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1. Der Weltmarkt als Feld der Politiken www.mxks.de

2. Über das politische Feld des modernen Weltmarkts Das Videoclip V_20b skizziert die POLITIKEN des Weltmarkts: • wie der Weltmarkt zum Politikfeld wird • wie das Politikfeld des Weltmarkts sich ausdifferenziert • wie nationale (& regionale) Politiken auf einander prallen Weltmarkt-Politiken – Folie 2

3. Wie der Weltmarkt zum Politikfeld wurde • In Videoclip V_0 wurde skizziert, dass der Übergang zum Industriekapitalismus mit dem Verwertungszwang des Kapitals, mit Massenproduktion kapitalistischer Waren, mit Zwang zu deren Export einher ging. Damit war der Handel zum Feld einer Politik von modernen Nationalstaaten geworden. Die erste Grü-ndungswelle um 1650 (GB, NED, Schweiz) ging damit einher. • Die beschleunigte Entwicklung der nationalen Gesamtkapita-le dieser Nationalstaaten bildete die damalige Gravitationsachse des Weltmarkts entlang der Rheinschiene bis Südengland. • Der Kolonialismus zur Ausplünderung der Rohstoffe wurde effektiviert, die gegenseitige Versenkung ganzer Flottenverbän-war ehrenvoll, die Goldfracht anderer legte den Grundstock für den frivolen Reichtum ihrer Majestäten. England fand Partner, um das Welt-Schiffahrts-Fracht-Monopol Hollands zu brechen. • Marx konnte dann um 1850 feststellen: • Die Länder sind die integrierenden Teile des Weltmarkts Weltmarkt-Politiken – Folie 3

4. Über das Außenverhältnis von Staat und gesellschaftlichem Gesamtkapital • Der Staat besitzt als die politische Form des Gesamtkapitals zusammen mit „seinem“ Gesamtkapital notwendig ein Außenverhältnis. • Wenn der Weltmarkt das Integral der Nationalstaaten ist, steht die Frage nach dem allgemeinen Charakter der Außenpolitik eines jeden Staates. gG • Ökonomisch gesehen ist die auswärtige Beziehung durch die Konkurrenz der Gesamtkapitale um Absatzmärkte, Rohstoffquellen und Anlagesphären gekennzeichnet. • Die Gesamtkapitale mystifizieren ihre Sou-veränität als Volkssouveränität nach außen. • Das, was die Nationen gemeinsam haben, ist der kommerzielle, gegensätzliche Charakter ihrer auswärtigen Interessen – sonst Nichts! Weltmarkt-Politiken – Folie 4

5. Die Vielzahl von Nationalstaaten als Folge der Vielheit der gesellschaftlichen Gesamtkapitale 170 182 303 460 212 122 1402 503 179 323 2712 Brutto-Inlands-Produkt (BIP) 2003der 30 OECD Staaten • Nun folgt der Begründungszusammen-hang, warum es überhaupt eine Vielzahl von Staaten gibt, warum sie bei Bankrott nicht wie Einzelkapitale von anderen geschluckt werden können. Damit erklärt sich die Existenz des Weltmarkts als schärfste Konkurrenz-form der Staaten überhaupt. • Die Nationalstaaten der OECD sind abgestempelt mit der Zahl ihres BIP des Jahres 2003. Die rotierenden blauen Pfeile symbolisieren die ständige Reproduktion des dazu gehörigen nationalen Gesamtkapitals. Für jeden bürgerlichen Staat gilt, er: 59 1834 • existiert nur als global-vielgliedrige Gestalt einer Vielzahl von Gesamtkapitalen 267 20 • 60 • 1240 • schließt sich territorial ab entlang der Verwertungsgrenzen seines jeweils eigenen Gesamtkapitals 131757 146 215 • verharrt als Kapital-Standort auf eigener • hoher Durchschnittsprofitrate – als dem • Attraktor aller seiner Einzelkapitale 764 • stößt sich von anderen • Staaten ab entsprechend ihrer unterschiedlich hohen Kapital-Verwertung 9463 698 1000 492 76 5867 381 • steht in Konkurrenz zu den anderen Staaten am Weltmarkt • erscheint als vielzahlig kollektives ökonomisches Subjekt des Weltmarkts Weltmarkt-Politiken – Folie 5

6. Wie die Akkumulation des Kapitals das politische Feld des Weltmarktes heraus treibt • Die Konkurrenz der Einzelkapitale als Vermittlungsglieder der Konkurrenz der national-gesellschaftlichen Gesamtkapitale treibt mit dem Handelskrieg zahlreiche transnationale Gremien hervor – als politische Vermittlungsformen der Nationalstaaten. • Die ökonomische & politische Stabilisierung des Gesamtpro-zesses des Kapitals auf dem Weltmarkt spiegelt die nationalen Problemstellungen der Sicherheits-, Militär-, Geld-, Währungs-, Handels-, Wirtschafts-, Finanz-, Steuer-, Infrastruktur-, Bildungs- , Forschungs- & Rechtspolitik wieder. Hierzu entfaltet sich notwendigerweise eine transnationale Bürokratie mit typischem Parkinson-Syndrom. Sie taumeln von Krise zu Krise. • Den Takt der transnationalen Institutionen bestimmen die zu strategischen & taktischen politischen Bündnissen temporär zusammen geschlossenen Nationalstaaten. Und zwar gemäß den Mechanismen ökonomischer Kräfteparallelogramme. Diese verschieben sich ständig – siehe den aktuellen Aufstieg Chinas. Weltmarkt-Politiken – Folie 6

7. Die Konkurrenz auf dem Weltmarkt schmiedet militärische Allianzen der teilnehmenden Nationen • Die zugespitzten Widersprüche zwischen ungeahnt heraus getriebenen Produktivkräften und dem anachronistischen privat-en Kommando darüber schlagen trotz aller transnationalen poli-tischen Gremien weltweit in den permanenten Bürgerkrieg um. • Die Konkurrenz der wichtigsten national-gesellschaftlichen Gesamtkapitale um (Rohstoff)-Ressourcen wird in Form von Stellvertreterkriegen ausgefochten. (DEUTSCHLAND VERTEI-DIGT SICH AM HINDUKUSCH!). Propagandistisch verkauft werden sie mit Ethnische oder Religiöse Konflikte oder Fanatis-mus bis Terrorismus. Teufel & „Hitlers“ sind immer zu (er)finden. • Dies führt unmittelbar zu militärischen Bündnissen der Natio-nalstaaten entsprechend ihrer nationalen Interessen nach Me-chanismen ökonomischer Kräfteparallelogramme. Im historisch-en Maßstab lässt sich konstatieren: die Neu-Aufteilung des Welt -markts führt in letzter Instanz zum unvermeidlichen Krieg der Nationalstaaten, gerade der Hauptkräfte des Weltmarkts, unter-einander. Nur die arbeitende Klasse vermag dies zu verhindern.. Weltmarkt-Politiken – Folie 7

8. Bündnispolitik der Nationalstaaten als Zuspitzungsform der Konkurrenz des Weltmarkts - Irakkrise vor den Anschlägen in Madrid am 18.03.2004 - USA 9463 Mrd $ Franc 1834 Taktisch politische Verbuendete Can 764, Mex 381 BRD 2712Mrd$ GB 1402 450 Russ-land ESP 757 Ita 1240 Oekonomische + Politische Satelliten Belgien 323 Mrd Austria 276, Finnl 176 Kroatien, Slowenien China 1000 Taktisch politische Verbuendete Australia 492, New Zwea 76, Korea 698 Mrd $ Taktische politische Vermittlung Nederlande 503 Mrd Swe 303, Nor 182, Switz 350, Dan 212 CSK 59, Hung 60, Pol 179 EU-15 10173.4 Mrd $ Japan 5867 Mrd $ €uro-Zone 8254 Mrd $ 19.02.2004 At 1995 prices and 1995 exchange rates BIP 2003 in Milliarden $ Siehe: Der andauernde Krieg gegen den Irak http://mxks.de//files/mxks/irak/irak.html Weltmarkt-Politiken – Folie 8

9. Der Weltmarkt induziert nationale Politiken • Die bisher angerissene Weltpolitik war jene der Vielzahl der Staaten zur Stabilisierung des Weltsystems. Diese ist inhaltlich untrennbar verbunden mit der Innenpolitik jedes beteiligten ein-zelnenNationalstaates. Letztere ist Grundlage erster – denn die feindlichen Brüder sind nur jeweils in ihrem Inneren souverän. • Die Innenpolitik jedes beteiligten einzelnen Nationalstaates zielt auf die Konkurrenzfähigkeit des jeweiligen nationalen Gesamtkapitals. Hierzu dient der Protektionismus in vielfachen Variationen. Auf dem anderen Pol erschallt der Ruf: Freihandel! • Protektionismus &: Freihandel sind die zwei Stoßrichtungen derselben nationalen Politiken. Welche Stoßrichtung im Vorder-grund steht, wird durch die Phasen des Krisenzyklus bestimmt. Während Boomzeiten schreien alle Starken nach Freihandel & Privatisierung. In Krisenzeiten feiert je nach deren Schärfe der Protektionismus & Verstaatlichung fröhliche Umständ. Die jetzi-geGroße Weltwirtschaftskrise 2007 - 201X treibt ihn zur Blüte. Weltmarkt-Politiken – Folie 9

10. Nationale Vorgaben & Massnahmebündel des Protektionismus & Freihandel • Freihandel • Entwickelte Staaten • Politische Einflussnahme auf WTO-Runden zum Welthandel • Bilaterale politische Offensi-ven zu Gunsten des Exports • Staatliche Kreditbeschaffung & -bürgschaften Außenhandel • verstärkt in Boomphasen • Privatisierung öffentlicher & staatlicher Betriebe • Protektionismus • Entwickelte Staaten • Dauersubventionen der Land -wirtschaft als Hungerwaffe • Importquoten & -zölle auf Agrar- & Industrieprodukte • Subventionierung des Ab-sterbens der Schwerindustrien • Subventionierung von Zu-kunfstechnologie, -forschung & -entwicklung, Infrastruktur • zusätzlich in scharfen Krisen • Banksystem liquide erhalten • Verstärkung obiger Dauer- Maßnahmen je nach Bedarf • Verstaatlichung ganzer systemrelevanter Branchen • Protektionismus • Schwellenländer • Aufbau eines staatlichen Bankensystems • Staatlicher Aufbau u.a. der Branchen der Schwerindustrie Weltmarkt-Politiken – Folie 10