Die Europäische Union

1. Die Europäische Union

2. Gliederung • Die Entstehung der EU • Schuman-Plan • Geschichtliche Eckdaten • Das Politische System der EU • Die EU als Wertegemeinschaft • Politikbereiche der EU • Diskussion

3. Die Entstehung der Europäischen Union

4. Schuman-Plan • Eine gemeinsame Behörde für die Kohle- und Stahlproduktion in Deutschland und Frankreich • Vereinigung Europas für den Erhalt des Friedens • 9. Mail 1950 Bekanntgabe durch Robert Schuman • 18. April 1951 Vertragsunterzeichnung über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS)

5. Geschichtliche Eckdaten • 1957:  Römer Verträge: Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) • 1965: Fusionsvertrag (1967 in Kraft): Gemeinsame Institutionen • 1973 – 1995 : Beitritt von Großbritannien, Irland , Dänemark, Griechenland, Spanien und Portugal, Österreich, Schweden und Finnland • 1986: Einheitliche Europäische Akte (EEA) • 1992: Vertrag von Maastricht, die EU entsteht • 1997: Vertrag von Amsterdam

6. Geschichtliche Eckdaten • 2001: Vertrag von Nizza • 2002: Einführung des Euro als Bargeld • 2004 -2013: Beitritt von Polen, Ungarn, Slowenien, Tschechien, Slowakei, Lettland, Estland, Litauen, Zypern und Malta, Bulgarien, Rumänien und Kroatien • 2007: Vertrag von Lissabon wird am 13. Dezember unterzeichnet und tritt 2009 in Kraft • 2012: 25 EU-Mitgliedstaaten unterzeichnen einen «Fiskalpakt» als Teil der Lösung der Schuldenkrise.

7. 1957 Römerverträge • Unterzeichnung der „Römischen Verträge“ durch Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg und Italien • Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Europäischen Atomgemeinschaft

8. 1992 Vertrag von maastricht • Entstehung der Europäischen Union (EU) • Änderungen der EG-Verträge • Einführung des drei Säulensystems ( EG , GASP, JI)

9. 2007 Vertrag von Lissabon • Institutionelle Reformation der EU Ziele: • Ein globales, effizienteres und transparenteres Europa mit Rechte und Werte, die auf Freiheit, Sicherheit und Solidarität basieren

10. Die EU Heute: „In Vielfalt geeint“

11. Politisches System der EU • Nicht mit den einzelnen Staaten vergleichbar • Die EU ist ein Supranationaler Zusammenschluss • Sie ist ein Staatenverbund, kein Staat • Organe dürfen nur in den , in Verträgen erwähnten, Bereiche tätig sein • Ähnliche Eigenschaften eines föderalen Systems, keine klassische Gewaltenteilung

12. Politisches System der EU • Die Europäischen Union besteht aus 7 Institutionen: • Europäisches Parlament • Europäischer Rat • Rat der Europäischen Union • Europäische Kommission • Gerichthof der Europäischen Union • Europäischer Rechnungshof • Europäische Zentralbank

13. Europäisches Parlament • Legislative • Gesetzgebung mit dem Rat • Demokratische Kontrolle der EU-Organe , Benennung der Kommissionsmitglieder • 751 Abgeordnete, gewähnt durch EU-Bürger • Sitz in Straßburg, Luxemburg

14. Europäischer Rat • Legt Ziele fest und setzt Richtlinien und Impulse bei der Entwicklung der EU • Keine Gesetzgebung • Sitz in Brüssel, Belgien

15. Rat der Europäischen Union • Legislative • Gesetzgebung gemeinsam mit dem Parlament • Festlegung der Leitlinien für die Gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik • Schließung internationaler Verträge • Sitz in Brüssel, Belgien

16. Europäische Kommission • Exekutive • Ist die „Regierung“ • Aushandlung internationaler Verträge • Umsetzung und Verwaltung der EU-Politik • Kontrolle der Einhaltung des EU-Rechts • Ein Kommissar pro Land • Sitz in Brüssel

17. Gerichtshof der Europäischen Union • Judikative • Sichert die Auslegung des europäischen Rechts • Darf zwischen EU-Staaten, Organe , Unternehmen oder Privatpersonen verhandeln und entscheiden • Ein Richter pro Land • Sitz in Luxemburg

18. Europäischer Rechnungshof &Europäische Zentralbank • Überprüfung der Rechtmäßigen Verwendung der Ein-und Ausnahmen der EU, Sitz in Luxemburg • Festlegung der Währungspolitik • Sicherung der Preisstabilität • Sitz in Frankfurt am Main

19. Weitere wichtige Organe • Europäische Wirtschaft- und Sozialausschuss (EWSA) • Europäische Bürgerbeauftragte • Europäische Datenschutzbeauftragte • Europäische Investitionsbank

20. EU als Wertegemeinschaft

21. Politikbereiche Der EUWirtschaft: Zollunion & Binnenmarkt • 4 Freiheiten des EWG-Vertrages (1957) • Freiheit der Waren • Freiheit der Dienstleistungen • Freiheit der Arbeitskräfte • Freiheit des Kapitals • Zollunion (seit 1968) • Gemeinsame Zolltarife für Drittstaaten • EU & EWR haben „Abkommen über den europäischen Wirtschaftsraum“ • Freihandelsabkommen mit der Schweiz • EU bildet den weltweit größten Binnenmarkt

22. Wirtschaft: Wettbewerbspolitik & Währungsunion • Wettbewerbspolitik • Verhinderung von wirtschaftlichen Kartellen und Monopolen • Innovation durch Wettbewerb • Sinkende Verbraucherpreise • Veränderte Lohn-/Arbeitsbedingungen • Abbau von Arbeitsplätzen • Währungsunion • Werner Plan 1970 • 1990 vollständige Liberalisierung des Kapitalverkehrs • Seit 1999 Euro für Zentral- & Geschäftsbanken • Seit 2002 Euro als Bezahlungsmittel • Aktuell 18 Mitgliedsstaaten

23. Agrar- & Fischereipolitik • Gemeinsame Agrarmarktordnung (1962) • Erhöhung der landwirtschaftlichen Produktivität • Sicherung der Versorgung • Vermeidung von Preisschwankungen • Garantiepreissystem • Reformierung der Agrarpolitik • Sicherung von Arbeitsplätzen & wirtschaftliche Stabilisierung • Annäherung an Weltmarktpreise • Schutz der Pflanzen- & Tiervielfalt • Fischereipolitik im Sinne der Nachhaltigkeit

24. Regional- & Strukturpolitik • Unterstützung ärmerer, wirtschaftlich schwächerer Regionen (Kohäsionspolitik) • 3 Förderziele: • Konvergenz • Regionale Wettbewerbsfähigkeit & Beschäftigung • Europäische territoriale Zusammenarbeit • Durch verschiedene Fonds vergeben • Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) • Europäischer Sozialfonds (ESF)

25. Außenbeziehungen der EU • Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) • Förderung wirtschaftlicher Zusammenarbeit • Stärkung von Demokratie & Rechtsstaatlichkeit • Stabilisierungs- & Assoziationsabkommen mit Beitrittskandidaten • Union für das Mittelmeer (2008) • Östliche Partnerschaft (2009) • Besondere Beziehung zu den USA • „Strategische Partnerschaft“ mit Russland

26. Gemeinsame Außen- & Sicherheitspolitik der EU • Soll „grundlegende Interessen, ihre Sicherheit, ihre Unabhängigkeit und ihre Unversehrtheit wahren“ und „verantwortungsvolle Weltpolitik“ fördern. (EU-Vertrag Art. 21) • Ergänzt Außenpolitik der Nationalstaaten • Sicherheits- & Verteidigungspolitik • EU als Defensivbündnis • Erfüllung der „Petersburger Aufgaben“ • „Battle Groups“ seit 2005 im Krisenfall einsetzbar • Gemeinsame freiwillige militärische Missionen (EUFOR) • Entwicklungspolitik • Z.B. Abkommen von Cotonou (2000)

27. Rechts- & Innenpolitik • Ziel eines europaweiten Raumes der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts • Gemeinsamer Grenzschutz (FRONTEX) • Justizielle Zusammenarbeit in Zivil- & Strafsachen (EUROJUST) • Polizeiliche Zusammenarbeit zur Bekämpfung internationaler Kriminalität (EUROPOL)

28. Bildung, Forschung, Kultur & Sprache • Programm für lebenslanges Lernen • Allgemeine (Schul-) Bildung • Berufliche Bildung • Hochschulbildung • Erwachsenenbildung • „ERASMUS +“ ab 2014 • Forschungsförderung • Europäischer Forschungsrat seit 2007 • EU soll als Forschungsstandort attraktiver werden • Bewahrung von kultureller Vielfalt, Sprache und gemeinsamer Identität

29. Sozialpolitik • EU hat Richtlinienkompetenz • Ziel: Angleichung sozialer Standards • Gerechte Arbeitsbedingungen & Entlohnung • Sicherung des Gesundheitsschutzes • Soziale Ansprüche sind grenzübergreifend

30. Umwelt- , Klima- & Energiepolitik • EU hat Richtlinienkompetenz und erlässt Verordnungen • Umweltschutz im Sinne von Beseitigung & Vorsorge • „3 x 20 bis 2020“ • 20% weniger Energieverbrauch • 20% weniger Ausstoß von Treibhausgasen • 20% Energie aus erneuerbaren Quellen • Klima- & Energiepaket (2009) • Stabilisierung des Energiemarktes & Versorgung • Verflechtung der Energienetze • Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien

31. Diskussion: Vertrauen in die Europäische Union?

32. Quellenangaben • http://europa.eu/index_de.htm • http://www.bpb.de/internationales/europa/europaeische-union/ • http://www.crp-infotec.de/02euro/system/_system.html • http://europa.eu/legislation_summaries/institutional_affairs/treaties/treaties_maastricht_de.htm • Rana Zakeri, Tamimah Sharaf 21.01.2014