Environmental Policy Integration - as a political principle -

1. Environmental Policy Integration- as a political principle - Freie Universität Berlin HS Öffentliches Umweltmanagement Forschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian

2. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian BRAINSTORM !!! ( Umweltpolitikintegration!)

3. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian Einleitung • Handlungsfeld der Umweltpolitik nicht eigenständig, sondern verteilt auf Energiepolitik, Verkehrspolitik, Agrarpolitik, Wirtschaftspolitik, u.a.. • Politikintegration nötig um Handlungsfelder und Einfluss für Umweltpolitik zu erschaffen. • Nationale und europäische Ebene.

4. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian Einleitung • Zwar ist EPI schon lange anerkannt, doch Umsetzung und Durchführung fehlt größtenteils. • Mangel nicht bei Programming, sondern dass dieses nicht ausreichend ist für das Policy-Making. • Rahmenbedingungen entscheidend.

5. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian Gliederung • Geschichte des Environmental Programming und das Prinzip des EPI • Rahmenbedingungen für erfolgreiches EPI • Der politische Macht-Aspekt • Institutionelle Rahmenbedingungen • Administrative Rahmenbedingungen • Das Verbessern der Rahmenbedingungen für das EPI • Auswirkungen der europäischen Umweltpolitik • Cardiff-Prozess und Diskussion

6. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Environmental Programming und das Prinzip des EPI • Deutschland als Pionier in der EU. • Erfolgreiche Verminderung der Wasser- und Luftverschmutzung. • Keine Problembekämpfung an der Wurzel („Individual car emissions reduced, but not the general number of cars or traffic.“) . • Schwache Umsetzung, obwohl Annäherung an Umweltpolitik auf integrierte Weise.

7. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Environmental Programming und das Prinzip des EPI • 1971: Erstes deutsches umwelpolitisches Programm: Umwelt soll in allen öffentlich- und privat-orientierten Entscheidungsprozessen berücksichtigt werden. • Polluter-pays-principle: Ökonomisches Instrument bei dem der Verursacher Schaden finanziell begleicht. • Precautionary-principle: Umweltpolitik zielt auf Vermeiden des Schadens im Voraus ab. • Cooperation-principle: Jeder der am Prozess beteiligten Personen ist verantwortlich.

8. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Environmental Programming und das Prinzip des EPI • 1971: Erstellung eines Environment Impact Assessment (EIA) für alle Programme gültig. • Innenministerium hätte Begutachtungs- und Bewertungskompetenz für andere Bereiche und Ressorts gehabt (Verfassungsrecht, Finanzhaushalt), Vorhaben aufgegeben. • Gründe: Zu wenig politischer Einfluss und Ressourcen, wurde dennoch 1990 durch die EU auferlegt, mit Verspätung legisliert.

9. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Environmental Programming und das Prinzip des EPI • Anwenden ökonomischer Instrumente: 1976: Abwassersteuer. • 1974: Clean-Air-Act durch BAT („Best available technology“), sehr wirksam aber End-of-pipe solution. • Ende 80er – Beginn 90er Jahre: Steuer auf Müll, Carbon Dioxid und Energie (Gründe: Klimapolitik und Aufsteigen der Grünen/Bündnis 90).

10. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Environmental Programming und das Prinzip des EPI • 70er and 80erJahre: nur umweltpolitische Programme und Implementation wenn nicht wirtschaftlich schädigend. • Freiwillige Selbstverpflichtungen wie Pfandflaschen etc., sowie „Blauer Engel“, Farben und Lacke. • Ende der 80er Jahre: Klimadiskussion schafft Möglichkeit zur Problematisierung der nicht nachhaltigen Sektoren wie Energie, Landwirtschaft, Transport.

11. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Environmental Programming und das Prinzip des EPI • 1990: 25 % Carbon Dioxid Verminderung in 15 Jahren als Ziel des BMU.. • 1999: Neue Umweltpolitik durch SPD/Grüne, steigender Energiepreis um Effizienz zu steigern und erneuerbare Energien zu fördern. • Reform möglich durch Grüne, Ausnahmeregelung für stark Energie verbrauchende Industrien und Minderung der Sozialkosten für Großindustrie.

12. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Environmental Programming und das Prinzip des EPI • Abfall- und Klimapolitik am entscheidensten für EPI. • 1986: Abfallgesetz mit Verursacherprinzip an der Wurzel des Problems wirkend. • 1996: Abfall-Recycle-Gesetz schafft Veränderung der Abfallwirtschaftsstruktur und Produktänderung.

13. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Environmental Programming und das Prinzip des EPI • Durch starke Opposition Implementation gering. • EU-Hilfe nötig. • Deutschland berechtigt mit Pionier-Titel doch großen Problemen in der Umsetzung.

14. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Rahmenbedingungen für erfolgreiches EPI • EPI funktioniert lediglich in geeigneten politischen Voraussetzungen. • Nicht nur Programme, auch Koordination, Verhandlungen, Zustimmung und Durchführung als wichtige Bestandteile des EPI.

15. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Rahmenbedingungen für erfolgreiches EPI Der politische Macht Aspekt • Politische und institutionelle Rahmenbedingungen interagieren. • Konzept des EPI im Paradigma der Nachhaltigkeit verankert = Vision, dass soziale, ökonomische and ökologische Ziele vereinbar sind. • Häufig nicht vereinbar, da Konfliktsituationen durch Überschneidung.

16. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Rahmenbedingungen für erfolgreiches EPI Der politische Macht Aspekt • Bündnisse und Allianzen wichtig. • BMU-Minsiter beeinflussten stets Öffentlichkeit und subventionierten “Öko-Bewegung” . • EPI mit der Zeit erfolgreicher auch in konservativen Industriebereichen. • Existenz der Grünen verstärkte und schwächte darauf die Diskusion um Umweltbelange innerhalb der Parteien ab.

17. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Rahmenbedingungen für erfolgreiches EPI Institutionelle Rahmenbedingungen • Bestimmen das inter-ministerielle Verhältniss (Ressort-Ressort) und beeinflussen Kabinettsverhältnis (Minister-Minister). • Ein Ministerium oder Verteilung und Einordnung auf Sektoren??? • Anfang 70er Jahre: Innenministerium und Landwirtschaftsministerium (nur Naturschutz).. • Vertikale Koordination schwierig. • Ständige Umweltministerkonferenz der Länder mit B.Umw.Min.. • Starke Bündnisse zwischen übrigen Ressorts gegen Integration.

18. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Rahmenbedingungen für erfolgreiches EPI Institutionelle Rahmenbedingungen • 1986: BMU-Gründung, nach Tschernobyl  Klimaschutz-Programm. • Dem Ministerium allein fehlen Prozess-orientierte Rechte.

19. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Rahmenbedingungen für erfolgreiches EPI Administrative Rahmenbedingungen • Jeder Minister nur für sein Ressort zuständig, angewiesen auf Einladung. • Mangel an Humanressource und Macht am BMU. • Schwierige Abstimmungs- und Zustimmungsverfahren (Handbuch der Verfahrensbestimmung der inter-minsteriellen Kooperation).

20. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Rahmenbedingungen für erfolgreiches EPI Das Verbessern der Rahmenbedingungen für das EPI  Vorschläge • Falls EPI vollständig funktionierte, kein Bedarf an einem BMU. • Früh integrieren, Beeinflussung im Kabinett. • Implementation durch: Institutionelle Veränderung und Organisation der Verantwortungsstruktur. • Mehr Befugnisse in inter-ministeriellen Verhandlungen.

21. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Auswirkungen der europäischen Umweltpolitik • Positiver Einfluss der EU auf nationale Blockaden • Öko-Audit und Umwelt-Informations-Programm . • BAT als deutscher, positiver Einfluss (im Gegensatz zum „Critical Load Concept“). • Councils wie Cardiff, Helsinki haben vereinenden Einfluss auf europ. Umweltpolitikstruktur und Richtlinien für Integration. • Joint-Councils gegen inter-ministerielle Differenzen (1998: Transport- und Umweltmininisterium). • Commissioner‘s Group (Prodi).

22. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Auswirkungen der europäischen Umweltpolitik Ökonomische Ausrichtung der EU-Programme: • The Climate Change Programme • EU Waste Policy • The Directive on Integrated Pollution and Prevention Control • Programme related to chemical substances • Climate Programme kann Win-win-Situation bringen. • Waste Policy hat ökonomischen Wert im Recycling. • IPPC als Meilenstein und BAT-Förderer. • Chemikalien-Kontrolle sollte nicht allumfassend wirken.

23. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Auswirkungen der europäischen Umweltpolitik • Ausmaße und Wirkung auch vom EuGH, sowie vom Europäischen Parlament abhängig. • EU guten Einfluss auf Agenda-setting und öffentlichen Diskurs. • Deutschlands Errungenschaften auch hilfreich auf EU-Ebene.

24. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian • Auswirkungen der europäischen Umweltpolitik • Gefahr der Überflügelung durch wirtschaftliches Wachstum des europ. Marktes. • Fraglich ob das Programming automatisches Policy-making nach sich ziehen kann. • EU – EPI birgt gleiche Schwierigkeiten wie nationeles EPI. • Änderung der institutionellen und administrativen Rahmenbedingungen unabdingbar  gleiche Ebene mit wirtschaftlichen und sozialen Aspekten.

25. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian Cardiff und Diskussion

26. Freie Universität Berlin HS Öffentliches UmweltmanagementForschungsstelle für Umweltpolitik Leitung:Dr. Corinna Fischer Referat: Felix Meyer-Christian Vielen Dank !