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Demokratische Prozesse, Medien und Zensur. Großbritannien und Irland. Überblick. Stand und Entwicklungsperspektiven einer Online-Demokratie Informationsangebote (klassisch, special-interest) Einschränkungen durch Gesetze Ausblick. Förderung demo- kratischer Prozesse im Internet.
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Demokratische Prozesse, Medien und Zensur Großbritannien und Irland Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Überblick • Stand und Entwicklungsperspektiven einer Online-Demokratie • Informationsangebote (klassisch, special-interest) • Einschränkungen durch Gesetze • Ausblick Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Förderung demo-kratischer Prozesse im Internet • Initiativen aus dem Net (Bsp.: Hansard Society, International Teledemocracy Centre, u.a.). • Zusätzliche Informationen von Behörden, Parteien, NGOs (Bsp.: UKOnline, Charter 88) • Netzspezifische Medien: Newsgroups, Foren, Chat, Protest-e-mails u.a. Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Hansard Society http://www.hansard-society.org.uk/ • Ziel: Förderung der parlamentarischen Demokratie • Umsetzung:Veröffentlichungen, Schulungsprogramme, Seminare • E-democracy Programm: Nächste Online-Consultation ab 29.01.2001 unter http://www.Uspeak.org.uk/ für geringverdienende Familien zum Thema „tax credits and the barriers of welfare to work“ Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
International Teledemocracy Centrehttp://www.teledemocracy.org • Ziel: Entwicklung innovativer Informations- und Kommunikationstechnologien und Anwen-dungen zur Steigerung und Unterstützung demokratischer Entscheidungsprozesse • Umsetzung: Entwicklung des „e-democracy toolkit“ (ermöglicht dem Bürger unmittelbar am demokratischen Entscheidungsprozess mitzuwirken) Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
e-democracy toolkit (ITC) e-consultant e-voter e-petitioner Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Aktuelle Vorhaben • e-consultation:“Education for Citizenship in Scotland“ • e-petitions: • WWF Oceans RecoveryCampaign (ORCA; gerichtet an Britische Regierung) • Tackling the Digital Devide (gerichtet an Schottisches Parlament) • e-elections: keine aktuellen Wahlen Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Adressen politischer Organisationen Hintergrundinfor-mationen zu politi-schen Themen Jobs/Links Möglichkeit, Politikern Fragen zu stellen Quickvote Campaigns Speakers´ Corner http://www.democracy-experience.org/local/ireland Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
UK Online Citizen Portal http://www.ukonline.gov.uk „Citizen Space“ vermittelt „Know-How“ für die Einbindung des Bürgers in den demokratischen Prozess: • Informationen über Wahlen • Suchmöglichkeit: Herausfinden seines politisch gewählten Vertreters auf lokaler, nationaler und EU-Ebene • Beschwerdemöglichkeit über Public Service Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
UK online Citizen Portal„Say so“ Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Beispiel einer Initiativehttp://www.charter88.co.uk • Charter 88 • Stärkung des politischen Bürgers: Mehr Mitsprache,Verantwortung und Teilnahme • Reform des Wahlsystems und des Parlaments: Für Wahl einer 2. Kammer (statt House of Lords) • Gegen Überwachung des Internets und für „Freedom of Information“ Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Organisationsforen:http://www.threelinewhip.co.uk • Privates Informationsangebot über politische Themen • Diskussionsforen • Umfragen mit Abstimmungsmöglichkeit Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
http://www.highland.gov.uk Diskussionsforum: Genetically Modified Crop Trials http://www.think-net.org Diskussionsforum Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Politische Online-Medien http://www.yougov.com Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Beispieleklassische MedienUK Fernsehen: • BBC (www.bbc.co.uk auch Hörfunk) • Sky (www.sky.com) • ITV (www.itv.co.uk) • Channel 4 (www.channel4.co.uk) Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
UK: Beispiele Printmedien • The Times (www.the-times.co.uk) • The Guardian (www.guardianunlimited.co.uk) • Financial Times (www.ft.com) • Boulevardpresse: • The Sun (www.the-sun.co.uk) • Daily Mirror (www.mirror.co.uk) Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Beispiel TV: BBC Onlinehttp://www.bbc.co.uk Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Beispiel Printmedien:http://www.guardianunlimited.co.uk Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Beispiele politischer Medien (Irland) • Fernsehen • RTE (Irish National Broadcasting Organisation) (http://www.rte.ie) • Printmedien • Irish Times (http://www.ireland.com) • Irish News (http://www.irisnews.com) • Internet Magazin • http://www.webireland.com/ Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Beispiel Printmedien:Irish Times (www.ireland.com) Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Informationsfreiheit vs. Staatliche Kontrollen • Sowohl in UK als auch Irland staatliche Eingriffe nur auf Basis von Gesetzen (früher sensibles Thema IRA im Zuge der Friedensgespräche entkrampft). • In beiden Ländern gibt es einen „Freedom of Information Act“ (in UK erst seit September 2000) Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Gesetzliche Eingriffe des Staates • UK: National Hi-Tech Crime Squad („Cyber Cops“): 25 Mio. £ - Programm des Innenministeriums gegen missbräuchliche Nutzung des Internets • UK: RIP (=Regulation of investigatory powers bill), umstrittenes Gesetz zur Überwachung des Internets inkl. E-mail Verkehrs, besonders rigoros bei staatlichen Angestellten Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
UK-Big BrotherAward 2000http://www.privacy.org/pi/bigbrother • Vergeben durch die Organisation „Privacy International“ u.a. an Innenminister Jack Straw („Lifetime Menance“) für seine Bemühungen, alle Möglichkeiten der Überwachung auszuschöpfen Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Irland • Trotz staatlicher Zensur bei den Themengebieten Abtreibung & sexuelle Aufklärung und Blasphemie keine Berichte von Sperrung von Internetseiten • Die Seite der Electronic Frontier Ireland (http://www.efi.ie) wurde zuletzt 1997 (!) aktualisiert. Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Fazit • Ambivalente Entwicklung in UK: Bemühungen um einen Ausbau der Partizipationsmöglichkeiten stehen weitgehende staatliche Kontrolleingriffe gegenüber • Irland: erst in der Startphase, aber überraschend liberale Haltung der Regierung gegenüber dem Medium Internet (z.B. im Vergleich zum Kinofilm) Demokratische Prozesse, Medien und Zensur
Team 2Annegret Höhle Christiane Schleithoff Armin LiebigRoland Weede jvl-ag-teamgbi@egroups.de Demokratische Prozesse, Medien und Zensur