Die wertvollste Marke der Welt?

1. Die wertvollste Marke der Welt? http://www.cokesideoflife.de/html/flash.html Und ihr Markenwert? (In $M)(nach Interbrand – für 2008)

2. Markenschutz Patent- und Lizenzvertragsrecht II Alexandra Krause & Carmen Kullmann

3. Markenschutz • Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise • Markenschutz in der CH:IGE & Vorgehen • Markenschutz international

4. Was ist eine Marke? „The consumer‘s idea of a product.“David Ogilvy ... Im Sinne des Markenschutzgesetzes: „Alle grafisch darstellbaren Zeichen, sofern sie der Unterscheidung der eigenen Waren oder Dienstleistungen von denjenigen der Konkurrenz dienen.“

5. Markenwerte der wertvollsten Marken Interbrand – best global brands – ranking 2008

6. Markenwerte in der Krise: Finanzsektor fallend Interbrand – best global brands – Vergleich „Ranking 2007“ & „Ranking 2008“ 2008 2007

7. Aber: starke Marken sind auch in Krisen stark Interbrand – best global brands – Vergleich „Ranking 2007“ & „Ranking 2008“ 2008 2007

8. Marken sind wertvoll und müssen auch in der Krise geschützt werden: ... Und wie???

9. ... durch Markenschutz:in der CH z.B. durch Eintragung bei Swissreg Swissreg = offizielle Publikationsorgan des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum

10. Wer ist zuständig für Markenschutz in der Schweiz? IGE – Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum www.ige.ch • Gegründet 1888 • Seit 1996: selbständige öffentlichrechtliche Anstalt • Betriebswirtschaftlicher Hinsicht autonom • Verfügt über eine eigene Rechtspersönlichkeit • Im Handelsregister eingetragen

11. Eidgenössisches Institut für geistiges Eigentum

12. Markenschutz • Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise • Markenschutz in der CH:IGE & Vorgehen • Markenschutz international

13. Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Hinterlegung (Anmeldung) Recherche Beanstandung/ Publikation Widerspruch/Schutz Markenanwalt? Vorgehen Markenschutz in der Schweiz: 6 Schritte:

14. Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Hinterlegung (Anmeldung) Recherche Beanstandung/ Publikation Widerspruch/Schutz Markenanwalt? Vorgehen: 1. Recherche • Suche durch swissreg offizielles Publikations- organ der IGE • Markenanwalt bei Konfliktfall oder Unsicherheit

15. Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Hinterlegung (Anmeldung) Recherche Beanstandung/ Publikation Widerspruch/Schutz Markenanwalt? Vorgehen: 2. Hinterlegung (Anmeldung) • Gesuch Elektronische Anmeldungssystem: e-trademark oder Formulareinsendung per Post

16. Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Hinterlegung (Anmeldung) Recherche Beanstandung/ Publikation Widerspruch/Schutz Markenanwalt? Übersicht: Markenprüfung/Eintragung/Publikation Zurückweisung Eintragung ins Register oder Publikation Innert 30 Tagen: Beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde einreichen Dreimonatige Widerspruchsfrist

17. Die Marke darf nicht beschreibend sein «Apfel» kann deshalb für Äpfel bzw. Obst nicht eingetragen werden Dreidimensionale Marken Die Wortmarke WATCHES beispielsweise ist für Uhren nicht schutzfähig Aber: Hinzufügung eines unterscheidungskräftigen Elements z.B. MEIER Die Marke darf nicht täuschend sein Eigenschaften der Ware, z.B. Herkunft, Beschaffenheit oder Qualität Die Marke darf nicht gegen geltendes Recht verstossen z.B. Schweizer Kreuz nicht für Waren verwenden Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Hinterlegung (Anmeldung) Recherche Beanstandung/ Publikation Widerspruch/Schutz Markenanwalt? Vorgehen: 3. Markenprüfung

18. Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Hinterlegung (Anmeldung) Recherche Beanstandung/ Publikation Widerspruch/Schutz Markenanwalt? Vorgehen : 4. Eintragung (Registrierung) • Unproblematische Gesuche: direkte Eintragung • Restlichen Gesuche: Max. 6 Monaten nach Bezahlung der Hinterlegungsgebühr geprüft und anschliessend eingetragen oder beanstandet.

19. Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Hinterlegung (Anmeldung) Recherche Beanstandung/ Publikation Widerspruch/Schutz Markenanwalt? Vorgehen: 5. Beanstandung oder Publikation • Publikation auf www.swissreg.ch Erhalt einer Eintragungsbescheinigung • Beanstandung: Formelle oder materielle Mängel oder Mängel beheben Stellung nehmen

20. Markenprüfung Eintragung (Registrierung) Hinterlegung (Anmeldung) Recherche Beanstandung/ Publikation Widerspruch/Schutz Markenanwalt? Vorgehen: 6. Widerspruch oder Schutz • Eine Markeneintragung/Schutz ist während 10 Jahren ab Hinterlegungsdatum gültig Die Schutzdauer kann beliebig oft um weitere 10 Jahre verlängert werden. • Dreimonatige Widerspruchsfrist Inhaber von älteren Marken, die identisch oder ähnlich sind, können während dieser Frist Widerspruch gegen das Zeichen einlegen.

21. Markenschutz • Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise • Markenschutz in der CH:IGE & Vorgehen • Markenschutz international

22. Wie lassen sich Marken international schützen? • Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt= Agentur der EU, zuständig für Eintragung von gültigen Marken & Geschmacksmustern für alle 27 Ländern der EU www.oami.europa.eu

23. Wie lassen sich Marken international schützen? • Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt= Agentur der EU, zuständig für Eintragung von gültigen Marken & Geschmacksmustern für alle 27 Ländern der EU www.oami.europa.eu • United States of America:US Patent & Trademark Office = an agency of the US depatment of commerce www.uspto.gov

24. Markenschutz • Marke & Markenwerte: wertvollsten Marken & Markenwerte in der Krise • Markenschutz in der CH:IGE & Vorgehen • Markenschutz international

25. Fragen??

26. Merci!!

27. Markenschutz - Quellenverzeichnis • www.ige.ch • www.swissreg.ch • www.oami.europa.eu • www.uspto.gov • www.cokesideoflife.de/html/flash.html • Interbrand – best global brands – ranking 2008 • Millward Brown (30.04.08)

28. Backup

29. Markenwert und Aktienkurs • Millward Brown (30.04.08)

30. Europaweit: HABM – Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt

31. United States of America:United States Patent and Trademark Office