SelbstverwalterInnen-Tagung der IG Metall am 22./23. Oktober 2010 in Frankfurt/Main

1. Wahlwerbekonzept und Diskussionsergebnisse - Diskussion in den Foren - SelbstverwalterInnen-Tagung der IG Metallam 22./23. Oktober 2010 in Frankfurt/Main

2. Zeitraum der Wahl: 11. April bis 1. Juni 2011 Gewählt werden die Selbstverwaltungsgremien in der • Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung • Gesetzlichen Rentenversicherung • Gesetzlichen Unfallversicherung FB Sozialpolitik

3. Kandidatur der IG Metall auf eigenen Listen • Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund) • Barmer GEK * • Techniker Krankenkasse (TK) • Betriebskrankenkassen im Organisationsbereich • Berufsgenossenschaft Holz Metall (BG HM) * • Berufgenossenschaft Energie Textil Elektro Medienerzeugnisse (BG ETEM) * *Für den Fall, dass bei diesen Sozialversicherungsträgern Urwahlen stattfinden, sonst Kandidatur auf DGB-Gemeinschaftslisten FB Sozialpolitik

4. Kandidatur der IG Metall auf DGB-Listen • Regionale Rentenversicherungsträger • Allgemeine Ortskrankenkassen (AOK) • Innungskrankenkassen (IKK) • KKH Allianz FB Sozialpolitik

5. Ziele der IG Metall • Erhalt und Ausbau des politischen Einflusses in der Selbstverwaltung • Profilierung der IG Metall als sozialpolitischer Akteur • Profilierung der Kandidatinnen und Kandidaten alsengagierte Vertreter der Versicherteninteressen • Nutzen der Sozialwahlen und der gesundheitspolitischen Aktivitäten zur Bindung bzw. Gewinnung von Mitgliedern FB Sozialpolitik

6. Wahlslogan Solidarität wählen! Gute Leistungen, gerecht finanziert. • Solidarische Krankenversicherung • Gute und sichere Rente • Umfassender Arbeits- und Gesundheitsschutz FB Sozialpolitik

7. Phasen der Wahlwerbung 11. April – 1. Juni 2011 Sozialwahl März – Mitte Apr. 2011 Hauptphase der Wahlwerbung 3 regionale DGB-Veranstaltungen Okt. – Dez. 2010 Vorbereitung und interne Information 1. Juni 2011 Okt. 2010 Jan. – Febr. 2011 Bekanntmachung und interne Aktivierung Mitte April – Mai 2011 Aufruf und Mobilisierung zur Sozialwahl 18. Mai - Betrieblicher Sozialwahltag FB Sozialpolitik

8. 1. Phase (Okt. – Dez. 2010)Vorbereitung und interne Information • Aufstellung der KandidatInnen • Ausbau des Sozialwahl-Internetauftritts • Erarbeitung trägerspezifischer Werbekonzepte • Interne Kommunikation des Werbekonzepts, insbesondereauf den Selbstverwalter-Tagungen GKV und BGen FB Sozialpolitik

9. 2. Phase (Jan./Febr. 2011)Bekanntmachung und interne Aktivierung • Bekanntmachung der zugelassenen Listen • Ansprache der Mitglieder und Funktionäre als WählerInnen und Multiplikatoren • Gezielte Ansprache von Personengruppen (Angestellte, Seniorinnen und Senioren) • Unterstützung der Kandidatinnen und Kandidaten (Muster-Werbeflyer, Anzeigen, maillings ect.) FB Sozialpolitik

10. 3. Phase (März bis Mitte April)Hauptphase der Wahlwerbung • Information und Wahlwerbung auf Betriebsversammlungen und Veranstaltungen • Wahl-Aufruf und Vorstellung der KandidatInnen in den IG Metall-Medien (Schwerpunkt April 2011) • Regionale öffentlichkeitswirksame DGB-Veranstaltungenin Dresden, Stuttgart, evt. Düsseldorf • Verbindung gesundheitspolitischer Themen mit Selbstverwaltung und Sozialwahl FB Sozialpolitik

11. 4. Phase (Mitte April bis Mai)Aufruf und Mobilisierung zur Wahl • Betriebliche Aktionen und Aufforderung zur Stimmabgabe • Dezentraler Aktionstag „Gewerkschaftlicher Sozialwahltag“ am 18. Mai 2011 Die Gesprächskontakte in der 3. und 4. Phase sollen zur Mitgliedergewinnung genutzt werden. Botschaft Die IG Metall engagiert sich für die Interessen der Versicherten!Solidarität wählen! Gute Leistungen, gerecht finanziert. FB Sozialpolitik

12. Materialien • Sozialwahl-Internetauftritt • Flyer, Plakate • IndividuelleKandidaten-Flyer • Ggf. Brief an Funktionäre • Muster-Präsentationen • Redebausteine FB Sozialpolitik

13. Leitfragen für die Diskussion • Wie erreichen wir Aufmerksamkeit für die Sozialwahl undein gutes Stimmergebnis für die IG Metall? • Was sind die zentralen Kritikpunkte an der Gesundheits-reform und mit welcher Stoßrichtung sollten wir sie bei der Sozialwahlaktivierung hervorheben? • Wie können wir die Kandidatinnen und Kandidaten derIG Metall profilieren? FB Sozialpolitik

14. Ergebnisse der Foren zu Frage 1:Wie erreichen wir Aufmerksamkeit für die Sozialwahl und ein gutes Stimmergebnis? • Bedeutung der Sozialpolitik deutlich machen ! • Breite Informationstätigkeit in allen IG Metall-Medien, auch Betriebszeitungen (besonders metallzeitung im März, April, Mai) • Klare Botschaft: Was bedeutet Sozialwahl, warum wichtig? • Selbstverwaltung konkret machen: Das tun wir für Versicherte! • Transparenz schaffen, Gesicht zeigen – auch bei Friedenswahl! • Verbindlichkeiten schaffen: Delegiertenversammlung und Betriebsversammlungen 2011 zur Sozialwahl! • Mit gesundheitspolitischen Positionen der IG Metall werben. • Wählergruppen gezielt ansprechen, z. B. Angestellte, SeniorInnen! Auch bei jungen Menschen Interesse wecken! FB Sozialpolitik

15. Ergebnisse der Foren zu Frage 2:Welche zentralen Kritikpunkte an Gesundheitsreform mit welcher Stoßrichtung hervorheben? • Einfrieren der Arbeitgeberbeiträge + Kopfpauschalen für Versicherte = Bruch mit solidarischer und paritätischer Finanzierung und Umverteilung zu Lasten der Versicherten • Ausweitung von Zuzahlungen und Kostenerstattung = weitere Lastenverschiebung und künftig mehr Zwei-Klassen-Medizin • Leistungsanbieter werden bedient (Ärzte, Pharmaindustrie) • Gegen Privatisierung – für Bürgerversicherung! • Ja zur Parität – bei Finanzierung und in den Gremien der Selbstverwaltung! • Perspektiven des Protests: Kontinuität, langer Atem! FB Sozialpolitik

16. Ergebnisse der Foren zu Frage 3:Wie können wir die Kandidatinnen und Kandidaten der IG Metall profilieren? • „Ich bin gefordert!“ – Profilierung über mein direktes Engagement („Tue Gutes und rede darüber“) • Alle „Vertriebswege“ nutzen! (IG Metall, Betrieb, Kasse, private) • Persönliche Kandidaten-Flyer • Aufruf des Vorstandes, z. B. Brief an Funktionäre • Profilierung nur bei Urwahl? Nein, ständig - auch nach der Wahl. Auch bei Friedenswahl auftreten und Profil zeigen. • Verständigung über gemeinsame Positionen  Profil als Metaller FB Sozialpolitik