130 likes | 312 Views
Somalia 2007: Im Teufelskreis zwischen Staatszerfall und externer Intervention? Ulf Terlinden Institut für Entwicklung und Frieden (INEF), Universität Duisburg-Essen Academy for Peace and Development, Hargeisa/Somaliland. Hintergrund. 1988-1991 Anti-Regime-Krieg auf Clan-Basis
E N D
Somalia 2007: Im Teufelskreis zwischen Staatszerfall und externer Intervention? Ulf TerlindenInstitut für Entwicklung und Frieden (INEF), Universität Duisburg-EssenAcademy for Peace and Development, Hargeisa/Somaliland
Hintergrund 1988-1991 Anti-Regime-Krieg auf Clan-Basis 1991 Staatskollaps & Unabhängigkeitserklärung Somalilands 1992-1995 gescheiterte internationale Intervention 1995-1999 Kriegsökonomie trocknet langsam aus 1999-2002 Arta-Konferenz & TNG 2002-2005 Eldoret/Mbagathi-Verhandlungen, machtlose & gespaltene Übergangsregierung (TFG) 2006 US-Einmischung, Aufstieg ICU, Vertreibung d. Warlords, äthiopische Intervention Somaliland: Wahlen 2002, 2003, 2005
Punt- land Somaliland Ethiopia & TFG Warlords!? ICU
Übergangsregierung (TFG) „international anerkannt“ Nicht inklusiv (clans, ICU, SL/PL) Auf Militär fokussiert (=Darod), keine öff. Leistungen Fehlende Legitimität im Land Spaltung Präsident/PM – Speaker; Spaltung TFP Bedeutung externer Ressourcen Massive pol. & mil. Einmischung Äthiopiens Verdeckte US-Operationen; PMCs ?
Islamic Courts Union (ICU) Legitimitätswahrnehmung trotz drakon. Strafen Dreiteilung: Hawiye-Projekt, somalischer politischer Islam, Jihadisten/shabaab Mobilisierungsdynamik Eritrea/Iran/Ägypten/Libyen – int. überschätzt Anschläge? Veto-Akteure? (Guerilla-Krieg? Regionalisierungsgefahr?) Radikalisierung und Internationalisierung Regruppierung absehbar – Zeitpunkt?
Warlords Vertrieben und zurückgekehrt Unterschiede: - Infrastruktur & Einnahmen verloren - „Technicals“ verloren ICU als Wettbewerber / + derz. Vakuum + Vetoakteure TFG, AU/int. Truppen + Zeit + USA; Äthiopien Taktisches Stillhalten bis zum äthiopischen Rückzug
Äthiopien Bedrohungswahrnehmung, aber auch Hegemon Konfliktpartei Mission erfüllt, ICUs zerschlagen (4. mal nach 1992, 1996, 2001) – kein „state building“; Rückzug angekündigt Militärische, finanzielle und politische US-Unterstützung; keine int. Verurteilung Regionalisierungsgefahr Innenpolitische Krise – Geberpolitik (fast) unverändert
Aussichten Mogadischu ohne äthiop. Armee nicht zu halten IGAD aussichtslos AU-Truppe: Sehr zweifelhaft, spät, Risiken UN?? Wild card: US-Rolle Siegestaumel blockiert politischen Prozess Neuerliche Fragmentierung der TFG absehbar Maximum: “Siad Barre reloaded”
Anforderungen für Fortschritte Bildung einer Regierung der nationalen Einheit insbes. durch Inklusion der Hawiye Erfordert ehrlichen Clan-Prozess Warlords einbinden Angebote an Reste moderater ICU-Elemente Interne Verständigung: Parlament absichern, Speaker Kurswechsel zu “delivery”
Zusammenfassung (1) Hawiye und Rahanweyn-Clan von TFG & Äthiopien militärisch “besetzt” kein Zustand von Dauer keine Friedensgrundlage “Krieg gegen Terror” protegiert TFG ohne Legitimation im Land “Top-down” Staatsbildungsansätze ignorieren: Segmentäre Gesellschaftsstruktur - Clans Hist. Erfahrung (Zentralismus, Patronage)
Zusammenfassung (2) Zu wichtig, um sich seinen eigenen Weg gehen zu “dürfen” Rückzugsraum für int. Terrorismus Regionaldynamik Geostrategische Bedeutung und Ressourcenspekulationen Interventionspolitik von vielen Seiten Gleichzeitig zu unwichtig, um erforderliche Analyse und Engagement des Auslands zu erhalten Kontrollierte Staatenlosigkeit
Außenpolitische Perspektive Starke Konditionalisierung i.d.S. nötig Donor-Kohärenz? (USA, Italien) Problem: TFG–“Monopol” Echtes Monitoring, enge Prozeßbegleitung, neue Ehrlichkeit nötig Somaliland: Institutionalisierte Kooperation im Governancebereich “Enduring Freedom”?