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Prostitution in Zürich. Orientierung der Interessengemeinschaft der Polizeivorstände des Kantons Zürich vom 3. Mai 2012 in Bülach Leitung Projekt ROTLICHT Lisa Berrisch, Stabschefin Sozialdepartement André Müller, Departementssekretär Polizeidepartement. Agenda.
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Prostitution in Zürich Orientierung der Interessengemeinschaft der Polizeivorstände des Kantons Zürich vom 3. Mai 2012 in Bülach Leitung Projekt ROTLICHT Lisa Berrisch, Stabschefin SozialdepartementAndré Müller, Departementssekretär Polizeidepartement
Ausgangslage und Handlungsbedarf • Stadt im Prostitutionsgewerbe: Zentrumsfunktion • Zunahme der Prostituierten aus dem Osten der EU • Kampf um Kundschaft und Preiszerfall • Anzahl Menschenhandelsfälle steigt • inakzeptable Immissionen
Vision In der Stadt Zürich existiert ein Prostitutionsgewerbe, das keine störenden Einflüsse auf das Stadtleben hat, das den Gesundheitsschutz und die Menschenwürde aller Beteiligten gewährleistet und das Selbstbestimmungsrecht der sich Prostituierenden beachtet.
Ziele • Ausübung des Prostitutionsgewerbes im von der Stadt vorgegebenen Rahmen (durch Verordnung und Strichplan) • Bekämpfung von Menschenhandel und organisierter Kriminalität im Milieu • Betreuung der Opfer von Menschenhandel • Angebote für Ausstiegs- und Umstiegshilfen und Rückkehrunterstützung • Senkung der Verbreitung übertragbarer Krankheiten • Enges Zusammenspiel der verschiedenen polizeilichen, sozialen, ausländerrechtlichen und gesundheitsschützerischen Massnahmen
Schema PGVO Strassenprostitution:- Gewerbebewilligung- Strassenstrichplan Salonprostitution:- Gewerbebewilligung Salonbetreiber- Ausnahme: Kleinstsalons • Prävention:- Information/Beratung bei persönlicher Anmeldung- Krankenversicherung • Betreute Strichzonen • Verbot der Minderjährigenprostitution • Prävention:- Information/Beratung bei Anmeldung- Bewilligungsauflagen z.B. Gesundheitsschutz, • Einhaltung gesetzliche Arbeitsbedingungen… • Verbot der Minderjährigenprostitution • Massnahmen bei Missachtung:- Sanktion auch gegenüber Freiern • Verwarnung/Entzug Bewilligung Massnahmen bei Missachtung:- Sanktion auch gegenüber Salonbetreibenden- Verwarnung/Entzug Bewilligung/ Salonschliessung 6
Weiteres Vorgehen PGVO • Vorlage wurde vom Gemeinderat am 7. März 2012 mit 111 zu 8 Stimmen verabschiedet • Die Ausführungsbestimmungen müssen noch ausgearbeitet und vom Stadtrat verabschiedet werden • Eine Fachkommission, zusammengesetzt aus NGO‘s (FIZ, Isla Victoria, Aids Hilfe), Verwaltung aus Stadt und Kanton, ev. weitere muss vom Stadtrat bestimmt werden. • Voraussichtliche Inkraftsetzung mit der Einführung der Bewilligungspflicht für Strassenprostituierten und der Salons per 1.Januar 2013
Strassenstrich: heutige Situation • Strassenprostitution ist jene Form des Gewerbes, die die Bevölkerung am meisten belastet und für die Prostituierten am problematischsten ist • In Spitzenzeiten arbeiten ca. 120 Frauen auf der Strasse • Heute: ca. 11 km Strichzonen • Davon genutzt: v. a. Sihlquai, teilweise Niederdorf und vereinzelt Allmend Brunau (früher noch Bellerivestrasse) • Im Langstrassenquartier: illegales Anwerben
Künftiger Strassenstrichplan Strategie: • Differenzierung zwischen «Autostrich» und «Fussgängerstrich», da unterschiedliche Situation betr. Geschäftsabschluss/Ort des Services • Daher: «Autostrich» tendenziell in Stadtrandgebieten; «Fussgängerstrich» in traditionellem Rotlichtgebiet Strichplan • 1 Strassenstrichplatz mit Boxen für Autostrich (Bsp. Essen/Köln) mit angemessener Infrastruktur (Anlaufstelle, Hygieneeinrichtungen) • Allmend Brunau für Autostrich (bisher im Strichplan enthalten) mit Frauenberatung Flora Dora • Niederdorf gemäss Gemeinderatsbeschluss für Fussgängerstrich; aufsuchende Sozialarbeit (wie bisher) und flankierende Massnahme: Nachtfahrverbot
Umsetzung neuer Strichplan Voraussetzungen und Massnahmen: • Rechtskräftige Baubewilligung für Strichplatz • Strichplatz steht bereit und (Bauplanung läuft) • Sihlquai wird aus dem Strichplan entfernt (Quartierbelastung zu hoch) • Gute Vorbereitung der Verlagerung der Strassen-prostitution (insb. vom Sihlquai zum Strichplatz) durch intensive Kommunikation und polizeiliche Mittel • Langstrassenquartier: Bemühungen zur Verbesserung der Lebensqualität gehen weiter
Standort Strichplatz: Areal Aargauerstrasse/Würzgrabenstrasse
Planung Strichplatz • Betrieb durch Sozialdepartement (Flora Dora, SIP)Infrastruktur: • abgeschlossenes Areal (Sichtschutz) • Boxen und Möglichkeit von Wohnwagenstandplätzen • Anlaufstelle und Hygieneeinrichtungen für die Frauen • Gewährleistungen der Sicherheit durch Kontrollen (SIP) • Objektkredit: 2.4 Mio. Franken (davon 0.5 Mio. Franken Altlastensanierung) • Dreiernutzung durch AOZ, Dritte (Gewerbe) und Strichplatz ist möglich durch geschickte räumliche Anordnung
Wirkungen – Fazit • Stadt- und Quartierverträglichkeit der legalen Strassenprostitution wird erhöht • Für Frauen, die auf der Strasse arbeiten, stehen beim «Autostrich» Anlaufstellen zur Verfügung • «Fussgängerstrich»: aufsuchende Arbeit für Zuführung zu den bestehenden Hilfsangeboten (Gesundheit, Recht, Soziales usw.) • Strichplatz bietet eine erheblich grössere Sicherheit für die dort arbeitenden Frauen • Salonprostitution ist überall dort möglich, wo baurechtlich bewilligt und künftig eine Betriebsbewilligung gemäss Prostitutionsgewerbeverordnung vorliegt
Gesundheit, Menschenhandel Strassenstrich ist gefährlichste Art der Prostitution: • Für Prostituierte: sexuell übertragbare Krankheiten, ungewollte Schwangerschaften, Gewalt, Ausbeutung, Menschenhandel • Für Freier und deren PartnerInnen: sexuell übertragbare Krankheiten. • Für die Stadt: Quartierbelastung, Gewalt, Drogen, Menschenhandel
Sofortmassnahmen • Polizeikontrollen, WC-Anlagen, verstärkte Reinigung am Sihlquai • Nachtfahrverbot Zähringerstrasse und Kontrollen durch Polizei und SIP • Regelmässiger Austausch mit Anwohnenden und Gewerbe vom Sihlquai und Niederdorf
Escher Wyss-Platz – Dammweg: 19 bis 05 Uhr Dammweg – Kornhausbrücke: neu22 bis 05 Uhr Neue Öffnungszeiten Strassenstrich Sihlquai(bis Schliessung)
Neuer Ablauf beim Meldeverfahren für Strassenprostituierte aus der EU ab 6. Juni 2011 Stadtpolizei AWA
Entwicklung der Meldebestätigungen für Strassenprostituierte
Anwesende Strassenprostituierte am Sihlquai StartPilotprojekt
Fragen 23