Flächeneinsparung und kommunale Zusammenarbeit Prof. Dr. Gerd Schmidt-Eichstaedt

1. Kurzbericht zum SINBRA workshop:„Kommunales Flächenmanagement – Ist sparsame Flächenpolitik möglich?“Einführung Im Rahmen des Verbundvorhabens SINBRA fand am13. November 2007 in Potsdam-Griebnitzseeein workshop mit dem Thema: „Kommunales Flächenmanagement – Ist sparsame Flächenpolitik möglich?“ statt. Chancen eines kommunalen Flächenmanagements wurden vorgestellt und Anwendungsmöglichkeiten in den Gemeinden aufgezeigt. Weiterhin bot es den Teilnehmern aus kommunalen (Planungsämter) und regionalen (Landesministerien) Einrichtungen sowie Vertretern von Planungsbüros und –gesellschaften die Möglichkeit durch den regen Erfahrungsaustausch Anregungen für Ihre eigene Arbeit zu sammeln.

2. Kurzbericht zum SINBRA workshop:„Kommunales Flächenmanagement – Ist sparsame Flächenpolitik möglich?“Programmablauf Flächeneinsparung und kommunale ZusammenarbeitProf. Dr. Gerd Schmidt-Eichstaedt 13. Jahre BBG – 13 Jahre erfolgreiche Flächenvermarktung und –entwicklung im Land BrandenburgDipl.-Ing. Angela Podwitz Altlasten und KonversionDipl.-Ing. Andreas Bielke Folgekosten einer expansiven FlächenpolitikDipl.-Ing. Thomas Zimmermann Freiraumschutz durch kommunale PlanungProf. Dr.-Ing. Stephan Mitschang

3. Kurzbericht zum SINBRA workshop:„Kommunales Flächenmanagement – Ist sparsame Flächenpolitik möglich?“Flächeneinsparung und kommunale Zusammenarbeit Im ersten Vortrag ging Herr Prof. Dr. Schmidt-Eichstaedt im Anschluss an die Vorstellung des SINBRA-Verbundvorhabens auf Instrumente des Flächenmanagements und der interkommunalen Zusammenarbeit ein. Dabei stellte er zunächst den Nutzen kommunaler Brachflächenkataster für die systematische Erfassung von Brachflächen in den Gemeinden heraus. Deutlich wurde, dass die Kenntnis vorhandener Flächenpotentiale eine Voraussetzung für eine sparsame Flächenpolitik ist. Daneben stellte er eine Methode zur mengenmäßigen Reduzierung der Siedlungsflächenentwicklung vor, die derzeit von der Regionalplanung in der Region Hannover angewendet wird. Zum Abschluss des Beitrags wurden die unterschiedlichen Möglichkeiten des BauGB zu einer interkommunalen Kooperation bei der Siedlungsentwicklung vorgestellt.

4. Kurzbericht zum SINBRA workshop:„Kommunales Flächenmanagement – Ist sparsame Flächenpolitik möglich?“13 Jahre BBG – 13 Jahre erfolgreiche Flächenvermarktung und Flächenentwicklung im Land Brandenburg Frau Podwitz von der Brandenburgischen Boden GmbH (BBG) stellte in Vertretung von Herrn Prof. Dr. Großmann die Aktivitäten und Erfahrungen ihres Unternehmens vor, dass seit 13 Jahren im Auftrag des Landes Brandenburg Konversionsstandorte vermarktet. Dabei ist die BBG auch an landespolitische Zielsetzungen gebunden, so dass bei Flächenvermarktungen der erzielbare Verkaufspreis das alleinige Zuschlagskriterium ist. Ferner erläuterte sie sehr anschaulich das Vorgehen der BBG bei der Vermarktung von Grundstücken und stellte einige erfolgreiche Beispiele für die Wiederinwertsetzung von brach gefallenen, vormals militärisch genutzten Liegenschaften vor.

5. Kurzbericht zum SINBRA workshop:„Kommunales Flächenmanagement – Ist sparsame Flächenpolitik möglich?“Altlasten und Konversion Zu den Hemmnissen bei der Wiederinwertsetzung von Brachflächen und innovativen Ansätzen zu deren Überwindung referierte Herr Bielke in Vertretung von Herrn Prof. Dr. Großmann. Als wesentliches Hemmnis für die Nachnutzung von Brachflächen in Konversionsprozessen stellte er die vielerorts anzutreffende Altlastenbelastung solcher Flächen heraus. Boden- und Grundwasserkontaminationen führen hier zu erheblichen Kosten bei der Gefahrenabwehr und bei deren Beseitigung, die eine erfolgreiche Projektentwicklung deutlich hemmen bzw. verhindern. Darauf aufbauend stellte Herr Bielke unterschiedliche Forschungsvorhaben und Standortsanierungen der BBG vor, in denen innovative Methoden erfolgreich bei der Schadenserkundung und -beseitigung erprobt und eingesetzt wurden.

6. Kurzbericht zum SINBRA workshop:„Kommunales Flächenmanagement – Ist sparsame Flächenpolitik möglich?“Folgekosten einer expansiven Flächenpolitik Herr Zimmermann untersuchte in seinem Beitrag Kosten, die einer Gemeinde bei der Entwicklung neuer Siedlungsflächen entstehen und stellte eine Methode zur Bilanzierung von Einnahmen und Ausgaben für kommunale Haushalte vor. Zu Beginn des Vortrags ging er auf die flächenpolitische Relevanz des Themas ein, indem er die Entwicklung der Siedlungsfläche im südwestlichen Berliner Umland seit Beginn der 1990er Jahre schilderte. Anhand empirischer Untersuchungen wurde herausgearbeitet, dass die Entwicklung von Baulücken innerhalb der vorhandenen Siedlungsfläche im Vergleich zur Entwicklung neuer Baugebiete geringere Kosten für Errichtung und Betrieb von Infrastrukturen verursacht. Der Unterscheidung unterschiedlicher Kostenarten schloss sich die Vorstellung einer einfachen Methode zur Untersuchung der fiskalischen Auswirkungen neuer Siedlungsflächen an. Der Referent stellte heraus, dass gerade vor dem Hintergrund des demografischen Wandels die Folgekosten bei der Entwicklung neuer Siedlungsflächen stärker in Planungsentscheidungen berücksichtigt werden sollten.

7. Kurzbericht zum SINBRA workshop:„Kommunales Flächenmanagement – Ist sparsame Flächenpolitik möglich?“Freiraumschutz durch kommunale Planung In seinem abschließenden Beitrag stellte Herr Prof. Dr. Mitschang die unterschiedlichen rechtlichen Instrumentarien zum Schutz des Freiraums vor. Zunächst ging er auf die diversen Möglichkeiten des Raumordnungsgesetzes ein. Im Anschluss widmete sich Herr Prof. Dr. Mitschang ausführlich den Möglichkeiten des BauGB. Neben den Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten im Flächennutzungs- und Bebauungsplan betrachtete er den Schutz des Freiraums im Außenbereich. Weiterhin erläuterte der Referent Prüfverfahren, wie die Umwelt- und FFH-Verträglichkeitsprüfung und deren Eingriffsregelungen. Zum Abschluss des Vortrags wurden die Möglichkeiten eingehend erläutert, die sich aus der zu Beginn des Jahres erfolgten Einführung des § 13a BauGB für eine sparsame Flächenpolitik ergeben.

8. Kurzbericht zum SINBRA workshop:„Kommunales Flächenmanagement – Ist sparsame Flächenpolitik möglich?“Fazit Im Anschluss an die einzelnen Vorträge bestand die Möglichkeit zu Nachfragen und zur Diskussion. Diese Möglichkeit wurde von den zahlreich angereisten kommunalen Vertretern intensiv genutzt. Es zeigte sich, dass einzelne Bestandteile eines haushälterischen Flächenmanagements von einigen Gemeinden bereits genutzt werden. Daneben sind neue Verfahren, wie z.B. die fiskalische Wirkungsanalyse in der kommunalen Praxis weitestgehend unbekannt. Skeptisch äußerten sich die kommunalen Vertreter auch hinsichtlich des Nutzens der Änderung des Baugesetzbuches für eine sparsame Flächenentwicklung. Die Anmerkungen werden in die weitere Arbeit des SINBRA-Forschungsvorhabens einfließen und sind ein wichtiger Beitrag für die Entwicklung der Kommunikationsstrategie.