Was ist Sozialhilfe und wer bekommt unter welchen Bedingungen die Grundsicherung?

1. Was ist Sozialhilfe und wer bekommt unter welchen Bedingungen die Grundsicherung? Von Janina Ullrich und Rachael Morgan

2. Erläuterung: Sozialhilfe und Grundsicherung • SGB XII • Notstandshilfe – setzt Bedürftigkeit voraus • ermöglicht ein menschenwürdiges Leben • Erwerbsfähigkeit entscheidet über Anspruch an Sozialhilfe • Geld-, Dienst- und Sachleistungen • umfasst sieben Lebenslagen

3. Sieben Lebenslagen • Hilfe zum Lebensunterhalt • Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung • Hilfen zur Gesundheit • Eingliederungshilfe für behinderte Menschen • Hilfe zur Pflege • Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten • Hilfe in anderen Lebenslagen

4. Grundsätze der Sozialhilfe • Bedarfsdeckungsgrundsatz • Nachranggrundsatz • Individualisierungsgrundsatz

5. 1. Hilfe zum Lebensunterhalt • Kapitel 3 im SGB XII • Voll erwerbsgeminderte Menschen unter 65 • Lebensunterhalt: Ernährung, Unterkunft, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Heizung und persönliche Bedürfnisse • Bedarf – Einkommen = Höhe der Leistung

6. Definition: volle Erwerbsminderung • Erwerbsfähigkeit unter 3 Stunden • Prüfung durch gesetzliche Träger der Rentenversicherung • „Jeder fünfte Berufstätige wird heutzutage vor Erreichen der Altersrente berufsunfähig“.

7. Bedarf

8. Regelsatz Lebenspartner  90%

9. Angemessene Unterkunft

10. Mehrbedarf (zusätzliche Leistungen) • Schwangere über der 12. Schwangerschaftswoche  17% • Alte Menschen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben  17% • voll Erwerbsgeminderte (unter 65 Jahren) mit Schwerbehindertenausweis (Merkzeichen G)  17% • Alleinerziehende - Kind unter 7 Jahren oder bis zu drei • Kindern unter 17 Jahren  36% • - vier Kinder oder mehr  12% pro Kind • (höchstens jedoch 60%) • Menschen über 15 Jahren mit Behinderung + Eingliederungshilfe •  35%

11. Einmalige Leistungen • Mehrtägige Klassenfahrten • Erstausstattungen für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte • Erstausstattungen für Bekleidung • Erstausstattungen bei Schwangerschaft und Geburt • 100€ für jedes neue Schuljahr  Festgelegte Geldbeiträge

12. Einkommen • Arbeitseinkommen • Kindergeld • Rente • Arbeitslosengeld • Wohngeld

13. Nicht zum Einkommen gehören: • Leistungen nach dem SGB XII • Grundrente für Beschädigte, Witwen oder Waisen nach dem Bundesversorgungsgesetz • Elterngeld bis max.300€ (für ab dem 1.1.2007 geborene Kinder) • Kindererziehungsleistungen für Mütter (geboren vor 1921) • Schmerzensgeld • Leistungen der „Mutter und Kind Stiftung“

14. vom Einkommen abzusetzen • Steuern • Pflichtbeiträge zur Sozialversicherung einschließlich der Beiträge zur Arbeitsförderung • Versicherungsbeiträge (Kranken- und Pflegeversicherung) • Altersvorsorgebeiträge • Fahrtkosten • 30% des Arbeitseinkommens – höchstens jedoch 50% des Regelsatzes

15. Beispiel

16. 2. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung • Kapitel 4 SGB XII • Menschen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben • Volljährige, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind

17. 3. Hilfen zur Gesundheit • Kapitel 5 im SGB XII • Krankenversicherung bei einer Krankenkasse ihrer Wahl • Kostenübernahme, falls sie 2% des Regelsatzes überschreiten

18. 4. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen • Kapitel 6 im SGB XII • ermöglicht das Führen eines selbstständigen Lebens: • angemessene Schulausbildung • angemessener Beruf und/oder dessen Ausbildung • Werkstatt für behinderte Menschen • heilpädagogische Hilfen für noch nicht schulpflichtige Kinder • Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

19. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen • ermöglicht die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben • Versorgung mit nicht medizinischen Hilfsmitteln (z.B. Kraftfahrzeug) • Kostenübernahme, Beschaffung oder Umbau einer behinderungsgerechten Wohnung • z.B. Übernahme von Kosten für eine kulturelle Veranstaltung

20. Das persönliche Budget • pauschale Geldleistung • Betroffene entscheiden selbst welche Leistung sie wann, wo, wie und durch wen sie in Anspruch nehmen möchten • Betrag ist auf den Hilfebedarf des Betroffenen abgestimmt

21. 5. Hilfe zur Pflege • Kapitel 7 im SGB XII • Betroffene ohne Pflegeversicherung oder deren Leistungen durch ihre eigene private o. gesetzliche Pflegeversicherung nicht abgedeckt sind • Bedarfsdeckungsgrundsatz • Menschen mit einer körperlichen oder geistigen Krankheit (mind.6 Monate)

22. 6. Hilfen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten • Kapitel 8 im SGB XII • ein Leben in der sozialen Gemeinschaft ist nicht möglich  Folge: Ausgrenzung • Beispiele: - Straffälligkeit - Entlassung aus einer Anstalt - fehlende Allgemeinbildung • Leistung: Beratung, Betreuung oder Vermittlung eines Arbeitsplatzes

23. 7. Hilfe in anderen Lebenslagen • Kapitel 9 im SGB XII • regelt: • Weiterführung des Haushalts • Altenhilfe • Blindenhilfe • Hilfe in anderen Lebenslagen • Übernahme von Bestattungskosten

24. Literaturverzeichnis • BÄCKER, Gerhard u. a. (2008): Sozialpolitik und Soziale Lage in Deutschland. Band 1: Grundlagen, Arbeit, Einkommen und Finanzierung (4., grundlegend überarb. und erw. Aufl.), Wiesbaden: VS Verlag. • BUNDESMINISTERIUM FÜR ARBEIT UND SOZIALES (Hg.) (2009): Sozialhilfe und Grundsicherung (Informationsbroschüre), Bonn • GOTHAER VERSICHERUNGSBANK (2009): Berufsunfähigkeit: die unterschätzte Gefahr. In: Gothaer Magazin November • SOZIALGESETZBUCH XII (SGB XII), 27. Dezember 2003, BGBl. I S. 3023), idF. Vom 28. Mai 2008, (BGBl. I S. 874, 901).