1 / 19

Ist der Kanton Zürich ein Sanierungsfall?

Ist der Kanton Zürich ein Sanierungsfall?. Daniel Lampart, SGB 8. Juni 2010. Übersicht. Sind Staatsdefizite, -schulden ein Problem? Eine kleine Einführung Wirtschaftliche Bedeutung des Kt. Zürich Steuerbelastung im Kt. Zürich Was braucht die Wirtschaft? Finanzielle Lage des Kantons Zürich.

yaakov
Download Presentation

Ist der Kanton Zürich ein Sanierungsfall?

An Image/Link below is provided (as is) to download presentation Download Policy: Content on the Website is provided to you AS IS for your information and personal use and may not be sold / licensed / shared on other websites without getting consent from its author. Content is provided to you AS IS for your information and personal use only. Download presentation by click this link. While downloading, if for some reason you are not able to download a presentation, the publisher may have deleted the file from their server. During download, if you can't get a presentation, the file might be deleted by the publisher.

E N D

Presentation Transcript

  1. Ist der Kanton Zürich ein Sanierungsfall? Daniel Lampart, SGB 8. Juni 2010

  2. Übersicht • Sind Staatsdefizite, -schulden ein Problem? Eine kleine Einführung • Wirtschaftliche Bedeutung des Kt. Zürich • Steuerbelastung im Kt. Zürich • Was braucht die Wirtschaft? • Finanzielle Lage des Kantons Zürich

  3. Staatsfinanzen: Keine Panik-Reaktionen • Zahlen über Staatsverschuldung berücksichtigen Vermögen nicht (Bruttoverschuldung) • Z.B. Norwegen: Bruttostaatsschuld 60 % des BIP, Netto -140% d. BIP • Nettovermögen in Europa auch in DK, S, FIN, LUX • Bund, Kantone, Gemeinden: Nettoschuld ca. null • Kanton Zürich: Schuld 10.7 Mrd. Fr.; Eigenkapital 9.5 Mrd. Fr. • Grosser Teil der Defizite ist vorübergehend (Konjunkturpakete, Einnahmenausfall wegen Krise) • Überschüsse im Privatsektor (Unternehmen, Privathaushalte): Notfalls genug Geld zur Finanzierung der Staatsdefizite • Überschüsse im Privatsektor in der Schweiz ca. 8% des BIP

  4. Staatsdefizite unbedenklich, wenn … • … die Defizite eine Folge einer Rezession sind • … sich der Staat nicht gegenüber dem Ausland verschulden muss • … im Inland genügend Steuersubstrat vorhanden ist • … die Staatsdefizite nicht grösser sind als die Schuldzinsen

  5. Haushaltssaldo Kt. Zürich

  6. Der Kanton Zürich: Wichtiger Auftrag- und Arbeitgeber • Jährliche Ausgaben rund 13 Mrd. Fr. (Volkseinkommen Kt. Zürich: ca. 90 Mrd. Fr.) • Jährliche Sachgüterinvestitionen rund 1 Mrd. Fr. (CH-Staat total ca. 12 Mrd. Fr.) • 40‘000 Beschäftigte (CH Total: 4‘000‘000) • > Finanz- und Personalpolitik bedeutend für Zürcher Konjunktur

  7. Konjunkturelle Ausrichtung der Schweizer Finanzpolitik seit den 1990er Jahren im internationalen Vergleich Schweiz -0.63 Belgien -0.52 Frankreich -0.39 Deutschland -0.31 Niederlande -0.25 Griechenland -0.14 Spanien -0.10 prozyklisch Italien -0.09 Japan -0.06 Österreich 0.04 Portugal 0.07 Schweden 0.09 Kanada 0.30 Finnland 0.38 Bundesverfassung schreibt eine konjunkturstützende Politik vor Dänemark 0.40 USA 0.55 Quelle: OECD

  8. Quelle: BAK Basel

  9. Durchschnittliche Steuerbelastung von Unternehmenim internationalen Vergleich

  10. Warum investieren Unternehmen nicht mehr?(Hemmnisfaktoren DL-Sektor in %, KOF-Umfrage 2009) Für mehr Investitionen braucht es Nachfrage und Massnahmen gegen Arbeitskräftemangel Steuersenkungen bringen nichts

  11. Saldo laufende Rechnung (gemäss KEF Sept. 2009, Rechnung 2010) kumuliert 2006-2013: -3800 Mio. Fr.

  12. Finanzhaushaltgesetz des Kt. Zürich Ausgleich der laufenden Rechnung über acht Jahre („Haushaltsgleichgewicht“): „Die laufende Rechnung ist mittelfristig auszugleichen“ (§ 4). Sanierungsbedarf = kumulierter Fehlbetrag = ca. 450 Mio. Fr. p.J.

  13. Hauptursachen der Fehlbeträge • Konjunktur als Hauptursache - > ein Teil der Fehlbeträge wird im Aufschwung wieder verschwinden • Steuersenkungen: Geplante Steuersenkungen kosten ca. 400 Mio. Fr./Jahr

  14. Geschätzte Ertragsausfälle durch bedeutende steuerliche Massnahmen bis 2005

  15. Weitere Steuersenkungen ab 2006

  16. In Zukunft tatsächlich Defizite? • Verbessert sich die Konjunkturlage … • … und verzichtet der Kanton auf die Steuersenkungen … • … so ist die Notwendigkeit von Sparmassnahmen selbst unter dem Ziel des mittelfristigen Haushaltsausgleichs fraglich

  17. Unsichere Ertragsprognosen • Rechnungsergebnisse 2010-2013 basieren auf Prognosen. Probleme: • Künftige Konjunkturentwicklung? • Abhängigkeit der Steuereingänge von der Konjunkturentwicklung? • Auswirkungen der Steuergesetz-, Steuerfussänderungen?

  18. Unterschätzung der Einnahmen(Abweichung der Rechnung vom Budget in % des Ertrags)

  19. Ist der Kanton Zürich ein Sanierungsfall? • Steuersenkungen belasten die Finanzen des Kantons Zürich stark • > Alle Steuersenkungen waren für den Kanton „Verlustgeschäfte“ • > Ihre Notwendigkeit ist nicht erwiesen • > Stützung der wirtschaftlichen Nachfrage und Massnahmen gegen den Arbeitskräftemangel sind prioritär • Die Einnahmenprognosen waren zu pessimistisch. Sanierungsbedarf wird überschätzt • Im Kanton ist ausreichend Steuersubstrat vorhanden • > Der Kanton Zürich ist alles andere als ein Sanierungsfall

More Related