Deutsche Außen - und Sicherheits - politik heute

1. Deutsche Außen - und Sicherheits - politik heute Eine außen - und sicherheits - politische Bilanz. Der Blick in die Zukunft

2. Schwache demokratische Strukturen gesellschaftlicher Umbruch wirtschaftlicher Aufbau für Binnen + Weltmarkt aggressiver Sowjetkommunismus Strategie der West - bindung Entwicklung dauer -hafter politischer Strukturen mehr “Mitspieler” europ. Wirtschafts -gemeinschaft Wiederbewaffnung Gegensätze bei den Westmächten Phasen deutscher Außenpolitik1950 1960

3. Politik der Entspannung Deutsche Ostpolitik mit bi - + multilateraler Orient. Beitritt zur UNO Aufbrechen der bipolaren Strukturen in der Welt wachsende Bedeutung der 3. Welt Ökonomisierung der Politik Rückgang der Bedrohung Zunahme der internat Verflechtung Ausweitung der europ Zusammenarbeit Grüne + Friedens -bewegung Deutsche Außen+Sicherheitspolitik1970 1980

4. Ende Ost - Westkonflikt: Bedrohung abgeflaut - neue Risiken Wiedervereinigung Europäische Kooperation vertieft weltweite Interdependenz Ordnungsinstrumenta -rium mangelhaft Umgestaltung der NATO zum Krisenmanagement Deutschland in eur. Mittel lage - neues Gewicht Bedarf an neuen Begrün -dungen für Europa Lasten der Vereinigung Deutsche Außen+Sicherheitspolitik 1990 ff.

5. Neue Bedingungen deutscher Außen + Sicherheitspolitik • Wegfall der existentiellen Bedrohung stattdessen vage, kaum militärische, multidimensionale Risiken • Globalisierung mit zunehmender Vernetzung erhöht die weltweiten Abhängigkeiten + gegenseitigen Einflüsse • Internationale Verflechtungen führen zu Verminderung von Kompetenz + Handlungsfreiheit der Nationalstaaten • Bedeutungsgewinn trans - und internationaler Akteure • Informationstechnik schafft neue weltweit wirksame Öffentlichkeit mit Einwirkung auf politische Entscheidungen • Innen - und gesellschaftspolitische Rahmenbedingungen beeinflußen außenpolitische Entscheidungen

6. Deutsche Aussenpolitik 2012 • Neue Partnerschaften mit neuen Gestaltungsmächten – Globalisierung gestalten – Partnerschaften ausbauen – Verantwortung teilen • „Freiheit und Menschenrechte, Demokratie und Rechts –staatlichkeit, Frieden und Sicherheit, Wohlstand und nach -haltige Entwicklung, tragfähige bilaterale Beziehungen und effektiver Multilateralismus sind die Grundsätze, von denen wir unsere Ziele ableiten.“ • Bredow – Umgang mit politischen Partnern: „Berechenbarkeit, Zurückhaltung, Verantwortlichkeit, multilaterale Konsensorientierung, keine Rückkehr zur deutschen „Machtpolitik“, keine Alleingänge, ein europäisiertes Deutschland.“

7. Deutsche Versuchung: östliche HorizonteUlrike Guerot • Weimar: Zwischen Ost und West • Bonn: Westorientierung eingebunden in NATO + EU • Berlin: Deutschland verhandelt seine Position neu; steht in einem „Vakuum der Transition“(siehe UNO – Sicherheitsratabstimmung Resolution 1973) *“Sich-Herauswinden“ aus EU – Europa? *Enormer Ökonomischer Machtzuwachs? *Deutsche Hegemonie in Europa? *Verschiebung der deutschen Interessen auf eine EU-BRIC Achse? *Statt Aussenpolitik – Handelspolitik? – Zivilmacht statt Zivilcourage?

8. Kritische Fragenan die deutsche Aussenpolitik • Kontinuität bei Wandel – Flexibilität und Neuorientierung • Überfrachteter Wertekanon versus Effizienz + Flexibilität • Erik Gujer 2007: „Machtpolitik wird tabuisiert. Doch das vereinte Deutschland wächst zu einer Großmacht heran. Allmählich lernt es, durch Stärke Politik zu machen.“ Sikorski 2011: „Deutsche Macht fürchte ich weniger als deutsche Untätigkeit.“ – de Maiziere 2011:“…ob wir nicht, wie andere Staaten auch, einen Beitrag dann leisten müssen, wenn es der internationalen Verantwortung entspricht, und wir nicht unmittelbar deutsche Interessen bedroht sehen.“ • Gestaltungsmächte: „Sie sind wirtschaftliche Lokomotiven, sie beeinflussen maßgeblich die Zusammenarbeit in ihren Regionen, sie wirken auch in anderen Weltregionen, und sie spielen in internationalen Entscheidungsprozessen eine wichtige Rolle…“

9. Gestaltungsmächte • Leistet primär aus geoökonomischen und weniger aus geopolitischen Interessen Beiträge zur Lösung globaler Probleme • Bevorzugt multilaterale Kooperation auf regionaler und globaler Ebene zur Wahrung eigener politischer, ökonomischer und militärischer Interessen • Setzt ihre Machtpotenziale zögerlich und zurückhaltend ein und reagiert stärker auf externe Erwartungshaltungen statt eigenständig aktive Machtpolitik zu betreiben • Schreckt vor dem Einsatz von Vetopositionen nicht zurück, wenn ihre jeweilige Interessenlage es gebietet (Strategiepapier der Bundesregierung Februar 2012) * Eberhard Sandschneider: „Deutsche Aussenpolitik muss sich im Sinne seiner Rolle als Gestaltungsmacht neu orientieren und dabei eine Reihe von goldenen Kälbern schlachten.“

10. Elemente der Außenpolitik und ihrer Beurteilung Internationale Rahmenbedingungen Entscheidungssysteme, national, internat. Politisch - gesellschaftliche Systeme Strukturen Perzeptionen Akteure Prozesse Ziele, Interessen, Strategien, Implementierung Nationale Rahmenbedingungen: Geopolitische Position, Geschichte + Tradition, Kultur Fähigkeiten, Größe + Stärke ( Schwächen )

11. Kernpunkte deutscher Außenpolitik • Selbstbeschränkung - Berechenbarkeit - Kontinuität - Normalität • politische statt Gewaltlösungen • Basis sind: transatlantische Bindung und deutsch - französische Partnerschaft • Deutsche Antwort: Europa ( - offen die Rolle der Nationalstaaten )

12. Bilanz und Perspektiven deutscher Außenpolitik • Neue innenpolitische Grundlagen seit Wiedervereinigung • Neue Traditionen wachsen langsam, instabiles Nationalbe –wusstsein; nationales Interesse muss neu definiert werden • Solidarität mit dem Westen muss nachjustiert werden • die neue geopolitische Rolle zwischen West - und Osteuropa als Aufgabe für Frieden, Freiheit, materiellen Wohlstand muss angenommen und kooperativ bearbeitet werden • Statt idealistischer (pazifistischer/moralisierender) Utopien vorurteilsfreie Realpolitik an Werten orientiert • Internationale Verantwortung im abgewogenen Verhältnis zwischen Wort und Tat übernehmen

13. Konzeption der KrisenpräventionHomepage des Auswärtigen Amtes Krisenprävention • zielt auf Gewaltprävention • ist nicht neu - stellt sich neu • muss strukturell und kohärent sein • Krisen - Prävention und Krisenmanagement gehören zusammen • ist vorrangig eine zivile Herausforderung • zahlt sich aus Gesamtkonzept: Zivile Krisenpävention, Konfliktlösung, Krisenmanagement und Friedenskonsolidierung

14. Ausgangslage und Ziele deutscher Sicherheitspolitik • Ausgangspunkt: ein umfassender Sicherheitsbegriff • Sicherheit beruht auf internationaler Kooperation • Prävention wichtiger Teil der Friedenssicherung • Ziele deutscher Sicherheitspolitik: • euroatlantische Gemeinschaft fortentwickeln • europäische Handlungsfähigkeit stärken • Handlungsperspektiven der UN stützen + fördern • Kooperation und Partnerschaft weiter ausbauen • regionale Zusammenarbeit fördern • Rüstungskontrolle und Abrüstung fortsetzen • Sicherheitsorganisationen neuen Herausforderungen anpassen und stärken

15. Deutsche Sicht der internationalen Lage 2000 • Herausforderungen: Unilateralismus, Globalisierung, steigender Energieverbrauch + Klimaveränderungen • Bedrohungen: nukleare Waffen, internationaler Terrorismus, Krankheiten + Seuchen, zerfallene Staaten, vergessene Konflikte • UN - einzige universell legitimierte Weltorganisation + Forum globaler Rechtssetzung • Multilateralismus: übergreifende Bedrohungen verlangen Antworten der Staatengemeinschaft • Chancen: Ökonomie verbunden mit Ökologie

16. Handlungsfelder deutscher Sicherheitspolitk UNO OSZE EU EAPC GASP Eur.Eingreiftruppen PFP Mittelmeerdialog CJTF NATO