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Armutsbekämpfung im Land Bremen

Armutsbekämpfung im Land Bremen. Armutsursachen – Masterplan – Haushalt. Kampagnen. Kernprojekte. Wer sind die? Was tun?. Haushalt. Armut in Bremen. Niemand zählt Arme & Reiche !. Harte Zahlen Transfer-Empfäng. Statistiken Arbeitslose Haushalte st.pfl. Einkomm. Stadtteile.

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Armutsbekämpfung im Land Bremen

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Presentation Transcript

  1. Armutsbekämpfung im Land Bremen Armutsursachen – Masterplan – Haushalt

  2. Kampagnen Kernprojekte Wer sind die? Was tun? Haushalt

  3. Armut in Bremen • Niemand zählt Arme & Reiche ! Harte Zahlen Transfer-Empfäng. Statistiken Arbeitslose Haushalte st.pfl. Einkomm. Stadtteile Hochrechnungen Arb.losenquote Einkomm.vert.  „Armutszahl“ Dunkelziffer Berechtigte ohne Leistung Arme ohne Anspruch • Armutsbericht: 120.000-180.000 • 180.000 < 880 Euro netto / Erwachsene realistische Mindest-Zahl

  4. „180.000 Arme in Bremen“ • Zahl ist vermutlich zu gering • Armutsbericht Bundesregierung: 11 + 11 = 22 Mio. Arme = 27,5 % unwahrscheinlich, dass Bremen nicht höher • Bundesbericht  Verhältnis Transferempf. : Arme ohne Transfer = 1 : 1  für Bremen hieße das 220.000 – 230.000 (ca. 33 - 35 %) • Dunkelziffer vor allem bei Niedriglöhnern und RentnerInnen (z.B. unangemeldete Ansprüche)

  5. Armut im Land Bremen … *) AsylbewerberInnen, Menschen ohne Papiere, Obdachlose, Wohnungslose

  6. … und sozialräumlich

  7. Wer sind die 180.000 Armen? *) Differenz zwischen Transferempf. und Gesamtzahl Arme, verteilt auf Arbeitslose und dann proportional auf restliche Gruppen

  8. Wer sind die 180.000 Armen?

  9. Wer sind die 180.000 Armen? • 85.000 Arbeitslose und ihre Familien • 49.000* Niedriglöhner, LeiharbeiterInnen und AufstockerInnen • 21.000* RentnerInnen mit Grundsicherung oder Niedrigrenten • 18.000 arbeitslose alleinerziehende Frauen und ihre Kinder • 3.500 AsylbewerberInnen • 3.500 Wohnungslose und Obdachlose • Insgesamt 27 % = jede/r vierte Einwohner/In • ca. jede/r dritte Migrant/in • ca. jede/r zweite AusländerIn • ca. jede/s zweite Kind und ca. 2/3 der Alleinerziehenden *) vermutlich eher 75.000 bzw. 40.000

  10. Armutsbekämpfung Armut abschaffen geht nur mit Bundespolitik (& letztlich mit systemüberwindenden Reformen): • Hartz IV abschaffen • Grundsicherung/Grundeinkommen • Recht auf Arbeit • Mindestlohn • Gesetzliche Arbeitszeitverkürzung • Besteuerung von Vermögen + Unternehmensgewinnen + Spitzeneinkommen • Gleiche Anerkennung versch. gesellschaftlicher Tätigkeiten

  11. Armut = Klassenprojekt von oben • 1. Ursache = Umverteilung von Arbeit zu Kapital • Wäre Arbeit gleich verteilt & die Löhne in den letzten 15 Jahren der Produktivität gefolgt, gäbe es in Bremen Vollbeschäftigung bei 30 Stunden Arbeitszeit und vollem Lohnausgleich  3 Mrd. Euro Extraprofite jährlich • 2. Ursache = Strategiewechsel des Kapitals: von der Reproduktion der Arbeitskraft (& der Arbeitenden) zur vollen Warenform der „Arbeitsleistung“  Armutsgefährdung für 75 % aller „Lebenslagen“ • Gleichzeitig wäre höhere Beteiligung von Besch. + Bev. an Mehrwert + Verfügung Bedingung der Produktivkraftentw.  ursprüngl. Akkumulation + Unterentwicklung

  12. Armutsbekämpfung • Ziele auf Landesebene (jetzt):

  13. (1) A. verringern durch Einkommen • Öffentlich geförderte Beschäftigung 10.000 Stellen, 100 Mio. Euro Tariflohn + Mindestlohn Schaffung von Landes-ABM • Entprekarisierung von Arbeit Mindestlohn, Selbstverpflichtung, Vergabegesetz Eigen- und Beteiligungs-gesellschaften, öffentlicher Dienst

  14. Kernprojekt ÖBS • Beispiel für Mittelkombination (Endstufe)

  15. Kernprojekt ÖBS: Kosten • Schrittweiser Aufbau auf 96 Mio. Landesmittel

  16. Kernprojekt ÖBS: Wirkung • Arbeitslosenquote immer noch > 10 % • 6.000 mehr Beschäftigte • 3.000 Ein-Euro-Jobber kommen in reales Beschäftigungsverhältnis • Stärkung kritischer Stadtteile* • erheblicher Schub gesellsch. wichtiger Arbeit! • 18.000 Menschen = 10% der Armen positiv betroffen (oder, wenn darauf konzentriert, 30 % der Armen in d. bes. benacht. Stadtteilen) *) ca. 60.000 der Armen (1/3) wohnen in 16 sozial benachteiligten Stadtteilen

  17. (2) Generationenübergreifende Armutsprozesse aufbrechen • Integratives Schulsystem Doppelbesetzung Klassen 1-6 900 Stellen, 45 Mio. Euro + X * Eine Schule für alle • Frühkindliche Bildung für alle  Ausbau auf 35% vorziehen feste Zweitkräfte • Interkulturelle Öffnung Migrat.quote Erzieh. + LehrerInnen 50 % Familienzentren / Quartierszentren *) zus. Kosten für Verbesserung von Ausbildungs- und Arbeitsbedingungen v. LehrerInnnen

  18. Kernprojekt Doppelbesetzung

  19. Kernprojekt Doppelbesetzung: Kosten Doppelbesetzung in Klassen 1-6 • 750 Klassen GS, 300 Klassen 5/6 in IGS/SZ • 900 Klassen = 900 LehrerInnen = 45 Mio.€ • zus. Kosten für attraktivere Beschäftigungs- und Ausbildungsbedingungen – sonst keine LehrerInnen!

  20. Kernproj. Doppelbesetzung: Wirkung • Unmittelbare Armut verändert sich nicht • 20.000 Schulkinder von 6-9 Jahren haben erheblich bessere Bildungs- und Integrations-Chancen (10.000 davon sind arm) • 900 LehrerInnen werden zus. eingestellt • Stärkung kritischer Stadtteile • erheblicher Schub gesellsch. Teilhabe! • ebenfalls 10% der Armen positiv betroffen

  21. (3) Soziale und sozialräumliche Spaltung verringern • „Der Wohnungsmarkt spielt die entscheidende Rolle bei der Segregation“ (Armutsbericht S. 308) sozialer Wohnungsbau, KdU Kein Widerspruch, aber unterschiedliche Herangehensweise  müssen wir diskutieren • Aneignung der Stadt statt „Verdinglichung“ zum „Sozialraum-Container“ (Reutlinger 2009) Projektmittel, Sozialticket, freier ÖPNV, „backbone“ öff. Räume & Infrastruktur

  22. (4) Armutslage besonders betroffener Gruppen deutlich verringern • Alleinerziehende Mütter • RentnerInnen • AsylbewerberInnen / Flüchtlinge • Wohnungslose / Obdachlose • Drogenabhängige / chronisch Kranke

  23. (5) Armenrechte stärken • Repressionsfreiheit • Recht auf reale KdU-Erstattung • Recht auf Versorgung (keine Stromabschaltung, Kontorecht) • Armutsbeauftragte/r + Sozialrat • „SOS-Stellen“ in Quartieren

  24. Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppel-besetzung ÖBS Alleinerzieh.-Programm Kernprojekte 31 / 96 Mio. ? 15 / 45 Mio. + x 15 / 45 Mio. Reale KdUs 30 Mio.

  25. Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppel-besetzung ÖBS Alleinerzieh.-Programm Haushalt Sozialticket KiTa-Ausbau / Familien-zentren Senioren Reale KdUs

  26. Sozialer Wo-Bau Stadtteilprojekte Doppel-besetzung ÖBS Alleinerzieh.-Programm öff. Raum Masterplan Sozialticket Entprekari-sierung KiTa-Ausbau / Familien-zentren Senioren Interkult. Öffnung Reale KdUs Flüchtlinge Armuts-beauftragte/r, Sozialrat „Eine Schule für alle“

  27. Erarbeitung • Kernprojekte ausarbeiten und abschätzen • Gespräche in Stadtteilen + Anhörungen • Fachgespräche mit ExpertInnen • Rückkopplung mit den AGs • Anträge zum Haushalt 2010/2011 • Masterplan Armutsbekämpfung • in Kampagnen und Initiativen umsetzen

  28. Klassenprojekt von unten = Klassenkampf + umsetzbare Vorschläge … wie immer

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