Wandel europäischer Lokalsysteme: Wirkungen institutioneller Dezentralisierungspolitik

1. Wandel europäischer Lokalsysteme: Wirkungen institutioneller Dezentralisierungspolitik Ein Problemaufriss Falk Ebinger Stephan Grohs Renate Reiter

2. Hintergrund Förderung durch: Projektleitung: Jörg Bogumil (Ruhr-Uni Bochum) Sabine Kuhlmann (Universität Potsdam) Laufzeit: 1/2007 bis 12/2009

3. Gliederung • Fragestellung und konzeptioneller Hintergrund • Länderprofile: Wandel der lokalen Institutionen und Funktionalprofile in D, E und F • Performanzmessung als Problem • Hypothesen zur Performanzentwicklung • Fazit und Ausblick

4. Fragestellung 1. Welche Auswirkungen haben unterschiedliche Formen von Aufgabendezentralisierung auf • Die institutionellen Grundstrukturen der Verwaltungsorganisation • Die Handlungswirklichkeit und die Performanz lokaler Gebietskörperschaften in D, E und F? 2. Welche Bestimmungsfaktoren für Wirkungsunterschiede und –gemeinsamkeiten lassen sich im Länder- und Politikfeldvergleich identifizieren?

5. Formen von Aufgabendezentralisierung • Politische Dezentralisierung • Administrative Dezentralisierung • Administrative Dekonzentration

6. Konzeptioneller Hintergrund

7. Erster Analyseschritt Unabhängige Variable Abhängige Variable De-zentralisierungs-politik Institutionelle Veränderungen Performanz-veränderungen Unabhängige Variable Abhängige Variable Zweiter Analyseschritt Untersuchungskonzept Zwei-Schritt-Modell institutioneller Wirkungsanalyse Akteurs-, länder- und policy-spezifische Erklärungsfaktoren

8. Ausgangsbedingungen: Traditionelle Lokalprofile

9. Länderprofil Frankreich ‚Verstaatlichtes‘ Single purpose-Profil ‚Gemischtes‘ Single purpose-Profil ‚Kommunalisiertes‘ Single purpose-Profil; multi purpose Ausrichtung bei EPCI; Dekonz.

10. Länderprofil Deutschland ‚heterogenes‘ multi purpose- Profil ‚heterogenes‘ multi purpose-Profil

11. Länderprofil England Kommune als „Partner“ im dominanten single purpose model Starkes „multi purpose model“ Vordringen des „single purpose model“

12. Zusammenfassung der Länderprofile Deutschland: Weitere Stärkung des Gebietsorganisations-modells und funktionaler Bedeutungsgewinn der lokalen Ebene. Allerdings nur bedingter politischer und diskretionärer Bedeutungszuwachs Frankreich: Gleichzeitigkeit politischer Dezentralisierung, administrativer Dekonzentration und interkommunaler Reformen bewirkt Bewegung in Richtung Gebietsorgani-sationsmodell. Gleichzeitig bleibt sektorale Aufgaben-organisation durch ‚blockweisen‘ Aufgabentransfer und Stärkung monofunktionaler Behörden bestimmend. England: Stärkung der administrativen Dekonzentration (Quangoisierung) und Aushöhlen kommunaler Zuständigkeiten. Stärkung des Aufgabenorganisationsmodells und verstärkter zentralstaatlicher Interventionismus.

13. Ansätze einer Wirkungsanalyse: Performanzdimensionen

14. Ansätze einer Wirkungsanalyse: Ausgangshypothese

15. Beispiel Umweltverwaltung Kupierte Kommunalisierung von Aufgaben im Bereich der deutschen Umweltverwaltung (vgl. Bauer et al. 2007)

16. Weitere Arbeitsschritte • Intensive Fallstudien in den drei Untersuchungsländern • Performanzeffekte in unterschiedlichen Politikfeldern • …

17. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!