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Patentinformation für Einsteiger

Patentinformation für Einsteiger. Was erwartet Sie?. Übersicht Gewerbliche Schutzrechte Patente, Verfahren und Dokumentaufbau Hochschulerfindungen Gute Gründe für die Patentrecherche Neuheitsschädigung, Innovationsgewinn, Schutz vor Patentverletzung Pause Einführung in die Patentrecherche

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Patentinformation für Einsteiger

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Presentation Transcript

  1. Patentinformation für Einsteiger

  2. Was erwartet Sie? • Übersicht Gewerbliche Schutzrechte • Patente, Verfahren und Dokumentaufbau • Hochschulerfindungen • Gute Gründe für die Patentrecherche • Neuheitsschädigung, Innovationsgewinn, Schutz vor Patentverletzung • Pause • Einführung in die Patentrecherche • Recherchetypen und Recherchestrategien • Patentdatenbanken • Pause • Übungen

  3. Übersicht Schutzrechte

  4. Patent • Recht zur alleinigen * Herstellung * Anwendung * Vermarktung * Lizenzvergabe • Unterlassungsansprüche, Schadensersatzansprüche • Importverbot, Beschlagnahmung/Vernichtung Schutzvoraussetzungen • Neuheit • Erfindung • Gewerbliche Anwendbarkeit • Laufzeit max. 20 Jahre!

  5. Patente/Gebrauchsmuster: Unterscheidung • ein Patent schützt technische Gegenstände und Verfahren • ein Gebrauchsmuster wird auch als „kleines Patent“ bezeichnet • kein Schutz von Verfahren • geringerer Anspruch an die Erfindungshöhe • keine inhaltliche Prüfung • schlechtere gerichtliche Durchsetzbarkeit • Laufzeit: max. 10 Jahre

  6. Offenlegungsschrift Patentschrift Nach: Schramm, Reinhard: D 14 Patentinformation In: Kuhlen, Rainer (Hrsg.):Grundlagen der praktischen Information und Dokumentation Patente – Verfahren beim DPMA I

  7. Patente – Verfahren beim DPMA II Kosten Zahlung von Jahresgebühren zur Aufrechterhaltung

  8. Was Aufbau eines Patentdokuments Wann Wo Wer Was Schriftart,Schriftcode,Hauptklasse, Entgegenhaltungen

  9. Codierung der Patentschriftenarten ab 2004* A1...8/9Offenlegungsschrift B3Patentschrift als 1. Publikation; „überrollt“ B4...8/9Patentschrift als 2. Publikation C5...8/9Geänderte Patentschrift T1...8/9Übersetzung Europäischer Patentanmeldungen U1.. 8/9Gebrauchsmuster * gemäß WIPO-Standard

  10. Schutzwirkung • Nationale Patentanmeldungen - Wirkung auf das jeweilige Staatsgebiet • Europäische Patentanmeldung (EP-Verfahren)- Einreichung beim EPA oder einem Patentamt, das Vertragsmitglied ist • - Formalprüfung, Offenlegung nach 18 Monaten (A1 Schrift) - Sachprüfung, Erteilung • - Validisierung in den benannten Ländern (Zerfall in nationale Phasen) • Internationale Patentanmeldung(PCT-Verfahren) • Anmeldung bei der WIPO über das DPMA oder EPA • Formalprüfung, Offenlegung nach 18 Monaten (A1 Schrift) • - Sachprüfung, vorläufiger Internationaler Prüfungsbescheid • - Einleitung der nationalen (regionalen) Phasen (z.B. DE, EP...)

  11. Ämter / Organisationen DPMA: Deutsches Patent- und Markenamt • http://www.dpma.de/ EPO: Europäisches Patentamt (European Patent Office) • http://www.epo.org/ WIPO: World Intellectual Property Organization • http://www.wipo.int/portal/index.html.en

  12. Was Wann Wer Wo Was

  13. Schriftartencodes des EPA A1Europäische Patentanmeldung mit Recherchebericht A2Europäische Patentanmeldung ohne Recherchebericht A3 Recherchebericht (gesonderte Veröffentlichung) A4...8/9Ergänzender Recherchebericht B1Europäische Patentschrift B2...8/9Geänderte europäische Patentschrift (nach Einspruchverfahren)

  14. Was Wo Wann Wer

  15. Internationaler Anmeldungen nach dem PCT-Vertrag A1Internationale Patentanmeldung mit Recherchebericht A2 Internationale Patentanmeldung ohne Recherchebericht A3 Recherchebericht (gesonderte Veröffentlichung)

  16. Hochschulerfindung - Wer darf anmelden? • Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes §42, 07.02.2002 : • - Alle Hochschulangehörigen sind verpflichtet, Arbeitsergebnisse, die eine • Neuheit vermuten lassen, in Form einer Erfindungsmeldung der Hochschule • zu melden • sobald der/die Erfinder/in in einem Arbeitsverhältnis steht (Arbeitsvertrag),gehört die Erfindung der Hochschule • gilt also nicht für Diplomanden, Stipendiaten etc.

  17. Hochschulerfindung Erfinder Erfindungsmeldung Freigabe Hochschule Verwaltung Entscheidung Inanspruchnahme Bezahlung (SR) PROvendis Bewertung bzgl. Patentfähigkeit/ Verwertung Empfehlung Organisation Durchführung Verhandlung Überwachung Information Patentanmeldung Verwertung Erlöse

  18. Verfahren bei Inanspruchnahme • Erklärung der Inanspruchnahme an Erfinder • Verwertungsauftrag an PROvendis • Schutzrechtsanmeldung (i.d.R. über einen Patentanwalt) • Verhandlungen mit potentiellen Verwertern (Lizenz- oder Kaufverträge) • Abschluss eines Verwertungsvertrages durch PROvendis in Vertretung für RWTH • Vertragsadministration durch PROvendis

  19. Inanspruchnahme / Freigabe • Rechtsfolge der Inanspruchnahme: • Übergang aller vermögenswerten Rechte an der Erfindung auf die RWTH • Rechtsfolge der Freigabe: • Freie Verfügbarkeit der Erfinder über die gemeldete Erfindung • aber: neue Ergebnisse in dem erfindungsgemäßen Gebiet, die einen neuen Ansatz zeigen, sind wegen möglicher Patentfähigkeit und Vermarktungsrelevanz, der RWTH Aachen zu melden.

  20. Kennzahlen Hochschule

  21. Ansprechpartner • Dezernat 4: Technologietransfer und Forschungsförderung • Abteilung 4.1:Technologie- und Innovationstransfer • Erfindungen und Patente Bram Wijlands Templergraben 55 (Hauptgebäude, Raum 021) Tel.: 0241/80-96606 Fax: 0241/80-92122 E-Mail: bram.wijlands@zhv.rwth-aachen.de

  22. Die Nadel im Heuhaufen finden! Was ist Patentinformation? • Das Patentwesen hat zwei Funktionen: • Schutzrechtsfunktion • Informationsfunktion • Der Datenbestand ist riesig: • in 2005 ca. 1,6 MIO Patentanmeldungen weltweit • insgesamt liegen ca. 60 MIO Patentveröffentlichungen vor • etwa 5,4 MIO Patente sind in Kraft Quelle: WIPO Patent Report: (2007 Edition),http://www.wipo.int/ipstats/en/statistics/patents/patent_report_2007.html#P173_14118

  23. DPMA Kennzahlen 2006 Anmeldungen von Schutzrechten Patente 60.585 Gebrauchsmuster 19.766 Marken 72.321 Geschmacksmuster 51.014 Abgeschlossene Prüfungsverfahren Patente 38.140 mit Patenterteilung 21.572 56 % !! Quelle: DPMA-Jahresbericht 2006, S. 9 (http://www.dpma.de/veroeffentlichungen/jahresberichte.html)

  24. 1. Einsparungen von Doppelentwicklungen Gute Gründe für die Patentrecherche • Ein großer Teil der Patentanmeldungen am DPMA wird wegen fehlender Neuheit zurückgewiesen • Verlust von Anmelde- Recherche- und Prüfgebühr • U.U. hohe (vermeidbare) Entwicklungskosten Frühzeitige Neuheitsrecherchen = Informationen zum Stand der Technik vermeiden „Doppelentwicklungen“ und damit unnötige Kosten! Eine Patentrecherche sollte immer am Beginn einer Entwicklung stehen!

  25. 2. Patentliteratur ist ein umfassendes technisches Informationsmedium Gute Gründe für die Patentrecherche • Patentschriften sind ein wichtiger Teil der Fachliteratur! • gute Zugriffsmöglichkeit durch Ordnung nach der Patentklassifikation • vollständiger Überblick, topaktuell • großer Reichtum an technischen Details • Patentliteratur ist preiswert, leicht beschaffbar und urheberrechtsfrei • viele exklusive Informationen, die nirgendwo anders veröffentlicht werden

  26. 3. Patentliteratur ist ein Ideenfundus für technische Probleme Gute Gründe für die Patentrecherche • 94 % der Patente gehören zum „Freien Stand der Technik“

  27. 4. Schutz vor Patentverletzungen Gute Gründe für die Patentrecherche • Sie möchten ein Patent anmelden • Verletzungsrecherchen ermitteln Schutzhindernisse • Sie haben bereits ein Patent angemeldet • Überwachungsrecherchen kontrollieren, ob gegen Ihr Schutzrecht verstoßen wird

  28. Überblick Recherchetypen I Fragestellung Umfang Art Welche Schutzrechtsanmeldungen / technischen Lösungen existieren bereits auf einem bestimmten Technologiegebiet? AllesVollständigkeit unbedingt notwendig Neuheitsrecherche /Stand der Technik Verletzt die Nutzung der technischen Lösung die Rechte Dritter? 20 –25 JahreVollständigkeit unbedingt notwendig Verletzungsrecherche Verfolgung von Patentanmeldungen zu einem Thema / eines Mitbewerbers Stand der Technik der letzten Wochen in einem bestimmten Gebiet Überwachungs- recherche

  29. Überblick Recherchetypen II Umfang Fragestellung Art Identifikation aller Dokumente,die den Namen in beliebigerForm in einem der Feldermit Namensangaben enthalten Welche Firma/Person hat erfunden/angemeldet? Namensrecherche Wo wurde angemeldet?(Möglicherweise in mehreren Ländern) Identifikation aller Anmeldungen zu einer Erfindung inkl. Ländercodes,Klassifizierung und Sprachen Familienrecherche Wie ist der Verfahrensstand zu einer bestimmten Anmeldung eines Schutzrechtes? Identifikation des Rechts- Standes zu einer bestimmtenAnmeldung Rechtsstandrecherche

  30. Pause

  31. Formalrecherchen: Nummernsuche 1 Ausgangspunkt: Zitierung einer Patentschrift als Literaturhinweis Büchs J et al.: Fermentationsverfahren und Anordnung zu dessen Durchführung. DE10 2005 022 045 A1. Eingabe der angebenen Patentnummer in das in der jeweiligen Datenbank vorgesehene Feld (z.B. DepatisNet: Feld Veröffentlichungsnummer) Ergebnis: genau dieses eine Dokument wird gefunden Ist die Suchanfrage unspezifischer gestaltet: z.B.: DE 10 2005 022 045 Ergebnis: hiermit können alle vorhandenen Schriftenarten (also falls vorhanden: A1-A8 bzw. B1-B8) gefunden werden

  32. Formalrecherchen: Nummernsuche 2 Ausgangspunkt: Erwähnung einer Patentschrift als Literaturhinweisz.B.: Bensel T: Heat exchanger with locking connector. US 6,036,236. In allen Datenbanken ist auf die genaue Eingabe dieser Nummern zu achten! Bei falscher Eingabe erhält man: ein falsches Dokument ODER kein Dokument Beispiele für unterschiedliche Eingaben in zwei Datenbanken: DepatisNet: US 6036236 Delphion: US6036236

  33. Formalrecherchen: Namenssuche 1 Ausgangspunkt: Suche nach Patenten des Erfinders und Nobelpreisträgers Grünberg Eingabe bei Erfinder (DepatisNet): Grünberg Ergebnis: Patentschriften aller Erfinder mit Namen Grünberg (auch in den Schreibweisen: Grunberg, Gruenberg), Treffermenge: 1195 Fazit: Die eindeutige und deutlich einschränkende Recherche nach genau den Patenten des Nobelpreisträgers Peter Grünberg verlangt die vollständige Eingabe von Vor- und Familiennamen des Erfinders, Treffermenge: 23

  34. Formalrecherchen: Namenssuche 2 • Ausgangspunkt: Suche nach Patenten der RWTH Aachen • Info: üblicherweise treten Firmen/Forschungseinrichtungen nur als Anmelder auf • Frage: Welche Namensform gebe ich ein: RWTH, RWTH Aachen, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (mit oder ohne Aachen)? • 1.Eingabe bei Anmelder (DepatisNet): RWTH • Ergebnis: Patentschriften der RWTH (und verschiedener Institute, Klinikum); 96 Treffer • 2. Eingabe bei Anmelder (DepatisNet): RWTH Aachen • Ergebnis: Patentschriften der RWTH; 94 Treffer • 3. Eingabe bei Anmelder (DepatisNet): Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule • Ergebnis: Patentschriften der RWTH; 15 Treffer

  35. Formalrecherchen: Namenssuche 3 • Ausgangspunkt: Suche nach Patenten der RWTH Aachen • Frage: Welche Namensform verwende ich bei der Recherche: RWTH, RWTH Aachen, Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule (mit oder ohne Aachen)? • Fazit: • Bei der Recherche nach Namen insbesondere von Firmen (und Forschungs- einrichtungen) sind unterschiedliche Namen(sformen) zu beachten. • Firmen verändern relativ häufig ihre Namen bzw. verzweigen sich in Mutter- und Tochterunternehmen, die ggf. alle als Patentanmelder auftreten können. Deshalb unbedingt auch Abhängigkeiten von Firmen und Firmenteilen bei der Recherche berücksichtigen. • Bei der Recherche unbedingt auch in den Datenbanken angebotene Instrumente wie Hilfetexte, Indexlisten, Corporate Trees (Delphion) nutzen.

  36. Formalrecherchen: Patentfamilie 1 • Info: Patentfamilie sind alle zu einem Patent nachfolgend angemeldeten weiteren inhaltsgleichen Patente (mit Schutzrechtswirkung in anderen Ländern). Beispiel: eine Firma meldet ihr Patent zuerst in Deutschland an, innerhalb eines Jahres entscheidet sie sich, dieses Schutzrecht auch in Frankreich und in Spanien anzumelden. Frage: Welche Bedeutung haben Patentfamilien? • zeigen die Abhängigkeit/Verbindung von Patenten untereinander auf • können Hinweise auf strategisches Handeln in Unternehmen liefern (neue Märkte) • liefern Volltexte und (fast) inhaltsgleiche Übersetzungen (besonders von Bedeutung bei „exotischen“ Sprachen, z.B. bei japanischen oder russischen Patenten)

  37. Formalrecherchen: Patentfamilie 2 • Info: Patentfamilie sind alle zu einem Patent nachfolgend angemeldeten weiteren inhaltsgleichen Patente (mit Schutzrechtswirkung in anderen Ländern). Beispiel: Die Firma Miele aus Gütersloh hat im Mai 2004 ein Schutzrecht für eine Geschirrspülmaschine angemeldet. Gibt es dazu weitere Anmel- dungen (weitere Familienmitglieder) und in welchen Ländern sind sie angemeldet? Frage: Gibt es zur Offenlegungsschrift DE 10 2004 023 509 A1 weitere Anmeldungen? Eingabe: im Feld Veröffentlichungsnummer, dann Button „Familienrecherche“ anklicken Ergebnis: es gibt 4 weitere „Familienmitglieder“: • DE 10 2004 023 509 B4 • EP 1744 655 A1 • US 2007/0240744 A1 • WO 2005/112730 A1

  38. Formalrecherchen: Rechtsstand • Info: Die Patentämter führen für die einzelnen Schutzrechtsarten öffentlich zugängliche Register, in denen die Rechts- und Verfahrensstände verzeichnet sind. Die Register für deutsche Schutzrechte sind (bisher) nicht mit den Datenbanken verlinkt. Eine Rechtsstandsrecherche muß also in einer eigenständigen Datenbank (DPINFO) durchgeführt werden. Frage:Ist ein bestimmtes Patent eines Konkurrenten noch rechtsbeständig? Recherche in DPINFO: Einstieg über „Patente“, danach Eingabe des Aktenzeichens • Beispiel: Wie ist der Rechtsstand der Offenlegungsschrift DE 10 2005 059 104 A1? • Recherche-Ergebnis: (Aktenzeichen DE: 10 2005 059 104.3) UG01 - Kurzer Überblick: 08.12.05 Anmeldetag Die Anmeldung ist nicht anhängig / das Schutzrecht ist erloschen. Letzter Stand des Verfahrens: 20.01.07 Die Anmeldung wurde zurückgenommen / auf das Patent wurde verzichtet (Erfassungsdatum: 25.01.2007)

  39. Einführung IPC • IPC Internationale Patentklassifikation, 8. Aufl. 2006 bislang: - 70.000 Einheiten (Untergruppen), verteilt auf 8 Sektionen - alle 5 Jahre Revision • ECLA Europäische (Fein-) Klassifikation- Erweiterung der IPC; 130.000 Unterklassen • DEKLA Deutsche (Fein-) Klassifikation - s.o., 110.000 Unterklassen • US Patentklassifikation- 450 Klassen

  40. Vergabe der Klassifikationssymbole • Durch Patentprüfer nach Eingang der Anmeldung • Prüfer bestimmt den technischen Schwerpunkt der Erfindung • dadurch Festlegung der Hauptklasse & ggfs. weiterer Nebenklassen

  41. Die sogenannte Prüfstoff-Klassifikation • Internationale Patentdokumente eines Sachgebiets = Prüfstoff • Prüfer klassifiziert Dokumente „seines Prüfstoffs“ nach internen Kriterien • Zusätzliche Klassifizierung zur Originalklassifikation, wird so in die Datenbanken der Patentämter übernommen! • So sind DEKLA des DPMA und ECLA des EPA entstanden

  42. Sektion > Klasse> Unterklasse >Hauptgruppe oder Untergruppe (ggf. zusätzliche DEKLA Gruppe) Beispiel: A23C 3/00 oder A23C 3/02 oder A23C 3/02 A1 A23C 3/00Hauptgruppe oder 3/02 Untergruppe oder 3/02 A1 DEKLA Gruppe Sektion Klasse Unterklasse Hierarchischer Aufbau der IPC

  43. IPC-Reform: Bedeutung für die Recherche • Nur eine (die aktuelle) Ausgabe • “Alte” IPC-Symbole bleiben verfügbar • Reklassifizierung der gesamten Patentdokumentbestände nach jeder Revision!!!- Aufbau der Master Classification Database (MCD)- 90 % aller Dokumente in der MCD sind reklassifiziert!* * Quelle: EPO 10/2006

  44. Reform IPC

  45. Felder für die Klassenrecherche in DepatisNet: • ICB = Originalklassifikation • ICP = DEKLA • MCD= Reklassifikation IC = ICB + ICP + MCD Mehrfachklassifikation von Patentdokumenten Originalklassifikation Reklassifikation mit IPC 8 Prüfstoffklassifikation DEKLA/EKLA Empfehlung • Recherche mit Klassifikationssymbolen:- alle vorhandenen Klassifikationsdaten nutzen! größerer Recall, mehr Ballast

  46. Suchbegriffe finden – Detaillierung der Fragestellung • Beschreibung des technischen Sachverhalts, zu dem Informationen gesucht werden • Zerlegung des technischen Sachverhalts in Aspekte, die jeweils als eigenständige Suchanfrage zu formulieren sind • Beispielthema: Parkassistenz mit einer die Umgebungsdaten aufnehmenden Kamera, die dem Fahrzeugführer anschließend bildlich dargestellt werden* * Entnommen aus: PATON SEARCH - Ausgewählte Rechercheberichte

  47. Suchbegriffe finden • Quellen für Suchworte: • Ausgangsdokument (Proberecherche) • Technischer Thesaurus • Fachlexika • Akronymlexika • Fremdsprache: Patentfamiliendokumente

  48. Ermittlung der relevanten Haupt- und Nebenklassen • Ausgangsdokument - welche Klassen? - eignen sich diese zur Deskription des Recherchegegenstands? • Suche nach Begriffen in der Suchmaske des DPMA • Beachten der Querverweise

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