Wiedervereinigung

1. Die Zäsur von 1989/90 Wiedervereinigung Referenten: Alexander Krey und Benedikt Gregor

2. Gliederung • I. Entwicklung im Vorfeld der „Wende“ • II. Beginnender Zerfall des Ostblocks • III. 9. November: Fall der Berliner Mauer • IV. Einheit ja, aber wie? • Der lange Weg zur Einheit (Kohls 10-Punkte Plan) • Der schnellere Weg (2+4 Gespräche & Vertrag) • V. Bedeutung der Zäsur von 89/90

3. Entwicklungen im Vorfeld der „Wende“ • Die Zeit der Reagan – Administration • Verstärkte Rüstung • Verschlechterung der US-Sowjetischen Beziehungen • Wiedervereinigung unwahrscheinlicher

4. Entwicklungen im Vorfeld der „Wende“ • Gorbatschows Reformprogram • Glasnost • Perestroika • (Abkehr von Breschnew- Doktrin)

5. Beginnender Zerfall des Ostblocks • Emanzipation von Einzelstaaten • (Baltikum, Kasachstan) • Risse im „Eisernen Vorhang“ • (Grenzöffnung Österreich-Ungarn)  Druck auf die DDR-Führung

6. 9. November: Fall der Berliner Mauer • Druck von Innen • Demonstrationen • Druck von Außen • Reformunwilligkeit • Auflösungserscheinungen auf Führungsebene • Mauerfall (Schabowski)

7. Einheit ja, aber wie? • Der lange Weg zur Einheit • Kohls 10-Punkte-Plan • Der schnellere Weg • Die 2+4 Gespräche und der Vertrag

8. Der lange Weg zur EinheitKohls 10-Punkte-Plan • Leitgedanken • Fortschritte durch konföderative Strukturen zw. den Beiden Staaten • Vertragsgemeinschaft & Kooperation • Stärkung von Demokratie und Menschenrechten in der DDR • Einbindung der Frage der Einheit in multilateralen Prozess • Offenes Zeitfenster

9. Der lange Weg zur EinheitKohls 10-Punkte-Plan • Punkt 1 • Sofortmaßnahmen und Hilfen für die DDR • Punkt2 • Erleichterung für Menschen auf beiden Seiten • Reisefreiheit etc. • Punkt 3 • Ausweitung der Kooperation • Bedingung: politischer und Wirtschaftlicher Wandel in der DDR

10. Der lange Weg zur EinheitKohls 10-Punkte-Plan • Punkt 4 • Vertragsgemeinschaft • Punkt 5 • Entwicklung konföderativer Strukturen • Punkt 6-9 • Internationale Einbettung des Einigungsweges in den gesamteuropäischen Prozess und die Ost-West Beziehung

11. Der lange Weg zur EinheitKohls 10-Punkte-Plan • Punkt 10 • Doppelstrategie führt zur Föderation ergo einem Wiedervereinigtem Deutschland

12. Der schnellere Weg 2+4 Gespräche und Vertrag • Wichtige Fragen im Voraus • Verwirklichung der Wiedervereinigung unter außenpolitischen Aspekten • Erreichbarkeit der Zustimmung zur außenpolitischen Souveränität • Beschwichtigung der Sorge vor Wiedererstarkten Einigen Deutschland • Offene Fragen nach zweiten Weltkrieg

13. Der schnellere Weg 2+4 Gespräche und Vertrag • Tagesordnungspunkte der Gespräche • Grenzfragen • Politisch – Militärische Fragen • Berlinproblematik • Abschließende völkerrechtliche Regelung / Ablösung der Vier-Mächte Ordnung

14. Der schnellere Weg 2+4 Gespräche und Vertrag • Im Westen Konsens: Deutschland weiterhin im westl. Bündnis • USA • Zerfall Sowjet Imperium + Bankrott DDR = Ende der bisherigen europ. Ordnung so wie der Nachkriegsordnung • Wiedervereinigung als Sieg und krönender Abschluss des gemeinsamen Kampfes gegen sowjetischen Herrschaftsanspruch in Europa

15. Der schnellere Weg 2+4 Gespräche und Vertrag • Eindeutige Unterstützung der Wiedervereinigung, um Deutsch – Sowjetischer Verständigung zuvor zu kommen • Keine alliierte Kontrolle mehr / Deutschland gleichberechtigter Partner • England • Angst vor übereilten Schritten / Schwächung Gorbatschows Versuch Verhandlungen zu bremsen

16. Der schnellere Weg2+4 Gespräche und Vertrag • Frankreich • Unterstützung Polens / Anerkennung Oder-Neiße Grenze • Sorge vor Erstarkung Deutschlands • Gorbatschows Stellung (s. England) • Evtl. Hoffnung auf russisches „Njet“ • Einigung Mitterand / Kohl auf Ebene europ. Integration

17. Der schnellere Weg 2+4 Gespräche und Vertrag • Sowjetunion • Unklare Verhandlungsposition durch innenpolitische Instabilität • Bemühen um eine Schwächung der Westintegration der BRD • Reduktion des gesamtdeutschen Militärs • Wahrung des eigenen Gesichts

18. Der schnellere Weg2+4 Gespräche und Vertrag • Der Vertrag an sich • Deutschland • Verzicht auf sämtliche Gebietsansprüche • Verzicht auf ABC-Waffen • Begrenzung der Armee auf 370 000 Mann • Wiederherstellung der vollen Souveränität • Anerkennung Oder-Neiße Grenze • Sowjetunion • Rückzug der roten Armee bis 1994

19. Der schnellere Weg 2+4 Gespräche und Vertrag • Alliierte • Ende des Vier-Mächte Statuts / Ende aller Rechte und Verbindlichkeiten in Bezug auf Deutschland als Ganzes

20. Der schnellere Weg2+4 Gespräche und Vertrag • Begleitende Abkommen • Deutsch Sowjetischer General Vertrag • Vertrag über gute Nachbar – und Partnerschaft so wie Zusammenarbeit mit der SU • Drei Verträge über Zusammenarbeit mit der SU auf den Gebieten Wirtschaft, Industrie, Wissenschaft und Technik • Vertrag über überleitende Maßnahmen • Vertrag über den befristeten Aufenthalt und die Modalitäten des Abzugs Sowjetischer Truppen

21. Bedeutung der Zäsur von 89/90 • Internationales System • Wegfall Ost-Westkonflikt • Annäherung Ost-West • Neue Partnerschaften • Neuausrichtung der europ. Ordnung • Von der EG zur EU • Osterweiterung der EU • Neue Herausforderung • Balkan und andere regionale Konflikte

22. Literatur • Bredow, Wilfried von (2006): „Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland – Eine Einführung“, Wiesbaden • Hacke, Christian (2003): „Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland – Von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder“, 1. aktualisierte Neuausgabe, Frankfurt/M • Schöllgen, Gregor (2004): „Die Außenp0litik der Bundesrepublik Deutschland – Von den Anfängen bis zur Gegenwart“ , 3. erweiterte und aktualisierte Neuauflage, Nördlingen • Schwelling, Birgit (2007): „Die Außenpolitik der Bundesrepublik und die deutsche Vergangenheit“ aus: Schmidt, Hellmann, Wolf (Hrsg.)(2007): „Handbuch zur deutschen Außenpolitik“ Wiesbaden • Eckert, Rainer (2005) „Das Historische Jahr 1990“ aus: „15 Jahre deutsche Einheit“, Aus Politik und Zeitgeschichte (40/2005)