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Eine demokratische Wende für die Indigenen?. Ein neues von der Gesellschaft entworfenes Staatsprojekt Ein neues politisches Kräfteverhältnis Wirtschaftspolitische Entwicklungen Spannungsfeld: Extraktivismus. Zum gesellschaftlich entworfenen Staatsprojekt.
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Ein neues von der Gesellschaft entworfenes Staatsprojekt • Ein neues politisches Kräfteverhältnis • Wirtschaftspolitische Entwicklungen • Spannungsfeld: Extraktivismus
Zum gesellschaftlich entworfenen Staatsprojekt • Jüngste Entwicklungen in Bolivien seit der Jahrtausendwende: gesellschaftliche Mobilisierungen führen zur Veränderung der gesellschaftlichen und politischen Kräfteverhältnisse • Multikulturelle und multisozietale Gesellschaft in Bolivien => das Projekt des plurinationalen Staates Infragestellung des dominanten Staatskonzeptes
II. Zum neuen Kräfteverhältnis • Verfassunggebende Versammlung in Bolivien These: die verfassunggebende Versammlung ist ein zentrales Terrain der Herausbildung eines neuen politischen Kräfteverhältnisses • Ein neues politisches Kräfteverhältnis entlang von zwei Konfliktlinien • Reduktion der indigenen Rechte im Zuge der Verhandlungen mit der Opposition
III. Zur Wirtschaftspolitik • Aktuelle Entwicklungspläne => das Recht auf gutes Leben • Nationalisierungen => neue Einkommen v.a. aus der Erdgaspolitik • Neue Sozialprogramme: Sozialboni, Gründung staatlicher Unternehmen, Investitionen im Staatsbudget
Zitat Das „gute Leben“ soll den „Zugang zu. bzw. die Nutzung von materiellen Gütern und die effektive, subjektive, intellektuelle, sowie spirituelle Verwirklichung in Harmonie mit der Natur und in Gemeinschaft mit den anderen Bürgern der Erde“ sichern. Plan Nacional de Desarrollo 2007: 3
Graphik 3: Finanzierung des Staatsbudgets 2001-2011 in % Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten.
Graphik: Zusammensetzung der Steuereinkünfte (>10%) 2001-2011 in % Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten.
Graphik: Laufende Kosten nach Destionationen 2001-2011 in % des gesamten Staatsbudgets Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten.
Graphik: Finanzierungen an öffentliche Unternehmen nach Sektoren 2001-2011 in % Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten.
Graphik: Investitionen nach Sektor 2001-2011 in % des gesamten Staatsbudgets Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten.
Graphik 11: Investitionen in den Produktiven Sektor nach Teilbereichen 2001-2011 in % der gesamten Investitionen Quelle: Erarbeitung der Autorin, Datenbasis des Ministerio de Economía y Finanzas Públicas/ Viceministerio de Presupuestos y Contaduría Fiscal 2011: Angefragte Daten.
III. Zur Wirtschaftspolitik • Fehlende Diversifizierung und Industrialisierung führt zu Außenabhängigkeit • Veränderungen im Steuerregime und in der Primärverteilung durch das Staatsbudget bleiben aus These: die gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse spiegeln sich im Staatsbudget und werden gleichzeitig von ihm konstituiert
IV. Zum Spannungsfeld: Extraktivismus • Spannungsfeld: Extraktivismus VS plurinationales Staatsprojekt Kapitalismus VS Demokratie • Neue Widerstandsbewegungen • Neue Konfliktlinie zwischen bäuerlichen und indigenen Organisationen
AUSBLICK • Im Hinblick auf ganz Lateinamerika kann gesagt werden: Die neuen gesellschaftlichen Konflikte beziehen sich auf das Territorium und die natürlichen Ressourcen (nach Maristella Svampa 2010)
