Länder aufnehmen? • Bereicherung der kulturellen Vielfalt, Austausch von Ideen und besseres Verständnis • Erweiterung stärkt die Rolle der EU in weltweiten Angelegenheiten: • Auslandspolitik • Sicherheitspolitik • Handelspolitik • Weitere Faktoren der Weltordnungspolitik
Welche weiteren Staaten können eine Aufnahme anfragen? • Geltende Regelung nach Art. 49 des Kopenhagener Abkommens: „Jeder europäische Staat, der die in Artikel 2 genannten Werte achtet und sich für ihre Förderung einsetzt, kann beantragen, Mitglied der Union zu werden.“ • Geographische Grenzen wurden nicht definiert • 13 Staaten sind in den Prozess der Aufnahme involviert, inbegriffen West-Balkan (Ex-Jugoslawien)
Sollte die EU eine maximale Größe haben? http://www.deuframat.de/deuframat/images/1/1_2/schultz/pic25.jpg
Sollte die EU keine maximale Größe haben? PRO CONTRA Meist hohe Schulden der Staaten nötiger Beistand • Stärkung der Rolle in weltweiten Verhandlungen • Mehr Arbeitsplätze Wohlstand • Kulturelle Bereicherung • Ideenvielfalt • Stabilität im System
http://ec.europa.eu/enlargement/archives/questions_and_answers/1-10_en.htmhttp://ec.europa.eu/enlargement/archives/questions_and_answers/1-10_en.htm • http://ec.europa.eu/enlargement/archives/press_corner/basic_arguments_en.htm • http://de.wikipedia.org/wiki/Kopenhagener_Kriterien
Wirtschaftsbündnisse 1. NAFTA2. EU3. ASEAN4. COMESA5. MERCOSUR
1. NAFTA -“North American Free Trade Agreement“- 3 Staaten / 423 Mio. Einwohner- Unterstützung Mexikos (auch durch EU)- Staaten liegen nicht auf gleicher Ebene (finanziell)
2. EU -“Europäische Union“- 27 Staaten / 374 Mio. Einwohner- am meisten exportierte Waren- fester Bund der einzelnen Länder → voneinander abhängig→ Demokratie
3. ASENA -“Association of South-East Asian Nations“ -9 Staaten / 485 Mio. Einwohner- loser Bund einzelner unterschiedlicher Länder→ Integrationsprobleme ( Kultur, Wirtschaft, Regierungsform)
4. COMESA -“Common Market for Eastern and Southern Africa“- 19 Staaten / 392 Mio. Einwohner-verstärkte Wirtschaftsintegration→ Erschaffung einer Freihandelszone
5. MERCOSUR -“Mercado Comun del Sur“- 5 Staaten / 245 Mio. Einwohner- strebt Binnenmarkt, nach dem Vorbild der EU an- 1995 Assoziationsabkommen mit EU