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Thema. Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) von Yongwei Cui, Martin Löffelholz, Christoph Zurek. Gliederung. Rechtsstreit Die Parteien Perlentaucher Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) Das Produkt Rechtslage
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Thema • Perlentauchervs.Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) • von • Yongwei Cui, • Martin Löffelholz, • Christoph Zurek Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Gliederung • Rechtsstreit • Die Parteien • Perlentaucher • Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) • Das Produkt • Rechtslage • Uhrheberrecht • Markenrecht • Lizenzrecht • Wettbewerbsrecht • Vorwürfe • Ausgang • Bisheriger Verlauf • Erste Runde • Zweite Runde • Unsere Meinung • Dritte Runde Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Rechtsstreit • Perlentaucher veröffentlicht • Zusammenfassungen von • Buchkritiken der FAZ • und SZ • Perlentaucher verkauft • resümierte Buchkritiken • FAZ und SZ werfen • Lizenzverletzungen • gegenüber Dritten vor Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Gliederung • Rechtsstreit • Die Parteien • Perlentaucher • Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) • Das Produkt • Rechtslage • Uhrheberrecht • Markenrecht • Lizenzrecht • Wettbewerbsrecht • Vorwürfe • Ausgang • Bisheriger Verlauf • Erste Runde • Zweite Runde • Unsere Meinung • Dritte Runde Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Die Parteien Zu jeden Rechtsstreit gehören mindestens zwei Parteien. Diese wollen wir nun kurz vorstellen: a) Perlentaucher b) Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Perlentaucher • www.perlentaucher.de • Größtes Kulturmagazin im deutschsprachigen Internet • (ca. 500.000 Zugriffe im Monat) • 2003 mit den „Grimme Online Award“ ausgezeichnet • Feuilletons: täglich neue ausführlich kommentierte Presserundschauen und Literaturauswertungen • Auswertung von Literatur und Link zum Kauf • Verschiedene Rubriken (z.B. Bürgerschau des Tages) Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
FAZ • Größte unabhängige meinungsbildende Zeitung in Deutschland • Fast 1.000.000 Leser Weltweit • Auszeichnungen: • 2002, 2004: „Europe‘s Best Designed Newspaper“ • 2003, 2004: „World‘s Best Designed Newpaper“ • 2005, 2006: „Awards of Exellence“ • Leserkreis: nachdenkliche Menschen aus allen Berufs und Altersklassen • Verschiedene Rubriken und wochentagsabhängige Beilagen (z.B. Automobilteil am Samstag) Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
SZ • größte überregionale deutsche Abonnement-Tageszeitung • Fast 1.000.000 Leser • ähnliche Unterteilung wie bei der FAZ • ähnlicher Leserkreis • lockt mit besonderen Beilagen an Wochentagen (Montag: Ausgewählte Artikel aus der New York Times) • besitzt eigene TV- Sendung: Süddeutsche Zeitung TV (Ausstrahlung bei VOX) Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
FAZ und SZ • Die beiden Zeitungsverlage hatten in der • Vergangenheit auch untereinander Streit. • z.B.: 2001 wechselten Top- Redakteure • der SZ zu FAZ • Jetzt klagen sie gemeinsam gegen den • Perlentaucher. Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Gliederung • Rechtsstreit • Die Parteien • Perlentaucher • Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) • Das Produkt • Rechtslage • Uhrheberrecht • Markenrecht • Lizenzrecht • Wettbewerbsrecht • Vorwürfe • Ausgang • Bisheriger Verlauf • Erste Runde • Zweite Runde • Unsere Meinung • Dritte Runde Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Das Produkt • Perlentaucher verkauft Texte: • Abschriften aus anderen Quellen (sehr ähnlicher Wortlaut) • versehen mit geschützten Marken als Quelle • verdient Geld mit diesen Texten • Diese Texte werden von Käufern als Buchbeschreibungen ins Internet gestellt Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Gliederung • Rechtsstreit • Die Parteien • Perlentaucher • Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) • Das Produkt • Rechtslage • Uhrheberrecht • Markenrecht • Lizenzrecht • Wettbewerbsrecht • Vorwürfe • Ausgang • Bisheriger Verlauf • Erste Runde • Zweite Runde • Unsere Meinung • Dritte Runde Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Urhebergesetz • Was ist geschützt? • Was ist ein Werk? • Wer ist der Urheber (= Besitzer)? • Wie können Dritte Werke anderer Benutzen? • Können anderer Werke verändern? Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Marken • Was ist eine Marke (Bild, besonders Zeichen,..)? • Wann ist eine Marke geschützt? (Eintrag beim Patentamt ins Markenregister) • dienen als Erkennungszeichen • machen Unternehmen unverwechselbar • heben Produkte hervor • genießen besonderen Ruf (Qualität und Zuverlässigkeit) • Wer darf eine Marke benutzen? Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
FAZ und SZ • eingetragene Margen im Markenregister beim Patentamt • genießen den Schutz der Markengesetze • stehen für namenhafte Untenehmen Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Lizenzen (I) • Definition: • Lizenzen sind allgemein Erlaubnisse. Speziell ist eine Lizenz das vertraglich oder gesetzlich zugesicherte Recht, ein Werk, welches dem Urheberrecht unterliegt oder eine Erfindung, für welche ein Patent gewährt wurde, zu nutzen. Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Lizenzen (II) • bezogen auf urhebergeschützte Werke nach den Urhebergesetzen: • Urheber können Lizenzen an Dritte verkaufen • Lizenzbesitzer können sogar den Urheber eine • nicht private Nutzung untersagen • Verlage haben Lizenzverträge mit Journalisten • Lizenzinhaber kann „einfache Lizenzen“ an Dritte • vergeben Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Wettbewerbsrecht • dienen zum Schutz gegen unerlaubten Wettbewerb • bei Handlungen zum Gunsten eines Unternehmens • geschützt sind Waren und Dienstleistungen • Regelung vom Schadenersatz bei Missbrauch Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Klartext Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Gliederung • Rechtsstreit • Die Parteien • Perlentaucher • Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) • Das Produkt • Rechtslage • Uhrheberrecht • Markenrecht • Lizenzrecht • Wettbewerbsrecht • Vorwürfe • Ausgang • Bisheriger Verlauf • Erste Runde • Zweite Runde • Unsere Meinung • Dritte Runde Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Die Vorwürfe (I) • Das Urheberrecht • Umgestaltung? • § 23 Bearbeitungen und Umgestaltungen • (1)Bearbeitungen oder andere Umgestaltungen des Werkes dürfen nur mit Einwilligung des Urhebers des bearbeiteten oder umgestalteten Werkes veröffentlicht oder verwertet werden. Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Die Vorwürfe (II) • Das Urheberrecht • Freie Benutzung? • § 24 Freie Benutzung • (1)Ein selbständiges Werk, das in freier Benutzung des Werkes eines anderen geschaffen worden ist, darf ohne Zustimmung des Urhebers des benutzten Werkes veröffentlicht und verwertet werden. Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Die Vorwürfe (III) • Markenrecht: • Vorwurf: der Perlentaucher bedient sich der Marken FAZ • und SZ um damit Geld zu verdienen. Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Die Vorwürfe (IV) • Markenrecht: • Der Perlentaucher verwendet keines der Logos nennt • Namen der Zeitungen als Ursprung eigener Notizen. Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Ein Beispiel (I) Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Ein Beispiel (II) Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Wettbewerbsrecht: § 3 Verbot unlauteren Wettbewerbs Unlautere Wettbewerbshandlungen, die geeignet sind, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber, der Verbraucher oder der sonstigen Marktteilnehmer nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen, sind unzulässig. Die Vorwürfe (V) Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Wettbewerbsrecht: § 4 Beispiele unlauteren Wettbewerbs Unlauter im Sinne von § 3 handelt insbesondere, wer (...) die Wertschätzung der nachgeahmten Ware oder Dienstleistung unangemessen ausnutzt oder beeinträchtigt Die Vorwürfe (VI) Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Gliederung • Rechtsstreit • Die Parteien • Perlentaucher • Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) • Das Produkt • Rechtslage • Uhrheberrecht • Markenrecht • Lizenzrecht • Wettbewerbsrecht • Vorwürfe • Ausgang • Bisheriger Verlauf • Erste Runde • Zweite Runde • Unsere Meinung • Dritte Runde Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Ausgang Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Gliederung • Rechtsstreit • Die Parteien • Perlentaucher • Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) • Das Produkt • Rechtslage • Uhrheberrecht • Markenrecht • Lizenzrecht • Wettbewerbsrecht • Vorwürfe • Ausgang • Bisheriger Verlauf • Erste Runde • Zweite Runde • Unsere Meinung • Dritte Runde Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Erste Runde • gewinnt der Perlentaucher • Urteil: der Perlentaucher darf Auszüge aus Buchbesprechungen der FAZ und SZ kommerziell verwenden • Meinung vom Richter: die Texte vom Perlentaucher sind verkürzte Zusammenfassungen • keine Mitteilungspflicht gegenüber der Zeitung nach der Erstveröffentlichung • keine Mitteilungspflicht auch an die Autoren mehr • Perlentaucher: diese Zusammenfassungen setzten mühevolle Arbeit voraus Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Zweite Runde • Entscheidung: verlegt auf 11.12.2007 • Schwerpunkte: • Verkauf von Lizenzen • Urhebergesetze • Markenrechte • Wettbewerbsrechte • Perlentaucher finanziert sich mit Fremden Texten • FAZ und SZ: erstellen der Texte durch Perlentaucher erfordert keine große Redaktionäre Arbeit • Perlentaucher: eigenständige Leistung Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Gliederung • Rechtsstreit • Die Parteien • Perlentaucher • Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) und Süddeutsche Zeitung (SZ) • Das Produkt • Rechtslage • Uhrheberrecht • Markenrecht • Lizenzrecht • Wettbewerbsrecht • Vorwürfe • Ausgang • Bisheriger Verlauf • Erste Runde • Zweite Runde • Unsere Meinung • Dritte Runde Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Unsere Meinung • Das Urheberrecht • Umgestaltung Es handelt sich um eine Eigenständige Bearbeitung. • Freie Benutzung • Man darf Werke benutzen um eigene neue Werke zu erschaffen • Markenrecht: • Es werden keine Markenzeichen verwendet • Wettbewerbsrecht: • Es ist eine unangemessene Ausnutzung. Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Dritte Runde • Sollte FAZ und SZ es nicht schaffen ein Verbot gegen den Verkauf der Texte durch den Perlentaucher durchsetzen, wollen diese bis zum Obersten Gerichtshof gehen. Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung
Quellen • BGB • Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (Markengesetz) • http://www.literaturcafe.de/zweite-runde-perlentaucher-vs-faz-und-sz/ (2007-11-13) • http://de.wikipedia.org/wiki/Süddeutsche_Zeitung 2007-11-15 • http://www.netzeitung.de/medien/454992.html 2007-11-13 • www.faz.net FAZ-Imagebroschuere.pdf 2007-11-09 • http://netselektor.de/rubrik/Medien/10487 2007-11-09 • http://www.heise.de/newsticker/meldung/97152 2007-11-09 • http://www.netzeitung.de/medien/454992.html 2007-11-13 • http://www.Perlentaucher.de 2007-11-09 • http://www.feyrer.de/OS/lizenzen.html (2007-11-15) • Börsenblatt Online, 22. Mai 2006 Perlentaucher vs. Frankfurter Allgemeine Zeitung und Süddeutsche Zeitung