Projekt „Leistungsüberprüfung“ Information Medien vom 17. Januar 2014

1. Projekt „Leistungsüberprüfung“Information Medien vom 17. Januar 2014

2. Agenda • Begrüssung und Ausgangslage RR Koch • Methodik Prof. Müller • Projektstand Prof. Müller • Ergebnisse des Benchmarking (BAKBASEL) Grass • Festlegung Sparvolumen RR Koch • Weiteres Vorgehen RR Koch

3. Auftrag Grosser Rat Regierungsrat Bernhard Koch

4. Ausgangslage des Kantons Thurgau (Quelle: BAKBASEL) Laufende Rechnung, Budget und Finanzplan Lücke Budget 2014: Wegfall SNB-Ertrag von 21.5 Mio. Franken nicht berücksichtigt. Regierungsrat Bernhard Koch

5. Methodik Massnahmen und Lösungs-pakete Bericht an den Grossen Rat Lücke und Ziel definieren Technischer Ansatz - Benchmarkvergleich mit ausgewählten Kantonen - Berücksichtigung Kantons-/ Gemeindeaufwand BAK Basel Partizipativer Ansatz - Strukturierte Gespräche für Ideensuche mit verschiedenen Anspruchsgruppen Prof. Urs Müller Leistung Beschrieb der- Ämter Quantitativer Ansatz - Beurteilung von Aufgaben, Transferbereich und Investitionen anhand strukturierter Erhebung Departemente Ämter Phase 1 Phase 3 Phase 2 Dr. Prof. Urs Müller

6. Aktueller Projektstand Phase 1 Lücke und Ziel  Beschluss & Umsetzung Phase 3 Lösungspaket Phase 2 Lösungsmöglichkeiten Budget 2014 FPL 2015 - 2017 Budget 2015 FPL 2016 - 2018 1) A) Technischer Ansatz   B) PartizipativerAnsatz  C) Quantitativer Ansatz Leistungs- auftrag   1) Plausibilisierung der Daten Dr. Prof. Urs Müller

7. Untersuchungsansatz • Ziele: • Identifikation von Aufgabenfeldern mit überdurchschnittlichen Kosten • Analyse der Ursachen für überdurchschnittliche Kosten • Komparative Analyse - Vergleich mit Referenzgruppe CH = Durchschnitt aller 26 Kantone, Peer Group = [AG, AR, BL, LU, SG, SH, SO, SZ] • Fokus: Ausgaben nach funktionaler Gliederung, d.h. nach (57) Aufgabenfeldern • Nettobetrachtung: Je Aufgabenfeld Abzug der aufgabenfeldspezifischen Einnahmen • Konsolidierte Finanzstatistik der Kantone inkl. Gemeinden (wegen unterschiedlicher Aufgabenteilung) • Analyse laufender Ausgaben (Bereinigung um Nettoinvestitionen) • Zentraler Datensatz: Harmonisierte Finanzstatistik (EFV) • Analyseperiode 2011 (aktueller Datensatz EFV)Seit 2011 bereits vollzogene Massnahmen müssen nachgängig berücksichtigt werden(Vollzug durch Kanton Thurgau erfolgt) Michael Grass

8. Eckwerte der Analyse Berücksichtigte Nettoausgaben Nettoausgaben des Kantons und der Gemeinden im Vergleich zur Schweiz und der Peer Group Peer Group: AG, AR, BL, LU, SG, SH, SO, SZ Michael Grass

9. Eckwerte der Analyse Peer Group Schweiz Anzahl Aufgabenfelder (Total 56) Kanton/Gemeinden haben unterdurchschnittliche Nettoausgaben überdurchschnittliche Nettoausgaben Michael Grass

10. Eckwerte der Analyse Peer Group Schweiz Gegenstand des Benchmark-Vergleichs Anzahl Aufgabenfelder (Total 56) Kanton/Gemeinden haben überdurchschnittliche Nettoausgaben Michael Grass

11. Kostentreiber • Fallkosten: Kosten pro Bedarfs- oder Versorgungseinheit (bspw. pro Schüler, Bezüger, etc.) • Berechnung eines Fallkostendifferenzials: Wie stark würden die Nettoausgaben (bei vorgegebenem Referenzniveau) sinken, wenn man die Fallkosten der Referenzgruppe (CH, Peer Group) unterstellt. • Drückt den Betrag aus, um den die Kosten aufgrund unterdurchschnittlicher Effizienz oder überdurchschnittlichem Leistungsniveau höher sind als in der Referenzgruppe. • Fallhäufigkeit: Anteil der Bedarfsgruppe an der gesamten Bevölkerung (bspw. Bezüger-Quote) • Berechnung eines Kostendifferenzial aufgrund höherer Fallhäufigkeit: Wie stark würden die Nettoausgaben (bei vorgegebenem Referenzniveau) sinken, wenn man dieselbe Fallhäufigkeit wie in der Referenzgruppe (CH, Peer Group) unterstellt. • Drückt den Betrag aus, um den die Kosten aufgrund ungünstigerer Bedarfsstrukturen höher sind als in der Referenzgruppe • Diese Kosten stellen Strukturkosten dar, d.h. sind in der Regel das Ergebnis struktureller Faktoren, bspw. wenn ungünstigere demographische Strukturen vorliegen als in anderen Kantonen. Auch topographische und geographische Faktoren (Siedlungsstruktur, etc.) können hier eine Rolle spielen. Michael Grass

12. Kostendifferenziale bei einem Leistungsniveau von 100% Kanton und Gemeinden Fallkosten Wichtiger Hinweis: Es sind nur die Aufgabenfelder berücksichtigt, bei welchen der Kanton und die Gemeinden überdurchschnittliche Nettoausgaben im Vergleich zum CH- / PG-Durchschnitt aufweisen! Michael Grass

13. Kostendifferenziale bei einem Leistungsniveau von 100% Kanton und Gemeinden Fallkosten Strukturkosten Wichtiger Hinweis: Es sind nur die Aufgabenfelder berücksichtigt, bei welchen der Kanton und die Gemeinden überdurchschnittliche Nettoausgaben im Vergleich zum CH- / PG-Durchschnitt aufweisen! Michael Grass

14. Kostendifferenziale bei einem Leistungsniveau von 100% Kanton und Gemeinden Fallkosten Strukturkosten Wichtiger Hinweis: Es sind nur die Aufgabenfelder berücksichtigt, bei welchen der Kanton und die Gemeinden überdurchschnittliche Nettoausgaben im Vergleich zum CH- / PG-Durchschnitt aufweisen! Michael Grass

15. Kostendifferenziale bei verschiedenen Leistungsniveaus Kanton und Gemeinden Fallkosten 95 [CH/PG=100] 90 [CH/PG=100] 100 [CH/PG=100] Wichtiger Hinweis: Es sind nur die Aufgabenfelder berücksichtigt, bei welchen der Kanton und die Gemeinden überdurchschnittliche Nettoausgaben im Vergleich zum CH- / PG-Durchschnitt aufweisen! Michael Grass

16. Kostendifferenziale bei einem Leistungsniveau von 100% / Peer Group Kanton und Gemeinden Wichtiger Hinweis: Es sind nur die Aufgabenfelder berücksichtigt, bei welchen der Kanton und die Gemeinden überdurchschnittliche Nettoausgaben im Vergleich zum CH- / PG-Durchschnitt aufweisen! Michael Grass

17. Kostendifferenziale bei einem Leistungsniveau von 95% / Peer Group Kanton und Gemeinden Wichtiger Hinweis: Es sind nur die Aufgabenfelder berücksichtigt, bei welchen der Kanton und die Gemeinden überdurchschnittliche Nettoausgaben im Vergleich zum CH- / PG-Durchschnitt aufweisen! Michael Grass

18. Fazit BAKBASEL • Insgesamt weist der Kanton Thurgau gegenüber allen Kantonen zusammen ein unterdurchschnittliches Nettoausgabenniveau pro Kopf auf. (Index 83) • Gegenüber der Peer Group (AG, AR, BL, LU, SG, SH, SO, SZ) weist der Kanton Thurgau inkl. den Gemeinden in einigen Bereichen allerdings ein überdurchschnittliches Nettoausgabenniveau auf. (Index 108) • Aggregierte Kostendifferentiale (einzelne überdurchschnittliche Fallkosten) • liegt bei 13 Mio. Franken im Vergleich zum Durchschnitt aller Kantone • und bei 18 Mio. Franken im Vergleich zur Peer Group • Strukturkosten (Kostendifferenziale aufgrund nachteiliger Bedarfsstrukturen) überwiegen im Kanton Thurgau die Fallkosten (KD1) Michael Grass

19. Fazit BAKBASEL • Aus den Kostendifferenzialen können nicht 1:1 Sparpotentiale abgeleitet werden • Es gibt keine Aussage, ob die Kostendifferenziale beim Kanton oder den Gemeinden verursacht werden. • Referenzjahr ist das 2011, Nettoausgabenentwicklung 2012 ff. ist nicht berücksichtigt. • Das Benchmarking soll Hilfsmittel und Wegweiser sein: • Ableitung von bestimmten Handlungsfeldern für nähere Untersuchungen • Hinweise auf relative Grössenordnungen • Unterstützung der Departemente bei der Erarbeitung konkreter Sparmassnahmen Michael Grass

20. Festlegung Entlastungsvolumen Quantitativer Ansatz Technischer Ansatz Partizipativer Ansatz Leistungsbeschreibungen/ Abweichungen zum gesetzlichen Auftrag Benchmarking Entlastungsvorschläge BAKBASEL Expertenbericht Ämter Antragsteller / GFK Prof. Urs Müller Aufträge des Regierungsrates an die Departemente über 40 Mio. Franken Regierungsrat Bernhard Koch

21. Aufteilung Entlastungsvolumen Die Entlastungsmassnahmen belaufen sich auf 40 Mio. Franken, wovon  ca. 28 Mio. Franken Ausgaben  ca. 12 Mio. Franken Einnahmen betreffen. Regierungsrat Bernhard Koch

22. Weiteres Vorgehen • Auftragserteilung an Departemente zur Massnahmenerarbeitung(erfolgt per 13.12.2013) • Workshops Regierungsrat für Bildung Massnahmenpaket • Bericht an Grossen Rat • Umsetzung der Entlastungsmassnahmen je nach Beschluss des Grossen Rates, spätestens bis 2017 Regierungsrat Bernhard Koch