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Trends im europäischen Privatisierungsprozess. Christina Deckwirth, FEI. Privatisierungen in Europa: Einnahmen und Transaktionen 1977-2006 . FEI-Projekt: „Die Reorganisation der öffentlichen Infrastruktur in der EU“. Welche Länder? . Deutschland, Frankreich, Großbritannien Niederlande
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Trends im europäischen Privatisierungsprozess Christina Deckwirth, FEI
Privatisierungen in Europa: Einnahmen und Transaktionen 1977-2006
FEI-Projekt: „Die Reorganisation der öffentlichen Infrastruktur in der EU“
Welche Länder? • Deutschland, Frankreich, Großbritannien • Niederlande • Spanien, Portugal • Schweden • Estland, Ungarn, Slowenien
Welche Sektoren? • Telekommunikation • Post • Bahn • Energie: Elektrizität und Gas • Wasser
Europäische Vorgaben und die nationalen Modelle der Reorganisation
Der lange Weg zum Wettbewerb • Entflechtung und Kontrolle des früheren staatlichen Monopolisten • Aufgabenregulierung und Wettbewerbsregulierung
Regulierungsmodelle • Europäisches Modell • verstärkt harte Wettbewerbsvorgaben • sowohl Wettbewerbs- als auch Aufgabenregulierung • sektorale Differenzen Großbritannien Schweden - Wettbewerbsregulierung - Aufgabenregulierung - Materielle Privatisierung - formale Privatisierung
„Best practice“? • Marktliberale Liberalisierer • Hohe Durchdringung mit ausländischen Direktinvestitionen • Wenige erfolgreiche TNKs • Großbritannien und mittel- und osteuropäische Länder • Strategische Liberalisierer • Gezielte Generierung erfolgreicher TNKs • Deutschland, Frankreich, Spanien, Niederlande • Portugal und Schweden
Erfolgreiche TNKs • Telekommunikation: Deutsche Telekom, France Télécom, Telefónica • Post: Deutsche Post, La Poste, TNT • Bahn: Deutsche Bahn, SNCF • Energie: E.on, Suez, RWE • Wasser: Veolia, Suez, Agbar • Deutschland: 4 • Frankreich: 4 • Spanien: 2 • Niederlande: 1
Der neue europäische Infrastrukturmarkt • Frühere staatliche Monopolisten • Eurochampions, TNKs der „ersten Reihe“ • TNKs der „zweiten Reihe“ • Grenzüberschreitende Expansion • Erste Reihe: global • Zweite Reihe: ehem. Kolonien und Nachbarregionen • Verschärfte Konkurrenz auf europäischem Markt • Übernahmeschlachten • Teilweise Rückzug
Verlauf der Reorganisation • Veränderte Kräfteverhältnisse • Alte fordistische Allianz: Regierungsvertreter, staatliche Bürokratie, Gewerkschaften • Neue liberalisierungsfreundliche Allianz: neoliberale Politiker, Finanzmarktakteure (Shareholder), Manager und kaufkräftige Nutzer • Verlauf • Häufig zunächst konservative Regierungen • Gewerkschaften: „Bis hier hin und nicht weiter!“ • Sozialdemokratische Regierungen ab Mitte 1990er: kaum Abschwächung
Proteste national und sektoral • National • Korporatistische Länder: wenige Proteste • Marktliberale und etatistisch Länder: konfliktreicher • Osteuropa: schwache Gewerkschaften, schwache Zivilgesellschaft Rechtspopulismus • Sektoral • Post/Bahn: starke Gewerkschaften • Telekommunikation: Legitimationsgrundlage für weitere Privatisierungen • Energie: verstärkt machtpolitische Konflikte • Wasser: soziale Bewegungen, dezentrale Proteste
Trends und Ausblick • Wohin geht‘s? • EU-Ebene gewinnt an Bedeutung: weitere Ausdehnung der Wettbewerbsregulierung • National und lokal: vermehrte Proteste Verzögerungen, Reregulierung, Reverstaatlichung, Alternativmodelle • aber auch: Konfliktverlagerung auf EU-Ebene • Regierungen versus EU-Kommission • Pan-europäische Proteste