100 likes | 206 Views
Bundestagswahl und Landtagswahl 22. September 2013. Herzlich Willkommen. zur Unterrichtung der Wahlvorstände. Anwesenheitsliste. Bitte tragen Sie sich in die im Umlauf befindliche Anwesenheitsliste ein. Für Interessierte steht diese Powerpoint Präsentation auch als Download auf der
E N D
Bundestagswahl und Landtagswahl 22. September 2013
Herzlich Willkommen zur Unterrichtung der Wahlvorstände
Anwesenheitsliste Bitte tragen Sie sich in die im Umlauf befindliche Anwesenheitsliste ein. Für Interessierte steht diese Powerpoint Präsentation auch als Download auf der Homepage der Gemeinde Ahnatal (www.ahnatal.de – Politik/Wahlen/Satzungen – Bundes- und Landtagswahl 2013) zur Verfügung.
Wesentliche Rechtsgrundlagen Bundestagswahl: - Bundeswahlgesetz (BWG) - Bundeswahlordnung (BWO) Landtagswahl: - Landeswahlgesetz (LWG) - Landeswahlordnung (LWO) Spezielle Vorschriften für die gleichzeitige Durchführung einer Bundestags- mit einer Landtagswahl enthält die Verordnung über die gleichzeitige Durchführung von Landtagswahlen mit Bundestagswahlen (nachfolgend: GleichzeitigkeitsVO) vom 4. Juni 2013 (GVBl. S. 378). Ahnatal gehört zu folgenden Wahlkreisen: - Bundestagswahl: 168 – Kassel - Landtagswahl: 2 Kassel – Land II
Wahlvorstände Für jeden Wahlbezirk wurde ein Wahlvorstand gebildet Aufgaben: • Leitung und Überwachung der Wahlhandlung • Ermittlung des Wahlergebnisses
Wahlvorstand Besteht aus: • Wahlvorsteher/in (gleichzeitig Vorsitzende/r) • Stellvertreter/in • 3 – 7 weitere Beisitzer/innen
Zusammensetzung der Wahlvorstände Eine Übersicht über die Zusammensetzung der Wahlvorstände liegt zur Mitnahme aus.
Ahnataler Wahlbezirke 001 - OT Weimar, östlich der Bahnlinie 002 - OT Weimar, westlich der Bahnlinie 003 - OT Weimar, Wohngebiet Kammerberg 004 - OT Heckershausen, nördlich der Hauptstraße/Obervellmarsche Straße, (einschl. Hauptstraße / Obervellmarsche Straße) und östlich der Rasenallee 005 - OT Heckershausen, südlich der Hauptstraße / Obervellmarsche Straße (ohne Hauptstraße / Obervellmarsche Straße) 006 - OT Heckershausen, Wohngebiet Kammerberg Briefwahlbezirke: OT Weimar OT Heckershausen
Wahllokale • Wahlbezirk 001 und 002 Bürgersaal • Wahlbezirk 003 und 006 Kindergarten Kammerberg • Wahlbezirk 004 und 005 Gemeindezentrum • Briefwahl Weimar Rathaus • Briefwahl Heckershausen Gemeindezentrum
Zusammentreffen der Wahlvorstände • Im Wahllokal: 07.30 Uhr • Briefwahl: 16.00 Uhr • Bestellung eines/r Schriftführers/in und eines/r stellv. Schriftführers/in durch den/die Wahlvorsteher/in • Wahlvorsteher/in weist die Mitglieder auf die Pflicht zur unparteiischen Wahrnehmung des Amtes und zur Verschwiegenheit hin