Hessische Abfallgesetz

2. Inkrafttreten des ersten Hessischen Abfallgesetzes vom 13. Juli 1971 Beginn der kontrollierten Abfallentsorgung 1971 - 1978 Schließung von 2800 Gemeindemüllkippen Hessische Abfallgesetz 1971

3. hessischen Müllhalden Affäre Plaumann …“rund 10 000 Tonnen schieren Gifts, im schlimmsten Fall genug, die Bevölkerung der Bundesrepublik zu töten“. 1973 Gift im Wasser

4. Der Rat von Sachverständigen für Umweltfragen prägt 1978 den Begriff Altlasten. 1978 Begriff Altlasten

5. Systematische Erfassung der hessischen Altdeponien beginnt. 1980 Begriff Altlasten

6. Das Gutachten: Altlasten in der EG berichtet: Das Altablagerungskataster der HLfU erfaßt z.Zt. (1986) 4.500 abfallbelasteteStandorte, 5.000 Verdachtsflächen für Altablagerungen und zusätzlich 1.000 alte Betriebsgelände. […] 1987 Gutachten Altlasten in der EG

7. Hessen wird mit seinem Abfallwirtschafts- und Altlastengesetz HAbfAG (1989) zu einem Vorreiter des Altlastenrechtes in Deutschland. 1989 HAltlastG

8. Träger der Altlastensanierung nicht oder rechtzeitig (oder nicht in der Lage) 2008: 500 Mio€ Aufnahme der Tätigkeiten der HIM-ASG Hessische Industrie Müll GmbH als Trägerin der Altlastensanierung 1989 HIM-ASG nimmt ihre Tätigkeit auf

9. Wie am Beispiel der Abwasserentsorgung und -behandlung dargelegt, dürfte es sich jedoch auch bei der Altlastensanierung um eine Daueraufgabe handeln. 1993 Wolfgang Tiedge, IKU-Tagung Altlasten HLUG, Heft Nr. 153/1993

10. Das Gesetz über die Erkundung, Sicherung und Sanierung von Altlasten tritt am 20.12.1994 in Kraft. (HAltlastG) 1994 HAltLAstG

11. Gesetz zum Schutz vor schädlichen Bodenveränderungen und zur Sanierung von Altlasten (Bundes-Bodenschutzgesetz - BBodSchG) 1999 BBodSchG

12. Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) 1999 BBodSchV

13. Wir stellen fest, dass mit einem voraussichtlichen noch erforderlichen Aufwand von rund 520 Mio. DM bis zum Jahr 2010 die Aufgaben der gewerblichen Altlastensanierung in Trägerschaft der HIM-ASG in Hessen faktisch beendet werden kann. 2000 Volker Böhmer, Altl. annual 2000, Die Sanierungssituation in Hessen

14. Das Hessische Umweltministerium hat auch das ehrgeizige Ziel, die Sanierung der großen Altlastenfälle (bisher bekannte gewerbliche- und rüstungsaltlasten) in Hessen im Jahr 2010 zu beenden. […] 2003 Mustafa Dönmez, Altl. annual 2003, Landesprogramm Altlastensanierung

15. Das Hessische Gesetz zur Ausführung des Bundes-Bodenschutzgesetzes und zur Altlastensanierung (Hessisches Altlasten- und Bodenschutzgesetz – HAltBodSchG) tritt am 1.11.2007 in Kraft 2007 Hmuelv, webseite 2010, kommunale Altlastensanierung

16. Die Hessische Landesregierung stellt ein 50 Millionen Euro Abschlussprogramm zur Finanzierung der kommunalen Altlastenbeseitigung aufgelegt. Ziel ist es, dass die kommunalen Altlasten bis zum Jahr 2015 nahezu vollständig beseitigt werden. 2007 Hmuelv, webseite 2010, kommunale Altlastensanierung

17. …es zeigt sich, dass weiterhin eine Vielzahl von kleineren Sanierungsmaßnahmen auf alle Beteiligten wartet und das Thema Altlasten in Hessen noch nicht abgehakt werden kann. 2010 Silke Lautenschläger, 2010, Hessentag Baunatal

18. Wo steht die Altlastensanierung in Hessen im Jahr 2010? ● Altstandorte und schädliche Bodenveränderungen 2010 ● Altablagerungen Bestandsaufnahme

19. Auf 35% der Fläche leben hier 62%der hessischen Bevölkerung 2010 Regierungspräsidium Darmstadt (Perspektive)

20. Auf 14% der Fläche leben hier 23%der hessischen Bevölkerung 2010 Dez. 41.5 Bodenschutz (Perspektive)

21. 2010 Im Dienstbezirk sind 270 Altstandorte aktiv in Bearbeitung Altstandorte in Bearbeitung

22. Untersuchung Sanierung 128 142 2010 Von den 270 Altstandorte sind 128 in der Untersuchung und 142 in der Sanierung. Bearbeitungsstand Altstandorte

23. Untersuchung Sanierung 128 142 18 2010 Von den 270 Altstandorte werden 18 bei der HIM-ASG geführt (6%) Anteil HIM-ASG Verfahren

24. 6% 2010 94% Von den 270 Altstandorte werden 18 bei der HIM-ASG geführt (6%) Anteil HIM-ASG Verfahren

25. 48 6% 18 63% 2010 94% 37% Landesweit werden von der HIM-ASG aktuell 48Verfahren geführt. 18 (37%) davon liegen im Dienstbezirk 41.5 Anteil HIM-ASG Verf. im Dez. 41.5 Bodenschutz

26. 2010 Im Dienstbezirk sind 23.588 Altstandorte und schädliche Bodenveränderungen erfasst. Erfasste Altstandorte

27. Im Dienstbezirk sind 23.588 Altstandorte und schädliche Bodenveränderungen erfasst. 23.588 2010 Erfasste Altstandorte

28. Im Dienstbezirk sind 23.588 Altstandorte und schädliche Bodenveränderungen (sB) erfasst und davon 270 in Bearbeitung. 23.588 23.588 2010 270 Erfasste Altstandorte

29. Im Dienstbezirk sind 23.588 Altstandorte und schädliche Bodenveränderungen (sB) erfasst und davon 270 in Bearbeitung, davon werden 18 Verfahren durch die HIM-ASG saniert. 23.588 23.588 23.588 2010 270 270 18 Erfasste Altstandorte

30. Nichts wird die Zukunft so sehr bestimmen wie die weltweite Staatsverschuldung … ? 23.588 23.588 2010 270 Ausblick

31. Nichts wird die Zukunft so sehr bestimmen wie die weltweite Staatsverschuldung … ? 23.588 23.588 2010 270 Ausblick

32. Wird das Ziel, den täglichen Flächenverbrauch von 120 ha/Tag auf 30 ha/Tag zu reduzieren, umgesetzt, wird das die Altlastensanierung beeinflussen… ? 23.588 23.588 2010 270 Ausblick

33. Nach wie vor wird es Pflichtige geben, die nicht oder nicht rechtzeitig herangezogen werden können. Außerdem gibt es Pflichtige die kostenmäßig nur teilweise herangezogen werden können. ? 23.588 23.588 FONDS 2010 Träger der Altlastensanierung Drittmittel nicht oder rechtzeitig (oder nicht in der Lage) Kostenmäßig nur teilweise herangezogen werden kann 2008: 500 Mio€ 270 Ausblick

34. Es zeigt sich… ? 23.588 23.588 23.588 Der Eindruck, mit Beendigung der HIM-ASG Verfahren sei auch die hessische Altlastensanierung beendet, täuscht: Auch wenn die HIM-Verfahren (18) beendet werden, bleiben die restlichen Verfahren (252) zur weiteren Bearbeitung. Aus der Menge 23.588 erfassten Altstandorte rücken stetig Altlastenverfahren nach. Fallgruppe nicht betriebener Standorte: Merck (120 ha), Opel (450 ha) und Ticona 50 (ha) 2010 270 270 18 Ausblick

35. Wo steht die Altlastensanierung in Hessen im Jahr 2010? ● Altstandorte und schädliche Bodenveränderungen 2010 ● Altablagerungen Bestandsaufnahme

36. 2010 Im Dienstbezirk sind 184 Altablagerungen aktiv in Bearbeitung Altablagerungen in Bearbeitung

37. 168 Untersuchung Sanierung 16 2010 Von den 184 Altablagerungen sind 168 in der Untersuchung und 16 in der Sanierung. Bearbeitungsstand Altstandorte

38. 168 (95) Untersuchung Sanierung 16 (4) 2010 Von den 184 Altablagerungen sind 168 in der Untersuchung und 16 in der Sanierung. 95 Untersuchungen und 4 Sanierun-gen werden nach AFR gefördert. Anteil AFR Verfahren

39. 46% 54% 2010 Von den 184 Altablagerungen sind 168 in der Untersuchung und 16 in der Sanierung. 95 Untersuchungen und 4 Sanierun-gen werden nach AFR gefördert. Anteil HIM-ASG Verfahren

40. 2010 Im Dienstbezirk sind 1.008 Altablagerungen erfasst. Erfasste Altablagerungen

41. Im Dienstbezirk sind 1.008 Altablagerungen erfasst. 1.008 2010 Erfasste Altablagerungen

42. Im Dienstbezirk sind 1.008 Altablagerungen erfasst, 184 davon in Bearbeitung. 1.008 1.008 2010 184 184 Erfasste Altablagerungen

43. Im Dienstbezirk sind 1.008 Altablagerungen erfasst, 184 davon in Bearbeitung und 99 werden nach AFR gefördert. 1.008 1.008 2010 184 99 184 Erfasste Altablagerungen

44. Es zeigt sich,… ? 1.008 …auch die Altablagerungen werden uns weiter beschäftigen… Zuständig bleibt das RP auch weiterhin insbesondere bei Fragen der Folgenutzungen und es sind bei weitem nicht alle Anlagen untersucht worden, 99 184 Ausblick

45. Im Dienstbezirk werden jährlich 600 grundstücksbezogene Anfragen beantwortet. Hierzu gehören: Bauanträge, Bebauungspläne, sonstige Beteiligungen und ALTIS-Anfragen 2010 Altablagerungen erfasst: 1.008 Altstandorte erfasst: 23.288 600 Stellungnahmen jährlich

46. 2010 Danke für Ihre Aufmerksamkeit!