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Mitgliederversammlung KOG St.Gallen 13. März 2013, Berneck. Rahmenbedingungen. Fehlender Support. Die Welt ist in Bewegung. Konflikte/Kriege. Krisen. Katastrophen. 4. = Symboldarstellungen. Kampagne – Worum geht es. Was will die Initiative erreichen.
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MitgliederversammlungKOG St.Gallen 13. März 2013, Berneck
Die Welt ist in Bewegung Konflikte/Kriege Krisen Katastrophen 4 = Symboldarstellungen
Was will die Initiative erreichen Die Bundesverfassung vom 18. April 1999 wird wie folgt geändert: • Art. 59 Militär- und Zivildienst 1Niemand kann verpflichtet werden, Militärdienst zu leisten. 2Die Schweiz hat einen freiwilligen Zivildienst. 6
Systematischer Angriff auf die Armee 1993 F/A-18 Initiative 2008 Anti-Luftwaffen-Initiative 2000 Umverteilungs-Initiative 2011 Entwaffnungs-Initiative Schweiz ohne Armee 2001 Abschaffung der Armee 1997 Kriegsmaterial- Exportverbot 2013 Abschaffung der Wehrpflicht 1989 Abschaffung der Armee 2009 Kriegsmaterial- Exportverbot Frontalangriffe Entzug der Ressourcen Entzug des Personals
Wording der Kampagne NEIN zur Unsicherheitsinitiative
Kampagnenorganisation (02.2013) Überparteiliches Komitee Leitende Partei CVP Vorsitz: Co-Präsidium Vizepräs 163 Mitglieder aus allen Parteien, Landesteilen. Vereinsvorstand NR J. Büchler, D. Froidevaux, Präsident SOG, Vize-Präsident D. Andres,SSV, W. Pfund, IGS, M. Rechsteiner, LKMD, F. Scodeller, Jagd Schweiz, J.Bühler CRDC, T. Deflorin, SUOV, NR I. Cassis, TI Vereinsvorstand Verein für eine sichere Schweiz Weitere Komitees Wirtschaft, nationalesFrauenkomitee 22 NR/SR, Junge, VIP etc. Kernteam alt SR H. Bürgi,alt NR P. Fäh, alt NR A. Loepfe, M .Graf, SOG, M. Rechsteiner, LKMD, D.Walther, OGBB, D. Slongo, Generalsekretariat SOG, W. Pfund, IGS, M. Hollenstein, MILAK, A. Cadario, SUOV, Edoardo Buzzi, TI, Nicola R. Tettamanti, TI, G. Vernez, CRDC Kampagnenleiter Externe PR Agentur Externe Dienstleister Kernteam D F I Kantonale Komitees Kantonale Komitees Kantonale Komitees Reg. Vereine Reg. Vereine Kom. Vereine Reg. Vereine Kom. Vereine Kom. Vereine 10
Unsere drei Hauptargumente • Die Freiwillige Miliz ist eine Illusion • Die Sicherheit von Land und Bevölkerung ist nicht mehr gewährleistet (Sicherheitsarchitektur) • Die Initiative ist ein Angriff auf das Erfolgsmodell der Schweiz, das Milizprinzip 12
Unser Einsatz (erstmals in 180 Jahren!) 14 Finanzierung von rund 40% der Kampagne Führende Rolle auf allen Stufen Organisation, Strukturierung und Koordination der kantonalen Komitees Massiver finanzieller und personeller Ressourceneinsatz
Logo der Kampagne Ensemble pour la securitéInsieme per la sicurezza
Nein zur Abschaffung der Wehrpflicht und damit Nein zur Abschaffung der Armee!
Drei Schlüsselthemen der SOG Gripen Beschaffung WEA Weiterentwicklung und Finanzierung derArmee (13-14) Gripen ( 05.2014)Finanzierung und Kauf Initiative gegen die Aufhebung der allgemeinen Wehrpflicht (11.2013)
Massnahmenplanung der SOG • 2013 : Kampf gegen die GSoA-Initiative (Abstimmung am 24. November) • 2013 : Beginn der Kampagne gegen das voraussichtliche Referendum gegen das Gripen-Fonds-Gesetz • 2013 : Vernehmlassung zur WEA (Juli bis-September) • 2014 : Abstimmung über das Gripen-Fonds-Gesetz (ev. Juni)