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Zensur Zentrale Aspekte des islamischen Cyberspace – ein Überblick Internetcafés Monitore für den Betreiber sichtbar oder nicht ( Whitaker: Islam at the electronic frontier, Guardian, 11.8.2003 ) Betreiber wird gegebenenfalls für unerlaubten Inhalt zur Verantwortung gezogen
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Zensur Zentrale Aspekte des islamischen Cyberspace – ein Überblick
Internetcafés • Monitore für den Betreiber sichtbar oder nicht (Whitaker: Islam at the electronic frontier, Guardian, 11.8.2003) • Betreiber wird gegebenenfalls für unerlaubten Inhalt zur Verantwortung gezogen Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Tunesien: Internetverordnung 1997 • jeder ISP muss monatlich eine Liste seiner Kunden an den öffentlichen Anbieter schicken • bei Schließung eines ISPs ist das komplette Archiv unverzüglich zu übermitteln • ISP ist für die Websites verantwortlich, die er hostet • E-Mailverschlüsselung ohne behördliche Erlaubnis verboten (The Internet in Middle East and North Africa 1999) Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Tunesien: die Praxis • Internetmonopol einer staatlichen Firma (ATI) • die zwei größten ISPs werden von Vertrauenspersonen des Präsidenten Ben Ali geleitet • zahlreiche Websites gebannt (u.a. Hotmail) • 20.6.2002 Verurteilung von Zouhair al Yahiawy, Chefeditor von TUNeZINE zu 2 Jahren und 4 Monaten wegen Verbreitung falscher Nachrichten (Human Rights Watch, 6.6.2002) • in den ersten Monaten 2003 mindestens 40 Verhaftungen wegen Besuchs „terroristischer“ Websites Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Libyen • kein Monopol • Internetgebühren um die Hälfte gesenkt • Oppositionelle Websites werden überwacht und blockiert • Internetcafés müssen Aufkleber an den PCs anbringen, die vor dem Besuch oppositioneller Seiten warnen Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Ägypten • fast 50% Analphabetismus • Ende 2003 Strafverfolgung wegen falscher Internetbenutzung, insbesondere Homosexuelle (Human Rights Watch, 21.2.2003) • Department of Combat Crimes of Computers and Internet (Internetpolizei) gegründet Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Jordanien • hohe Preise • Arab Times website vom Premierminister Ali Abu Ragheb gebannt • Alter zum Besuch eines Internetcafés ohne Erlaubnis der Familie von 16 auf 13 gesenkt • Gesetzesentwurf: wer ein Gedicht oder ein Lied ohne vorherige Erlaubnis in das Internet einstellt wird bestraft Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Syrien • hohe Kosten, nur 2 ISPs • etwa 137 blockierte „feindliche Websites“ (ohne Pornografie) • Software zur Umgehung für 1$, andere Zugänge (Links) • Inhaftierungen wegen Verbreitung falscher Nachrichten über das Internet (Syrian jailed for internet usage, BBC, 21.6.2004) Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Irak • bis Ende 1999 Modems verboten • hohe Preise • Monopol der General Company of Internet and Information Services (GCIIS) • alle Webmailprovider blockiert, E-Mail durch die Zensurbehörde überwacht • User hatten zu unterzeichnen, dass sie jede „feindliche“ Website zu melden haben, Monitor Richtung Tür des Internetcafés zu richten, verboten Verlauf zu löschen • in Kurdistan keine Überwachung Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Kuwait • Schließung von 50 von ungefähr 300 Internetcafés, weil sie Zugang zu pornografischen Seiten angeboten hätten • Kuwait shuts porn internet cafes, BBC 14.5.2002 Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Saudi-Arabien • Internetmonopol der King Abdel Aziz City for Science and Technology (KACST) • gebannte Websites: 200.000 (2001), 400.000 (2004), u.a. Yahoo • eines der größten Filtersysteme des Internets • saudische Nutzer weichen über ISPs in Bahrain, Internet per Satellit oder Mirrorsites aus • Sicherheitskräfte verlangen von den Internetcafés die Namen ihrer Kunden und die Nutzungszeiten aufzunehmen und 6 Monate vorzuhalten • unter 18 darf man nur in Begleitung in ein Internetcafé Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Bahrain • Bahraini Communications Company hat Monopol über Internetservice • Sayyid 'Alawi Sayyid Sharaf wird im März 97 für fast 2 Jahre inhaftiert, weil er Informationen über das Internet an Oppositionsgruppen geschickt habe (The Internet in the Mideast and North Africa 1999) • Regierung lässt Ahrar Al-Bahrain, Bahrain online (zuletzt am 7.4.2004), Montadayat Al-Bahrain und A.O.L. bannen (BBC, 26.3.2002) • Proteste vor dem Monopolisten (BBC, 4.5.2002) Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Qatar • 15jähriges Monopol für die staatliche Telekommunikationsgesellschaft • nur ein paar pornografische Seiten gebannt Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Vereinigte Arabische Emirate • Emirates Company for Internet and Multimedia einziger ISP, der proxy Filterung vornimmt • Boykott hoher Verbindungspreise durch die User Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Jemen • Kommunikations- und Kultusministerium überwachen und bannen zahlreiche Seiten • seit 6/03 müssen Internetcafés Trennwände entfernen, die Monitore sichtbar plazieren und moralische Instruktionen für Internetnutzung an die Wände hängen, was zu vielen Schließungen führte • dagegen Proteste, dass es Frauen ausschließe Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Iran • blockiert nur 240 unmoralische Websites (Khatami), wirklich mehr als 10.000 • Strafen für ISPs, die nicht ihre Liste unerwünschter Websites sperren (Iran‘s president defends web control, BBC 12.12.2003) • inhaftiert Webautoren und Blogger (Human Rights Watch, 9.11.2004) Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Turkmenistan • Mai 2000: Lizenzen für alle privaten ISPs widerrufen • Network Startup Resource Center und Law and Environment Eurasiat Partnership Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.
Malaysia • bis zu 3 Jahren Gefängnis für Muslime, die den Islam im Internet verunglimpfen (z.B. durch persönliche religiöse Interpretationen) • online Pornografie wird toleriert • Malysian Gov. Assures Net freedom – for some, 14.12.2000 Aspekte des islamischen Cyberspace Matthias Brückner, M. A. Ref. jur.