DIVERSA - psychologische MPU-Beratung

1. MPU erfolgreich bestehen! Ein Ratgeber durch den MPU-Dschungel. Grundlagenwissen für Selbstlerner:innen mit einer MPU-Anordnung wegen Alkohol, Drogen & Medikamente, Medizinal-Cannabis, Verkehrsdelikte, Straftaten & erhöhtes Aggressionspotenzial. Von den gesetzlichen Grundlagen bis zu den Lösungsstrategien. www.mpu-schlich-bonn.de 1

2. MPU erfolgreich bestehen! Ein Ratgeber durch den MPU-Dschungel. Grundlagenwissen für Selbstlerner:innen mit einer MPU-Anordnung wegen Alkohol, Drogen & Medikamente, Medizinal-Cannabis, Verkehrsdelikte, Straftaten & erhöhtes Aggressionspotenzial. Von den gesetzlichen Grundlagen bis zu den Lösungsstrategien. www.mpu-schlich-bonn.de 2

3. Impressum Herausgeber: DIVERSA Psychosoziale Beratung MPU-Vorbereitung & Beratung Christina Schlich Diplom-Sozialpädagogin MA Interkulturelle Kommunikation Suchtberatung Verkehrspädagogik Systemisches Anti-Gewalt und Deeskalationstraining Systemische Trauma-Fachberatung Postanschrift: Plittersdorfer Straße 21a 53173 Bonn Mail: info@mpu-schlich-bonn.de Web: www.mpu-schlich-bonn.de 1. Auflage Bonn, August 2021 © 2021 DIVERSA MPU-Beratung & -Vorbereitung - Christina Schlich Dieses E-Book ist urheberrechtlich geschützt. Alle Rechte vorbehalten. Dieses E-Book darf in jeglicher Form ohne vorherige schriftliche Genehmigung von Christina Schlich, DIVERSA nicht reproduziert und/oder unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt oder verbreitet werden. www.mpu-schlich-bonn.de 3

4. Herzlich willkommen! 15 Jahre Erfahrung und eine sehr hohe Erfolgsquote. Fair - professionell - diskret - authentisch - respektvoll – freundlich. www.mpu-schlich-bonn.de 4

5. Die Autorin Wissenschaftliche Expertise und Praxiswissen Hallo! Ich freue mich, dass Sie sich für mein E-Book interessieren. Mein Name istChristina Schlich und ich möchte Ihnen meine Erfahrungen und mein Engagement zur Verfügung stellen, damit auch Sie erfolgreich die Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) bestehen. Seit 15 Jahren bereite ich in Bonn, mit bundesweitem Einzugsgebiet, MPU- Kandidaten professionell auf die Begutachtung vor und habe dauerhaft eine hohe Bestehensquote. Ich biete meine Vorbereitung sowohl im (1) klassischen Einzelsetting in Bonn als auch per (2) Videosession an oder in gut aufbereiteten (3) Selbstlernkursen mit Lernmaterial, Videos und Podcasts. Nach meinem Diplom- und Master-Studium ergänzte ich mein Portfolio um die Themen Drogen- und Suchtberatung, pathologisches Glücksspiel, Anti-Gewalt- & Anti-Aggressions-Training, Deeskalationsmanagement, Verkehrspädagogik sowie systemische und Trauma spezifische Beratungsmethoden. All dies sind Themengebiete, die bei der MPU-Vorbereitung eine Rolle spielen können, je nachdem, um welchen Untersuchungsanlass es sich handelt. Um jedem meiner Kunden stark an der Seite zu stehen und optimal auf die MPU vorzubereiten, habe ich mich kontinuierlich weitergebildet. Außerdem habe ich einen Lehrauftrag an der Internationalen Universität (IU), um mein Praxiswissen an die Studierenden weiterzugeben. www.mpu-schlich-bonn.de 5

6. Methodenkenntnisse & Beratungstechniken Meine Methodenkenntnisse und Beratungstechniken sind bestens abgestimmt auf die Bedarfe meiner Kundinnen und Kunden. Hinsichtlich der rechtlichen und psychologischen Vorgaben und der MPU-Beurteilungskriterien bin ich immer auf dem neuesten Stand. All dies kommt meinen Kunden zugute. Sie profitieren nicht nur von meiner Professionalität und meiner diversen Grundhaltung, sondern auch durch meinen hohen Anspruch an mich selber eine perfekte Dienstleistung anzubieten. Meine langjährigen und stabilen Netzwerkkontakte sind ein wichtiger Garant für meine Glaubwürdigkeit und Beweis für meine gleichbleibend hohe Qualität über viele Jahre hinweg. Hierzu zählen Begutachtungsstellen, Fahrerlaubnisbehörden, Rechtsanwälte, Staatsanwaltschaften, Labore die nach CTU-Kriterien arbeiten, Ärzte, Suchtkliniken, Beratungsstellen, Forensik, Justizvollzugsanstalten, Bewährungshilfe, gesetzliche Betreuer und Psychologen. In all den Jahren habe ich von meinen Kunden viel gelernt. Die Erkenntnisse und Erfahrungen, die man nicht in Fortbildungen und Literatur lernt. Ich freue mich, auch dieses Wissen an meine neuen Kunden weiterzugeben. www.mpu-schlich-bonn.de 6

7. Diversität Meinen Firmenname DIVERSA habe ich vor mehr als 10 Jahren gewählt. Damals war Diversität fast noch ein Fremdwort. Heute sieht es noch nicht viel besser aus, aber positive Entwicklungen zeichnen sich ab. Ich habe Forschungsarbeiten und Modellprojekte zu diesem Thema geleitet und begleitet. Ich heiße nicht nur so, sondern lebe dieses Prinzip des Respekts unterschiedlicher Lebensformen und Lebenskonzepte. Das bedeutet auch, dass ich niemanden verurteile aufgrund der Delikte, des Konsums oder seiner persönlichen Lebenseinstellungen etc. Jeden neuen MPU-Kandidaten hole ich ganz individuell dort ab, wo er sich gerade befindet. Also keine Sorge. Egal, wie unkompliziert oder kompliziert Ihr Fall ist – für mich bedeutet eine gute Dienstleistung, Sie erfolgreich zum Ziel zu führen. Ich kann meine Qualität nur daran messen, dass wir für Sie eine positive MPU erreichen. Dem Erfolg Ihre MPU zu bestehen steht nichts im Wege. Besuchen Sie mich und Folgen Sie mir auf meinen Social-Media-Kanälen: www.mpu-schlich-bonn.de 7

8. Inhaltsverzeichnis IMPRESSUM IMPRESSUM 3 3 DIE AUTORIN DIE AUTORIN 5 5 VORWORT VORWORT 11 11 WEGWEISER DURCH DAS E WEGWEISER DURCH DAS E- -BOOK BOOK 13 13 DIE INHALTE DES E DIE INHALTE DES E- -BOOKS BOOKS 14 14 Teil I Teil I 1 1 GRÜNDE FÜR DIE MPU GRÜNDE FÜR DIE MPU- -ANORDNUNG ANORDNUNG 16 16 2 2 DAS PERSÖNLICHKEITSRECHT? DAS PERSÖNLICHKEITSRECHT? IST EINE MPU ÜBERHAUPT RECHTMÄßIG? MPU EIN SCHWERWIEGENDER EINGRIFF IST EINE MPU ÜBERHAUPT RECHTMÄßIG? MPU EIN SCHWERWIEGENDER EINGRIFF IN IN 18 18 3 3 RECHTLICHE GRUNDLAGEN ZUR AN RECHTLICHE GRUNDLAGEN ZUR ANORDNUNG EINER MPU UND VERJÄHRUNGSFRISTEN VERJÄHRUNGSFRISTEN ORDNUNG EINER MPU UND 19 19 3.1 3.2 3.3 RECHTLICHE GRUNDLAGEN FÜR DIE MPU VERJÄHRUNG DER MPU-AUFLAGE WANN MUSS ICH EINEN NEUEN FÜHRERSCHEIN MACHEN? 19 20 21 4 4 ZAHLEN, DATEN UND FAKTEN ZUR MPU ZAHLEN, DATEN UND FAKTEN ZUR MPU- -ANORDNUNG ANORDNUNG 22 22 5 5 SINN DES GUTACHTENS UND UNTERSUCHUNGSANLÄSSE FÜR EINE MPU SINN DES GUTACHTENS UND UNTERSUCHUNGSANLÄSSE FÜR EINE MPU 24 24 5.1 5.2 ALKOHOL DROGEN UND MEDIKAMENTE 5.2.1Medikamente 5.2.2Sonderfall Cannabis 5.2.3Medizinal-Cannabis und Substitution 5.3 VERKEHRSDELIKTE,STRAFTATEN UND ERHÖHTES AGGRESSIONSPOTENZIAL 5.4 KÖRPERLICHE UND GEISTIGE HANDICAPS 25 28 30 30 33 38 42 6 6 FRAGESTELLUNGEN DER BEHÖRDE ZU DEN UNTERSUCHUNGSANLÄSSEN FRAGESTELLUNGEN DER BEHÖRDE ZU DEN UNTERSUCHUNGSANLÄSSEN 44 44 6.1 6.2 6.3 FRAGESTELLUNGEN BEI EINER MPU WEGEN ALKOHOL FRAGESTELLUNGEN BEI EINER MPU WEGEN DROGEN &MEDIKAMENTEN FRAGESTELLUNGEN BEI EINER MPU WEGEN VERKEHRSDELIKTEN UND ERHÖHTEM AGGRESSIONSPOTENZIAL 44 45 46 www.mpu-schlich-bonn.de 8

9. Teil II Teil II 7 7 ABLAUF EINER MPU ABLAUF EINER MPU- -BEGUTACHTUNG BEGUTACHTUNG 47 47 7.1 7.2 7.3 7.4 PERSÖNLICHER FRAGEBOGEN ÄRZTLICHE UNTERSUCHUNG REAKTIONS- UND LEISTUNGSTEST PSYCHOLOGISCHES BEGUTACHTUNGSGESPRÄCH 48 49 50 51 8 8 FRISTSETZUNGEN DER FAHRERLAUBNISBEHÖRDE UND ANTRAGSTELLU FRISTSETZUNGEN DER FAHRERLAUBNISBEHÖRDE UND ANTRAGSTELLUNG NG 54 54 8.1 8.2 8.3 8.4 8.5 FRISTSETZUNG BEI BEREITS ENTZOGENER FAHRERLAUBNIS FRISTSETZUNG, WENN SIE NOCH INHABER DER FAHRERLAUBNIS SIND ZUSTÄNDIGE FAHRERLAUBNISBEHÖRDE ANTRAGSUNTERLAGEN VERZÖGERUNGEN BEI DER ANTRAGSSTELLUNG 54 55 57 58 59 9 9 WAHL DER BEGUTACHTUNGSSTELLE, KOSTEN DER BEGUTACHTUNG UND DAS WAHL DER BEGUTACHTUNGSSTELLE, KOSTEN DER BEGUTACHTUNG UND DAS GUTACHTEN GUTACHTEN 60 60 9.1 9.2 9.3 WAHL DER BEGUTACHTUNGSSTELLE KOSTEN DER BEGUTACHTUNG BEI DEN BEGUTACHTUNGSSTELLEN POSITIVES UND NEGATIVES MPU-GUTACHTEN 60 61 62 10 10 BESONDERHEIT BEI EINER MPU BESONDERHEIT BEI EINER MPU- -ANORDNUNG IN DER PROBEZEIT AUFBAUSEMINAR FÜR FAHRANFÄNGER (ASF) AUFBAUSEMINAR FÜR FAHRANFÄNGER (ASF) ANORDNUNG IN DER PROBEZEIT - - BESONDERES BESONDERES 63 63 www.mpu-schlich-bonn.de 9

10. Teil III Teil III 11 11 LÖSUNGSSTRATEGIEN FÜR DIE MPU LÖSUNGSSTRATEGIEN FÜR DIE MPU 64 64 LÖSUNGSSTRATEGIE UNTERSUCHUNGSANLASS ALKOHOL 11.1.1 Kontrolliertes Trinken 11.1.2 Alkoholabstinenz 11.1.3 Form und Kosten des Abstinenznachweises 11.1.4 Anforderungen des psychologischen Begutachtungsgesprächs 11.2 LÖSUNGSSTRATEGIE MPU WEGEN DROGEN &MEDIKAMENTEN 11.2.1 Abstinenznachweis bei Drogen und Medikamenten 11.2.2 Anforderungen des psychologischen Begutachtungsgesprächs 11.2.3 Besonderheiten für Cannabis-Patienten 11.3 LÖSUNGSSTRATEGIE MPU WEGEN VERKEHRSDELIKTEN, ERHÖHTES AGGRESSIONSPOTENZIAL & STRAFTATEN.ANFORDERUNGEN DES PSYCHOLOGISCHEN BEGUTACHTUNGSGESPRÄCHS 11.1 65 66 66 68 68 69 69 71 72 75 12 12 MPU MPU- -BERATUNG UND VORBEREITUNG BERATUNG UND VORBEREITUNG 77 77 12.1 12.2 WAS IST EINE MPU-BERATUNG UND WAS ERFAHRE ICH? WAS IST EINE MPU-VORBEREITUNG UND WAS BEINHALTET EINE PROFVORBEREITUNG? 79 80 13 13 MPU MPU- -FRAGEN UND ANTWORTEN FRAGEN UND ANTWORTEN 82 82 Teil IV Teil IV 14 14 SUPPORT & TOOLS SUPPORT & TOOLS 84 84 14.1 14.2 14.3 14.4 14.5 14.6 ANTI-GEWALT &ANTI-DISKRIMINIERUNGS-COACHING 14.6 HACKS FÜR EINE MPU MIT CANNABIS-REZEPT PROBE-MPU MPU–CHECK:ERSTELLUNG IHRES FAHRPLANS MPU–ABSTINENZ-CHECK SOFORTHILFE BEI NEGATIVEM VORGUTACHTEN KONSUMREDUKTION ODER ABSTINENZ ERREICHEN 86 86 87 87 88 89 89 ANHANG ANHANG 90 90 I I W WICHTIGE ICHTIGE A ADRESSEN DRESSEN 90 QUELLENANGABEN QUELLENANGABEN 91 91 www.mpu-schlich-bonn.de 10

11. Vorwort Ihre Fahrerlaubnis ist bereits entzogen oder soll entzogen werden und eine Medizinisch-Psychologische Untersuchung (MPU) ist angeordnet. Ich kann Ihre Not nachvollziehen! Der Führerschein bedeutet sehr viel! Ich möchte Ihnen deshalb klare und verlässliche Informationen und Hilfestellung bieten damit Sie die Zeit ohne Fahrerlaubnis so kurz wie möglich halten können und die anstehende MPU im ersten Versuch auch positiv bestehen. Obwohl nur ein geringer Anteil der Verkehrsteilnehmer: innen eine MPU absolvieren muss und die Durchfallquote (40 %)1 bei einer ersten MPU recht hoch ist, können Sie eine MPU auch beim ersten Mal erfolgreich bestehen. Eine MPU ist kein Idiotentest. Idiotisch sind höchstens die Geschichten, die darüber erzählt werden und die Intransparenz des Verfahrens für den Laien. Jeder erzählt etwas anderes und hinterher weiß man gar nicht mehr was man jetzt machen soll, was richtig oder falsch ist. Früher wurde der diskriminierende Begriff häufig verwendet. Mit diesem E-Book möchte ich Sie auf Ihrem Weg zu einer erfolgreichen MPU begleiten. Es ist einfacher als Sie denken. Dieses E-Book dient dazu, sich im MPU- Dschungel besser zurechtzufinden und keine kostbare Zeit mehr ohne Führerschein zu verlieren. Mein Ziel ist es größtmögliche Transparenz und herzustellen und Lösungswege vorzustellen, damit Sie möglichst rasch wieder in den Besitz Ihrer Fahrerlaubnis gelangen und hierzu einen klaren und gangbaren Weg vor Augen haben. Wie kann das gelingen? 1BASt 2020 www.mpu-schlich-bonn.de 11

12. Erstens Bitte finden Sie sich damit ab, dass Sie eine MPU machen müssen. Hören Sie auf diese Tatsache nicht zu akzeptieren oder nach Auswegen zu suchen, irgendwie aus der Sache herauszukommen. Das bringt alles nichts. Sie haben einen Fehler gemacht. Menschen machen Fehler. Gestehen Sie sich dies ein und entwickeln Sie eine Lösungsorientierung. Setzen Sie sich damit auseinander was die Gründe für das Verhalten waren und arbeiten Sie dann an tragfähigen Vermeidungsstrategien für Ihre Zukunft. Das ist der schnellste und beste Weg rasch wieder mobil zu sein! Zweitens Verlieren Sie nicht noch mehr Zeit und Geld, indem Sie hoffen, dass es irgendwem gelingt, die MPU aus der Welt zu schaffen oder indem Sie Tipps und Tricks googeln, sich eine MPU kaufen, Schauspielunterricht nehmen oder eine EU-Fahrerlaubnis an Land ziehen. Das kostet Sie nur unnötig Zeit, Nerven und Geld. Meistens füllen Sie damit nur die Taschen von anderen. Hier wird oft ein Geschäft gemacht mit Ihrer Unsicherheit eine MPU überhaupt bestehen zu können und der Not die Sie ohne Ihren Führerschein haben, Stichwort Arbeitsplatzverlust und Freiheitsgefühl! Drittens Glauben Sie an sich, seien Sie ehrlich zu sich selber, nehmen Sie eine Lösungsorientierung ein, informieren Sie sich umfassend und genau und bereiten Sie sich gründlich auf eine MPU vor. Das ist das Geheimrezept. Hört sich einfach an? Ist es auch! www.mpu-schlich-bonn.de 12

13. Wegweiser durch das E-Book Dieses E-Book bildet die Grundlage meines Onlinekurses für die MPU-Vorbereitung. Ergänzend zum E-Book stehen weitere sehr gut aufbereitete Lernmaterialien, Podcasts und Videos zur Verfügung. Mithilfe dieser Materialien können Sie sich Ihren individuellen Vorbereitungs- und Lern-Mix zusammenstellen. Auf diese Weise können Sie sich das Thema in Ihrem eigenen Tempo aneignen, ganz bequem von zu Hause oder unterwegs und mit maximaler Kostenersparnis. Ergänzend dazu können Sie mich immer – wenn Sie das Gefühl haben punktuellen Support zu benötigen - mit einer persönlichen Online-Session oder Face to Face hinzubuchen. Das E-Book kann aber auch unabhängig von dem Kurs für Selbstlerner:innen wertvolle Informationen und Tipps liefern und soll Sie dabei unterstützen sich in dem MPU-Dschungel besser zu orientieren. Alle hier angeführten Informationen sind wissenschaftlich fundiert, an den aktuellen Beurteilungskriterien orientiert und ergänzt durch einen langjährigen Erfahrungsschatz aus meiner Praxis. Bei den rechtlichen Hinweisen bedenken Sie, dass ich keine Juristin bin und es sich lediglich um Hinweise handelt und keine Rechtsberatung ersetzt. Im folgenden E-Book wird aufgrund der besseren Lesbarkeit das generische Maskulinum verwendet. Ungeachtet dessen möchte ich hervorheben, dass immer Männer und Frauen, Inter- und Trans*Personen gemeint sind sowie auch jene, die sich keinem Geschlecht zuordnen wollen oder können. www.mpu-schlich-bonn.de 13

14. Die Inhalte des E-Books Ich biete Ihnen in diesem E-Book folgende Inhalte damit Sie eine perfekte Orientierung und ein stabiles Grundlagenwissen erlangen und den größtmöglichen Mehrwert daraus ziehen können. In Teil I werde ich Ihnen zunächst die Gründe für die Anordnung einer Medizinisch- Psychologischen Untersuchung (MPU) erläutern sowie die entsprechenden rechtlichen Hintergründe, die zu einer MPU-Anordnung führen sowie die Verjährungsfristen. Es folgen Zahlen, Daten und Fakten zur MPU-Anordnung und ich erkläre die MPU-Untersuchungsanlässe sowie die jeweiligen Bestehensquoten innerhalb der Untersuchungsanlässe. Aufgrund der Aktualität gehe ich auch auf das Thema Medizinal-Cannabis ein. Abschließend gehe ich auf die Fragestellung der Behörden ein sowie auf Verjährungsfristen. Dieser Teil vermittelt Ihnen verlässliches und aktuelles Faktenwissen. Sie haben die Möglichkeit sich genau – mit Ihrem persönlichen Fall – zu verorten. Wenn Sie sich gut eingenordet haben und wissen, welche Gesetzesgrundlagen und Zahlen existieren und was Seitens der Behörde von Ihnen verlangt wird, sehen wir uns in Teil II die MPU an sich an – also den Ablauf einer MPU-Begutachtung. Hier erörtere ich insbesondere das psychologische Explorationsgespräch aber auch den medizinischen Teil, den Reaktions- und Leistungstest sowie den Fragebogen. Gehe auf die Besonderheit einer MPU-Anordnung in der Probezeit ein und darauf, was zu tun ist, wenn man bereits ein negatives Vorgutachten hat. Ich mache auch die Kosten transparent. www.mpu-schlich-bonn.de 14

15. In Teil III geht es um die Lösungsstrategien für die MPU bei dem jeweiligen Untersuchungsanlass. Es geht um Abstinenznachweise bei Drogenkonsum und die Strategien für MPU-Kandidaten mit Cannabis-Rezept oder mit Alkoholkonsum, Kontrolliertes Trinken, Kosten und Auswahl des Labors, Deliktaufarbeitung und für Punktefahrer und bei Straftaten resp. erhöhtem Aggressionspotenzial sowie die Anforderungen im Rahmen des psychologischen Begutachtungsgesprächs. In Teil IV erörtere ich die Inhalte und Abläufe einer MPU-Beratung oder Vorbereitung, stelle MPU-Fragen vor und biete weiteren Support und Tools als preiswerte und punktuelle Unterstützungsmöglichkeiten, z.B. bei der Abstinenzeinleitung oder bei der Konsumreduktion von Alkohol oder Drogen, für die Auseinandersetzung mit Straftaten und einer Deliktaufarbeitung oder einer MPU- Simulation (Probe MPU). Zum Schluss biete ich Ihnen hilfreiche Adressen, die im Rahmen Ihrer MPU- Bemühungen wertvoll sind. Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre und maximalen Erkenntnisgewinn! Ihre Christina Schlich www.mpu-schlich-bonn.de 15

16. 1 Gründe für die MPU-Anordnung Eine MPU wird angeordnet, wenn die Fahrerlaubnisbehörde Zweifel an der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen hat, Ihren Führerschein einzieht und eine MPU anordnet. www.mpu-schlich-bonn.de 16

17. Das kann mehrere Ursachen haben, entweder:  Alkoholfahrt (Trunkenheitsfahrt),  Drogen- und Medikamenteneinnahme,  Verschreibung von Medizinal-Cannabis oder Teilnehmer in einem Substitutionsprogramm,  Verkehrsdelikte (Punkte),  Körperliche- oder geistige Mängel sowie  Straftaten und Aggressionen. Sind Sie in diesem Zusammenhang auffällig geworden, wird eine MPU angeordnet. Hierzu müssen Sie nicht unbedingt auf frischer Tat im Straßenverkehr erwischt worden sein. Unter Umständen reicht es aus, dass die Verkehrsbehörde davon Kenntnis erlangt hat. Bei einer MPU soll überprüft werden, ob Sie wieder geeignet sind ein Fahrzeug zu führen. Das beinhaltet:  die körperliche Eignung,  die geistige Eignung und  die Überprüfung Ihrer Persönlichkeitsmerkmale wie verhaltens- bzw. einstellungsbezogener Voraussetzungen zum sicheren und partnerschaftlichen Führen von Kraftfahrzeugen. www.mpu-schlich-bonn.de 17

18. 2 Ist eine MPU überhaupt rechtmäßig? MPU ein schwerwiegender Eingriff in das Persönlichkeitsrecht? Viele ärgern sich und fühlen sich in ihrer Freiheit eingeschränkt durch die MPU- Anordnung. Der Fahrerlaubnisentzug bereitet viele Schwierigkeiten. Deshalb stellen sich viele die Frage nach der Rechtmäßigkeit des Entzugs. Hinsichtlich der Frage, ob eine MPU Anordnung rechtmäßig ist, gibt es tatsächlich unterschiedliche Rechtsansichten und Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Anordnung durch die Verkehrsbehörde2. Unter praktischen Gesichtspunkten bringt Ihnen diese Tatsache jedoch leider nichts. Sie werden trotz eines hohen Zeit- und Kostenaufwandes kein positives Ergebnis für sich erreichen können, wenn Sie versuchen gegen die Anordnung vorzugehen. Der sinnvollere Schritt ist es zu akzeptieren, dass die MPU nicht zu umgehen ist. Sie gewinnen durch diese Haltung– nicht nur Zeit, sondern auch Nerven und Geld! Zur Verdeutlichung folgend der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts. BVerfG v. 24.06.1993: Zur Qualität der MPU-Anordnung als schwerwiegenden Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Betroffenen Das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 24.06.1993 - 1 BvR 689/92) hat bezüglich der MPU-Anordnung als schwerwiegendem Grundrechtseingriff ausgeführt: Durch die Anordnung, ein medizinisch-psychologisches Gutachten einzuholen und der Behörde vorzulegen, wird in den Schutzbereich der privaten Lebensführung als Ausfluss des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eingegriffen. Jeder Bürger muss jedoch staatliche Maßnahmen hinnehmen, die im überwiegenden Interesse der Allgemeinheit auf gesetzlicher Grundlage unter Wahrung des Verhältnismäßigkeitsgebots getroffen werden, soweit sie nicht den unantastbaren Bereich privater Lebensgestaltung beeinträchtigen. 2 VG Berlin NJW 2000, 2440ff Bode/Winkler: Fahrerlaubnis, Entzug, Eignung, Wiedererteilung. www.mpu-schlich-bonn.de 18

19. 3 Rechtliche Grundlagen zur Anordnung einer MPU und Verjährungsfristen Um eine MPU zu bestehen, ist es sinnvoll zunächst ein grobes Verständnis der rechtlichen Grundlagen zu erlangen. Dies dient dazu, die eigene Situation realistisch einschätzen zu können. Manche MPU-Kandidaten entschließen sich, als Lösungsstrategie einfach zu warten, bis die MPU-Auflage verjährt ist. Anhand der Verjährungsfristen können Sie selber entscheiden, ob das eine sinnvolle Strategie ist und sich das Warten lohnt. Je nachdem wie lange die Fahrerlaubnis entzogen war, muss man trotz MPU einen neuen Führerschein machen. Ich kläre Sie darüber auf, wann es dazu kommt. 3.1 Rechtliche Grundlagen für die MPU Die Fahrerlaubnisbehörden sind zuständig für die Erteilung und die Entziehung von Fahrerlaubnissen. Beides unterliegt gesetzlichen Regelungen. Die Erteilung und Entziehung inklusive der MPU-Anordnung werden durch gesetzliche Regelungen begründet. Die 3. EU-Führerscheinrichtlinie, das Straßenverkehrsgesetz (StVG) und die Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) regeln, wann eine MPU angeordnet wird (siehe unten Untersuchungsanlässe). Der Inhaber einer Fahrerlaubnis ist an das Vorliegen der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen gekoppelt. Bestehen Bedenken der Behörde bezüglich der Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen einer Person, müssen die Eignungszweifel ausgeräumt werden. Dies kann unter anderem im Rahmen einer MPU durch eine amtlich anerkannte Begutachtungsstelle für Fahreignung mit einem MPU-Gutachten erfolgen. Eignungszweifel können unterschiedliche Ursachen haben (siehe Untersuchungsanlässe). www.mpu-schlich-bonn.de 19

20. 3.2 Verjährung der MPU-Auflage Nach spätestens 15 Jahren ist die Aufforderung für die Vorlage eines verkehrspsychologischen Gutachtens verjährt. Jedoch, nur wenn, in diesen 15 Jahren keinerlei Delikte mehr vorgefallen sind (z. B. Fahren ohne Fahrerlaubnis usw.). Auch wenn Sie zwischenzeitlich bei der Führerscheinbehörde einen Antrag auf Neuerteilung der Fahrerlaubnis gestellt haben, beginnt die Frist von vorne. Wenn die MPU verjährt ist, müssen Sie nicht mehr zur verkehrspsychologischen Begutachtung. Ist zwischen Entziehung der Fahrerlaubnis und dem Antrag auf Neuerteilung sehr viel Zeit ins Land gegangen, ordnet die Behörde in der Regel an, dass Sie eine neue Führerscheinprüfung ablegen müssen. Die Verjährungsfrist verlängert sich zwischendrin häufig z. B. durch eine negative MPU resp. Antragstellung bei der Verkehrsbehörde oder neue Delikte. Deshalb sollte ein negatives MPU-Gutachten nicht bei der Verkehrsbehörde abgegeben werden. www.mpu-schlich-bonn.de 20

21. 3.3 Wann muss ich einen neuen Führerschein machen? In der Fahrerlaubnisverordnung (FeV) ist unter § 20 (2) geregelt, dass die Fahrerlaubnisbehörde eine erneute theoretische und praktische Führerscheinprüfung anordnet, wenn Tatsachen vorliegen, die die Annahme rechtfertigen, dass der Bewerber die nach § 16 Abs. 1 und § 17 Abs. 1 erforderlichen Kenntnisse und Fähigkeiten nicht mehr besitzt3. Dies ist nur dann der Fall, wenn die Fahrerlaubnis länger entzogen war als sie in Ihrem Besitz gewesen ist. Beispiel 1 Sie hatten 7 Jahre den Führerschein und dann wurde er entzogen. Sie haben ein paar Jahre gewartet und erst nach 10 Jahren die MPU gemacht. In diesem Fall müssen Sie eine neue Fahrprüfung ablegen. Beispiel 2 Der Führerschein war 4 Jahre in Ihrem Besitz. Nach 1 Jahr absolvieren Sie eine positive MPU. In diesem Fall müssen Sie keine neue Fahrprüfung ablegen. Es handelt sich dabei um eine sogenannte Befähigungsprüfung und nicht um einen komplett neuen Führerscheinerwerb. Zu dieser Prüfung muss die Fahrerlaubnisbehörde zunächst ihre Einwilligung geben. 3Text in der Fassung des Artikels 1 Vierte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften V. v. 18. Juli 2008 BGBl. I S. 1338 m.W.v. 30. Oktober 2008 www.mpu-schlich-bonn.de 21

22. 4 Zahlen, Daten und Fakten zur MPU-Anordnung Sich mit den folgenden Zahlen auseinanderzusetzen ist sinnvoll, wenn Sie die MPU bestehen wollen. Es hat den Hintergrund, dass Sie so eine realistische Selbsteinschätzung erlangen können und sich Schritt für Schritt auch von Ihrem Pechvogel-Standpunkt verabschieden können. Wenn ich meine Kunden schätzen lasse, wie viel Prozent der Fahrerlaubnisinhaber in Deutschland zu einer MPU müssen, erhalte ich Antworten von zwei bis achtzig Prozent . Tatsächlich sind es 0,15 Prozent der Fahrerlaubnisinhaber bei denen eine MPU angeordnet wird. Und das liegt nicht daran, dass die anderen 98,85 Prozent nur Glück hatten und nicht erwischt wurden. Die anderen trennen Ihren Konsum oder halten sich an die Straßenverkehrsregeln. Dafür, dass die anderen nur Glück gehabt hätten ist die Kontrolldichte der Polizei zu gering, auch wenn sie gefühlt hinter jeder Ecke steht. Faktisch ist es anders. In Deutschland sind im Jahr 2019 von rund 83 Millionen Einwohnern rund 57 Millionen Menschen im Besitz einer Fahrerlaubnis. Im Jahr 2019 wurde eine MPU für etwa 0,15 Prozent aller Fahrer gefordert, also 86.177 Personen mussten sich im Jahr 2019 im Rahmen einer MPU begutachten lassen. Dafür sind in Deutschland rund 14 Träger zugelassen, sogenannte Begutachtungsstellen für Fahreignung, also MPU-Stellen. Von den 86.177 begutachteten Personen waren 57,1 % geeignet, 38,1 % ungeeignet und 4,8 % erhielten die Empfehlung zur Teilnahme an einem Kurs zur Wiederherstellung der Kraftfahreignung (gem. § 70 Fahrerlaubnis- Verordnung). Je nach Untersuchungsanlass fällt die Durchfallquote noch höher aus als bei den rund 38 % ungeeigneten und liegt bei knapp 50 %4 (z. B. Mehrfachfragestellungen und Straftaten). 4 Bundesanstalt für Straßenwesen 2020, Link: BASt 2020. www.mpu-schlich-bonn.de 22

23. Das macht deutlich, wie wichtig eine Vorbereitung auf die MPU-Begutachtung ist. Abb. 1: Aufschlüsselung der Untersuchungsanlässe für die Durchführung einer MPU nach behördlicher Fragestellung im Jahr 2019 (Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt)). Die Untersuchungsanlässe für die MPU verteilten sich in 2019 folgendermaßen: Verkehrsauffälligkeiten unter Alkoholeinfluss stellen insgesamt rd. 40 % aller Begutachtungsfälle (BASt 2019) und stellen somit, nach wie vor, die stärkste Anlassgruppe dar. Zunehmend ist seit Jahren der Trend im Bereich der Auffälligkeiten bei Drogen und Medikamenten.  Alkohol erstmalige Auffälligkeit (25 %)  Alkohol wiederholte Auffälligkeit (10 %)  Drogen- und Medikamente (31 %)  Verkehrsdelikte (18 %)  Alkohol- und verkehrs- oder strafrechtliche Anlässe (4 %)  Körperliche Mängel und geistige Mängel (1 %)  Sonstige Anlässe (11 %) www.mpu-schlich-bonn.de 23

24. 5 Sinn des Gutachtens und Untersuchungsanlässe für eine MPU Sie kennen nun die gesetzlichen Hintergründe für die MPU-Anordnung und Ihren Führerscheinentzug und können besser reflektieren, warum und wie oft eine MPU angeordnet wird. Ich werde zunächst erläutern, was Sinn und Zweck des MPU-Gutachtens ist und dann alle Untersuchungsanlässe knapp beschreiben damit Sie sich selber zuordnen können. Die Fragestellungen (siehe nächstes Kapitel Fragestellungen) der Behörde für die MPU- Begutachtung ergeben sich aus dem Untersuchungsanlass. www.mpu-schlich-bonn.de 24