WAG Jahrestagung am Seminar Offenburg 23. 11.2010

1. WAG Jahrestagung am Seminar Offenburg 23. 11.2010 Verbraucherrecht im Unterricht Nach Prof. Dr. Brönneke Pforzheim

2. Einführung: Welche Rolle könnte Verbraucherrecht im Unterricht spielen? • Bildungsziele, Kompetenzen • Aufhänger • Inhalte • Probleme

3. Welche Rolle könnte Verbraucherrecht im Unterricht spielen? Aufhänger: „Geschichten“ aus der Lebenswelt der Schüler Fall 1: „Reinfall beim Surfen“: Internetvertragsfalle Fall 2: Paket kommt nicht und Geld ist weg Fall 3: (un)cooles T-Shirt Fall 4: Ferngesteuertes Auto funktioniert nicht (Fall 5: Der Stromschlag)

4. Aufhänger: Fall 1: „Reinfall beim Surfen“: Internetvertragsfalle

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6. Aufhänger: Fall2: Paket kommt nicht und Geld ist weg Bestellsicherheit – Vorkasse http://www.ebay.de/ http://pages.ebay.de/paypal/kaeuferschutz.html

7. Aufhänger: Fall 3: (un)cooles T-Shirt AGB – Umtauschrecht – Rückgaberecht -

8. Aufhänger: Der Käufer hat beim Vorliegen von Sachmängeln eine ganze Palette an Rechten: Fall 4: Ferngesteuertes Auto funktioniert nicht Mängelanzeige – Fehlerhaft – Umtausch – Garantie

9. Aufhänger: (Fall 5: Der Stromschlag) Mängel – Gefahr – Test – Prüfzeichen – Sicherheit

10. Inhalte – Abgrenzung des Verbraucherrechts: These 1: Verbraucherrecht im engeren Sinne setzt voraus: b2c Business to consumer Unternehmer <-> Verbraucher

11. Inhalte – Abgrenzung des Verbraucherrechts: These 2: Verbraucherrecht baut auf dem allgemeinen Recht auf. Erst wenn dieses keine Lösung parat hält, ist das Verbraucherrecht im engeren Sinne gefragt. Mögliche Kerninhalte • Rolle von Verträgen • Verträge sind einzuhalten! • Ich habe auf Vertragsinhalte Einfluss!

12. Inhalte – Abgrenzung des Verbraucherrechts: These 3: Unmittelbar lebenspraktische Inhalte: Zivilrecht Staatsbürgerkunde: Öffentliches Verbraucherrecht Politisch: Entstehen des Verbraucherzivilrechts Mögliche Kerninhalte Staatsaufbau/Markenkontrolle Europa nimmt auf > 90% aller rechtlichen Regelungen Einfluss! Öffentlichkeit und Politik beeinflusst dir rechtlichen Regeln Rolle von Verträgen, Verträge sind einzuhalten, ich habe auf Vertragsinhalte Einfluss!

13. Inhalte – Abgrenzung des Verbraucherrechts: These 4: einzubeziehender Nachbarbereich: Minderjährigenschutz „Taschengeld“ Internetfallen

14. Inhalte – Abgrenzung des Verbraucherrechts: These 5: Sinnvolle Erweiterung: Datenschutz Mögliche Kerninhalte www.schülervz.net

15. Materialien zum Verbraucherrecht: www. vzbv.de Verbraucherrecht Newsletter Urteile zum VerbraucherrechtSie können sich per eMail über die neu eingestellten Urteile informieren lassen. Der Newsletter "Urteile zum Verbraucherrecht" erscheint alle vier bis sechs Wochen. Klicken Sie auf der Newsletter-Seite das Abo "Urteile zum Verbraucherrecht" an. www.test.de Auskunfteien: Fehler über Fehler 01.06.2010 Von den Daten der Auskunfteien hängt ab, zu welchen Konditionen Kunden Kredite und Verträge erhalten. Ein Test bei den sechs größten Auskunfteien hat ergeben, dass die Daten häufig unvollständig und falsch sind. Bei der Schufa haben nur 11 von 89 Testpersonen eine korrekte Auskunft erhalten. http://www.vis.bayern.de/recht/grundlagen/index.htm

16. These 6: Rechtsverletzung im Internet „Schüler als Täter“ Urheber /Markenrechte Selbstdatenschutz (Projekt? Schüler als Experten?)

17. Grundlegendes zu Verbraucherschutzgesetzen: Grundkonstellation: „b2c“nicht c2c oder b2b Aber: Anwendbarkeit der Verbraucherschutzvorschriften nur in spezifischen, vom Gesetz genau abgegrenzten Fällen, nicht bei allen b2c – Geschäften (insbesondere nicht beim „ganz normalen statoinären Handel“ www.luebeckonline.com www.verbraucherbildung.de

18. Mögliche Kerninhalte Käuferrechte Bedeutung der Vorleistung Recht auf Widerruf und Umtausch Aufforderung zur (Nach)erfüllung /Mahnung Frist setzen, Beweisbarkeit Bedeutung des Kleingeduckten („AGB“) Mängelgewährleistung im Kaufvertrag: Ausgangspunkt:Mängel §434 Primäre Rechte: Nacherfüllung §439 Sekundäre Rechte Rücktritt §323 + §326 Minderung: §441

19. Zusammenfassung: • Verbraucherrecht im Unterricht? • Bildungszie/Kompetenzen: Lebenspraxis – Staatsbürgerkunde • Aufhänger: Erfahrungswelt der Schüler • Inhalte: • Staatsbürgerkundliche Inhalte:Staatsaufbau/Marktkontrolle, Europa 90% Einfluss auf rechtliche Regelungen; Öffentlichkeit beeinflußt die rechtlichen Regen - …. • Rolle von Verträgen – • Verträge sind einzuhalten! – • Ich habe auf Vertragsinhalte Einfluss! – • Miderjährigenschutz/Taschengeld – • Recht auf Widerruf und Umtausch – • Bedeutung der Vorleistung – Käuferrechte – • Frist setzen! Beweisbarkeit – Bedeutung der „AGB“ – • Selbstdatenschutz/Datenschutz – • Internet: Urheber- und Markenrechte • Probleme: Komplexität -> instrumentelle Fähigkeiten in der Informationsgesellschaft

20. Danke für die Aufmerksamkeit und das Zuhören