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Basisdemokratie übers Internet. Ist die Piratenpartei mit Liquid Democracy gescheitert?. Referent: @sebJabbusch. Los!. Selber angucken: https://lqfb.piratenpartei.de Hashtag: #lqfb. Meinung.
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Basisdemokratie übers Internet Ist die Piratenpartei mit Liquid Democracy gescheitert? Referent:@sebJabbusch
Los! Selber angucken: https://lqfb.piratenpartei.de Hashtag: #lqfb
Meinung „Die Liquid Feedback genannte Plattform wurde zum Symbol der derzeitigen Unfähigkeit des hiesigen Internets zu konstruktiven, poli-tischen Diskussionen und Aktionen.“ (SpOn, 30.3.2011)
Meinung „Die LINKE setzt in der Programmdebatte verstärkt auf das Internet: Dort kann man nun Unterstützer suchen für den persönlichen Lieblings-Änderungsantrag. Die Piratenpartei habe einen ähnlichen Versuch wieder beendet. Insofern habe die LINKE ‚die Piraten überholt‘“Die Linke Bundesgeschäftsführerin Caren Lay, Neues Deutschland, 29.1.2011
Meinung „Na SUPER, liebe Piraten, das habt ihr ja TOLL gemacht. Das war die eine Hoffnung, die wir in diesem Land hatten, doch mal Transparenz und Nachvollziehbarkeit in die Politik zu kriegen. […] so viel sinnlose Zerstörung kennt man sonst nur von der CDU. Zum Kotzen!“ Felix von Leitner, Fefes Blog, 4.1.2011
Kann LQFB die innerparteiliche Demokratie verbessern? Ziel? Wie misst man das ? • Wie viele Piraten beteiligen sich? • Funktioniert die Software? / Qualität der Debatte? • Erfolge der Basis gegen den Bundesvorstand? • Annahme von Beschlüssen aus LQFB auf BPT? • Konnten Macht-/Flügelkämpfe geklärt werden? • Zufriedenheit der Parteimitglieder (Umfragen)?
Zahlen • Angemeldet: 3552 • Mind. 1x abgestimmt: 1580 • Mind. 10x abgestimmt: 801 • Mind. 1x Initiative geschrieben: 420 • Mind. 10 Initiativen geschrieben: 45 • Mind. 1x Anregung geschrieben: 515 • Mind. 1x Initiative unterstützt: 1989
Beteiligung „Wir gehen davon aus, dass viele konkrete Vorschläge auch in Zukunft durch vergleichsweise kleine Teams und visionäre Einzelpersonen erarbeitet und weiterentwickelt werden.“ Andreas Nitsche, LQFB-Entwickler, Public Software Group / Interkative Demorkratie e.V. Bundesparteitag in Chemnitz
Kann LQFB die innerparteiliche Demokratie verbessern? Ziel? Wie misst man das ? • Wie viele Piraten beteiligen sich? • Funktioniert die Software? / Qualität der Debatte? • Erfolge der Basis gegen den Bundesvorstand? • Annahme von Beschlüssen aus LQFB auf BPT? • Konnten Macht-/Flügelkämpfe geklärt werden? • Zufriedenheit der Parteimitglieder (Umfragen)?
Prinzipien • Funktioniert LQFB? • LQFB-Prinzipien: Konsequenzen aus Onlinedebatten • Verregeltes Verfahren • Störerresistenz • Lenkung auf konstruktive Beiträge • Moderationsfreiheit • Skalierbarkeit • Verzicht auf politischen Einigungszwang • Vertrauenswürdige und belastbare Ergebnisse
Diskussion Abstimmung Verregeltes Verfahren 4-Phasen-Modell
Störerresistenz Troll-Schutz
Ergebnis 731 Themen: 422 – 59% 293 - 41%
Störerresistenz konstruktive Gegeninitiativen
422 – 59% 293 - 41% 152 - 21% 181 – 25% 393 – 54% Ergebnis Themen: 1530 Initiativen:
Lenkung auf konstruktive Beiträge Störerresistenz
Störerresistenz Lenkung auf konstruktive Beiträge
422 – 59% 293 - 41% 152 - 21% 181 – 25% 393 – 54% 2789 Anregungen Ergebnis 731 Themen: 1530 Initiativen:
Konstruktive Debatte Überarbeitungen
422 – 59% 293 - 41% 152 - 21% 181 – 25% 393 – 54% 2789 Anregungen Ergebnis 731 Themen: 1530 Initiativen: 4378Überarbeitungen
Zwischenfazit Transparenz vs. Datenschutz • Prinzipien von Liquid Feedback • Verregeltes Verfahren • Störerresistenz • Lenkung auf konstruktive Beiträge • Moderationsfreiheit • Skalierbarkeit • Verzicht auf politischen Einigungszwang • Vertrauenswürdige und belastbare Ergebnisse Delegation vs. Basisdemokratie
Kann LQFB die innerparteiliche Demokratie verbessern? Ziel? Wie misst man das ? • Wie viele Piraten beteiligen sich? • Funktioniert die Software? / Qualität der Debatte? • Erfolge der Basis gegen den Bundesvorstand? • Annahme von Beschlüssen aus LQFB auf BPT? • Konnten Macht-/Flügelkämpfe geklärt werden? • Zufriedenheit der Parteimitglieder (Umfragen)?
Transparenz vs. Datenschutz Abstimmverhalten von SebastianJabbusch Selbst abgestimmte Themen: 27 Per Delegation abgestimmte Themen: 12 Thema 284 Dafür: Öffentliche Daten sind öffentlich Thema 646 Dafür: Denial of service-(ddos) Attacken als Ausdruck zivilen Ungehorsams (Meinungsbild) Thema 673 Delegation: **** Dafür: Weitergabe und Verkauf von gebrauchter Software
Transparenz vs. Datenschutz Fefe: „Die Kritik an LQFB hängt an einem Punkt: dass die Abstimmungen damit nicht geheim sind. Stimmt. Sind sie nicht. Das ist die Idee dabei. DAS IST DIE IDEE DABEI! Denn die Wahlrechtsgrundsätze kann man mit Computern nicht sicher umsetzen. Der CCC kämpft seit Jahren gegen Wahlcomputer, deren Hersteller das auch nicht verstanden haben. Es geht nicht. Merke: ich sage nicht "ich kann es nicht", ich sage "es geht nicht". NIEMAND kann das. ES GEHT NICHT.“ 22.10.2010 Abstimmverhalten von SebastianJabbusch Thema 679 Dafür: Positionspapier zum Jugendschutz im Netz Thema 643 Dafür: Unterstützung des Aufrufs „Dresden Nazifrei“ Dagegen: Demonstrieren ja - blockieren nein Thema 663 Dafür: Schnellere Einbürgerung statt Änderung des Grundgesetzes Thema 569 Dafür: Containern legalisieren … etc …
Transparenz vs. Datenschutz „Liquid Feedback wird einen hohen sozialen Druck aufbauen und verhindern, dass sozial unerwünschte Ansichten überhaupt nur zur Debatte stehen könnten. Und dies hat etwas Totalitäres an sich, was man bisher nur von kommunistischen, diktatorischen Staaten kannte.“ Matthias Heppner 16.9.10
Delegationendie Suche nach Experten Delegation vs. Basisdemokratie
Macht Aufwand Delegationen Delegation vs. Basisdemokratie • Macht-Hierarchie • 1.) Selbst abstimmen • 2.) Delegation für Thema (z.B. „Piraten pro Solarkraft“) • 3.) Delegation für einen Themenbereich (z.B. „Wirtschaft“) • 4.) Globale Delegation (gültig für alle Themenbereiche) • Regel: Spezieller sticht genereller aus
Kann LQFB die innerparteiliche Demokratie verbessern? Übersicht Wie misst man das ? • Wie viele Piraten beteiligen sich? • Funktioniert die Software? / Qualität der Debatte? • Erfolge der Basis gegen den Bundesvorstand? • Annahme von Beschlüssen aus LQFB auf BPT? • Konnten Macht-/Flügelkämpfe geklärt werden? • Zufriedenheit der Parteimitglieder (Umfragen)?
Vielen Dank! Ende
Quellen • Liquid Democracy Grafik: BiGBeN87 • Sascha Lobo: moeffju CC, BY, SA • Caren Lay, Pressefot: Barbara Dietl • Fefe: Sebastian Scho aka „Net-Reaper“ • Liquid Democracy animiert: „Pudo“ • Schemata Delegation & Screenshots: Interaktive Demokratie e.V. & Public Software Group • Statistische Auswertungen: Stefan aka „SD“ • Liquid Analyse: Daniel Poelzleithner • Gläsernes Mobil: Kai Strempel, CC BY SA NC 2.0 • Foto Piratentruck: Sanyo CG65, CC BY, via Flickr • RTFGG & Wahlpakate: Piratenpartei, CC BY, via Flickr