Integration von schwervermittelbaren Langzeitarbeitslosen aus europäischer Perspektive

1. Integration von schwervermittelbaren Langzeitarbeitslosen aus europäischer Perspektive Ausgegrenzt und chancenlos? Perspektiven für die Arbeitsmarktintegration schwer vermittelbarer Langzeitarbeitsloser in Deutschland, den Niederlanden und der Schweiz Friedrich-Ebert-Stiftung, Gesprächskreis Arbeit und Qualifizierung Berlin, 23.April 2007 Christiane Westphal Policy co-ordinator Jugend, Humankapital, Soziale Eingliederung Europäische Kommission, Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit Abteilung D2 "Beschäftigungsstrategie, Soziale Verantwortung der Unternehmen und Lokale Beschäftigungsentwicklung" Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

2. Arbeitsmarkt in der EU Aktuelle Tendenzen EU in 2005 : Beschäftigungswachstum +0.8%, höchster Zuwachs seit 2001 Rückgang der Arbeitslosigkeit auf 8.8% (2004: 9.1) Erstmals seit 2002 auch Rückgang bei Langzeitarbeitslosigkeit auf 3.9 % (2004: 4.1%) Trend auch in 2006 weiterhin positiv  Gemeinsamer Beschäftigungsbericht 2006/2007: http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/07/st06/st06706.de07.pdf Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

3. Aspekte für Befassung aus EU-Sicht Inhaltlich: Welche Politikansätze und Maßnahmen können zum Erfolg führen? Institutionell: Welche Rolle für die europäische Ebene? Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

4. Beschäftigungspolitische Leitlinien Leitlinie 19: Integrative Arbeitsmärkte schaffen, Arbeit attratkiver und für Arbeit Suchende – auch für benachteiligte Menschen und Nichterwerbstätige lohnend machen durch: Aktive und präventive Arbeitsmarktmaßnahmen, Bereitstellung der erforderlichen Sozialdienstleistungen Überprüfung der in den Steuer- und Sozialsystemen enthaltenen Anreize und Hemmnisse Erschließung neuer Beschäftigungspotenziale im Bereich der personen- und unternehmensbezogenen Dienstleistungen, insbesondere auf lokaler Ebene Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

5. Betroffene Personengruppen Keine spezifische Definiton, typischerweise folgende Personengruppen: Langzeitarbeitslose Inaktive Alleinerziehende mit (kleinen) Kindern Geringqualifizierte (Schulabbrecher, keine Berufsausbildung) Menschen mit Behinderung, dauerhaften gesundheitlichen Problemen (physisch, psychisch) Angehörige ethnischer Minderheiten, die gesellschaftlich ausgeschlossen sind Einwanderer aus Drittstaaten und ihre Nachkommen, soweit sie gesellschaftlich wenig integriert und gering qualifiziert sind Personen am Rande der Gesellschaft (z.B. Obdachlose; Haftentlassene) Definition  Zuordnung zu entsprechenden Sozialsystemen  Unterschiede in der Arbeitslosenstatistik Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

6. Ansatz der Aktiven Eingliederung Drei Komponenten: Verbindung zum Arbeitsmarkt herstellen durch Arbeitsangebote oder berufliche Bildung Einkommensunterstützung auf einem Niveau, das ein menschenwürdiges Leben erlaubt Besserer Zugang zu Dienstleistungen zur Unterstützung der sozialen Integration (Beratung, Gesundheitsdienste, Kinderbetreuung, lebenslanges Lernen, IKT-Training, psychologische und soziale Rehabilitation) Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

7. Umsetzungsfragen Welche Institutionen? Effiziente Kooperation sicherstellen ! Finanzierungsquellen ? Kombination direkter finanzieller Hilfen mit nicht-finanziellen Hilfsleistungen ausloten Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

8. Staatliche Hilfsangebote Welche Personengruppen benötigen tatsächlich ein staatliches Beschäftigungsangebot, und wem könnte anders geholfen werden? Schaffung von Arbeitsplätzen für Geringqualifizierte fördern? Beschäftigungsangebote zum Übergang in den ersten Arbeitsmarkt Beschäftigungsangebote in Regionen mit besonders schwieriger Arbeitsmarktlage Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

9. Staatliche Beihilfen EU-Vertrag Artikel 87: Beihilfen sind mit dem Gemeinsamen Markt unvereinbar und daher nicht zulässig Gruppenfreistellungsverordnungen über Beihilfen zur Beschäftigung und zur Weiterbildung Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

10. Gruppenfreistellungsverordnungen Unterscheidung zweier Personenkreise: Personen, die dauerhaft in ihrer Erwerbsfähigkeit gemindert sind (« Schwerbehinderte »)  dauerhafte Förderung möglich Personen mit Integrationsproblemen am Arbeitsmarkt  befristete Beihilfen (Einarbeitung, Training, etc) Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

11. Was fällt unter Beihilfeverordnung? NEIN: Personengebundene Beihilfen JA: Beihilfen an Unternehmen für bestimmte Arbeitsplätze JA: Sozialbetriebe (aber: EUGH-Urteil « Altmark » , Sozialbetriebe nach öffentlicher Ausschreibung NEIN) Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

12. Kommissions-Anhörung 2006 Anhörung zu Maßnahmen auf EU-Ebene zur Förderung der aktiven Einbeziehung von arbeitsmarktfernen Personen (KOM (2006) 44 vom 08.02.2006) Thematischer Schwerpunkt: Situation der Mindesteinkommensregeln in den MS Ergebnisse: http://ec.europa.eu/employment_social/social_inclusion/active_inclusion_de.htm Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit

13. Allgemeine Informationsquellen Beschäftigungspolitik:http://ec.europa.eu/employment_social/employment_strategy/index_de.htm Arbeitsmarktanalyse:http://ec.europa.eu/employment_social/employment_analysis/index_de.htm Soziale Eingliederung: http://ec.europa.eu/employment_social/social_inclusion/index_de.htm Kontakt: Christiane.Westphal@ec.europa.eu Europäische Kommission Generaldirektion Beschäftigung, Soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit