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Umweltverträglichkeits-prüfung. Verena Madner. Einleitung. Wohin will der Gesetzgeber mit der UVP? Welche Richtung weisen internationale und europarechtliche Vorgaben? Wo steht die UVP in Ö? Zahlen, Daten, Meinungen Bisherige Reformen. Ziele der UVP. Umweltvorsorge
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Umweltverträglichkeits-prüfung Verena Madner
Einleitung • Wohin will der Gesetzgeber mit der UVP? • Welche Richtung weisen internationale und europarechtliche Vorgaben? • Wo steht die UVP in Ö? • Zahlen, Daten, Meinungen • Bisherige Reformen
Ziele der UVP • Umweltvorsorge • Integrative Betrachtungsweise • Genehmigungskonzentration • Besser vorbereitete Projekte und Verfahren • Stärkung und frühzeitige Betrachtung von Umweltbelangen im Genehmigungsprozess • Transparenz, Akzeptanz, Öffentlichkeitsbeteiligung
Elemente der UVP Umweltverträglichkeitserklärung (UVE) als Teil des Genehmigungsantrags ↓ öffentliche Auflage (Antrag, UVE) ↓ Umweltverträglichkeitsgutachten (UVG) ↓ Information über das UVG/öffentliche Erörterung (fakultativ) ↓ mündliche Verhandlung/Entscheidung im konzentrierten Genehmigungsverfahren↓ Abnahmeprüfung Nachkontrolle
Völker- und europarechtliche Vorgaben • UVP-Richtlinie • UVP-Pflicht, erfasste Vorhaben • Screening; Kumulation; Stückelung (ÄndRL97/11, EuGH) • Verfahrenselemente • Scoping, UVE • Berücksichtigungspflicht • Öffentlichkeitsbeteiligung (Aarhus-/Espoo-Konvention) • Beteiligung und Rechtsschutz, NGOs
Völker- und europarechtliche Vorgaben • Weitere Verträglichkeitsprüfungen • SUP-RL: Umweltprüfung für Programme, Pläne, Konzepte • FFH-RL: Naturverträglichkeitsprüfung in bezug auf Natura 2000-Gebiete • Genehmigungsstandards im Rahmen der Genehmigungskonzentration • zB Immissionsschutz, Alpenschutzkonvention
Zahlen, Daten, Meinungen • Anzahl der eingeleiteten UVP-Verfahren: 223 Vereinfachtes Verfahren: 94 Ordentliches Verfahren 129 Entwicklung: 1995- Mai 2008
Zahlen, Daten, Meinungen • Verfahrensdauer Mittelwerte Anlagenverfahren gesamt:13 Monate ordentliches Verf.: 16 Monate vereinfachtes Verf.: 8 Monate (Quelle: UVP-Evaluierung 2006, Stand:2005)
Zahlen, Daten, Meinungen • Relevante Vorhabenskategorien: • Infrastrukturprojekte (69) • Straße, Schiene, Leitungen • Golfplätze • Einkaufszentren • Schigebiete • Energiewirtschaft (33) • Abfallwirtschaft (24) (Quelle: UVP-Datenbank 11/2008)
Zahlen, Daten, Meinungen • Feststellungs-verfahren Anzahl: 525 Ergebnisse (Grafik): UVP-pflicht: 100 (19%) Keine UVP-pflicht: 418 (80%) (Quelle: UVP-Datenbank 2005-Mai 2008)
Zahlen, Daten, Meinungen • Berufungsverfahren Umweltsenat Berufungen aktuell in ≈ 30% der Genehmigungsverfahren VwGH-Beschwerden gegen ≈7 % der Berufungsentscheidungen Verfahrensdauer: Mittelwert 171 Tage =5,7 Monate (Auswertung UVP-Evaluation 2006)
Zahlen, Daten, Meinungen • Verbesserter Vollzug, verbessertes Gesetz brachte deutliche Beschleunigungs-aspekte. • UVP-Regime ist gut unterwegs. Es hat seinen Schrecken für Projektanten und Investoren verloren. • UVP-Verfahren steigern grundsätzlich die Akzeptanz von Projekten und das Umweltschutzniveau der Entscheidung
UVP-G Novellen • UVP-G Novelle 2000 • Ausweitung des Anwendungsbereichs • Einzelfallprüfung - Screening • Flexibilisierung des Verfahrens • Scoping, Prüfbuch, Gutachterliste • Kürzung von Entscheidungsfristen • 9 Monate bzw 6 Wochen (Feststellung) • Vereinfachtes Verfahren • Entscheidungsfrist 6 Monate • Zusammenfassende Bewertung statt UVG • Keine Parteistellung für Bürgerinitiativen
Bewertung und Schlussfolgerungen zu ausgewählten Aspekten • Einzelfallprüfung • Scoping als Schlüsselphase der UVP • Verfahrensorganisation und amtswegige Ermittlung • Öffentlichkeitsbeteiligung • UVP als lernendes System? • UVP als umweltpolitisches Allheilmittel? • Sonderfall: Verkehrs-UVP
Sonderfall – Verkehrs-UVP • Bloß teilkonzentriertes Verfahren • Abstimmungsprobleme insb Naturschutz und FFH-Verträglichkeitsprüfung • Hohes Konfliktpotential • Belastung durch vorgelagerte Konflikte >Planung stärken, SUP nutzen >umfassende Genehmigungskonzentration
Einzelfallprüfung • Abklärung (screening) der UVP-Pflicht • in Bezug auf die zu erwartenden Umweltauswirkungen auf Grund der EU-Vorgaben praktisch unverzichtbar • In der Praxis mehr als bloße Grobprüfung ? >gesetzliche Klarstellung wenig zweckmäßig > Evaluation der Feststellungsverfahren
Scoping • Phase der Projektausarbeitung • Zeit- und kostenintensive Schlüsselphase • Fakultatives scoping als EU-Vorgabe • Praxis: informelles Vorverfahren >Verrechtlichung nicht zweckmäßig >”verfahrensstrategische Risiko-entscheidungen” des Projektwerbers >Weiterentwicklung des Informations-angebots
Verfahrensorganisation und amtswegige Ermittlung • Herausforderung: Prozessmanagement • gut etablierte „best practice“ – zB UVP-Koordinatoren, Prüfbuch, SV-workshops • Zeitfaktor: ergänzende Ermittlungen im Berufungsverfahren • Bsp: fehlende Naturverträglichkeitsprüfung >keine Verrechtlichung des Prozess-managements >Stärkung der personellen Ressourcen insb auch Sachverständigendienste der Länder
Öffentlichkeitsbeteiligung • Parteistellung Bürgerinitiative • durch vereinfachtes Verfahren stark eingeschränkt • Berufungspraxis • Parteistellung für NGOs • Unabwendbar auf Grund EU-Vorgaben • In der Praxis selten und wenig intensiv genutzt >Auf Grund der EU-Vorgaben und Praxiserfahrungen kein Diskussionsbedarf über (weitere) Beschränkung
UVP als lernendes System • Wie werden Erfahrungen wieder in künftige UVP-Verfahren eingespeist? • beschränkte Nutzbarkeit der Nachkontrolle • Entfall im vereinfachten Verfahren; Ressourcen • UVP-Dokumentation • Datenfülle, dennoch zusätzlicher Bedarf >mehr Ressourcen für Nachkontrolle >Erhebung differenzierterer Daten >Fallstudien zur integrierten Bewertung und “best practice” im Prozessmanagement
UVP als umweltpolitisches Allheilmittel? • Qualitätssteigerung durch UVP • Reibungsverluste durch vorgelagerte Konflikte • zB Standorte, Abfallwirtschaftskonzepte • Grenzen der Projekt-UVP >Planung stärken, SUP nutzen >nachhaltige Umweltpolitik