Die Demokratie Ein Auslaufmodell?

1. Die DemokratieEin Auslaufmodell? Am Beispiel von Frankreich, Südamerika und der Schweiz Ein Vortrag von Lara Schultze und Jonas Krieger

2. Die 5 Republiken Frankreichs Ein Vergleich

3. Demokratie Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Merkmale am Beispiel: 1. Franz. Republik • Demokratie griechisch; • demos: Volk, • kratia: Herrschaft • Verfassung vom 24. Juni 1793: • Art. 25. Die Souveränität ruht im Volk; […]. • Art. 29. Jeder Bürger hat das gleiche Recht, an der Gesetzgebung und der Ernennung seiner Beauftragten oder seiner Vertreter mitzuwirken.

4. Merkmale am Beispiel: 1. Franz. Republik Demokratie Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Art. 122. Die Verfassung verbürgt allen Franzosen Gleichheit, Freiheit, Sicherheit, Eigentum, öffentliche Schuld, freie Ausübung des Gottesdienstes, allgemeinen Unterricht, öffentliche Unterstützung, unbeschränkte Pressefreiheit, das Petitionsrecht, das Recht, sich in Volksversammlungen zu vereinen, den Genuss aller Menschenrechte.

5. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 1. Französische Republik 1792 - 1804 • Ausrufung während der Französischen Revolution ( 1789 – 1799) • Abschaffung der Monarchie, Verurteilung der königlichen Familie zum Tode • Verfassung von 1793 bereits im selben Jahr suspendiert • Robespierre übernimmt die absolute Macht, etwa 1793 - 95  „Schreckensherrschaft“; Ende mit der Hinrichtung Robespierres

6. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 1. Französische Republik 1792 - 1804 • 1795 wird das Parlament in zwei Kammern aufgeteilt • Parlament ernennt das aus 5 Männern bestehende Direktorium • Napoleon ersetzt Direktorium durch Konsulat mit drei Konsuln und erklärt sich 1802 zum Konsul auf Lebenszeit • Napoleon krönt sich selbst 1804 zum Kaiser der Franzosen  Ende der 1. Französischen Republik

7. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 2. Französische Republik 1848 - 1852 • Geht aus der Februarrevolution von 1848 hervor • CharlesLouisNapoléonBonaparte(Napoleon III.) wird im Dezember 1848 zum Staatspräsidenten gewählt  durch Volksabstimmung • für 4 Jahre, nur einmal wählbar • Napoleon III. lässt sich 1852 zum Kaiser ausrufen und dies durch eine Volksabstimmung bestätigen  Ende der 2. Französischen Republik

8. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 3. Französische Republik 1870 - 1940 • Französisch – Preussischer Krieg 1870/71 • Napoleon III. wird 1870 von den Preussen gefangen genommen • Die 3. Französische Republik wird in Paris aus-gerufen, an der Niederlage gegen Preussen kann aber nichts mehr geändert werden • Frankreich steht in der Kolonialpolitik Gross-britannien gegenüber

9. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 3. Französische Republik 1870 - 1940 • Vor dem Ersten Weltkrieg: • Bündnis zwischen Frankreich und Gross-britannien: „Entente cordiale“ • Bündnis mit Russland erweitert: „Triple Entente“ • Frankreich als eine der Siegermächte • Während der Weltwirtschaftskrise: Wirtschafts- und Finanzprobleme  Dauerkrise: häufig wechselnde Kabinette

10. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 3. Französische Republik 1870 - 1940 • Deutschland besetzt Nordfrankreich während des Zweiten Weltkrieges •  Frankreich muss kapitulieren • Waffenstillstandsabkommen mit Deutschland und Italien  Ende der 3. Französischen Republik

11. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 4. Französische Republik 1946 - 1958 • 1944 wird Frankreich mithilfe der Alliierten befreit • Der Verfassungsentwurf vom Oktober 1946 wird mit einer knappen Mehrheit angenommen • Krisen in der Innenpolitik und in den französischen Kolonien  Ende der 4. Französischen Republik 1958 • Annahme einer neuen Verfassung 1958

12. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 5. Französische Republik seit 1958 • Charles de Gaulle • * 22. November 1890, † 9. November 1970 • Führt im Zweiten Weltkrieg den Widerstand des Freien Frank- reichs gegen die deutsche Besatzung an • Chef der provisorischen Regierung von 1944 bis 1946

13. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 5. Französische Republik seit 1958 • Setzt 1958 eine neue Verfassungs- reform durch  begründet damit die 5. Republik • Präsident der 5. Französischen Republik von 1959 – 1969 • Algerienfrage 1959: de Gaulle möchte das Selbstbe- stimmungsrecht Algeriens anerkennen  algerische Unabhängigkeit 1962 • Prestigeverlust: Rücktritt

14. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? 5. Französische Republik seit 1958 François Mitterand Staatspräsident 1981 - 1995 Georges Pompidou Staatspräsident 1969 - 1974 Valéry Giscard d‘Estaing Staatspräsident 1974 - 1981 Nicolas Sarkozy Staatspräsident seit 2007 Jacques Chirac Staatspräsident 1995 - 2007

15. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Politische Struktur • Volk wählt direkt: • Präsident der 5. Französischen Republik • Nationalversammlung • Conseillers („Berater“) • Präsident bestimmt: • Premierminister; nennt/leitet: • Minister • Conseillers wählen: • Senat

16. Demokratie in der Schweiz Entwicklung vom Staatenbund zum Bundesstaat

17. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Bundesvertrag von 1815 • Von der langen Tagsatzung, infolge des Wiener Kongresses erstellt • Tagsatzung bestimmt Armeeleitung und Aussenpolitik • Art. 7. Die Eidgenossenschaft huldigt dem Grundsatz, dass so wie es (…) keine Unterthanenlande mehr in der Schweiz gibt, (…) auch der Genuss der politischen Rechte nie das ausschliessliche Privilegium einer Classe der Cantonsbürger sein (könne).

18. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Stadt und Republik Bern 1816 • Grosser Rat • 299 Mitglieder, 200 der Stadt Bern und 99 der Landschaft • Wählt Abgeordneter für die Tagsatzung • Kleiner Rat (Regierung) • 25 Mitglieder aus dem grossen Rat (von diesem gewählt) • 2 Schultheisse • Wahl des Grossen Rates durch ein Wahlcollegium • Aus Kleinem Rat und 16 zufällig bestimmten Mitgliedern des Grossen Rates • (Es sollen) unter den (…) Mitgliedern der zweihundert weniger nicht als achtzig bürgerliche Geschlechter von Bern sich befinden.

19. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Liberalismus • von lat. liberalis ‘die Freiheit betreffend’ • Bürgertum • Forderung des Rechts- und Verfassungsstaats • Beseitigung ständischer Vorrechte • Selbstverwaltung der Gemeinden • Julirevolution in Frankreich • Frankreich wird eine konstitutionelle Monarchie • Liberales Deutschland

20. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Regeneration • Liberale Verfassungen in 12 Kantonen bis 1831: • Volkssouveränität • Wahl des Grossen Raths durch das Volk • Gewaltentrennung • Art. 13.Die Pressfreiheit ist gewährleistet, und zwar so, dass niemals die Censur, noch irgend eine vorgreifende Maßnahme Statt finden kann. • demokratisch

21. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Konservativismus • Von lat. conservare ‘bewahren, erhalten’ • Gegenbewegung zum Liberalismus • Erhaltung des Bestehenden, (des guten Alten) • Vor allem in katholischen Kantonen • Liberalismus wird radikal • Spaltung von Basel in Halbkantone

22. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Luzern • Eher liberal • Aargau hebt Klöster auf • Massenpetition aus Luzern • Luzern wird konservativ • Beruft den Jesuitenorden 1844 • Erziehung • Freischarenzüge

23. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Sonderbund • katholische Kantone schliessen ‘Schutzbündnis’ • nach dem Bundesvertrag nicht erlaubt • Erinnert an Borromäischen Bund (Glaubenskriege) • Konservative Reformierte können dies nicht mehr unterstützen • Liberaler Umschwung in reformierten Kantonen

24. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Reaktionen • Tagsatzung verbietet den Sonderbund • Sonderbund hofft auf Hilfe aus ‚Österreich‘ • rüstet auf • Liberale wollen Sonderbund militärisch auslöschen • Tagsatzung ernennt Henri Dufour zum General

25. Die DemokratieEin Auslaufmodell? Teil 2

26. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Kriegsverlauf • 150 Tote • 400 Verletzte

27. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? General Henri Dufour • Überlieferter Grundsatz: • „Il faut pas sortir de cette lutte non seulement victorieux, mais aussi sans reproche.“ • „Wir müssen aus diesem Kampf nicht nur siegreich, sondern auch ohne Vorwurf hervor-gehen.“

28. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Kriegsverlauf • Appenzell Innerrhoden und Neuenburg waren neutral geblieben • Kapitulationen: • Freiburg: 14. November 1847 • Luzern: 24. November 1847 • Konferenz in Brunnen 25. Nov. 1847 • Übrige Kantone kapitulieren ebenfalls • Wallis: 1. Dezember

29. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Folgen • Kriegssieger bestimmen über Verfassung und Regierung der besiegten Kantone • Verlierer müssen Kriegskosten begleichen • Luzern löst dazu weitere Klöster im Kanton auf

30. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Reaktionen anderer Länder • Österreich, Preussen, Frankreich, Russland • Veränderung der Bundesakte von 1815 sollen nicht zugelassen werden, bei • Widerspruch mit der Souveränität der Kantone •  Tagsatzung wies Einmischung zurück • Konsequenzen bleiben aus • Innenpolitische Probleme; in Frankreich z.B.: Februarrevolution

31. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Verfassung von 1848 • Von souveränen Kantonen gebildeter loser Staatenbund zu  fester gefügter Bundesstaat • Einzelne Kantone haben kein Austrittsrecht • Bund bekommt das Recht über: • Krieg und Frieden • Verkehr mit dem Ausland • Organisation des Bundesheeres • Presse - und Vereinsfreiheit • usw.

32. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Verfassung von 1848 • Tagsatzung wird ersetzt • Bundesversammlung • Vertretung der Kantone (Ständerat) • Vertretung des Volkes (Nationalrat) • Bundesrat (siebenköpfige Kollegialbehörde) • Bundesgericht • Annahme der Verfassung mit ~2 Mio Einwohnern (~300‘000 dagegen)

33. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Verfassung von 1848 • Tagsatzung • geht zum Mehrheitsprinzip über • erklärt die Verfassung am 12. September 1848 als angenommen • löst sich auf • Erste Bundesversammlung tritt am 6. Nov. zusammen (Bern: Bundessitz) • Wählt den ersten Bundesrat

34. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Volksinitiative früher • 1848: 50‘000 Stimmberechtigte konnten eine Totalrevision der Verfassung verlangen • 1891: Teilrevision eingeführt

35. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Volksinitiative heute • Etwa seit den 70-er Jahren sehr beliebt • Forderung: • Innerhalb von 18 Monaten: 100‘000 Unterschriften von Stimmberechtigten • Abgestimmte Volksinitativen bis heute: 174 davon von Volk und Ständen angenommen: 18 (10,3 %)

36. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Entwicklungen • Frauenstimmrecht in der Schweiz seit 1971 • Vergleich: in Deutschland seit 1918 • Zürcher Abstimmungsplakat von 1920 

37. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Gefahren des Schweizer Systems • Volk kann zu allem abstimmen • Stärken des Systems sind gleichzeitig Schwächen • Beispiel: Todesstrafe bald eingeführt?

38. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Schweiz heute

39. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Bundesräte

40. Südamerika Warum heute viele Menschen in Südamerika nicht viel von demokratischen Systemen halten

41. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Situation in Südamerika • Alle Staaten sind Präsidiale Republiken und bezeichnen sich als demokratisch • Präsident ist Staatsoberhaupt, Regierungschef und zum Teil auch Oberbefehlshaber der Armee • Gewaltenteilung • Bürgerkrieg, Korruption, Drogenkartelle

42. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Kolumbien • Staat (Polizei, Militär) • linke (marxistisch) Guerillabewegungen • FARC (Revolutionäre Streitkräfte Kolumbiens) • ELN (Nationale Befreiungsarmee) • Verwendung von Landminen • Autodefensas Unidas de Colombia (AUC) • Zusammenschluss von paramilitärischen Organisationen (rechts) • will FARC und ELN besiegen

43. Kolumbien Finanziert durch Kokainhandel Menschenrechte werden von keiner der Gruppierungen beachtet. Verhandlungen scheitern regelmässig Álvaro Uribe harte Politik kann Sicherheit etwas verbessern insgesamt etwa 200‘000 Opfer Die Demokratie, Ein Auslaufmodell?

44. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Demokratisierung • Übergang von Autokratie in Demokratie • Unterteilung in 3 Wellen und je eine Gegenwelle (nach S. P. Huntington)

45. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Ergebnisse von Umfragen

46. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Defekte Demokratie • politikwissenschaftlicher Ansatz zur Unterscheidung von Demokratien: • Verschiedene Untergebiete einer Demokratie: • politische Teilhaberechte (Wahlen) • bürgerliche Freiheitsrechte (Menschenrechte) • Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit • Regierungsgewalt (verletzt wenn die Regierung zum Beispiel keinen Einfluss auf das Militär hat)

47. Defekte Demokratie Die meisten Südamerikanischen Staaten weisen Defizite in mindestens einem dieser Gebiete auf meist Korruption (Bolivien, Ecuador) Menschenrechtsverletzungen (Peru) einige Länder haben eingeschränkte Meinungsfreiheit konkurrierende Gruppen zur Regierung (Kolumbien) In allen kann gewählt werden Einige Länder haben eine Wahlplicht (Chile) Momentan ist nur Uruguay nicht ‘defekt’ Die Demokratie, Ein Auslaufmodell?

48. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Alternativen • Imitation: • Militärregimes waren erfolglos: • keine kommunistische Bedrohung mehr • Keine Unterstützung • wirtschaftlich ineffizient • Druck von verschiedenen Gruppen der Bevölkerung

49. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Alternativen • Autokratien • China • Russland • Putin: ‘I need to be strong at home, so that Russia can be strong abroad’ • Venezuela

50. Die Demokratie, Ein Auslaufmodell? Venezuela • reich aufgrund von Erdölexporten • Preis für Öl fiel • Wirtschaftskriese, Verschuldung • Putschversuche • Bis 1998 politische Stabilisierung